Landesrecht konsolidiert Vorarlberg: Gesamte Rechtsvorschrift für Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung , Fassung vom 24.07.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmannes über die Durchführung von Tuberkulose-Reihenuntersuchungen

StF: LGBl.Nr. 29/1998

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 23, des Tuberkulosegesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 127 aus 1968,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 344 aus 1993,, wird verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins *,)
Festsetzung der Personengruppen

Zur Erfassung unbekannter Tuberkulosefälle sind bei folgenden Personengruppen gezielte Reihenuntersuchungen durchzuführen:

  1. Litera a
    Personen, die gemäß dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz einen Aufenthaltstitel oder eine Aufenthaltskarte in Österreich benötigen, mit Ausnahme von Staatsangehörigen des Vereinigten Königreiches Großbritannien und Nordirland, der Vereinigten Staaten von Amerika, von Kanada, Australien und Neuseeland;
  2. Litera b
    Asylberechtigte gemäß Paragraph 3, des Asylgesetzes 2005 und subsidiär Schutzberechtigte nach Paragraph 8, des Asylgesetzes 2005;
  3. Litera c
    Fremde, die einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinn des Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 gestellt haben und sich in Vorarlberg aufhalten;
  4. Litera d
    Vertriebene, denen aufgrund einer Verordnung gemäß Paragraph 62, Absatz eins, des Asylgesetzes 2005 ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht gewährt ist;
  5. Litera e
    Insassen von Haftanstalten;
  6. Litera f
    Bewohner von Obdachlosenheimen und -herbergen sowie Unterstandslose.

*) Fassung LGBl.Nr. 53/2011, 18/2012, 95/2021, 74/2022

§ 2

Text

Paragraph 2 *,)Untersuchungsstellen

Die Untersuchung ist von der nach Paragraph 8, des Tuberkulosegesetzes zuständigen Stelle durchzuführen.

*) Fassung LGBl.Nr. 14/2009, 55/2009

§ 3

Text

Paragraph 3 <, b, r, /, >, Z, e, i, t, p, u, n, k, t, der Untersuchung

  1. Absatz einsDie Reihenuntersuchung ist einmalig durchzuführen:
    1. Litera a
      für Personen gemäß Paragraph eins, Litera a bis d innerhalb von drei Monaten nach dem Tag der Einreise in das Bundesgebiet;
    2. Litera b
      für Personen gemäß Paragraph eins, Litera e und f innerhalb von drei Monaten nach Haftantritt bzw. nach Eintritt der Obdachlosigkeit.
  2. Absatz 2Die Reihenuntersuchung gemäß Absatz eins, entfällt, wenn ein Gesundheitszeugnis gemäß Paragraph 11, Absatz 7, des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes vorgelegt und darin das Nichtvorliegen einer Tuberkuloseerkrankung bescheinigt wird.
  3. Absatz 3Im Bedarfsfall ist die Reihenuntersuchung auf Anordnung im medizinisch erforderlichen Ausmaß zu wiederholen.

*) Fassung LGBl.Nr. 33/2003, 53/2011, 26/2024