Landesrecht konsolidiert Salzburg: Gesamte Rechtsvorschrift für Salzburger Ehrenzeichengesetz, Fassung vom 06.09.2007

§ 0

Langtitel

Gesetz vom 7. Februar 2001 über die Ehrenzeichen des Landes
Salzburg (Salzburger Ehrenzeichengesetz)
StF: LGBl Nr 45/2001 (Blg LT 12. GP: RV 366, AB 439, jeweils 4. Sess)

Änderung

LGBl Nr 67/2007 (Blg LT 13. GP: RV 553, AB 602, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 19/2016 (Blg LT 15. GP: RV 132, AB 191, jeweils 4. Sess)

§ 1

Text

1. Abschnitt

 

Verdienste um das Land Salzburg

 

§ 1

 

Als Anerkennung für Verdienste um das Land Salzburg werden folgende Auszeichnungen verliehen:

1.

der Ring des Landes Salzburg,

2.

das Ehrenzeichen des Landes Salzburg in den Stufen:

a)

Großkreuz des Ehrenzeichens,

b)

Großes Ehrenzeichen,

c)

Goldenes Ehrenzeichen,

d)

Silbernes Ehrenzeichen,

e)

Goldenes Verdienstzeichen,

f)

Silbernes Verdienstzeichen,

g)

Verdienst-Medaille.

§ 2

Text

Ring des Landes Salzburg

 

§ 2

 

(1) Der Ring des Landes Salzburg wird für besondere Verdienste um das Land Salzburg verliehen.

 

(2) Der Ring soll jährlich höchstens an zwei Personen verliehen werden.

§ 3

Text

Ehrenzeichen des Landes Salzburg

 

§ 3

 

(1) Das Ehrenzeichen des Landes Salzburg wird für hervorragende Verdienste um das Land Salzburg und auf Sachgebieten, die in der Vollziehung Landessache sind, verliehen.

 

(2) Das Ehrenzeichen darf nur verliehen werden, wenn die Verdienste nicht durch andere Auszeichnungen des Landes gewürdigt werden.

 

(3) Die Verleihung der einzelnen Stufen des Ehrenzeichens richtet sich ausschließlich nach dem Grad der Verdienste. An eine bereits mit dem Ehrenzeichen ausgezeichnete Person darf das Ehrenzeichen einer höheren Stufe erst verliehen werden, wenn seither mindestens ein Zeitraum von fünf Jahren verstrichen ist.

§ 4

Text

2. Abschnitt

 

Verdienste als Mitglied einer Gemeindevertretung

einer Gemeinde oder des Gemeinderates der Stadt Salzburg

 

§ 4

 

(1) Als Anerkennung für Verdienste als Mitglied der Gemeindevertretung einer Gemeinde des Landes Salzburg oder als Mitglied des Gemeinderates der Stadt Salzburg werden folgende Auszeichnungen verliehen:

1.

die Medaille des Landes Salzburg für langjährige, anerkennungsvolle Tätigkeit als Mitglied der Gemeindevertretung (Gemeindevertreter-Medaille),

2.

die Medaille des Landes Salzburg für langjährige, anerkennungsvolle Tätigkeit als Mitglied des Gemeinderates der Stadt Salzburg (Gemeinderäte-Medaille),

jeweils in den Stufen Gold, Silber und Bronze.

 

(2) Die Gemeindevertreter-Medaille und die Gemeinderäte-Medaille werden für ein mindestens zehnjähriges, besonders anerkennungsvolles Wirken als Mitglied der Gemeindevertretung einer Gemeinde des Landes Salzburg bzw als Mitglied des Gemeinderates der Stadt Salzburg verliehen.

 

(3) Die Verleihung der einzelnen Stufen der Gemeindevertreter-Medaille bzw der Gemeinderäte-Medaille richtet sich ausschließlich nach dem Grad der Verdienste, der Dauer und der Funktion der auszuzeichnenden Person.

§ 5

Text

3. Abschnitt

 

Verdienste und Leistungen auf besonderen Gebieten

 

Lebensrettungs-Medaille

 

§ 5

 

(1) Als Anerkennung für eine unter Einsatz des eigenen Lebens im Land Salzburg freiwillig vollbrachte Rettung von Menschen aus Lebensgefahr wird die Lebensrettungs-Medaille des Landes Salzburg (Lebensrettungs-Medaille) verliehen.

