Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Feuerwehr-Ausrüstungs- und Planungsverordnung, Fassung vom 30.05.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke sowie eine Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung im Feuerwehrwesen (Oö. Feuerwehr-Ausrüstungs- und Planungsverordnung)

StF: LGBl.Nr. 75/2015

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 10, des Oö. Feuerwehrgesetzes 2015 (Oö. FWG 2015), Landesgesetzblatt Nr. 104 aus 2014,, und des Paragraph 21, Absatz eins, Ziffer 2, des Oö. Feuer- und Gefahrenpolizeigesetzes (Oö. FGPG), Landesgesetzblatt Nr. 113 aus 1994,, in der Fassung des Landesgesetzes Landesgesetzblatt Nr. 94 aus 2014,, wird verordnet:

§ 1

Text

1. Abschnitt
Taktische Organisation von Einsatzeinheiten

Paragraph eins,
Begriffsbestimmungen

  1. Absatz einsTaktische Einheiten und taktische Verbände sind jene Feuerwehreinheiten, die auf Grund ihrer Mannschaftsstärke, Ausbildung und Ausrüstung in der Lage sind, bestimmte, den Feuerwehren auf Grund einschlägiger Rechtsvorschriften zukommende Aufgaben selbständig zu erfüllen.
  2. Absatz 2Als taktische Einheiten gelten:
    1. Ziffer eins
      der Trupp;
    2. Ziffer 2
      die Gruppe;
    3. Ziffer 3
      die Tanklöschgruppe;
    4. Ziffer 4
      der Zug;
    5. Ziffer 5
      die Lotsen- und Nachrichtengruppe;
    6. Ziffer 6
      der Lotsen- und Nachrichtenzug.
  3. Absatz 3Als taktische Verbände gelten:
    1. Ziffer eins
      der Feuerlösch- und Katastrophenschutzzug (F-KAT-Zug);
    2. Ziffer 2
      die Feuerlösch- und Katastrophenschutzbereitschaft (F-KAT-Ber.);
    3. Ziffer 3
      die Feuerlösch- und Katastrophenschutzabteilung (F-KAT-Abt.).
  4. Absatz 4Bei Betriebsfeuerwehren führt der Trupp nach Absatz 2, Ziffer eins, die Bezeichnung Betriebs-Trupp, die Gruppe nach Absatz 2, Ziffer 2, die Bezeichnung Brandschutzgruppe.
  5. Absatz 5Die Normalstärke einer taktischen Einheit oder eines taktischen Verbands gibt jenen Mannschaftsstand an, der zur Erfüllung der Aufgabe(n) der taktischen Einheit oder des taktischen Verbands notwendig ist.
  6. Absatz 6Die Sollstärke gibt jenen Mannschaftsstand an, der notwendig ist, um die Normalstärke einer taktischen Einheit oder eines taktischen Verbands möglichst jederzeit zu gewährleisten.

§ 2

Text

Paragraph 2,
Trupp

  1. Absatz einsDer Trupp besteht aus der Truppkommandantin bzw. dem Truppkommandanten und zwei weiteren Funktionen (Normalstärke).
  2. Absatz 2Die Sollstärke des Trupps hat das Dreifache der Normalstärke zu betragen.
  3. Absatz 3Die Aufstellung von Trupps ist für Gebäude mit einem Fluchtniveau von 22 m, Betriebsbauten, Parkdecks und ähnliche schutzbedürftige Objekte anzustreben.
  4. Absatz 4Die Aufgabe des Trupps besteht darin, Gefährdete aus dem unmittelbaren Gefahrenbereich zu retten, für eine rasche Alarmierung der erforderlichen Hilfskräfte zu sorgen, Entstehungsbrände zu löschen sowie bei der Brandbekämpfung und technischen Hilfeleistung mitzuwirken. Bei Wahrnehmung dieser Aufgaben untersteht der Trupp der Einsatzleiterin bzw. dem Einsatzleiter gemäß Paragraph 14, Oö. FWG 2015.
  5. Absatz 5Der Trupp ist mit den nötigen Alarm-, Signal- und Fernmeldegeräten sowie Führungsmitteln (zB Alarmplan, Brandschutzplan), den erforderlichen Geräten der Ersten und Erweiterten Löschhilfe, den notwendigen Rettungs-, Sanitäts-, Schutz- und Beleuchtungsgeräten sowie der erforderlichen Einsatzbekleidung auszurüsten.
  6. Absatz 6Die Ausrüstung des Trupps ist an geeigneter Stelle geschützt unterzubringen. Der Standort ist mit der Normtafel „Löschgeräte“ deutlich, möglichst weithin sichtbar und dauerhaft, entsprechend dem Stand der Technik zu kennzeichnen.
  7. Absatz 7Die Alarmierung des Trupps mit geeigneten Alarmgeräten oder -anlagen ist sicherzustellen.

