Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 87/14/0186

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

87/14/0186

Entscheidungsdatum

08.09.1992

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §45 Abs2;
BAO §167 Abs2;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie VwGH E 1990/12/18 87/14/0155 2

Stammrechtssatz

Die Abgabenbehörde hat unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Von mehreren Möglichkeiten ist jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen Möglichkeiten eine überragende Wahrscheinlichkeit oder gar die Gewißheit für sich hat, und alle anderen Möglichkeiten absolut oder mit Wahrscheinlichkeit ausschließt oder zumindest weniger wahrscheinlich erscheinen läßt. Die Beweiswürdigung muß den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut entsprechen (Hinweis E 16.6.1987, 85/14/0125).

Schlagworte

freie Beweiswürdigung

Im RIS seit

08.09.1992

Dokumentnummer

JWR_1987140186_19920908X01

Rechtssatz für 87/14/0186

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

87/14/0186

Entscheidungsdatum

08.09.1992

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

BAO §167 Abs2;
BAO §21;
BAO §22;
BAO §23;
BAO §25;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0346/77 E 18. Mai 1977 VwSlg 5139 F/1977 RS 1

Stammrechtssatz

Verträge zwischen nahen Angehörigen können für den Bereich des Steuerrechtes nur Anerkennung finden, wenn sie

a)

nach außen ausreichend zum Ausdruck kommen,

b)

eindeutig, klaren und jeden Zweifel ausschließenden Inhalt haben,

              c)              auch zwischen Familienfremden unter den gleichen Bedingungen abgeschlossen worden wären.

Schlagworte

Verträge zwischen nahen Angehörigen

Im RIS seit

08.09.1992

Dokumentnummer

JWR_1987140186_19920908X02