 

(2) In besonders begründeten Fällen kann die Lebensrettungs-Medaille auch verliehen werden, wenn die Rettungstat zwar nicht zur Errettung eines Menschen geführt hat, aber unter Umständen erfolgte, die nach der gegebenen Lage die Errettung möglich erscheinen ließen und von einem besonderen Mut des Retters bzw der Retterin zeugten.

 

(3) Die Lebensrettungs-Medaille kann mehrmals - für eine Rettungstat jedoch nur einmal - verliehen werden. Als eine Rettungstat gelten auch örtlich oder zeitlich zusammenhängende Handlungen einer Person zur Errettung mehrerer Menschen.

§ 6

Text

Feuerwehr- und Rettungs-Medaille

 

§ 6

 

(1) Als Anerkennung für Verdienste auf dem Gebiet des Feuerwehr- und Rettungswesens werden die Medaille für 25-jährige und die Medaille für 40-jährige verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiet des Feuerwehr- und Rettungswesens im Land Salzburg (Feuerwehr- und Rettungs-Medaille) verliehen.

 

(2) Die Feuerwehr- und Rettungsmedaille wird an Personen verliehen, die im Zeitpunkt der Verleihung einer dem Feuerwehr- oder Rettungswesen im Land Salzburg dienenden Organisation angehören, während eines 25 bzw 40 Jahre dauernden Zeitraumes ununterbrochen in solchen Organisationen tätig waren und sich dabei besondere Verdienste erworben haben.

§ 7

Text

Katastrophenhilfe-Medaille

 

§ 7

 

(1) Als Anerkennung für die persönliche und aufopfernde Teilnahme an den Hilfs- und Rettungsaktionen anlässlich der Abwehr von Katastrophen im Land Salzburg wird die Medaille des Landes Salzburg für Katastrophenhilfe (Katastrophenhilfe-Medaille) in den Stufen Gold, Silber und Bronze verliehen.

 

(2) Die Katastrophenhilfe-Medaille kann mehrmals - für den Einsatz bei einer Katastrophe jedoch nur einmal - verliehen werden. Für den ersten Einsatz wird die Medaille in Bronze, ab dem fünften Einsatz in Silber und ab dem zehnten Einsatz in Gold verliehen. Weitere Einsätze werden mit einer Spange gewürdigt, aus der der wiederholte Einsatz ersichtlich ist.

 

(3) Die Verleihung der Lebensrettungs-Medaille des Landes Salzburg für eine Rettungstat, die anlässlich der Abwehr einer Katastrophe gesetzt worden ist, schließt die Verleihung der Katastrophenhilfe-Medaille nicht aus.

§ 8

Text

Weitere Auszeichnungen

 

§ 8

 

(1) Die Landesregierung kann durch Verordnung weitere Auszeichnungen für Verdienste und Leistungen auf besonderen Gebieten, die in der Vollziehung Landessache sind, schaffen. In einer solchen Verordnung sind festzulegen:

1.

die Bezeichnung der Auszeichnung und ihrer allfälligen Stufen,

2.

die Verleihungsvoraussetzungen,

3.

allfällige Vorschlags- bzw Bewerbungsrechte,

4.

das Aussehen und die Art des Tragens der Auszeichnung.

 

(2) Die §§ 10, 12 bis 14 finden auf Auszeichnungen nach Abs 1 Anwendung.

§ 9

Text

4. Abschnitt

 

Gemeinsame Bestimmungen

 

Aussehen der Auszeichnungen und deren Trageart

 

§ 9

 

Das Aussehen und die Art des Tragens der in diesem Gesetz geregelten Auszeichnungen ergeben sich aus der Anlage.

§ 10

Text

Ermessen

 

§ 10

 

Auf die Verleihung der Auszeichnungen sowie einzelner Stufen der Auszeichnungen besteht kein Rechtsanspruch.

§ 11

Text

Verleihungsvorschläge; Bewerbung

 

§ 11

 

(1) Verleihungsvorschläge können erstatten:

1.

zur Verleihung des Ehrenzeichens des Landes:

a)

die Bezirksverwaltungsbehörden,

b)

die Gemeinden,

c)

die gesetzlichen beruflichen Vertretungen;

2.

zur Verleihung der Gemeindevertreter-Medaille:

die Gemeinden;

3.

zur Verleihung der Gemeinderäte-Medaille: die Stadt Salzburg;

4.

zur Verleihung der Lebensrettungs-Medaille, der Feuerwehr- und Rettungs-Medaille sowie der Katastrophenhilfe-Medaille:

a)

die Bezirksverwaltungsbehörden,

b)

die Gemeinden.

