Landesrecht konsolidiert Steiermark: Gesamte Rechtsvorschrift für Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten, Fassung vom 15.12.2018

§ 0

Langtitel

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 31. Jänner 2013 über die Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten

Stammfassung: LGBl. Nr. 19/2013

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 75, 76 und 79 des Steiermärkischen Krankenanstaltengesetzes 2012, LGBl. Nr. 111/2012, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt
Allgemeines

§ 1

Sondergebühren

2. Abschnitt
Anstaltsgebühren

§ 2

Zweck der Anstaltsgebühren

§ 3

Höhe der Anstaltsgebühren

3. Abschnitt
Arztgebühren

§ 4

Zweck der Arztgebühren

§ 5

Operative Eingriffe

§ 6

Nicht operative Abteilungen

§ 7

Labor- und Pathologiepauschale

§ 8

Konsiliargebühr

§ 9

Bildgebende Diagnostik

§ 9a

Nuklearmedizinische Leistungen

§ 9b

Strahlentherapeutische Leistungen

§ 10

Besondere diagnostische und therapeutische Leistungen

§ 11

Pauschalabgeltung für Coloskopie sowie Doppelballonenteroskopie

§ 11a

Pauschalabgeltung für stationär durchgeführte Tumornachsorgen

4. Abschnitt
Hebammengebühr

§ 12

Höhe der Hebammengebühr

5. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 13

Verfahrensbestimmungen

§ 14

Anhänge

§ 15

Inkrafttreten

§ 15a

Inkrafttreten von Novellen

§ 16

Außerkrafttreten

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 1

Text

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 1

Sondergebühren

(1) Patientinnen/Patienten, welche über eigenen Wunsch in die Sonderklasse in den allgemeinen Landeskrankenanstalten in der Steiermark aufgenommen werden, haben neben den Pflegegebühren und den Zuschlägen hierzu auch Sondergebühren zu entrichten.

(2) Sondergebühren in der Sonderklasse sind die Anstaltsgebühren, die Arztgebühren und die allfällige Hebammengebühr.

(3) Für die Sicherstellung der Sondergebühren ist von der in Anstaltspflege zu nehmenden Person oder der/dem Zahlungspflichtigen eine schriftliche Verpflichtungserklärung über die Tragung der Sondergebühren abzugeben sowie eine der voraussichtlichen Aufenthaltsdauer entsprechende Vorauszahlung der Sondergebühren von jeweils bis zu 30 Tagen zu erlegen oder eine verbindliche Kostenübernahmeerklärung seitens eines mit der öffentlichen Krankenanstalt direkt verrechnenden Kostenträgers (Privatversicherung, Zuschusskasse u. a.) vorzulegen.

(4) Anlässlich der Aufnahme in die Sonderklasse ist die in Anstaltspflege genommene Person oder die/der Zahlungspflichtige auf die Bestimmungen über die Einhebung der Sondergebühren und die Aufnahmebedingungen ausdrücklich aufmerksam zu machen.

(5) Die Bestimmungen über die Sondergebühren sind in der Aufnahmekanzlei zur Einsichtnahme aufzulegen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 4/2015

§ 2

Text

2. Abschnitt

Anstaltsgebühren

§ 2

Zweck der Anstaltsgebühren

Anstaltsgebühren sind Sondergebühren für die Abgeltung des Sach- und Personalaufwandes in der Sonderklasse.

§ 3

Text

§ 3

Höhe der Anstaltsgebühren

(1) Die Anstaltsgebühren bestehen aus

1.

einer Grundgebühr (Abs. 2),

2.

den Gebühren für zahn- und kieferchirurgische Leistungen,

3.

der Pauschalabgeltung für elektronische Datenkommunikation und elektronische Abrechnung (Abs. 3),

4.

einer Pauschalabgeltung für Aufenthalte auf einer Einheit für Akutgeriatrie und Remobilisation oder für Aufenthalte auf einer Einheit für Neuro-Rehab C oder für Aufenthalte auf einer Einheit für Palliativmedizin (Abs. 4),

5.

einer Pauschalabgeltung für Coloskopien sowie Doppelballonenteroskopien (Abs. 5),

6.

einer Strukturpauschale pro Fall und Aufenthaltsdauer (SKL Pflegetage) (Abs. 6)sowie

7.

einer Pauschalabgeltung für stationär durchgeführte Tumornachsorgen (Abs. 7).

(2) Die Grundgebühr beträgt pro Pflegetag für

1.

das Landeskrankenhaus - Universitätsklinikum Graz 9,117 % der täglichen Pflegegebühr;

2.

die Landeskrankenhäuser Hochsteiermark, Graz Süd-West ausgenommen die Abteilungen für Psychiatrie, Feldbach-Fürstenfeld und Murtal 10,348 % der täglichen Pflegegebühr;

3.

die Abteilungen für Psychiatrie des Landeskrankenhauses Graz Süd-West 11,041 % der täglichen Pflegegebühr;

4.

die übrigen Landeskrankenhäuser 9,437 % der täglichen Pflegegebühr;

5.

die dem Landeskrankenhaus - Universitätsklinikum Graz sowie dem Landeskrankenhaus Hochsteiermark angegliederten Bereiche der Sonderkrankenanstalt Theresienhof Frohnleiten 10,348 % der täglichen Pflegegebühr des Landeskrankenhauses Hochsteiermark.

(3) Bei elektronischer Datenkommunikation für den Austausch der Aufnahmeanzeige/Kostenübernahmeerklärung (EDI-KOST) kann pro Pflegetag als Pauschalabgeltung ein Betrag von 1,33 Euro verrechnet werden. Bei elektronischer Abrechnung (EDI-LEIST) kann pro Pflegetag als Pauschalabgeltung ein Betrag von 1,33 Euro verrechnet werden. Wird eine Patientin/ein Patient transferiert, ist für den Transfertag das EDI-KOST und EDI-LEIST Pauschale nur durch die übernehmende Krankenanstalt verrechenbar.

(4) Für Behandlungen auf sanitätsbehördlich genehmigten Einheiten für

Akutgeriatrie und Remobilisation (AG/REM Einheiten),

Neuro-Rehab C sowie

Palliativmedizin

kann pro Aufenthaltstag eine Pauschale von 77,70 Euro für Mehrbettzimmer und 147,80 Euro für Einbettzimmer verrechnet werden. Der Pauschalbetrag ist insgesamt pro Patientin/Patient und Kalenderjahr für maximal 28 Aufenthaltstage verrechenbar. Bei Voraufenthalten in einer vergleichbaren Einrichtung einer Krankenanstalt eines anderen Rechtsträgers ist der Pauschalbetrag für den Aufenthalt noch für weitere 14 Aufenthaltstage verrechenbar. Die Pauschalabgeltung ersetzt grundsätzlich die Gebühr nach Abs. 1 Z.1 und 6.

(5) Die Pauschalabgeltung für Coloskopien sowie Doppelballonenteroskopien ersetzt grundsätzlich die Gebühr nach Abs. 1 Z.1 und 6 und beträgt:

Gruppe I:

 

€ 126,40

 

a1)

Diagnostische Coloskopie inkl. Eingriffe mittels Biopsiezange

 

 

a2)

Orale Doppelballonenteroskopie

 

Gruppe II:

 

€ 252,20

 

b1)

Coloskopien mit Eingriffen mittels Schlinge

 

 

b2)

Aborale Doppelballonenteroskopie

 

Gruppe III:

 

€ 315,70

 

c1)

2-tägiger (voll)stationärer Aufenthalt von Gruppe I oder Gruppe II beim Risikopatient aufgrund von Risikokriterien

 

 

c2)

Orale und aborale Doppelballonenteroskopie

 

Gruppe IV:

 

 

 

Doppelballonenteroskopie mit therapeutischer Intervention

€ 347,70

 

 

 

Bei Durchführung einer Doppelballonenteroskopie bei Patientinnen/Patienten mit Risikoprofil kann die Pauschalabgeltung um die jeweils für einen Pflegetag berechnete Grundgebühr nach Abs. 2, das Strukturpauschale nach Abs. 6 und den entsprechenden Zuschlag zu den Pflegegebühren der Allgemeinen Gebührenklasse für die Sonderklasse in den Landeskrankenanstalten erhöht werden.

(6) Der Basisbetrag der Strukturpauschale beträgt 495,00 Euro. Die Strukturpauschale ist pro Fall je nach Aufenthaltsdauer (SKL-Pflegetage) zu verrechnen und beträgt für:

Aufenthaltsdauer

Prozentsatz vom Basisbetrag

gerundeter Betrag in Euro

              1 Pflegetag

 50

247,50

              2 Pflegetage

 50

247,50

              3 Pflegetage

 75

371,20

              4 Pflegetage

 75

371,20

              5 Pflegetage

 90

445,50

              6 Pflegetage

 90

445,50

              7 Pflegetage

100

495,00

              8 Pflegetage

100

495,00

              9 Pflegetage

100

495,00

              10 Pflegetage

110

544,60

              11 Pflegetage

110

544,60

              12 Pflegetage

120

594,10

              13 Pflegetage

120

594,10

              14 Pflegetage

130

643,50

mehr als 14 Pflegetage

130

643,50

(7) Die Pauschalabgeltung für stationär durchgeführte Tumornachsorgen beträgt 486,00 Euro und ersetzt die Gebühren nach Abs. 1 Z 1, 3 und 6. Sie ist pro Patientin/Patienten und Tumorentität zu verrechnen, wenn

1.

die Nachsorgeuntersuchungen innerhalb von 24 Monaten nach Auftreten und/oder Operation des Primärkarzinoms bzw. eines Rezidivs bei maximal drei Aufenthalten stationär durchgeführt werden und

2.

folgende Tumorentitäten vorliegen:

colorektales Karzinom

Ösphaguskarzinom

Magenkarzinom

Leberkarzinom (primäre Tumore, Metastasen)

Pankreaskarzinom

Gastrointestinaler Stromatumor (GIST)

Gallenblasenkarzinom (inkl. Gallengänge)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 4

Text

3. Abschnitt

Arztgebühren

§ 4

Zweck der Arztgebühren

Arztgebühren sind für die Erbringung ärztlicher Untersuchungen und Behandlungen in der Sonderklasse durch die Abteilungs-, Instituts-, Laboratoriums- und Departmentleiterinnen und -leiter sowie die anderen Ärztinnen/Ärzte des ärztlichen Dienstes und die Konsiliarärztinnen/Konsiliarärzte als Sondergebühren dem Rechtsträger der Krankenanstalt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu entrichten.

§ 5

Text

§ 5

Operative Eingriffe

(1) Die operativen Eingriffe werden in acht Gruppen eingeteilt; die Gruppenzugehörigkeit eines Eingriffes ist aus Anhang A ersichtlich. Die Arztgebühr für die Eingriffe in den einzelnen OP-Gruppen beträgt:

 

Gruppe

Betrag in Euro

Gruppe   I

36,00

Gruppe   II

69,10

Gruppe   III

127,10

Gruppe   IV

267,50

Gruppe   V

440,40

Gruppe   VI

 

                 a)

613,60

                 b)

790,10

Gruppe   VII

952,20

Gruppe   VIII

 

                 a)

1 258,70

                 b)

1 731,50

(2) Im Einzelfall kann bei besonderer Schwierigkeit des Eingriffes ausnahmsweise die Arztgebühr der nächsthöheren Gruppe verrechnet werden; dies ist bei der Vorschreibung kurz zu begründen. Wegen besonderer Schwierigkeit eines Eingriffes der Gruppe VII oder VIII darf jedoch nicht die Arztgebühr der nächsthöheren Gruppe verrechnet werden.