§ 3

Text

Paragraph 3,
Gruppe

  1. Absatz einsDie Gruppe besteht aus der Gruppenkommandantin bzw. dem Gruppenkommandanten, einer Maschinistin bzw. einem Maschinisten, die bzw. der zugleich Kraftfahrerin bzw. Kraftfahrer ist, einer Melderin bzw. einem Melder und dem jeweils aus zwei weiteren Funktionen bestehenden Angriffstrupp, Wassertrupp und Schlauchtrupp (Normalstärke).
  2. Absatz 2Die Sollstärke der Gruppe hat das Doppelte der Normalstärke zu betragen.
  3. Absatz 3Die Gruppe ist mit einem Löschfahrzeug auszustatten; dieses Fahrzeug und seine Ausrüstung haben dem Stand der Technik zu entsprechen.

§ 4

Text

Paragraph 4,
Tanklöschgruppe

  1. Absatz einsDie Tanklöschgruppe besteht aus der Gruppenkommandantin bzw. dem Gruppenkommandanten, einer Maschinistin bzw. einem Maschinisten, die bzw. der zugleich Kraftfahrerin bzw. Kraftfahrer ist, einer Melderin bzw. einem Melder und dem jeweils aus zwei weiteren Funktionen bestehenden Angriffstrupp und Wassertrupp (Normalstärke); bei einer Berufsfeuerwehr entfällt die Melderin bzw. der Melder.
  2. Absatz 2Die Sollstärke der Tanklöschgruppe hat das Doppelte der Normalstärke zu betragen.
  3. Absatz 3Die Tanklöschgruppe ist mit einem Tanklöschfahrzeug bzw. einem gleichwertigen Fahrzeug auszustatten; dieses Fahrzeug und seine Ausrüstung haben dem Stand der Technik zu entsprechen.

§ 5

Text

Paragraph 5,
Zug

  1. Absatz einsDer Zug besteht, sofern sich aus den folgenden Absätzen nichts anderes ergibt, aus zwei Gruppen (Paragraph 3, bzw. Paragraph 4,); er wird von einer Zugskommandantin bzw. einem Zugskommandanten befehligt. Zur Bewältigung der Führungsaufgaben hat die Pflichtbereichskommandantin bzw. der Pflichtbereichskommandant dem Zug einen Zugstrupp, bestehend aus der Zugstruppkommandantin bzw. dem Zugstruppkommandanten (Zugskommandant-Stellvertretung), einer Funkerin bzw. einem Funker, die bzw. der zugleich Kraftfahrerin bzw. Kraftfahrer ist, und mindestens einer Zugsmelderin bzw. einem Zugsmelder, anzugliedern.
  2. Absatz 2Der Zug einer Berufsfeuerwehr hat über ein Kommandofahrzeug, zwei Rüstlöschfahrzeuge/Tanklöschfahrzeuge, ein Hubrettungsfahrzeug und allfällige weitere Sonderfahrzeuge zu verfügen. Die Normalstärke dieses Zugs hat mindestens 14 Mitglieder zu betragen; diese ist jedoch jederzeit zu gewährleisten.
  3. Absatz 3Der Zug einer Betriebsfeuerwehr mit ausschließlich hauptberuflichem Personal hat über ein Kommandofahrzeug, zwei Rüstlöschfahrzeuge/Tanklöschfahrzeuge und Sonderfahrzeuge entsprechend den betrieblichen Verhältnissen zu verfügen. Die Normalstärke dieses Zugs hat mindestens 13 Mitglieder zu betragen; diese ist jedoch jederzeit zu gewährleisten.

§ 6

Text

Paragraph 6,
Lotsen- und Nachrichtengruppe

  1. Absatz einsDie Lotsen- und Nachrichtengruppe besteht aus einer Gruppenkommandantin bzw. einem Gruppenkommandanten und vier, aus jeweils zwei Mitgliedern bestehenden Lotsen- und Nachrichtentrupps.
  2. Absatz 2Die Aufgabe der Lotsen- und Nachrichtengruppe besteht in Verkehrsregelungsaufgaben sowie in Melder-, Einweisungs- und sonstigen Hilfsdiensten.
  3. Absatz 3Die Aufstellung einer Lotsen- und Nachrichtengruppe ist für jede Feuerwehr anzustreben.
  4. Absatz 4Die Lotsen- und Nachrichtengruppe ist mit den erforderlichen Alarm-, Signal- und Fernmeldegeräten sowie Führungsmitteln (zB Brandschutzplan, Karten) auszurüsten.

