Landesrecht konsolidiert Tirol: Gesamte Rechtsvorschrift für Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung, Fassung vom 24.07.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmannes vom 27. Juli 1999 zur Erfassung unbekannter Tuberkulosefälle (Tuberkulose- Reihenuntersuchungsverordnung)

StF: LGBl. Nr. 35/1999

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des Paragraph 23, Absatz eins, des Tuberkulosegesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 127 aus 1968,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Nr. 344 aus 1993,, wird verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

Untersuchungspflichtige Personen, Umfang der Untersuchung

  1. Absatz einsZur Erfassung unbekannter Tuberkulosefälle haben die Bezirksverwaltungsbehörden in gezielten Reihenuntersuchungen jene Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr zu untersuchen, die nicht regelmäßig gesundheitlich untersucht werden und deren Lebenssituation nach den Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft eine erhöhte Gefahr einer unerkannten Tuberkuloseerkrankung bedingt.
  2. Absatz 2Die Untersuchung hat insbesondere auch die Anfertigung einer Röntgenaufnahme der Lunge zu beinhalten.
  3. Absatz 3Die im Absatz eins, genannten Personen sind verpflichtet, sich über Einladung der Bezirksverwaltungsbehörde untersuchen zu lassen.
  4. Absatz 4Im Bedarfsfall ist eine Untersuchung im medizinisch erforderlichen Ausmaß zu wiederholen.

§ 2

Text

Paragraph 2,

Amtsärztliche Bestätigung

Auf Verlangen hat der untersuchende Arzt der untersuchten Person bzw. derem gesetzlichen Vertreter über die durchgeführte Untersuchung eine amtsärztliche Bestätigung auszustellen.

§ 3

Text

Paragraph 3,

Zuständigkeit, Dokumentation

  1. Absatz einsDie Untersuchungen sind von der nach dem Wohnsitz der zu untersuchenden Person zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde durchzuführen.
  2. Absatz 2Diese hat über die von ihr durchgeführten Untersuchungen Aufzeichnungen mit folgendem Inhalt zu führen:

die untersuchten Personengruppen;

die Zahl der untersuchten Personen;

die Zahl der dabei aufgefundenen behandlungs- und/oder überwachungsbedürftigen Tuberkulosefälle, gegliedert nach den untersuchten Personengruppen.

§ 4

Text

Paragraph 4,

Inkrafttreten

  1. Absatz einsDiese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
  2. Absatz 2Gleichzeitig tritt die Tuberkulose-Reihenuntersuchungsverordnung, Landesgesetzblatt Nr. 45 aus 1997,, außer Kraft.