(3) Die Verrechnung mehrerer Eingriffe während eines ununterbrochenen Krankenhausaufenthaltes ist zulässig. Wenn jedoch mehrere Eingriffe unter einer einzigen Vorbereitung und Schmerzbetäubung vorgenommen werden, sind diese Eingriffe nicht einzeln zu verrechnen, sondern ist die dem honorarmäßig höchstbewerteten Eingriff nächsthöhere Arztgebühr (nächsthöhere Operationsgruppe) zu berechnen (Höherreihung der Arztgebühr). Eine solche Höherreihung der Arztgebühr darf jedoch nicht vorgenommen werden, wenn

a)

die Höherreihung auf Grund eines der nachstehend angeführten Eingriffe vorzunehmen wäre:

Eingriffe der Operationsgruppe I, Pos. Nr. 3, 22, 25, 29, 30, 34, 38, 39, 45, 46, 47, 49;

Eingriffe der Operationsgruppe II, Pos. Nr. 6, 7, 8, 11, 19, 22, 28, 34, 36, 41, 42, 53, 55, 56, 58, 60, 63, 66, 72, 74

oder

b)

die Eingriffe an beiden Augen erfolgten oder

c)

mit der Höherreihung die Arztgebühr der Operationsgruppe VIII zu verrechnen wäre.

In diesen Fällen (a bis c) ist trotz der Durchführung mehrerer Eingriffe unter einer einzigen Vorbereitung und Schmerzbetäubung eine Höherreihung unzulässig und ist daher die für die einzelnen Eingriffe festgesetzte Arztgebühr nebeneinander zu verrechnen (Summierung).

(4) Eingriffe und Leistungen, die der unmittelbaren Vorbereitung der Operation und der Schmerzbetäubung dienen, dürfen nicht gesondert verrechnet werden.

(5) Zahn- und kieferärztliche Eingriffe auf einer derartigen Fachabteilung sind, wenn die Eingriffe nicht nach Anhang A verrechenbar sind, nach Anhang D zu vergüten.

(6) Bei Geburten ist außer der Tagesgebühr, wenn in diesem Zusammenhang ein operativer Eingriff notwendig wird, die Arztgebühr nach der entsprechenden Gruppe zu verrechnen.

(7) Für unaufschiebbare Eingriffe, die zu den nachstehend angeführten Zeiten durchgeführt werden müssen, ist ein Zuschlag von 50 % zur jeweils verrechneten Arztgebühr zu berechnen, und zwar an Werktagen von 19 Uhr bis 24 Uhr und von 0 Uhr bis 7 Uhr (Nachtzuschlag), an Samstagen von 13 Uhr bis 24 Uhr, an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen von 0 Uhr bis 24 Uhr.

(7a) Für extrakorporale hochenergetische orthopädische Stoßwellentherapien (ESWT) ist neben der Tagesgebühr eine pauschale Arztgebühr in der Höhe von 193,20 Euro zu verrechnen.

(7b) Ausschließlich in Verbindung mit einer Katarakt-Operation ist für intravitreale operative Medikamentenabgaben (IVOM) eine pauschale Arztgebühr in der Höhe von 124,60 Euro zu verrechnen.

(8) Bei der Durchführung von Narkosen durch eine Fachärztin/Facharzt für Anästhesiologie oder durch eine Ärztin/einen Arzt, die/der unter Aufsicht und Anleitung einer Fachärztin/eines Facharztes für Anästhesiologie steht, ist ein Zuschlag von 48 % zu der nach den jeweiligen Operationsgruppen verrechneten Arztgebühr bzw. des in Abs. 7a genannten Pauschalbetrages zu leisten. Wenn jedoch mehrere Eingriffe, die unter einer einzigen Vorbereitung und Schmerzbetäubung durchgeführt wurden, einzeln verrechnet werden (Abs. 3), ist der Anästhesiezuschlag nur von der Arztgebühr der höchsten verrechneten Operationsgruppe bzw. des in Abs. 7a genannten Pauschalbetrages zu berechnen.

(9) Alle weiteren Leistungen auf den operativen Abteilungen – ausgenommen die in den §§ 8, 9, 9a, 9b und 10 genannten Leistungen sowie die Labor- und Pathalogiepauschale – werden durch eine Tagesgebühr abgegolten. Diese Tagesgebühr richtet sich nach der Dauer des Krankenhausaufenthaltes und beträgt in der Sonderklasse:

 

Aufenthaltsdauer

Betrag in Euro

für den 1. bis 10. Tag je

21,60

für den 11. bis 20. Tag je

17,70

für den 21. bis 30. Tag je

14,90

ab dem 31. Tag je

11,00

 

An der Universitäts-Kinderklinik und der Universitätsklinik für Kinderchirurgie des Landeskrankenhauses – Universitätsklinikum Graz sowie der Kinderabteilung des Landeskrankenhauses Hochsteiermark, Standort Leoben, ist ein Zuschlag von 50 % zu allen angeführten Tagesgebühren zu leisten.

(9a) Wenn eine Patientin/ein Patient in einer radiologischen Organisationseinheit stationär untergebracht ist, sind die Tagesgebühren der nichtoperativen Abteilungen zu verrechnen.

(10) Die unter OP Gruppe V, Pos. Nr. 42 b angeführten intensivtherapeutischen Leistungen sind mit 50 % der unter § 5 Abs. 1 festgelegten Arztgebühr für die OP Gruppe V zu berechnen.

(11) (Anm.: entfallen)

(12) Für den unter OP Gruppe V, Pos. Nr. 111, angeführten operativen Eingriff im Anhang A ist ein Zuschlag von 10 % der unter Abs. 1 festgelegten Arztgebühr für die OP Gruppe V zu verrechnen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 6

Text

§ 6

Nicht operative Abteilungen

(1) Wenn ärztliche Leistungen nach Anhang A durchgeführt werden, sind diese nach Operationsgruppen zu berechnen.

(2) Leistungen auf den nicht operativen Abteilungen – ausgenommen die in den §§ 8, 9, 9a, 9b und 10 genannten Leistungen sowie Labor- und Pathalogiepauschale – werden durch eine Tagesgebühr abgegolten. Diese Tagesgebühr richtet sich nach der Dauer des Krankenhausaufenthaltes und beträgt in der Sonderklasse:

 

Aufenthaltsdauer

Betrag in Euro

für den 1. bis 10. Tag je

33,80

für den 11. bis 20. Tag je

27,10

ab dem 21. Tag je

17,00

 

An der Universitäts-Kinderklinik und der Universitätsklinik für Kinderchirurgie des Landeskrankenhauses – Universitätsklinikum Graz sowie der Kinderabteilung des Landeskrankenhauses Hochsteiermark, Standort Leoben, ist ein Zuschlag von 50 % zu allen angeführten Tagesgebühren zu leisten.

(3) Für die besonderen Leistungen bei der Untersuchung und Behandlung von Patientinnen/Patienten mit angeborenen oder erworbenen Herzdefekten, die einer operativen Behandlung mit der Herz-Lungen-Maschine unterzogen werden, ist neben der Tagesgebühr ein Pauschalbetrag (Herzpauschale) zu verrechnen. Diese Herzpauschale beträgt 902,70 Euro.

(4) Für Behandlungen auf sanitätsbehördlich genehmigten Einheiten für

Akutgeriatrie und Remobilisation (AG/REM Einheiten),

Neuro-Rehab C sowie

Palliativmedizin

kann pro Aufenthaltstag eine weitere Gebühr in Höhe von 46,90 Euro verrechnet werden. Diese Gebühr ist insgesamt pro Patientin/Patient und Kalenderjahr für maximal 28 Aufenthaltstage verrechenbar. Bei Voraufenthalten in einer vergleichbaren Einrichtung einer Krankenanstalt eines anderen Rechtsträgers ist der Pauschalbetrag für den Aufenthalt noch für weitere 14 Aufenthaltstage verrechenbar.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 7

Text

§ 7

Labor- und Pathologiepauschale

(1) Das Labor-/Pathologiepauschale beträgt je Fall 131,70 Euro.

(2) Ausgenommen von der Pauschalverrechnung nach Abs. 1 sind jene Fälle, welche bereits pauschal nach § 3 Abs. 4 und 5, § 6 Abs. 4 oder nach § 11 abgegolten werden.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 8

Text

§ 8

Konsiliargebühr

(1) Jede im Interesse der Patientin/des Patienten erforderliche Konsiliartätigkeit durch eine/einen nicht der Krankenabteilung angehörigen Ärztin/Arzt ist, soweit sie nicht als Fremdleistung durch die Strukturpauschale abgegolten ist, durch eine Konsiliargebühr abzugelten. Diese beträgt für allgemein beratende Konsilien pro Konsilium 34,20 Euro.

(2) Zahn- und kieferärztliche Verrichtungen sind nach den Ansätzen der Anhänge A und D zu vergüten.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 9

Text

§ 9

Bildgebende Diagnostik

Die Arztgebühren für Leistungen der bildgebenden Diagnostik werden in folgende Tarifgruppen eingeteilt und sind gesondert nach Anhang E zu verrechnen:

1.

Konventionelles Röntgen, Durchleuchtung ohne Kontrastmittel

2.

Durchleuchtung mit Kontrastmittel

3.

Ultraschall/Sonographie

4.

Computer-Tomographie

5.

Magnetresonanz-Tomographie.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017

§ 9a

Text

§ 9a

Nuklearmedizinische Leistungen

(1) Die Arztgebühr für nuklearmedizinische Leistungen, das sind diagnostische und therapeutische Leistungen mit radioaktiven Stoffen, ist gesondert zu verrechnen.

(2) Wird im Rahmen eines Falles und Aufenthaltes zumindest eine nuklearmedizinische Leistung erbracht, ist ein Pauschalbetrag von 156,70 Euro (Nuklearmedizinpauschale) zu verrechnen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 9b

Text

§ 9b

Strahlentherapeutische Leistungen

(1) Arztgebühren für strahlentherapeutische Leistungen und stereotaktische Bestrahlungen mit dem Linearbeschleuniger sind gesondert zu verrechnen. Sie werden in folgende Tarifgruppen eingeteilt:

 

Tarifgruppen

Beschreibung

Arztgebühr in Euro

1.

Strahlentherapie Standard

3D-konformale Planung mit konventioneller Bestrahlung (konformale Strahlenfelder, FIF) am Linearbeschleuniger inklusive Bildgebung

1 054,80

2.

Strahlentherapie Spezial-techniken

- Intensitätsmodulierte Bestrahlung (IMRT, VMAT) Adaptive Bestrahlungen, Gating, Tracking, inklusive Bildgebung

- Brachytherapie

- stereotaktische Bestrahlungen (nur wenn konventionell dosiert)

- Ganzkörperbestrahlungen

- Ganzhautbestrahlungen

2 370,40

3.

Intraoperative Strahlen-therapie (IORT)

IORT mit Elektronen an einem dediziertem Gerät oder am Linearbeschleuniger

1 126,00

 

(2) Pro Fall und Aufenthalt kann nur eine Tarifgruppe verrechnet werden. Werden Leistungen aus unterschiedlichen Tarifgruppen erbracht, ist die jeweils höchste Arztgebühr abzurechnen.

(3) Für die Leistung „Bestrahlung Röntgentherapie“ ist eine Arztgebühr in Höhe von 64,00 Euro gesondert zu verrechnen, wenn keine der in Absatz 1 genannten Tarifgruppen zur Abrechnung gelangt. Diese Arztgebühr ist maximal drei Mal pro Fall und Aufenthalt verrechenbar.

(4) Für stereotaktische Einzeitbestrahlungen mit dem Linearbeschleuniger ist zusätzlich zur jeweiligen Tarifgruppe pro Indikation eine pauschale Arztgebühr in Höhe von 1 333,40 Euro innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten ab Beginn dieser Leistung zu verrechnen.

(5) Für stereotaktische hypofraktionierte Bestrahlungen mit dem Linearbeschleuniger ist zusätzlich zur jeweiligen Tarifgruppe pro Indikation eine pauschale Arztgebühr in Höhe von 1 666,70 Euro innerhalb eines Zeitraumes von drei Monaten ab Beginn dieser Leistung zu verrechnen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 10

Text

§ 10

Besondere diagnostische und therapeutische Leistungen

(1) Die Arztgebühren sind für nachfolgende besondere diagnostische und therapeutische Leistungen gesondert zu verrechnen und betragen für:

 

Leistung

Betrag in Euro

1.

