Landesrecht konsolidiert Tirol: Gesamte Rechtsvorschrift für Ötztaler Ache, Beschränkungen der Schifffahrt, Fassung vom 11.02.2016

§ 0

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmannes vom 21. Mai 2001 über
Beschränkungen der Schifffahrt auf der Ötztaler Ache

Änderung

Bote für Tirol Nr. 125/2016 (Aufhebung)

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des Paragraph 17, Absatz 2, des Schifffahrtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 62 aus 1997,, in der Fassung des Gesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 1998, wird verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

Allgemeines Verbot

Auf der Ötztaler Ache von Fluss-Kilometer 41,630 (Zwieselsteinbrücke in Sölden) bis Fluss-Kilometer 0,000 (Einmündung der Ötztaler Ache in den Inn) ist das Fahren mit Fahrzeugen oder Schwimmkörpern verboten, soweit im Paragraph 2, nichts anderes bestimmt ist.

§ 2

Text

Paragraph 2,

Ausnahmen

Vom Verbot nach Paragraph eins, sind ausgenommen:

  1. Litera a
    Fahrten mit wildwassergeeigneten Ruderfahrzeugen in Hartschalenbauweise,
  2. Litera b
    Fahrten mit wildwassergeeigneten aufblasbaren Ruderfahrzeugen im Rahmen der gewerbsmäßigen Schifffahrt
    1. Ziffer eins
      von Fluss-Kilometer 32,215 (Aschbachbrücke in Längenfeld) bis Fluss-Kilometer 20,600 (Winklenbrücke in Längenfeld) und
    2. Ziffer 2
      von Fluss-Kilometer 7,410 (Brandachbrücke in Ötz) bis Fluss-Kilometer 0,000 (Einmündung der Ötztaler Ache in den Inn) jeweils in der Zeit von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr im Zeitraum vom 16. Mai bis 30. September eines jeden Jahres.
  3. Litera c
    Fahrten mit Fahrzeugen oder Schwimmkörpern bei behördlich bewilligten Veranstaltungen einschließlich der Proben und Übungen und
  4. Litera d
    Fahrten mit Fahrzeugen oder Schwimmkörpern des öffentlichen Sicherheitsdienstes, des Rettungsdienstes, des Feuerwehrdienstes, des Bundesheeres, des Gewässeraufsichtsdienstes, des hydrographischen Dienstes, der Bundeswasserbauverwaltung und des Verwalters des öffentlichen Wassergutes.

§ 3

Text

Paragraph 3,

An- und Ablegestellen

Das Einsetzen oder Herausnehmen der im Paragraph 2, Litera a und b angeführten Ruderfahrzeuge darf, außer in Notfällen, nur an den dafür vorgesehenen, in der Anlage angeführten An- bzw. Ablegestellen erfolgen.

§ 4

Text

Paragraph 4,

Strafbestimmung

Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt, begeht eine Verwaltungsübertretung und wird nach Maßgabe des Paragraph 42, des Schifffahrtsgesetzes bestraft.

§ 5

Text

Paragraph 5,

In-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. Gleichzeitig treten

  1. Litera a
    die Verordnung über die Beschränkungen der Schifffahrt auf öffentlichen fließenden Gewässern, Landesgesetzblatt Nr. 35 aus 1993,, zuletzt geändert durch die Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 17 aus 1999,, soweit sie die Ötztaler Ache betrifft, und
  2. Litera b
    die Verordnung über Beschränkungen der Schifffahrt auf der Ötztaler Ache, Landesgesetzblatt Nr. 85 aus 1995,,
außer Kraft.

Anl. 1

Text

Anlage nicht darstellbar