 

(2) Um die Verleihung der Lebensrettungs-Medaille sowie der Katastrophenhilfe-Medaille kann sich jede Person bewerben, die der Ansicht ist, dass sie die Verleihungsvoraussetzungen erfüllt. Die Bewerbung ist bei jener Bezirksverwaltungsbehörde einzubringen, in deren örtlichem Wirkungsbereich die Rettungstat bzw der Einsatz erfolgt ist. Die Bewerbung ist zu begründen und längstens sechs Monate nach der Rettungstat bzw dem Einsatz einzubringen. Solche Bewerbungen können für geschlossene Einheiten auch gesammelt durch die in Betracht kommende Dienst(Kommando)stelle eingebracht werden.

§ 12

Text

Zuständigkeit

 

§ 12

 

(1) Die Verleihung der Auszeichnungen erfolgt durch die Landesregierung.

 

(2) Im Fall der Verleihung einer Auszeichnung ist dem Ausgezeichneten mit dem Ehrenzeichen oder der Medaille eine vom Landeshauptmann unterzeichnete Urkunde über die Verleihung zu überreichen.

§ 13

Text

Kosten

 

§ 13

 

Die mit der Verleihung von Auszeichnungen verbundenen Kosten sind vom Land zu tragen.

§ 14

Text

Rechte der ausgezeichneten Person

 

§ 14

 

(1) Jede mit einer Auszeichnung nach diesem Gesetz ausgezeichnete Person ist berechtigt, die Auszeichnung zu tragen und sich als Träger oder Trägerin der jeweiligen Auszeichnung zu bezeichnen. Sie hat außerdem das Recht, die Auszeichnung in bildgetreuem, verkleinertem Maßstab (Miniatur) oder das Band in Form einer Rosette bzw schmalen Leiste zu tragen.

 

(2) Die Auszeichnung geht in das Eigentum der ausgezeichneten Person über.

§ 15

Text

In- und Außerkrafttreten

 

§ 15

 

(1) Dieses Gesetz tritt mit 1. Juni 2001 in Kraft.

 

(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

1.

das Gesetz vom 20. Juli 1955 über den Ring des Landes Salzburg, LGBl Nr 49/1955 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 58/1975;

2.

das Gesetz vom 15. Dezember 1965 über das Ehrenzeichen des Landes Salzburg, LGBl Nr 29/1966 in der Fassung der Gesetze LGBl Nr 9/1974, Nr 58/1975 und Nr 18/1978;

3.

das Gesetz vom 14. Dezember 1973 über die Schaffung einer Medaille des Landes Salzburg für langjährige, anerkennungsvolle Tätigkeit als Gemeindevertreter, LGBl Nr 10/1974;

4.

das Gesetz vom 14. Dezember 1973 über die Schaffung einer Medaille des Landes Salzburg für langjährige, anerkennungsvolle Tätigkeit als Mitglied des Gemeinderates der Landeshauptstadt Salzburg, LGBl Nr 11/1974;

5.

das Gesetz vom 20. Juli 1955 über die Schaffung einer Lebensrettungsmedaille des Landes Salzburg, LGBl Nr 45/1955 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 58/1975;

6.

das Gesetz vom 27. Februar 1952 über die Schaffung von Ehrenzeichen für eifrige und ersprießliche Tätigkeit auf dem Gebiet des Feuerwehr- und Rettungswesens, LGBl Nr 25/1952 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 58/1975;

7.

das Gesetz vom 16. Dezember 1959 über die Schaffung einer Medaille des Landes Salzburg für Katastrophenhilfe, LGBl Nr 9/1960 in der Fassung der Gesetze LGBl Nr 54/1963, Nr 58/1975 und Nr 74/1982.

 

(3) Mit dem Inkrafttreten einer Verordnung gemäß § 8 Abs 1 zur Schaffung von Auszeichnungen für Verdienste und Leistungen auf dem Gebiet des Sports tritt das Gesetz vom 1. Juli 1970, LGBl Nr 85, über Auszeichnungen auf dem Gebiete des Sportwesens, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl Nr 53/1999, außer Kraft.

Anl. 1

Text

 

Anlage

 

Aussehen sowie Art des Tragens der Auszeichnungen

 

I. Ring des Landes Salzburg

Ring

Ausführung: Gold

Außenseite: Salzburger Landeswappen

Innenseite: Inschrift "Für besondere Verdienste"

 

II. Ehrenzeichen des Landes Salzburg

A. Aussehen:

1.