Langzeit-EKG-Verfahren

31,30

2.

24-Stunden-Blutdruck-Monitoring

27,30

3.

Langzeit-EEG oder Brain Mapping mit EEG oder evozierte Potenziale

85,60

4.

Oxycardiorespirographie

67,40

5.

Flusszytometrie je Patientin/Patient (Blutprobe)

6,90

6.

Elektromyographie (EMG)

85,60

7.

Intrakranielle Druckmessung (durch die Fontanelle)

67,40

8.

Diagnostischer Links und/oder Rechtsherzkatheter

506,20

9.

Elektrophysiologische Untersuchung bei Herzrhythmusstörungen (EPU)

506,20

10.

Herzkatheter inklusive Ballondilatation oder Stentimplantation

906,70

11.

Rechtsherzkatheter mit mechanischer Intervention (Herzklappensprengung)

906,70

12.

Rechts- und Linksherzkatheter mit mechanischer Intervention (Herzklappensprengung)

906,70

13.

Elektrophysiologische Untersuchung bei Herzrhythmusstörungen und Ablation

906,70

14.

Herzkatheter inklusive Ballondilatation und Stentimplantation

1 012,10

15.

Verschluss eines offenen Foramen oval

1 012,10“

(2) Zusätzlich ist bei den Tarifpositionen 8. bis 15. des Abs. 1 jeweils die im Anhang A unter OP-Gr. V, Pos. Nr. 42 festgelegte Arztgebühr von 50 % zu verrechnen, wenn die Behandlung außerhalb einer Intensivbehandlungseinheit erfolgt, die im LKF-Abrechnungssystem anerkannt ist. Bei einer erforderlichen Behandlung in einer Intensivbehandlungseinheit, die im LKF Abrechnungssystem anerkannt ist, ist die unter OP Gr. V, Pos. Nr. 42 festgelegt Arztgebühr zu 100 % zu verrechnen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 11

Text

§ 11

Pauschalabgeltung für Coloskopie sowie Doppelballonenteroskopie

Die Arztgebühr als Pauschalabgeltung für Coloskopien sowie Doppelballonenteroskopien beträgt:

Gruppe I:

 

€ 117,90

 

a1)

Diagnostische Coloskopie inklusive Eingriffe mittels Biopsiezange

 

 

a2)

Orale Doppelballonenteroskopie

 

Gruppe II:

 

€ 235,20

 

b1)

Coloskopien mit Eingriffen mittels Schlinge

 

 

b2)

Aborale Doppelballonenteroskopie

 

Gruppe III:

 

€ 294,40

 

c1)

2-tägiger (voll)stationärer Aufenthalt von Gruppe I oder Gruppe II beim Risikopatient aufgrund von Risikokriterien

 

 

c2)

Orale und aborale Doppelballonenteroskopie

 

Gruppe IV:

 

€ 324,30

 

              Doppelballonenteroskopie mit therapeutischer Intervention“

 

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 19/2018

§ 11a

Text

§ 11a

Pauschalabgeltung für stationär durchgeführte Tumornachsorgen

Die Arztgebühr als Pauschalabgeltung für stationär durchgeführte Tumornachsorgen beträgt 705,00 Euro und ist pro Patientin/Patient und Tumorentität, sofern die Voraussetzungen des § 3 Abs. 7 Z 1 und 2 zutreffen, zu verrechnen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 19/2018

§ 12

Text

4. Abschnitt

Hebammengebühr

§ 12

Höhe der Hebammengebühr

Die Hebammengebühr für eine in der Anstalt angestellte Hebamme beträgt 27,10 Euro und kommt zur Gänze der Hebamme zu.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 19/2018

§ 13

Text

5. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 13

Verfahrensbestimmungen

(1) Die Vorschreibung der Sondergebühren (Anstaltsgebühren, Arztgebühren bzw. allfällige Hebammengebühren) hat durch den Rechtsträger der Krankenanstalt entsprechend der zum Zeitpunkt der Aufnahme der Patientin/des Patienten geltenden Tarife zu erfolgen. Zu diesem Zweck haben die Abteilungs-, Instituts-, Laboratoriums- und Departmentleitungen sowie die Leitungen von Fachschwerpunkten dem Rechtsträger der Krankenanstalt die erforderlichen Unterlagen rechtzeitig zu übergeben.

(2) Die Bestimmungen über besondere Honorare nach dem Bundesgesetz über Krankenanstalten in der Sonderklasse werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.

(3) Für die Einbringung von Einwendungen gegen die Vorschreibung der Sondergebühren durch dieZahlungspflichtige/den Zahlungspflichtigen gelten die Bestimmungen des § 85 StKAG.

(4) Dem Rechtsträger der Landeskrankenanstalten bleibt die Möglichkeit gewahrt, Trägern der privaten Krankenversicherung, welche für eine entsprechend große Zahl von Krankenhausfällen die Kosten in voller Höhe übernehmen und direkt verrechnen, Ermäßigungen bis höchstens 10 % und Trägern der privaten Krankenversicherung, welche für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rechtsträgers die Kosten in voller Höhe übernehmen und direkt verrechnen, in diesem Zusammenhang Ermäßigungen bis höchstens 50 % zu gewähren.

(5) Im Interesse einer Vereinfachung der EDV-unterstützten Abrechnung ist der Rechtsträger der Landeskrankenanstalten ermächtigt, anstelle der in dieser Verordnung festgesetzten Tarife, die gem. § 79 StKAG auf volle 10 Cent gerundet sind, die als Grundlage für die Rundung kostendeckend ermittelten Tarife zu verrechnen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 4/2015

§ 14

Text

§ 14

Anhänge

Dieser Verordnung sind folgende Anhänge angeschlossen; diese bilden einen Teil der Verordnung:

Anhang A: Operative Eingriffe

Anhang D: Arztgebühren für Sonderleistungen auf dem Gebiete der Zahnheilkunde

Anhang E: Arztgebühren für bildgebende Diagnostik

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 21/2017

§ 15

Text

§ 15

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.

§ 15a

Text

§ 15a

Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses, des § 3 Abs. 2 und 6, des § 5 Abs. 1 und 9, des § 6 Abs. 2 und 3, des § 9, des § 10, des § 14 sowie der Anhänge B, C und E sowie der Entfall des Anhangs F durch die Novelle LGBl. Nr. 3/2014 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

(2) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 4/2015 treten das Inhaltsverzeichnis, § 1 Abs. 1, § 3 Abs. 2 und 6, § 5 Abs. 1, 7a, 8 und 9, § 6 Abs. 2 und 3, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1, die Überschrift zu § 9, § 9 Abs. 2, 5 und 6, § 10 Abs. 1, § 13 Abs. 5 sowie die Anhänge A, C, D und E mit 1. Jänner 2015 in Kraft; gleichzeitig tritt § 5 Abs. 11 außer Kraft.

(3) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 9/2016 treten § 3 Abs. 2 und 6, § 5 Abs. 1, 7a, 7b und 9, § 6 Abs. 2 und 3, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 2, 5 und 6, § 10 Abs. 1 sowie die Anhänge C, D und E mit 1. Jänner 2016 in Kraft.

(4) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 21/2017 treten die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses, § 3 Abs. 2, 4 und 6, § 5 Abs. 1, 9 und 9a, § 6 Abs. 2, 3 und 4, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 9, § 9a, § 9b, § 10 Abs. 1, § 14, die Anhänge D und E sowie der Entfall der Anhänge B und C mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

(5) In der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 19/2018 treten das Inhaltsverzeichnis, § 3, § 5 Abs. 1, 7a, 7b und 9, § 6, § 7 Abs. 1, § 8 Abs. 1, § 9a Abs. 2, § 9b, § 10 Abs. 1, § 11, § 11a, § 12, Pos. Nr. 118 der Gruppe III der operativen Eingriffe des Anhanges A sowie die Anhänge D und E mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

§ 16

Text

§ 16

Außerkrafttreten

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über die Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten, LGBl. Nr. 36/2008, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 118/2011, außer Kraft.

Anl. 1

Text

Anhang A

Operative Eingriffe

Gruppe I

Pos. Nr.

(Pos. 1–52)

 

 

1             Abszess- oder Fistelspaltung (Fistelexcochleation) – einfach

 

2             Akne conglobata, Stanzung oder chirurgische Behandlung

 

3             Amnioskopie

 

4             Antroskopie

 

5             Biopsie

 

6             Blasenpunktion, auch perkutan

 

7             Cervix- oder Urethralpolypen – Abtragung

 

8             Cervikalkanal – Stenosendilatation einfach

 

9             Cystographie (ausschl. Röntgen)

 

10           Cystomanometrie – urodynamische Untersuchung

 

11           Cystoskopie und Blasenmanometrie und Hysteroskopie

 

12           Elektrokaustik

 

13           Endonasale Eingriffe – klein

 

14           Endoskopie der oberen Luftwege

 

15           Endourethrale Galvanokaustik

 

16           Epilation einfach

 

17           Extraktion von Finger- und Zehennägeln mit Nagelbett-Toilette bis an 4

 

Nägeln

 

18           Fremdkörperentfernung – oberflächlich gelegener

 

19           Frenulotomie

 

20           Gefäße – oberflächliche Unterbindung und Venae-sectio

 

21           Geschwülste – Exstirpation oder Elektrokoagulation gutartiger kleiner,

 

oberflächlich gelegener; Elektro-, Kryo-, Laserbehandlung

 

22           Gips (kleine Gipse, Unterarmgips, Gipswechsel)

 

23           Gehörgang äußerer, Trommelfell, Rachen, Mund, kleine Eingriffe

 

(ausgenommen Cerumenentfernung)

 

24           Hämorrhoideninjektionsbehandlung, Gummiligaturbehandlung oder

 

Infrarotkoagulationsbehandlung von Hämorrhoiden

 

25           Harnröhrenbougierung erstmalig sowie je weitere fünf

 

26           Kieferhöhlenpunktion und Kieferhöhlenspülung

 

27           Kieferkammkorrektur

 

28           Lippenbändchenoperation

 

29           Lumbalpunktion – erste und weitere

 

30           Meatotomie

 

31           Narkoseuntersuchung

 

32           Nasenschleimhautelektrolyse

 

33           Nasentamponade nach Bellocq

 

34           Paravertrebrale Injektion

 

35           Periarticuläre Infiltration, 3-mal pro Fall

 

36           Placentaexpression

 

37           Pleuropunktion mit oder ohne Spülung

 

38           Pneumothorax, Nachfüllung

 

39           Probeexcision

 

40           Pudendusanästhesie

 

41           Portio vaginalis – Skarifikation oder Paquelinisierung

 

42           Punktion einer Vene oder Arterie bei Frühgeburten

 

43           Punktion (diagnostisch, therapeutisch)

 

44           Radikaloperation eines Unguis incarnatus

 

45           Rektoskopie und Anoskopie

 

46           Taschenabtragung

 

47           Therapeutische Verbände, wie Cingulum, Desault, Drahtschlinge,

 

Gipsschiene, Zinkleimverband usw., Abduktionsschiene ohne Gips (ausgenommen Wundverbandwechsel)

 

48           Tränennasengangspülung ohne Anästhesie

 

49           Tubenkatheterismus

 

50           Wundversorgung – kleiner oberflächlicher Wunden mit bis zu drei Nähten

 

51           Zahnextraktion, schwierig

 

52           Zahn-Reposition eines luxierten

 

 

Gruppe II

Pos. Nr.