§ 7

Text

Paragraph 7,
Lotsen- und Nachrichtenzug

  1. Absatz einsDer Lotsen- und Nachrichtenzug besteht aus zwei Lotsen- und Nachrichtengruppen (Paragraph 6,); er wird von einer Zugskommandantin bzw. einem Zugskommandanten befehligt.
  2. Absatz 2Paragraph 5, Absatz eins, letzter Satz gilt sinngemäß.

§ 8

Text

Paragraph 8,
Feuerlösch- und Katastrophenschutzzug

Der Feuerlösch- und Katastrophenschutzzug ist die führungs- und versorgungsmäßige Zusammenfassung von mindestens zwei Zügen (Paragraph 5,), dem bei Bedarf die erforderlichen Sonderfahrzeuge angegliedert sind.

§ 9

Text

Paragraph 9,
Feuerlösch- und Katastrophenschutzbereitschaft

  1. Absatz einsDie Feuerlösch- und Katastrophenschutzbereitschaft ist die führungs- und versorgungsmäßige Zusammenfassung von bedarfsgerecht abrufbaren Feuerlösch- und Katastrophenschutzzügen (Paragraph 8,).
  2. Absatz 2Der Feuerlösch- und Katastrophenschutzbereitschaft ist ein Lotsen- und Nachrichtenzug (Paragraph 7,), der hier die Bezeichnung Kommandozug führt, sowie eine Versorgungseinheit angegliedert. Der Feuerlösch- und Katastrophenschutzbereitschaft sind bei Bedarf die erforderlichen Sonderfahrzeuge angegliedert.

§ 10

Text

Paragraph 10,
Feuerlösch- und Katastrophenschutzabteilung

Die Feuerlösch- und Katastrophenschutzabteilung ist die führungs- und versorgungsmäßige Zusammenfassung von Feuerlösch- und Katastrophenschutzbereitschaften. Paragraph 9, Absatz 2, zweiter Satz gilt sinngemäß.

§ 11

Text

2. Abschnitt
Stärke der öffentlichen Feuerwehren

Paragraph 11,
Pflichtbereichsklassen

  1. Absatz einsZur Bestimmung der Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke der Feuerwehren im Pflichtbereich werden die Pflichtbereichsgemeinden nach der Einwohnerzahl und der Anzahl der ständig genutzten Gebäude in nachstehende Pflichtbereichsklassen eingeteilt. Ergeben sich nach der Einwohnerzahl und der Anzahl der Gebäude verschiedene Klassen, so fällt die Pflichtbereichsgemeinde in die jeweils höhere Klasse.

Klasse

Einwohnerzahl von

Einwohnerzahl bis

Anzahl der Gebäude von

Anzahl der Gebäude bis

1

1

1.000

1

200

2

1.001

2.500

201

500

3

2.501

5.000

501

1.000

4

5.001

10.000

1.001

2.000

5

10.001

20.000

2.001

3.000

6

20.001

30.000

3.001

5.000

7

30.001

150.000

5.001

15.000

8

150.001

 

15.001

 

  1. Absatz 2Die Einwohnerzahl ergibt sich aus dem Ergebnis der letzten Registerzählung der Statistik Austria aus jenen Personen, die zum Stichtag ihren Hauptwohnsitz gemäß Paragraph eins, Absatz 7, des Meldegesetzes 1991, Bundesgesetzblatt Nr. 9 aus 1992,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 161 aus 2013,, in der Pflichtbereichsgemeinde haben.
  2. Absatz 3Die Anzahl der Gebäude ergibt sich aus dem Ergebnis der letzten Registerzählung der Statistik Austria anhand des Gebäude- und Wohnungsregisters (GWR) aus der Anzahl der Wohngebäude (unabhängig von der Anzahl der Wohnungen).
  3. Absatz 4Zur Überprüfung, ob Grenzwerte gemäß Absatz eins, über- oder unterschritten werden, sind die Einwohnerzahl (Absatz 2,) und Anzahl der Gebäude (Absatz 3,) jeweils zum Ende jedes Kalenderjahrs zu erheben.
  4. Absatz 5Die Umstufung einer Pflichtbereichsgemeinde in eine andere Pflichtbereichsklasse findet nicht bereits bei Über- oder Unterschreiten eines Grenzwerts statt, sondern hängt in einem Beurteilungskorridor von 10 %, bezogen auf den jeweils über- oder unterschrittenen Grenzwert, vom Ergebnis der in diesem Fall durchzuführenden Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (Paragraph 13,) ab.