Großkreuz des Ehrenzeichens des Landes Salzburg:

Brustkreuz, Halsdekoration am Band

a)

Brustkreuz: 78 mm Durchmesser; zwölfspitziges, golden bordiertes, weiß emailliertes Kreuz mit rot emailliertem Rand, überhöht vom emaillierten Landeswappen. Das Kreuz wird mit einem goldenen Blätterkranz von 52 mm Durchmesser unterlegt.

b)

Kleinod: 55 mm Durchmesser; zwölfspitziges, golden bordiertes, weiß emailliertes Kreuz mit rot emailliertem Rand, überhöht vom emaillierten Landeswappen.

c)

Band: 47 mm breit; rot-weiß moiriert.

 

2.

Großes Ehrenzeichen des Landes Salzburg:

Halsdekoration am Band

a)

Kleinod: 55 mm hoch und 55 mm breit; zwölfspitziges, golden bordiertes, weiß emailliertes Kreuz mit rot emailliertem Rand, überhöht vom emaillierten Landeswappen.

b)

Band: 47 mm breit; rot-weiß moiriert.

Die Verbindung des Kreuzes mit dem Band wird durch eine 26 mm lange und 6 mm breite, eichenlaubverzierte, goldene Öse hergestellt.

 

3.

Goldenes Ehrenzeichen des Landes Salzburg:

Steckdekoration

Brustkreuz: 78 mm hoch und 78 mm breit; zwölfspitziges vergoldetes, emailliertes Kreuz, glatt gerändert, überhöht vom emaillierten Landeswappen.

 

4.

Silbernes Ehrenzeichen des Landes Salzburg:

Steckdekoration

Brustkreuz: 78 mm hoch und 78 mm breit; zwölfspitziges, versilbertes Kreuz, glatt gerändert, überhöht vom emaillierten Landeswappen.

 

5.

Goldenes Verdienstzeichen des Landes Salzburg:

Brustdekoration am Band

a)

Kleinod: 55 mm hoch und 55 mm breit; zwölfspitziges, vergoldetes, emailliertes Kreuz, glatt gerändert, überhöht vom emaillierten Landeswappen.

b)

Band: 45 mm breit; rot moiriert; 25 mm breiter, weißer Mittelstreifen; dreieckig gefaltet.

Die Verbindung des Kreuzes mit dem Band wird durch einen vergoldeten Ring hergestellt.

 

6.

Silbernes Verdienstzeichen des Landes Salzburg:

Brustdekoration am Band

a)

Kleinod: 55 mm hoch und 55 mm breit; zwölfspitziges, versilbertes Kreuz, glatt gerändert, überhöht vom emaillierten Landeswappen.

b)

Band: 45 mm breit; rot moiriert; 25 mm breiter, weißer Mittelstreifen; dreieckig gefaltet.

Die Verbindung des Kreuzes mit dem Band wird durch einen versilberten Ring hergestellt.

 

7.

Verdienst-Medaille des Landes Salzburg:

Brustdekoration am Band

a)

Medaille: kreisrund; 40 mm Durchmesser; vergoldet.

Vorderseite: Landeswappen, umrahmt von einem nach oben geöffneten Lorbeerkranz.

Rückseite: Inschrift: "Für Verdienste um das Land Salzburg" .

b)

Band: 45 mm breit; rot moiriert; 25 mm breiter, weißer Mittelstreifen; dreieckig gefaltet.

Die Medaille und das Band sind durch eine vergoldete, geprägte, viereckige Öse und einen vergoldeten, schmalen, ovalen Ring verbunden.

 

B. Trageart:

1.

Der Träger bzw die Trägerin des Großkreuzes des Ehrenzeichens des Landes Salzburg trägt das Kleinod am Band um den Hals und zusätzlich das Brustkreuz an der linken Seite.

2.

Der Träger bzw die Trägerin des Großen Ehrenzeichens des Landes Salzburg trägt die Dekoration am Band um den Hals.

3.

Die Dekoration der sonstigen Stufen des Ehrenzeichens des Landes Salzburg wird an der linken Brustseite getragen, und zwar bei einem Verdienstzeichen bzw einer Medaille von einem Träger am dreieckig gefalteten Band und von einer Trägerin an einem maschenartig genähten Band.

 

III. Gemeindevertreter-Medaille

Brustdekoration am Band

a)

Medaille: kreisrund; 35 mm Durchmesser; Gold, Silber oder Bronze.

Vorderseite: Landeswappen mit der Umschrift "Land Salzburg".