(Pos. 1–78)

 

 

1             Abszessspaltung im Mund- und Rachenbereich (wie Tonsillarabszess)

 

2             Alveolartrepanation (Mayrhofen)

 

3             Amniotomie – amnioskopische

 

4             Arteriographie (ausschließlich Röntgen)

 

5             Arthrographie je Gelenk (ausschließlich Röntgen)

 

6             Atresia ani – einfache

 

7             Bluttransfusion (ausschließlich Blutbeistellung) oder Eigenblutabgabe

 

8             Bronchographie (ausschließlich Röntgen)

 

9             Chalazionoperation

 

10           Manualmedizinischer Eingriff an der gesamten Wirbelsäule

 

11           Chromocystoskopie

 

12           Cowper’sche Operation

 

13           Crede in Narkose

 

14           Dammrissnaht 1. oder 2. Grades bzw. Naht eines Scheidenschleimhautrisses

 

15           Discographie – lumbal

 

16           Druckmessung – intrakardiale

 

17           Endoskopie der Nasennebenhöhlen

 

18           Epidurale Luftfüllung oder Infiltration

 

19           Epilation (operativ)

 

20           Episiotomie (einschließlich Naht)

 

21           Fissura ani

 

22           Frakturen kleiner Knochen, unblutige Einrichtung und Verband bzw.

 

Luxation

 

kleiner Gelenke – unblutige Einrichtung und Verband

 

23           Fremdkörper- oder Implantatentfernung (wie Schrittmachersonden, Drähte

 

oder Nägel) – Entfernung tief gelegener

 

24           Galaktographie

 

25           Gauß’sche Kopfschwartenzange – Anlegung

 

26           Gelenksmobilisierung großer – in Narkose

 

27           Geschwülste – Exstirpation kleinerer

 

28           Gips (Oberarm, Unterschenkel)

 

29a         Hämorrhoidenverödung (kaustisch) und

 

29b         Hämorrhoidalarterienligatur (HAL)

 

30           Hauttransplantation – freie

 

31           Hornhautfremdkörper- oder Hornhautnähte-Entfernung

 

32           Hornhautkauterisation bei Geschwüren

 

33           Injektionen in die Lider, Bindehaut, Tenon

 

34           Injektionen in einen Nerv

 

35           Intrathekale Injektion

 

36           Intubation

 

37           Kanthotomie ohne Naht in Lokalanästhesie

 

38           Kardiotokographie intern

 

39           Knochenbiopsie

 

40           Körperhöhlenpunktion mit Lavage

 

41           Krampfadernverödung

 

42           Kristallimplantation mit Incision und Naht

 

43           Kristeller’sche Expression

 

44           Leber-, Milz-, Knochenmark- oder Schilddrüsenpunktion

 

45           Lider – Entfernung von Warzen, Cysten und dgl. ohne Naht

 

46–47     Ligamenta interspinalia – Infiltration

 

48           Mastdarmfistelspaltung – äußere

 

49           Mikroblutentnahme subpartal

 

50           Myelographie lumbal, suboccipital und cervikal (ausschließlich Röntgen)

 

51           Nagelkeilexzission

 

52           Nasenverwachsungen – operative Trennung

 

53           Ösophagus- oder Trachealbougierung – erste sowie je zwei weitere

 

54           Ösphagus – Varizenblutung, Sondenbehandlung, Sengstaken – Blakemore-

 

Sonde oder Linton-Nachlass-Sonde

 

55           Panaritiumspaltung – subcutan

 

56           Paradentoseoperation (ein Quadrant)

 

57           Periproktischer oder periurethraler Abszess

 

58           Phimose- oder Paraphimoseoperation

 

59           Phlebographie oder Lymphographie, obere und untere Extremität

 

(ausschließlich Röntgen)

 

60           Phlegmonespaltung eines oberflächlichen bzw. Spaltung eines tiefen

 

Abszesses

 

61           Plastische Operation klein

 

62           Polypenabtragung, auch endoskopisch

 

63           Rektroskopische Probeexzession oder Fremdkörperentfernung

 

64           Salpingographie (ausschließlich Röntgen)

 

65           Sequesterentfernung (einfach)

 

66           Sialographie, eine Seite (ausschließlich Röntgen)

 

67           Spinalanästhesie (als selbstständiger Narkoseeingriff)

 

68           Suboccipitalpunktion

 

69           Tenotomie (gedeckt)

 

70           Tränendrüsenstichelung (diathermische Stichelung)

 

71           Tränenröhrchenschlitzung

 

72           Tränenwegsondierung in Lokalanästhesie

 

73           Trommelfell- oder Paukenhöhleneingriffe oder Paracentese bei akuter Otitis

 

74           Uterus – retroflektierter, Aufrichtung in Narkose

 

75           Vaginale Incision – Abtragung eines Vaginalseptums

 

76           Vaginale Punktion – Trucut-Punktion

 

77           Wundversorgung mit 4 bis 10 Nähten

 

78           Zahnausmeißelung in Anästhesie

 

 

Gruppe III

Pos. Nr.

(Pos. 1–119)

 

 

1             Abortus incompletus – Ausräumung

 

2             Abszess (tiefer gelegen oder Phlegmone mit schichtweiser Präparation) –

 

Versorgung, Marsupialisation

 

3             Adenotomie

 

4             Alkoholinjektion in die Augenhöhle

 

5             Amniozentese

 

6             Angiocardiographie (ausschließlich Röntgen)

 

7             Angiographie cerebral (ausschließlich Röntgen)

 

8             Antegrade Pyelographie und perkutane Nephrostomie

 

9             Aortographie (ausschließlich Röntgen)

 

10           Arthrotomie kleiner Gelenke

 

11           Augenlider oder Bindehaut – Entfernung von Cysten oder Warzen mit Naht

 

12           Bartholinische Drüse – Exstirpation

 

13           Batteriewechsel (Schrittmacher)

 

14           Bronchographie (ausschließlich Röntgen) oder Trachäobronchoskopie ohne

 

Probeexzission

 

15           Bronchospirometrie

 

16           Cavakatheter peripher

 

17           Cerklage nach McDonald oder Shirodkar

 

18           Cervixriss – Naht

 

19           Clitorisamputation

 

20           Curettage

 

21           Diagnostische Kolpozoeliotomie posterior

 

22           Discographie – cervical und manualmedizinischer Eingriff cervical

 

23           Doppleroperation

 

24           Elektrodefibrilation des Herzens

 

25           Encephalographie lumbal oder suboccipital (ausschließlich Röntgen)

 

26           Exartikulation von Finger-, Zehen-, Mittelhand- oder Mittelfußknochen

 

27           Exstirpation von Endometrioseherden ohne Laparatomie

 

28           Exstirpation eines Lymphknotenpaketes – klein

 

29           Extraktion von Finger- oder Zehennägeln mit Nagelbett – Toilette von 5 bis

 

Nägeln

 

30           Fetoskopie

 

31           Filter – Implantation in die Vena cava

 

32           Frakturen des Schlüsselbeines, Oberarmes, Radius, der Ulna, Tibia oder

 

Fibula – unblutige Einrichtung und Verband

 

33           Frakturen oder Luxationen kleiner Knochen bzw. Gelenke – blutige

 

Einrichtung

 

34           Ganglion Stellatum (Injektion)

 

35           Gastroskopie

 

36           Genitalkarzinom – Excochleation und Kauterisation inoperabler

 

37           Gesichtsfurunkel – Exstirpation

 

38           Geschwülste – großer oder größerer –, Exstirpation oder Elektrokoagulation

 

39           Gips (Oberschenkel, Thorax)

 

40           Großflächige Dermaabrasio

 

41           Halsfistelelektrokoagulation

 

42           Harnleiterostiumschlitzung – endovesikal

 

43           Harnröhre – operative Entfernung von Fremdkörpern

 

44           Hautplastik, klein gestielt und mittlere freie Transplantation

 

45           Hauttransplantation großflächig

 

46           Hintere Kolpotomie und Drainage

 

47           Hodenbiopsie

 

48           Hornhaut- und Bindehautabrasio

 

49           Hornhaut-Kauterisation mit Eröffnung der vorderen Kammer

 

50           Hymenexcision

 

51           Implantation tierischer Drüsen (Hypophysenimplantation)

 

52           Intraarterielle oder intracardiale Injektion

 

53           Impressionsfraktur der Maxilla oder des Jochbogens (einfache Reposition)

 

54           Kanthoplastik, Kanthotomie mit Naht

 

55           Karbunkelbehandlung durch Skarifikation, Paquelinisierung

 

56           Kieferhöhleneröffnung zur Fremdkörperentfernung (Wurzelentfernung)

 

oder Drainage

 

57           Komplizierte Entfernung einer Zahnwurzel durch Antrotomie

 

58           Kondylomabtragung – spitzer oder ausgebreiteter

 

59           Konisation

 

60           Labienplastik

 

61           Laparoskopie – diagnostisch als selbstständiger Eingriff

 

62           Larynx und Hypopharynx – indirekte Eingriffe

 

63           Ligatur eines größeren Gefäßes als selbstständiger Eingriff

 

64           Lungen-, Nieren-, Fruchtblasenpunktion – von außen

 

65           Luxation – Einrichtung und Verband – ausgenommen das Ellenbogen-,

 

Knie-, Hüft- oder Sprunggelenk

 

66           Manualhilfe und Extraktion bei Beckenendlagen

 

67           Mark- oder Schenkelhalsnagel – Entfernung

 

68           Mastdarmprolaps, Mastdarmfistel oder Hämorrhoiden – Radikaloperation

 

69           Muskelnaht

 

70           Nachtastung bei Verdacht auf unvollständige Placenta einschließlich

 

allfälliger Lösungen der Placenta oder von Placentaresten

 

71           Nahtentfernung nach Keratoplastik

 

72           Narkose bei speziellen diagnostischen oder therapeutischen Maßnahmen

 

(derzeit CT, MRI, Lithotripsie und Gamma-Knife)

 

73           Nasale Entfernung eines Choanenpolypen

 

74           Nasenfrakturaufrichtung

 

75           Nasenmuschelresektion

 

76           Ösophagogastroduodenoskopie

 

77           Panaritium articulare et osseum durch Spaltung oder Panaritium tendinosum

 

78           Paradentoseoperation (zwei Quadranten)

 

79           Paranephritischer Abszess

 

80           Pertubation

 

81           Phlebographie großer Körpervenen einschließlich Beckenphlebographie

 

82           Pneumothorax – Erstanlage

 

83           Portioplastik

 

84           Prostataabszess – Spaltung

 

85           Pterygiumabtragung

 

86           Punktion der innneren Organe mittels bildgebender Verfahren

 

87           Retroperitoneale Pneumographie

 

88           Saphenaligatur

 

89           Sehnennaht (einfach), Sehnenoperation, Sehnenstenosenbeseitigung,

 

Karpaltunnelsyndrom

 

90           Sekundärnaht bei Dammrissen

 

91           Selektive Arteriographie der arteria renalis oder mensenterica superior oder

 

inferior oder coeliaca und Splenoportographie

 

92           Selektive Blutabnahme aus der Schilddrüse mittels Katheter zur

 

Parathormonbestimmung

 

93           –

 

94           Speichelsteinentfernung

 

95           Tenotomie (offen)

 

96           Tränendrüsenentfernung

 

97           Tränenwegsondierung und Spülung in Narkose

 

98           Trommelfellverletzungen, Versorgung ohne Naht

 

99           Überdruckkammer

 

100         Ureterensondierung mit Füllung oder Spülung des Nierenbeckens

 

101         Uretersteinentfernung mittels Schlinge

 

102         Urethrotomia externa

 

103         Urethrotomia interna

 

104         Uterusaufrichtung des eingeklemmten schwangeren

 

105         Uterustamponade

 

106         Vaginale Geschwülste, gutartig – Exstirpation

 

107         Vakuumextraktion

 

108         Vasektomie

 

109         Wundversorgung großer oder tiefer Wunden (über 10 Nähte)

 

110         Zahncystenoperation

 

111         Zahnentfernung operativ oder Zahnausmeißelung in Narkose

 

112         Zahnimplantation oder Replantation

 

113         Zahn- und Wurzelspitzenresektion mit Kanalversorgung

 

114         Zangenoperation

 

115         Periduralkatheter (oder Lumbaler und Thorakaler Periduralkatheter)

 

116         Zuidex-Implantation, Makroplastik- und Kollagenimplantation

 

117         Pleurodese

 

118         Endosonographie (EUS), Endobronchialer Ultraschall (EBUS)

 

119         Tonsillotomie

 

 

Gruppe IV

Pos. Nr.

(Pos. 1–134)

 

 

1             Adhäsiolyse (als selbstständiger Eingriff)

 

2             Appendektomie

 

3             Arthrodese oder Synovektomie kleiner Gelenke (Finger- oder

 

Zehengelenke)

 

4             Arthrotomie größerer Gelenke (als selbstständiger Eingriff)

 

5             Atresia ani et recti, Korrekturoperation

 

6             Axillaplastik bei Hyperhidrose

 

7             Bardenheuer (retromammaere Abszessspaltung, extracapsuläre Resektion)

 

8             Beckenbodenphlegmone – Spaltung

 

9             Beckenausgangszange

 

10           Bindehautdeckung der Hornhaut, Hornhautsekundärnähte

 

11           Bindehautplastik

 

12           Blasenfistelanlegung

 

13           Blasenhalseinkerbung – transurethral

 

14           Blutaustausch

 

15           Bukkale Alveolarkammplastik mit sekundärer Epithelisation

 

16           Collumamputation

 

17           Debridement

 

18           Dekortikation bei Ostitis

 

19           Discusoperation (Kiefergelenk)

 

20           Discusexstirpation (Kiefergelenk)

 

21           Diszission bei Cataracta

 

22           Dupuytren’sche Kontraktur (Plastik)

 

23           ERCP

 

24           Endothoracale Kaustik

 

25           Endovesikale Eingriffe – groß

 

26           Epididymektomie

 

27           Exstirpation von Endometrioseherden per Laparatomiam

 

28           Exstirpation einer Ranula

 

29           Extraktion am Fuss oder Steiß einschl. Manualhilfe

 

30           Evisceratio bulbi

 

31           Frakturversorgung beider Knochen des Vorderarmes im Schaft oder des

 

Unterschenkels mit Verschiebung der Bruchstücke, ferner des Talus, Calcaneus (Einrichtung und Verband)

 

32           Frakturversorgung durch Nagelextension oder Draht

 

33           Gefäßanastomose

 

34           Gipsbett, Gipsmieder, Beckengips

 

35           Hallux valgus – operative Korrektur

 

36           Haloextension – Anlegen bei Skoliose sowie Stabentfernen bei Skoliose

 

37           Hämatometra – Eröffnung

 

38           Harnphlegmone – Operation

 

39           Harnröhrennaht

 

40           Hernienoperation

 

41           Herzkatheter oder zentraler Venenkatheter

 

42           Herzpunktion der vorderen Kammer

 

43           Hohlhandphlegmone

 

44           Hornhaut – Tätowierung oder Abschleifen

 

45           Hydrocele

 

46           Implantation, Replantation eines Zahnes nach einer operativen Entbindung

 

seiner Verlagerung

 

47           Jochbein und Jochbogen – Reposition von komplizierten

 

Impressionsfrakturen, ohne Osteosynthese

 

48           Kahr’sche Operation

 

49           Karbunkelexstirpation

 

50           Kehlkopf, Luft- und Speiseröhre, Bronchialbaum, Magen oder Darm

 

(Fremdkörperentfernung, Probeexcision, Mediastinoskopie u. dgl.) – endoskopische Eingriffe

 

51           Kieferbrüche ohne Verschiebung (einfacher Drahtverband)

 

52           Kiefergelenk luxiert – blutige Reposition

 

53           Kieferhöhlenfistel – plastischer Verschluss

 

54           Kolporrhaphie und Perineoplastik

 

55           Kombinierte Wendung auf den Fuß einschließlich Manualhilfe

 

56           Labhardt’sche Operation

 

57           Laparoskopie therapeutisch

 

58           Laparotomie – explorativ – mit Revision

 

59           Larynxpolypenentfernung

 

60           Lidoperation einfach (Tarsorrhaphie, Trichiasis)

 

61           Lithotrypsie

 

62           Lymphknotenpaketexstirpation – groß

 

63           Mastdarmfisteloperation (innere)

 

64           Mastektomie oder Mammatumorexstirpation

 

65           Offene oder arthroskopische Operation an einem großem Gelenk (als

 

selbstständiger Eingriffe)

 

              – Meniskusresektion oder Teilresektion eines Meniskus,

 

              – Resektion einer Plica,

 

              – Resektion eines Bandanteils,

 

              – Resektion eines freien Gelenkkörpers oder Ähnlichem,

 

              – Operative Behandlung der Chondropathie,

 

              – Teilsynovektomie oder

 

              – Pridi-Bohrung

 

66           Mundbogenphlegmone (auch benachbarte Wange-Retromaxillarraue Zunge

 

usw.), Versorgung, Spaltung und Drainage

 

67           Myomentfernung

 

68           Neugebauer – le Fort

 

69           Neurolyse

 

70           Nucleus-pulposus – Denaturierung

 

71           Oberschenkelfraktur oder Hüftgelenksluxation (Einrichtung und Verband)

 

72           Operation einer Enterocele

 

73           Orchidopexie

 

74           Osteotomie, Osteoklase großer Knochen, Haglundferse

 

75           Ovarialcystenexstirpation

 

76           Paradentoseoperation (mehr als 2 Quadranten)

 

77           Penisamputation

 

78           Perkutane Gallenableitung

 

79           Perkutane transhepatische Gallengangsdrainage, -dilatation oder -prothese

 

80           Plastische Korrekturen an Lippe, Nase und Ohr, jedoch Lippenkorrektur

 

einfach

 

81           Plastische Operation – größere

 

82           Plattenentfernung, operative Entfernung von chir. Heilbehelfen (im Mund-

 

und Kieferbereich)

 

83           Pleuradrainage

 

84           Prolapsus ani und innere Hämorrhoidenoperation

 

85           Prostatektomie transurethal und offen

 

86           Resektion des großen Netzes

 

87           Rhinophymoperation

 

88           Rippenresektion

 

89           Rundstiellappen

 

90           Schwangerschaftsunterbrechung, operativ 1- oder 2-seitig

 

91           Schiefhalsoperation

 

92           Sectio alta

 

93           Semicastration (Orchidektomie)

 

94           Septumoperation

 

95           Sequesterentfernung (schwierig)

 

96           Siebbein und Stirnhöhle – endonasale Eingriffe

 

97           Skleratomie (hintere)

 

98           Sondierung des Herzens oder großer Gefäße

 

99           Steißbeinresektion

 

100         Stimmbandplastik

 

101         Tbc-Fisteln, Radikaloperation plus örtl. Dauerinstillation

 

102         Tenotomie großer Sehnen plus fixierenden Verband

 

103         Therapeutische Embolisierung von Tumoren der inneren Organe und des

 

Zentralnervensystems mittels Arterienkatheter

 

104         Thoraxdrainage

 

105         Thorakotomie explorativ

 

106         Thoraxplastik 1. bis 4. Rippe

 

107         Tonsillektomie

 

108         Tracheotomie

 

109         Trigeminus, Exhairese oder Silberklammerung

 

110         Tumore der Bauchdecke

 

111         Tympanotomie

 

112         Unfruchtbarmachung

 

113         Ureterdilatation

 

114         Ureter-Dilatationsprothese

 

115         Varikozele

 

116         Varizenoperation

 

117         Varporisation von Bandscheiben

 

118         Ventrofixation des Uterus

 

119         Verbrennungen – kleinflächig, operative Versorgung

 

120         Verödung von Ösophagusvarizen

 

121         Verschluss einer Kieferhöhlenfistel

 

122         Wundausschneidung bei großen und schweren Verletzungen

 

123         Wurzelspitzenresektion – mehrwurzelig

 

124         Zahnreplantation (mehrere) einschließlich Schienung

 

125         Zahnverlagerung – operative Entfernung, schwierig

 

126         Sondierung des Herzens und der Koronargefäße

 

127         Implantlinsenentfernung

 

128         Laparoskopische Behandlung der Extrauteringgravidität mittels Laser oder

 

Glukoseinstillation

 

129         Silikonölentfernung

 

130         (Anm.: entfallen)

 

131         (Anm.: entfallen)

 

132         (Anm.: entfallen)

 

133         Aggregatwechsel des Herzschrittmachers

 

134         Ureterorenoskopie

 

 

Gruppe V

Pos. Nr.

(Pos. 1–111)

 

 

1             Ablatio test. bilateralis

 

2             Abszessstonsillektomie

 

3             Amputation oder Enukleation großer Knochen

 

4             Appendektomie – perforierte, phlegmonöse oder gangränöse Appendix

 

5             Arthrodese oder Synovenktomie kleiner Gelenke an Hand und Fuß oder

 

künstlicher Einsatz von kleineren Gelenken

 

6             Auge – Placentaimplantation

 

7             Ballonatrioseptostomie

 

8             Beugesehnennaht (Finger)

 

9             Blasenmolenausräumung

 

10           Brustbeinresektion

 

11           Bulbusfistel (hintere)

 

12           Colostomie

 

13           Cotte’sche Operation

 

14           Dammrissnaht dritten Grades – Naht

 

15           Darmnähte, Übernähung von Perforationen, Verletzungen und Ähnliches

 

16           Dekortikation bei Osteomyelitis

 

17           Ectropium- oder Entropiumoperation

 

18           Eileiteroperation zur Behebung bestehender Sterilität

 

19           Empyemresthöhlenoperation

 

20           Endoskopische Laserdesobliteration

 

21           Endoskopische Papillotomie oder Konkrementextraktion bei ERCP

 

22           Enukleation bulbi ohne Einpflanzung

 

23           Frakturen oder Luxationen großer Knochen und Gelenke (mit Ausnahme

 

des Hüftgelenks) – blutige Reposition

 

24           Ganglion Gasseri (Alkoholinjektion)

 

25           Gastroenterostomie, Enteroanastomose

 

26           Gefäßanastomose – mikrochirurgisch oder Shunt-OP zur Hämodialyse

 

27           Gefäßnaht

 

28           Gelenksfrakturen mit schwieriger Reposition

 

29           Gesicht – größere plastische Korrekturen (Speichelfistel,

 

Hasenscharte, Gaumenlochplastik, korrektive Nasen- und Ohrenplastik, Gehörgang- und Trommelfellplastik, Halsplastik u. dgl.)

 

30           Haemodialyse peritoneal

 

31           Halsfisteloperation oder Cyste ohne Verbindung zum Rachen

 

32           Halsphlegmoneoperation mit Unterbindung der Vena jugularis interna

 

33           Halsrippenoperation

 

34           Harnröhrenplastik – vordere

 

35           Harnröhrenresektion

 

36           Hernienoperation mit Plastikverschluss oder Operation einer inkarzarierten

 

oder inneren Hernie

 

37           Herzmuskelbiopsie

 

38           Herzschrittmacher – Interimsimplantation

 

39           Ileusoperation ohne Darmresektion

 

40           Implantation von Prothesen in Hoden oder Penis

 

41           Injektionen in Nerven an der Schädelbasis

 

42a         Intensivtherapie (nur einmal pro Fall)

 

42b         Exakte Flüssigkeitsbilanzierung bei akuter Pankreatitis, Überwachung der

 

Herz-Kreislauf-Funktionen im Rahmen von:

 

              – Akuten Herzrhythmusstörungen

 

              – Akutem Myokardinfarkt

 

              – Akute Herzinsuffizienz in den Stadien NYHA III und NYHA IV

 

                            – Hypertone Krise (RR syst.: ab 220) mit/ohne Linksherzinsuffizienz, Alt-Insulin-Applikation als  Dauertropf über Infusionenpumpen im Rahmen Entgleister diab. Situation (K+> 5; BZ ab 400               mg/dl), Hochdosis-Chemotherapien auf Isoliereinheiten/-zimmern bei hämato-onkologischen  PatientInnen (alle Leukämien, hochmaligne Lymphome) und hochmalignen Karzinomen, Therapien  bei unmittelbar knochenmarktransplantierten PatientInnen (KMT-Zentren), Akuttherapie nach  Schlaganfällen, Therapien in fortgeschrittenen Stadien von Parkinsonsyndromen (akinetische  Krise), bei multipler Sklerose (Myelitis mit hohem Querschnitt, beatmet) bei Polyneuropatien  (Guillan-Barré-Syndrom Atemlähmung) und bei beatmeten Apallikern, Therapien bei AIDS- PatientInnen im präfinalen Stadium mit absehbarer vitaler Bedrohlichkeit und Komplikationen (wie  z. B.: Pneumonien, Meningitiden, Kaposi-Syndrom); Liegendes Schleusensystem nach  Interventionen an Coronararterien oder peripheren Arterien, Überwachung nach interventionellen  Eingriffen an peripheren Arterien bzw. dem Coronarsystem, Überwachung nicht lysierbarer PAE- PatientInnen ab Grosser-Satdium III