Rückseite: gekreuzte Lorbeerzweige sowie Inschrift "Für

Verdienste als Gemeindevertreter" bzw Inschrift "Für

Verdienste als Gemeindevertreterin".

b)

Band: 40 mm breit; rötlich, mit einem vom Rand beidseits abgesetzten, 8 mm breiten, weiß-rot-weißen Streifen; dreieckig gefaltet.

Die Medaille und das Band sind durch eine symbolisierte Mauerkrone und einen schmalen Ring verbunden.

 

IV. Gemeinderäte-Medaille

Brustdekoration am Band

a)

Medaille: kreisrund; 35 mm Durchmesser; Gold, Silber oder Bronze.

Vorderseite: Landeswappen mit der Umschrift "Land Salzburg".

Rückseite: gekreuzte Lorbeerzweige sowie Inschrift "Für Verdienste als Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg" bzw Inschrift "Für Verdienste als Gemeinderätin der Landeshauptstadt Salzburg".

b)

Band: 40 mm breit; rötlich, mit einem vom Rand beidseits abgesetzten, 8 mm breiten, weiß-rot-weißen Streifen; dreieckig gefaltet.

Die Medaille und das Band sind durch eine symbolisierte Mauerkrone und einen schmalen Ring verbunden.

 

V. Lebensrettungs-Medaille

A. Aussehen:

Brustdekoration am Band

a)

Medaille: kreisrund; 50 mm Durchmesser; Altsilber patiniert.

Vorderseite: Landeswappen vor einem Lorbeerzweig.

Rückseite: Inschrift "Dem Retter aus Lebensgefahr - Das Land Salzburg" bzw Inschrift "Der Retterin aus Lebensgefahr - Das Land Salzburg", umrahmt von einem von oben herabhängenden, nach unten offenen Lorbeerkranz.

b)

Band: 40 mm breit; rot-weiß moiriert; dreieckig gefaltet.

 

B. Trageart:

Die Medaille wird am dreieckig gefalteten Band auf der linken Brustseite getragen. Sie steht im Rang vor der Feuerwehr- und Rettungs-Medaille. Die mehrmalige Verleihung der Medaille wird auf dem Band durch eine Spange mit der entsprechenden Zahl ersichtlich gemacht.

 

VI. Feuerwehr- und Rettungs-Medaille

A. Aussehen:

Brustdekoration am Band

 

1.

Medaille für eine 25-jährige Tätigkeit:

a)

Medaille: kreisrund; 32 mm Durchmesser; Bronze.

Vorderseite: Landeswappen, umrahmt von einem von oben herabhängenden, nach unten offenen Lorbeerkranz.

Rückseite: mit einer Flamme geziertes, von Lorbeer umrahmtes Schildchen mit der Inschrift "25" und der Umschrift "Für verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiet des Feuerwehr- und Rettungswesens".

b)

Band: 40 mm breit; orangegelb; dreieckig gefaltet.

 

2.

Medaille für eine 40-jährige Tätigkeit:

a)

Medaille: kreisrund; 32 mm Durchmesser; Silber.

Vorderseite: Landeswappen, umrahmt von einem von oben herabhängenden, nach unten offenen Lorbeerkranz.

Rückseite: mit einer Flamme geziertes, von Lorbeer umrahmtes Schildchen mit der Inschrift "40" und der Umschrift "Für verdienstvolle Tätigkeit auf dem Gebiet des Feuerwehr- und Rettungswesens".

b)

Band: 40 mm breit; orangegelb; dreieckig gefaltet.

 

B. Trageart:

Die Medaille wird am dreieckig gefalteten Band auf der linken Brustseite getragen. Die Medaille für eine 40-jährige Tätigkeit steht im Rang vor der Medaille für 25-jährige Tätigkeit.

 

VII. Katastrophenhilfe-Medaille

A. Aussehen:

Brustdekoration am Band

a)

Medaille: kreisrund; 35 mm Durchmesser; Gold, Silber oder Bronze.

Vorderseite: Landeswappen über einen Lorbeerzweig und Hochwasser symbolisierenden Wellen.

Rückseite: Inschrift "Für Katastrophenhilfe - Das Land Salzburg".

b)

Band: 35 mm breit; rot-weiß moiriert; dreieckig gefaltet.

 

B. Trageart:

Die Medaille wird am dreieckig gefalteten Band auf der linken Brustseite getragen. Sie steht im Rang nach der Lebensrettungs-Medaille und der Feuerwehr- und Rettungs-Medaille. Die mehrmalige Verleihung wird durch eine Anstecknadel auf dem Band mit der entsprechenden Zahl ersichtlich gemacht.