 

43           Intraaortale Ballonpumpe

 

44           Iridektomie

 

45           Irisprolaps mit Bindehautdeckung oder Hornhautnaht

 

46           Jochbein – Drahtosteosynthese

 

47           Kiefer – Implantation in den

 

48           Kiefer-, Stirn, Siebbein- und Keilbeinhöhle – Radikaloperation von außen

 

49           Knochenfixateur externe

 

50           Knochentumor – Exstirpation gutartig oder Hämangiomexstirpation

 

51           Kombinierte Wendung bei Placenta praevia

 

52           Kortikotomie bei Zahnstellungsanomalien

 

53           Korrektive Nasenplastik

 

54           Korrektur der Masseterhypertrophie ohne Osteotomie des Kieferwinkels

 

55           Kraniotomie

 

56           Kryptorchismusoperation

 

57           Laryngofissur

 

58           Laserangioplastie (pro Eingriff)

 

59           Linsenmassen – Absaugung

 

60           Lungenabszess – Spaltung

 

61           Magnetextraktion an der Vorderkammer des Auges

 

62           Mammaablatio mit Drüsenausräumung

 

63           Mikrochirurgische Eingriffe am Larynx

 

64           Myomoperation – konservativ – außerhalb der Gravidität

 

65           Nasengerüstaufrichtung – blutige Reposition

 

66           Nervennaht, Nervenplastik, -transplantationen, -pfropfungen

 

67           Operation eines prolabierten oder deszendierten Scheidenbindsackes

 

68           Operation am Discusarticularis am Kiefergelenk

 

69           Operative Behandlung (plus Spülung) einer diffusen Peritonitis

 

70           Ösophagotomie

 

71           Osteomyelititsbehandlung mit Knochenbohrung, Knochenbruch,

 

Ausräumung, Spülbehandlung, Ruhigstellung

 

72           Osteotomie und Resektion des Processus muscularis

 

73           Ozaenaoperation

 

74           Penisamputation mit Drüsenausräumung

 

75           Perkutane transluminale Koronar-Angioplastie (PTCA)

 

76           Permanenter kardiologischer Defibrillator (PCD) – Implantation

 

77           Placentalösung – adhaerent

 

78           Prolapsus ani et recti mit Resektion oder Beckenbodenplastik

 

79           Pseudoarthrosenoperation

 

80           Ptosisoperation nach Hess oder Friedenwald

 

81           Rektopexie per Laparatomiam

 

82           Salpingo- und/oder Ovarektomie

 

83           Schädeldacheröffnung mit Punktion (Balkenstich, Ventriculographie)

 

84           Schieloperation an einem Muskel

 

85           Schlingenoperation bei Descensus (Marshall-Marchetti und andere)

 

86           Sehnen- oder Muskelplastik, Transplantation oder Transposition

 

87           Sympathektomie – periarteriell

 

88           Speicheldrüsenoperation einfach

 

89           Stielhautlappenplastik – groß oder Spalthauttransplantation

 

Strumaresektion einfach

 

90           Symblepharonoperation ohne Schleimhautplastik

 

91           Thorakoplastik (als ergänzender Eingriff, 5. bis 10. Rippe)

 

92           Tränensackexstirpation

 

93           Transfixion der Iris

 

94           Transluminale Angioplastik, auch nach Dotter

 

95           Transurethrale Resektion eines großen Blasentumors

 

96           Trepanation am Warzenfortsatz und Schädel

 

97           Tumoroperation – bösartiger, großer

 

98           Unterkiefer bzw. Oberkiefer – Drahtosteosynthese (pro Quadrant)

 

99           Uterusamputation supravaginal mit oder ohne Entfernung der Adnexe

 

100         Vagotomie trunkulär

 

101         Varizenoperation beidseitig

 

102         Verbrennungen, großflächig, operative Versorgung

 

103         Versorgung ausgedehnter Weichteilverletzungen im Kiefer- und

 

Gesichtsbereich

 

104         Versorgung von Larynx-, Trachea-, Hypopharynx- und

 

Ösophagusverletzungen

 

105         Vorderkammerpunktion (Auge)

 

106         Ziliarkörperstichelung – diathermische

 

107         Kapsulotomie (als selbstständiger Eingriff)

 

108         Refraktive Hornhautchirurgie (instrumentell), ab 5 Dioptrien

 

109         Totale Synovektomie eines großes Gelenkes

 

110         Vaginale Bandoperationen (TVT-Tension free vaginal tape, TOT-Tans

 

obturator tape, u. dgl.)

 

111         Photopherese

 

 

Gruppe VIa

Pos. Nr.

(Pos. 1–104)

 

 

1             Albees’sche Operation

 

2             Alveolarkammplastik

 

3             Alveolarkammplastik – bukkal – lingual – ausgedehnt, mit Verpflanzung

 

freier Haut oder Schleimhaut

 

4             Arthrodese oder Ersatz des Sprung- oder Handgelenkes

 

5             Augenmuskel – Fadenoperation nach Cüppers

 

6             Blasenteilresektion

 

7             Colostomieverschluss

 

8             Cholecystektomie

 

9             Choledocho jejunostomie

 

10           Choledochotomie oder Sondierung oder Manometrie

 

11           Cholecysto-duodeno- oder Cholecysto-Gastrostomie

 

12           Dakryocystorrhinostomia, Conjunktiono Christonomie

 

13           Decapitation

 

14           Diathermische Stichelung, Lichtkoagulation, Laserkoagulation und

 

Kryochirurgie gegen Netzhautablösung, Laserkoagulation des hinteren Augenpols bzw. diabetische Retinopathie (Flächenkoagulation)

 

15           Dickdarmresektion

 

16           Discusprolaps Operation

 

17           Drüsenausräumung – retroperitoneal

 

18           Ectopia vesicae

 

19           Embolektomie

 

20           Embryotomie

 

21           Enukleation mit Einpflanzung

 

22           Exstirpation großer bösartiger Tumore der Weichteile

 

23           Exstirpation des Zervixstumpfes

 

24           Exenteratio orbitae ohne Plastik

 

25           Förster’sche Operation

 

26           Gefäßunterbindung – groß (extraperitoneal)

 

27           Offene oder arthroskopische Operationen an einem großen Gelenk mit

 

totaler Synovektomie, wenn mindestens eine der in Gruppe IV Pos.-Nr. 65 angeführten Operationen durchgeführt wird oder ohne Totalsynovektomie, wenn mindestens drei der in Gruppe IV Pos.-Nr. 65 angeführten Operationen durchgeführt werden.

 

28           Glaukomoperation

 

29           Harnröhrenplastik – hintere

 

30           Hautdefekte – große plastische Operation

 

31           Hernie – inkarzerierte oder innere mit Darmresektion oder Vorlagerung

 

32           Herzschrittmacher – Neuimplantation

 

33           Hirnschädeloperation

 

34           Hüftgelenksluxation – blutige Reposition

 

35           Ileus – chronischer – mit Lösung ausgedehnter Verwachsungen oder

 

Anlegen einer Umgehungsanastomose

 

36           Kieferbrüche mit Verschiebung (schwierige Schienung)

 

37           Kiefergelenksankylose (plastische Operation)

 

38           Kieferkorrektur von Dysharmonien

 

39           Knochentransplantation

 

40           Knochentuberkulose, Radikaloperation mit örtl. Dauerinstillation

 

41           Korrektur der Masseterhypertrophie mit Osteotomie des Kieferwinkels

 

42           Lippen-, Kiefer-, Gaumenspalten- (Abbeplastik, Spänchen usw.)

 

Korrekturoperation

 

43           Laminektomie

 

44           Larynx- und Trachealstenosenoperation

 

45           Laterofixation bei Recurrensparese

 

46           Leberoperation

 

47           Lidoperation – plastisch, ausgedehnt

 

48           Lippenkrebs, Radikaloperation

 

49           Lungennaht mit Rippenresektion

 

50           Magenresektion oder Darmresektion

 

51           Magnetextraktion (diascleral)

 

52           Mammaamputation mit Radikaloperation der Drüsen

 

53           Marknagelung

 

54           Mediastinotomie

 

55           Milzexstirpation

 

56           Mittelohroperation radikal

 

57           Mundspalterweiterung – plastisch – bei Mikrostoma

 

58           Myomoperation – konservativ – in der Gravidität

 

59           Niere, Nierenbecken, Harnleiter, Nebenniere – Resektion, Exstirpation oder

 

Korrekturoperation

 

60           Operation einer Halsfistel oder Cyste mit Verbindung zum Rachen

 

61           Ösophagus Endoprothese

 

62           Osteomyelitis, Ausräumung, Spül- und Gangbehandlung

 

63           Papillotomie – endoskopische

 

64           Perkutane Implantation einer Gefäßdilatationsprothese

 

65           Perkutane Valvuloplastie

 

66           Perkutaner Verschluß des Ductus Botalli

 

67           Pneumolyse extrapleural

 

68           Pseudoarthrosen (Spanverpflanzung)

 

69           Prostatektomie

 

70           Ptosisoperation nach Blascovics

 

71           Reizleitungsablation (intrakardial)

 

72           Sauerbrucharm, Umkehrplastik, Kruckenberg

 

73           Schädeloperation – oberflächlich (Gehirnhäute, Gehirn, Gefäße, Abszesse,

 

Tumore, Fremdkörper)

 

74           Scheidenbildung künstlich – ausschl. der Methode nach Schubert

 

75           Schenkelhalsnagelung

 

76           Schieloperation an 2 Muskeln

 

77           Schlingenplastik

 

78           Sectio caesarea

 

79           Sehnen- oder Muskelplastik (große) oder Transplantation mehrerer Sehnen

 

oder mehrerer Muskeln

 

80           Skleraltrepanation nach Elliot

 

81           Sphinkter ani Plastik bei Inkontinenz

 

82           Sprunggelenksverschraubung bei Frakturen – primäre

 

83           Staroperation, einfach (Diszission mit Spülung), ohne Implantlinse

 

84           Strumaresektion mit Enukleation

 

85           Suprahyoidale Lymphdrüsenausräumung, radikal

 

86           Sympathektomie oder Vagotomie – endoskopisch

 

87           Sympaticusoperation (lumbal)

 

88           Tracheopexie

 

89           Tranjugulärer intrahepatischer portokavaler Shunt (TIPS)

 

90           Tubenimplantation und Ovaraufpfropfung als Sterilitätsoperation

 

91           Ureterenimplantation (Coffey und gleichartige)

 

92           Ureterokutaneostomie

 

93           Uterus, abdominelle oder vaginale Totalexstirpation mit oder ohne Adnexe

 

94           Uterusoperation – plastische (bei Missbildung)

 

95           Uterusrupturoperation

 

96           Velopharynxplastik

 

97           Vitrektomie, vordere

 

98           Vulvektomie (einfach)

 

99           Wirbelbrüche mit spinalen Erscheinungen (Aufrichtung)

 

100         Zungenreduktion bei Makroglossie

 

101         Implantlinsenaustausch

 

102         Pelvine Lymphadenektomie (als selbstständiger Eingriff)

 

103         Refraktive Hornhautchirurgie (Excimer-Laser), ab 5 Dioptrien

 

104         Rhutenium – Applikator

 

 

Gruppe VIb

Pos. Nr.

(Pos. 1)

 

 

1             Katarakt-Operation

 

 

Gruppe VII

Pos. Nr.

(Pos. 1–78)

 

 

1             A-, O-Nagelung (U.S. und O.S. kleinerer Knochen) sowie Osteotomie und

 

Osteosynthese

 

2–3         Arthrodese oder Gelenksersatz des Ellenbogen- oder Schultergelenks

 

4             Blasen- oder Harnleiterfisteloperation (Korrektur)

 

5             Blase – Darmringplastik

 

6             Blockwirbelbildung nach Cloward (2 Wirbel) – cervikal oder lumbal

 

7             Ablatiooperation (Plombe mit Kryochirurgie/Laser)

 

8             Cingulektomie

 

9             Cholecystektomie mit Radiomanometrie

 

10           Chordotomie (offen oder stereotaktisch), Interfasciculare Funikulyse

 

(mikrochir.)

 

11           Darmblasenanlegung

 

12           Dickdarmresektion – ausgedehnt (Quenu und ähnliche Eingriffe) oder

 

Mastdarmamputation – ausgedehnt

 

13           Discus artikularis – Exstirpation – des Kiefergelenks und plastischer Ersatz

 

14           Divertikel der Speiseröhre

 

15           Drüsenausräumung – retroperitoneal nach Hodentumorentfernung

 

16           Embolisation zerebraler arteriovenöser Malformitationen, Aneurysmen und

 

Tumoren

 

17           Endothorakale Eingriffe – groß – an Herz, Lunge, Luftröhre, Speiseröhre

 

usw.

 

18           Exenteration orbitae mit Plastik

 

19           Fenestration und ähnliche plastische Eingriffe

 

20           Gallengangplastik oder langwierige, schwere Eingriffe am Gallensystem,

 

Choledochusplastik

 

21           Gastrocolische Fistel mit Colonresektion

 

22           Gefäßnaht groß oder Plastikersatz

 

23           Gesichtsplastiken groß, z. B. Lippen-, Nasen-, Kinn- und Ohrenersatz

 

24           Haemodialyse extrakorporal

 

25           Halsdrüsenausräumung total

 

26           Halsphlegmone, auf- und absteigend, operative Beherrschung

 

27           Harnblasenresektion

 

28           Hüftgelenksarthrodese oder -plastik sowie Kniegelenksplastik

 

29           Implantation eines Stahlgerüstes – Implantation alloplastischen Materials

 

30           Intraarterielle Fibrinolyse

 

31           Keratoplastik – perforierende – mit überdeckten Nähten und lamillierende

 

Keratoplastik bis 5 mm Durchmesser

 

32           Kiefergelenksankyloseoperation mit Implantation eines Kunststoffgelenks

 

(einseitig)

 

33           Kiefer-, Zunge-, Rachen-, Kehlkopf-, Luftröhre (Kehlkopf- oder

 

Speiseröhrentotalexstirpation und partielle Laryngektomie bei malignomen Tumoren), große Operation

 

34           Knochentuberkulose – große Operation mit Auffüllung und Installation

 

35           Knochen- und Knorpelferntransplantation zur Rekonstruktion von

 

Defekten im Mund- und Gesichtsbereich

 

36           Korrektureingriff nach Magenresektion

 

37           Leberresektion ausgedehnt

 

38           Linseneinpflanzung (Vorderkammer), einer künstlichen

 

39           Lippen-, Kiefer- und Gaumenspalten, Erstoperation

 

40           Magenresektion – total

 

41           Mammaplastik – groß

 

42           Muskeltransplantationen bei Augenmuskelparesen (O’Connor)

 

43           Nervenplexusplastik (mikrochirurgisch)

 

44           Nerventransplantation – mikrochirurgisch

 

45           Nierentumore – Radikaloperation mit Ausräumung der Drüsen

 

46           Nierensteinoperation bei Nierenkreislaufstillstand

 

47           Oberkiefer-, Unterkiefer-, Zungenresektion oder ausgedehnte

 

Weichteilresektion des Gesichtes

 

48           Oberkiefer – intrafaziale Drahtaufhängung

 

49           Orbitotomie

 

50           Otogene und rhinogene Komplikationen – schwerste Operation

 

51           Pankreasoperation (Exstirpation, Resektion oder Cystenexstirpation)

 

52           Papillotomie

 

53           Plastische Operation bei Missbildung des äußeren Genitales, künstliche

 

Scheidenbildung

 

54           Plastische Operation bei Facialisparese

 

55           Parotidektomie – partiell oder total – mit Präparation des N. fazialis

 

56           Periphere Gefäße – Rekonstruktion

 

57           Prostatektomie bei Ca – total

 

58           Pterygiumoperation mit Schleimhaut- oder Hornhautplastik

 

59           Radikaloperation bei Vaginalkarzinom

 

60           Schädeloperation (Eingriff in der Tiefe)

 

61           Scheidenbildung künstlich nach Schubert und gleichzeitig plastische

 

Operation

 

62           Staroperation – kompliziert (Katarakta compl. hohe Myopie,

 

Linsenverlagerung usw.)

 

63           Strumaresektion retrosternal oder thyreotox

 

64           Symblepharonoperation mit Plastik

 

65           Sympathektomie – offene, thorakale, präganglionäre

 

66           Thompson (O.S. Kopfersatz)

 

67           Thoraxkorrekturoperation – groß – z. B. bei Rippenbuckel u. Trichterbrust

 

68           Transsphenoidale Hypophysenoperation (mikrochirurgisch)

 

69           Trigeminus Ganglion – stereotaktische Thermokoagulation

 

70           Tympanoplastik und Otosklerose Operation

 

71           Venentransplantation

 

72           Ventrikulo-Peritoneostomie

 

73           Vitrektomie – vordere, mit Vitrektomiegerät

 

74           Vulvektomie mit Drüsenausräumung

 

75           Wirbelcaries, Radikaloperation plus Nachbehandlung

 

76           Zwerchfelleingriff (Plastik, Naht, Resektion)

 

77           –

 

78           Pelvine und paraortale Lymphadenektomie (als selbstständiger Eingriff)

 

 

Gruppe VIIIa

Pos. Nr.

(Pos. 1–35)

 

 

1             Anastomosenoperation – portocavale

 

2             Aneurysmenoperation mit Ausnahme der Extremitätenaneurysmen

 

3             Ablatiooperation (Cerclage mit Kryochirurgie/Laser)

 

4             Blockwirbelbildung nach Cloward (3 Wirbel), cervikal oder lumbal

 

5             By-Pass-Operation mit Einpflanzung einer Kunststoffprothese

 

6             Decortikation bei veraltetem Empyem

 

7             Exenteration – Ausräumung bei Ca (Becken)

 

8             Halsdrüsenausräumung mit Teilersatz der A Carotis communis oder interna

 

9             Hirnkammer-Herzdrainage

 

10           Hirntumoroperation groß, Hirnabszessoperation oder plastische

 

Operationen im Bereiche des Hirns

 

11           Hippokampektomie

 

12           Keratoplastik – lamellierende – über 5 mm Durchmesser

 

13           Keratoplastik – perforierende, mit direkten Nähten

 

14           Kiefergelenksankyloseoperation mit Implantation (doppelseitig)

 

15           Kiefer – operative Behandlung von schwierigen Disharmonien beider

 

Kiefer in einer Sitzung oder totale Mittelgesichtsosteotomie bei Morus Apert, Crouzon mit traumatischen Deformierungen

 

16           Kraniofaciale Osteomie zur Herstellung normaler Schädelfiguration nach

 

Missbildungen und Traumen

 

17           Magenresektion total unter Mitnahme anderer Organe

 

18           Nasen- und Kinnkorrektivplastiken in einer Sitzung

 

19           Oberkiefer-, Unterkiefer-, Zungenresektion oder ausgedehnte

 

Weichteilresektion des Gesichtes mit Halsdrüsenausräumung oder Defektplastik in einer Sitzung

 

20           Ösophago – Trachealfisteloperation

 

21           Ösaphagusresektion

 

22           Orbitotomie (Krönlein)

 

23           Organtransplantation

 

24           Pankreas – Radikaloperation des Ca

 

25           Parotidektomie total mit extratemporaler Autonerventransplantation oder

 

Halsdrüsenausräumung

 

26           Segmentresektion

 

27           Stereoencephalotomie

 

28           Thrombektomie aus der Aorta oder Aortenresektion

 

29           Totale Endoprothese großer Körpergelenke

 

30           Totale Cystektomie einschließlich Ureterreinplantation

 

31           Transthoracale oder Zweihöhlenmagenoperation oder Kardiaresektion

 

32           Vena cava, einschl. lumbaler Sympathektomie – Resektion

 

33           Vena jugularis – Glomustumoroperation

 

34           Vitrektomie – hintere

 

35           Versorgung schwerer perforierender Verletzungen

 

 

Gruppe VIIIb

Pos. Nr.

(Pos. 1–42)

 

 

1             Abriss eines Papillarmuskels (traumatisch)

 

2             Alloplastischer Ersatz peripherer Gefäße nach Trauma oder chronischer

 

oder akuter -Erkrankung der arteriellen Gefäße

 

3             Aneurysma des Sinus Valsalvae

 

4             Aortapulmonaler Septumdefekt

 

5             Aortenisthmusstenosenoperation

 

6             Aorteninsuffizienz

 

7             Aortenische Gefäße – groß, Rekonstruktion

 

8             Aortenklappenstenose

 

9             Aortenstenose

 

10           Blalock-Taussig, Operation nach –

 

11           Beck’sche Operation

 

12           Glaskörperchirurgie mit Vitrektomie, Tamponaden, Versorgung der

 

Netzhaut mit Retinektomie und Retinotomie (Kryochirurgie/Laser)

 

13           Karzinom Colli uteri oder ovarii (Radikaloperation)

 

14           Corttriatriatum

 

15           Embolektomie nach Trendelenburg

 

16           Endoarterektomie (bei Thrombosen)

 

17           Endoarterektomie (bei Coronasklerose), aortokoronarer By-pass

 

18           Fallot’sche Tetralogie

 

19           Herznaht nach Trauma

 

20           Herzwandtumore (Myxome)

 

21           Hirngefäß-Anastomose

 

22           Hirnaneurysmen

 

23           Hornhautimplantation

 

24           Infundibuläre Stenose

 

25           Komplette Fehleinmündung der Pulmonalvenen

 

26           Mitralinsuffizienz

 

27           Mitralstenose

 

28           Offener Ductus botalli (Durchtrennung und Naht)

 

29           Operation von zentralen Hirntumoren

 

30           Pericardektomie

 

31           Potts, Operation nach –

 

32           Pulmonalklappenstenosen

 

33           Rückenmarkstumor

 

34           Shunt-Operation bei portaler Hypertension

 

35           Splitterentfernung aus dem Herzen

 

36           Strip (bei Arteriosklerose)

 

37           Transposiöion der großen Gefäße

 

38           Tricuspidalisstenose

 

39           Ventrikelaneurysma (Infarkt)

 

40           Ventrikelseptumdefekt (Infarkt)

 

41           Vorhofseptumdefekt (single und multiple)

 

42           Wertheim-Meigs – Radikaloperation

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 19/2018

Anl. 4

Text

Anhang D

Arztgebühren für Sonderleistungen auf dem Gebiete der Zahnheilkunde

 

A) konservierend:

Betrag in Euro

1.

Einfache Zahnextraktion mit Anästhesie

14,70

2.

Einfache Zahnextraktion ohne Anästhesie

9,30

3.

Nachblutung mit Naht (Blutstillung durch Naht)

27,70

4.

Taschenabtragung, Blutstillung durch Tampon plus Injektion

20,70

5.

eine Ordination – Zahnsteinentfernung bis zu drei Sitzungen plus Spray, Stomatitisbehandlung pro Sitzung, Profundusbehandlung, 1 bis 3 Behandlungen von Mundkrankheiten, Ligatur gelockerter Zähne

13,00

6.

Vitalitätsprüfung, Nachbehandlung, Ätzen von Zahnhälsen, Einschleifen des Gebisses bis zu 3 Sitzungen, Abnahme festsitzender techn. Arbeiten, Behebung von Druckstellen u. dgl.

7,20

7.

Wiedereinzementierung von technischen Arbeiten sowie Zementfüllung

20,30

8.

Lachgasnarkose (Äther, Chlor-Ä. usw.)

27,70

9.

Dolor-post-Behandlung mit Anästhesie pro Sitzung

11,50

10.

Behandlung einer Nachblutung mit Platte und Medikament

79,10

11.

Injektionsserienbehandlung des Kiefergelenkes

55,40

12.

Kiefergelenksschiene im Ober- und Unterkiefer (je Kiefer)

110,80

13.

Einflächenfüllung (Amalgan, Silikat, Kunststoff einschließlich Unterlage)

13,60

14.

Zweiflächenfüllung

19,40

15.

Dreiflächenfüllung (MOD)

45,60

16.

Exstirpation einkanalig

28,40

17.

Exstirpation zweikanalig

42,10

18.

Exstirpation dreikanalig

75,40

19.

Unvollständige Wurzelbehandlung pro Sitzung, nur bis zu 2 Sitzungen

11,50

20.

Stiftaufbau

25,90

 

B) Prothetik:

Betrag in Euro

1.

Zahnprothese: je Zahn und Klammer

17,70

2.

Plattenzuschlag für Zahnprothesen

94,50

3.

zusätzlicher Plattenzuschlag bei 1 bis 5 Zähnen

36,40

4.

zusätzlicher Plattenzuschlag bei 6 bis 8 Zähnen

17,70

5.

zusätzlicher Plattenzuschlag bei 9 bis 11 Zähnen

13,30

6.

kein Plattenzuschlag bei 12 bis 14 Zähnen

 

7.

Bruch, Sprung, Wiederbefestigung, je Zahn oder Klammer

34,00

8.

Ersatz eines gebrochenen Zahnes, einer Klammer, Anbringung eines Saugers, Erweiterung der Platte um einen Zahn

36,40

9.

Zwei Leistungen der beiden vorgenannten Arbeiten oder Erweiterung der Platte um 2 Zähne

49,10

10.

Mehr als 2 Leistungen der obgenannten Arbeiten oder Erweiterung der Platte um 3 Zähne oder partielle Unterfütterung der Platte

58,60

11.

Totale Unterfütterung eines totalen Zahnersatzstückes

94,50

12.

Inlay, einflächig

43,00

13.

Inlay, zweiflächig

55,00

14.

Inlay, dreiflächig

71,30

15.

Krone, gestanzt, Branddeckel, Kunststoff

63,30

16.

Krone: Vollgußkrone

78,30

17.

Krone: Richmond-, Jacket-, facettierte Krone

241,00

18.

Brückenglied: voll

63,60

19.

Brückenglied: facettiert

69,20

20.

Teleskopbrücke o. Prothese, pro Stelle (Modellguss)

157,80

21.

Stahlgussskelett

250,80

22.

Stahlgussplatte, Skelett aus Edelmetall, fortlaufende Klammer oder Stahlbügel, einfacher Guss

146,00

23.

Einbau von Gelenken oder Druckklammern

50,50

24.

Geschiebe mit oder ohne Feder, je Stück

25,70

25.

Obturator: voll, für Cysten

46,80

26.

Obturator: hohl und geteilt, für Resektionskloß

314,50

27.

Obturator: hohl

189,10

28.

Gesichtsprothese: groß (Ohr, Nase, Wange usw.)

314,30

29.

Gesichtsprothese: mittel

235,10

30.

Gesichtsprothese: einfach

157,50

31.

Gerüstimplantate für Stahl oder Pfeiler

250,80

32.

Halteelement (Pfeiler, Haken, Gewinde usw.), je Stelle

44,10

33.

Kieferbruchschiene: gegossen, pro Stelle und Band

47,00

34.

Kieferbruchschiene: aus Kunststoff, pro Stelle und Klammer

17,70

35.

Bänderschiene, pro Stelle und Band

25,30

Die oben genannten Gebührensätze für technische Gold- und Stahlarbeiten verstehen sich ohne Kosten für das angewendete Edelmetall; diese sind gesondert in Rechnung zu stellen.

 

36.

Progenieschienen, pro Stelle

25,30

37.

Schiefe Ebene

63,30

38.

Schutzbrille

59,40

39.

Kinnkappe

60,40

40.

Aktivator zur Dehnbehandlung von Kieferklemmen

140,90

41.

Resektionsgelenk für Resektionsprothese

125,60

Werden Leistungen in mehreren Sitzungen erbracht, so gelten die Gebühren für die ganze Behandlungsdauer (z. B. Gesichtsprothese).

 

 

 

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018

Anl. 5

Text

Anhang E

Arztgebühren für bildgebende Diagnostik

 

 

Betrag in Euro

1.

Tarifgruppe I: Konventionelles Röntgen, Durchleuchtung ohne Kontrastmittel

 

a)

Konventionelles Röntgen (außer Thorax-Röntgen und Mammographie)

13,60

b)

Durchleuchtung ohne Kontrastmittel, Thorax-Röntgen

27,50

c)

Mammographie

41,10

2.

Tarifgruppe II: Durchleuchtung mit Kontrastmittel

84,20

3.

Tarifgruppe III: Ultraschall/Sonographie

 

a)

US/Sono ohne Doppler

43,10

b)

US/Sono mit Doppler

104,80

4.

Tarifgruppe IV: Computer-Tomographie (CT)

121,20

5.

Tarifgruppe V: Magnetresonanz-Tomographie (MR)

121,20

 

(1) Die Tarifposition Ia ist pro Fall und Aufenthalt maximal fünf Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung sind die anatomischen Regionen je Untersuchung und Fall zu berücksichtigen (maximal einmal je anatomischer Region je Untersuchung).

(2) Die Tarifposition Ib ist pro Fall und Aufenthalt maximal drei Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung sind die anatomischen Regionen je Untersuchung und Fall zu berücksichtigen (maximal einmal je anatomischer Region je Untersuchung).

(3) Die Tarifposition Ic ist pro Fall und Aufenthalt maximal zwei Mal verrechenbar.

(4) Die Tarifposition II ist pro Fall und Aufenthalt maximal zwei Mal verrechenbar.

(5) Die Tarifpositionen IIIa und IIIb sind pro Fall und Aufenthalt maximal vier Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung sind folgende Verrechnungsregionen zu berücksichtigen, wobei die Untersuchung jeder dieser Verrechnungsregionen eine eigenständige Untersuchung darstellt und daher separat verrechenbar ist, sofern sie getrennt in einem Befund bzw. in getrennten Befunden dokumentiert ist:

1.

Geburtshilflicher Fall

2.

Oberbauch (Zwerchfell bis Beckenkamm inkl. Retroperitoneum)

3.

Unterbauch/Becken (Beckenkamm bis –boden)

4.

Blutgefäße Arterien Regionen

a)

Aortenbogen bis Scheitel (inkl. hirnversorgende Arterien)

b)

Aortenbogen bis Beckenboden

c)

Periphere Arterien (z. B. Becken/Beinarterien je Arm/Bein)

5.

Blutgefäße Venen Regionen

a)

Zentrale große Körpervenen

b)

Periphere Venen (je Arm/Bein)

6.

Andere Blutgefäße (Shunt, Bypass etc.)

7.

Herz

8.

Small Parts Sonographie

a)

Weichteile (Muskel, Fettgewebe, Sehen etc.)

b)

Gelenk (1 Gelenk)

c)

Mamma

d)

Schilddrüse

e)

Hoden

f)

Haut, Tumore, Lymphknotenstationen

g)

Axilla, Leiste

h)

Appendix

i)

Pleuralraum

9.

Sonstige (soweit nicht durch die Verrechnungsregionen 1. bis 8. abgedeckt)

Ist zusätzlich zur Untersuchung der oben angeführten Verrechnungsregionen (1. bis 9.) eine gezielte Biopsie erforderlich, kann diese gesondert nach der OP Gruppe III/86 verrechnet werden. Ist zusätzlich zur Untersuchung der oben angeführten Verrechnungsregionen (1. bis 9.) eine gezielte Intervention erforderlich, kann die hiefür entsprechende OP Gruppe gesondert verrechnet werden.

(6) Die Tarifposition IV ist pro Fall und Aufenthalt maximal 4 Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung von CT-Untersuchungen sind folgende Verrechnungsregionen zu berücksichtigen, wobei die Untersuchung jeder dieser Verrechnungsregionen eine eigenständige Untersuchung darstellt und daher separat verrechenbar ist, sofern sie getrennt in einem Befund bzw. in getrennten Befunden dokumentiert ist:

1.

Schädel

a)

Gehirnschädel

b)

Gesichtsschädel

2.

Hals

3.

Thorax

4.

Oberbauch (Zwerchfell bis Beckenkamm inkl. Retroperitoneum)

5.

Unterbauch/Becken (Beckenkamm bis –boden)

6.

Extremitäten (jeweils eine)

7.

Wirbelsäule

a)

HWS

b)

BWS

c)

LWS

8.

Blutgefäße Arterien Regionen

a)

Aortenbogen bis Scheitel (inkl. hirnversorgende Arterien)

b)

Aortenbogen bis Beckenboden

c)

Periphere Arterien (z. B. Becken/Beinarterien)

d)

Koronararterien

9.

Blutgefäße Venen Regionen

a)

Zentrale große Körpervenen

b)

Periphere Venen (je Arm/je Bein)

10.

Herz

11.

Sonstige (soweit nicht unter Verrechnungsregionen 1. bis 10. angeführt).

Bei der CT-Angiographie der Pulmonalarterien (Verrechnungsregion 8.b) ist die CT des Thorax inkludiert. Ist zusätzlich zu den Untersuchungen der oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 11) eine gezielte Biopsie erforderlich, kann diese gesondert nach der OP Gruppe I/43 verrechnet werden. Ist zusätzlich zu den Untersuchungen der oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 11) eine gezielte Intervention erforderlich, kann die hiefür entsprechende OP Gruppe gesondert verrechnet werden.

(7) Die Tarifposition V ist pro Fall und Aufenthalt maximal 4 Mal verrechenbar. Bei der Abrechnung von MRT-Untersuchungen sind folgende Verrechnungsregionen zu berücksichtigen, wobei die Untersuchung jeder dieser Verrechnungsregionen eine eigenständige Untersuchung darstellt und daher separat verrechenbar ist, sofern sie getrennt in einem Befund bzw. in getrennten Befunden dokumentiert ist:

1.

Schädel

a)

Gehirnschädel

b)

Gesichtsschädel

2.

Hals

3.

Thorax

4.

Oberbauch (Zwerchfell bis Beckenkamm inkl. Retroperitoneum)

5.

Unterbauch/Becken (Beckenkamm bis –boden)

6.

Extremitäten (jeweils eine)

7.

Wirbelsäule

a)

HWS

b)

BWS

c)

LWS

8.

Blutgefäße Arterien Regionen

a)

Aortenbogen bis Scheitel (inkl. hirnversorgende Arterien)

b)

Aortenbogen bis Beckenboden

c)

Periphere Arterien (z. B. Becken/Beinarterien

9.

Blutgefäße Venen Regionen

a)

Zentrale große Körpervenen

b)

Periphere Venen (je Arm/je Bein)

10.

Herz

a)

Organ (inkl. Vitalität – late enhancement)

b)

Funktion Perfusion, Stress

11.

MRCP (Cholangiopankreatikographie)

12.

Small Parts

a)

Gelenke (1 Gelenk)

b)

Mamma

13.

Sonstige (soweit nicht unter Verrechnungsregion 1. bis 12. angeführt)

Ist zusätzlich zu den Untersuchungen oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 13) eine gezielte Biopsie erforderlich, kann diese gesondert nach der OP Gruppe I/43 verrechnet werden. Ist zusätzlich zu den Untersuchungen der oben angeführten Verrechnungsregionen (1 bis 13) eine gezielte Intervention erforderlich, kann die hiefür entsprechende OP Gruppe gesondert verrechnet werden.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2014, LGBl. Nr. 4/2015, LGBl. Nr. 9/2016, LGBl. Nr. 21/2017, LGBl. Nr. 19/2018