§ 12

Text

Paragraph 12,
Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke

  1. Absatz einsDie Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke der Feuerwehren im Pflichtbereich pro Pflichtbereichsklasse ergibt sich aus den nachstehenden Absätzen.
  2. Absatz 2Die Mindestausrüstung an Fahrzeugen ergibt sich aus nachstehender Tabelle, wobei diese Fahrzeuge unter Berücksichtigung des Absatz 7, sowie des Paragraph 14, Absatz eins und 2 auf die Feuerwehren des Pflichtbereichs aufzuteilen sind:

1

2

3

4

5

6

7

8

1 B1

1 B1

2 B1

2 B1

2 B1

2 B1

2 KDOF

4 KDOF

 

1 TLF

1 TLF

2 TLF

3 TLF

3 TLF

5 TLF/RLF

6 TLF/RLF

 

 

1 KDOF

1 LF-A

1 LF-A

2 LF-A

2 LF

1 LF

 

 

 

1 KDOF

1 Last

1 Last

2 HRF

3 HRF

 

 

 

 

1 HRF30

1 HRF30

1 SRF

1 SF

 

 

 

 

1 KDOF

1 KDOF

4 Sonderfahrzeuge

1 KRAN

 

 

 

 

 

1 SRF

2 Logistikfahrzeuge

1 Kranfahrzeug

 

 

 

 

 

 

 

1 SRF

 

 

 

 

 

 

 

1 OEF

 

 

 

 

 

 

 

1 ASF/TF

 

 

 

 

 

 

 

8 Sonderfahrzeuge

 

 

 

 

 

 

 

4 Logistikfahrzeuge

  1. Absatz 3Die im Absatz 2, verwendeten Abkürzungen werden wie folgt definiert:
    1. Ziffer eins
      ASF: Atemschutzfahrzeug;
    2. Ziffer 2
      B1: Basisfahrzeug (Kleinlöschfahrzeug);
    3. Ziffer 3
      HRF: Hubrettungsfahrzeug;
    4. Ziffer 4
      HRF30: Hubrettungsfahrzeug mit maximal 30 m Rettungshöhe;
    5. Ziffer 5
      KDOF: Kommandofahrzeug;
    6. Ziffer 6
      KRAN: Kran mit einer Lastkraft von zumindest 30 Tonnen;
    7. Ziffer 7
      Last: Kraftfahrzeuge mit Ladefläche für die Führerscheinklasse C;
    8. Ziffer 8
      LF: Löschfahrzeug;
    9. Ziffer 9
      LF-A: Löschfahrzeug mit Allradantrieb;
    10. Ziffer 10
      OEF: Öleinsatzfahrzeug;
    11. Ziffer 11
      RLF: Rüstlöschfahrzeug;
    12. Ziffer 12
      SF: Schlauchfahrzeug;
    13. Ziffer 13
      SRF: Schweres Rüstfahrzeug;
    14. Ziffer 14
      TF: Tauchfahrzeug;
    15. Ziffer 15
      TLF: Tanklöschfahrzeug.
  2. Absatz 4In der Pflichtbereichsklasse 7 ist jeder Zug mit einem Kommandofahrzeug ausgestattet. In den Pflichtbereichsklassen 2 bis 6 kann standortabhängig ein Tanklöschfahrzeug durch ein Rüstlöschfahrzeug ersetzt werden.
  3. Absatz 5Die taktische Bedeutung und die notwendige Ausrüstung der Fahrzeuge haben sich am Stand der Technik zu orientieren.
  4. Absatz 6Ein Fahrzeug kann ausnahmsweise aus taktischen oder technischen Gründen auf der Grundlage der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (Paragraph 13,) nach Genehmigung durch die Landes-Feuerwehrinspektorin bzw. den Landes-Feuerwehrinspektor durch ein entsprechendes anderes Fahrzeug ersetzt werden.
  5. Absatz 7Haben in einem Pflichtbereich mehrere öffentliche Feuerwehren ihren Standort, so ist jede dieser Feuerwehren mit einem taktischen Fahrzeug (Paragraph 14, Absatz eins,) auszustatten, wobei die Pflichtbereichskommandantin bzw. der Pflichtbereichskommandant auf eine möglichst effiziente und effektvolle Kräfteverteilung im Sinn brandschutztechnischer, katastrophen- und gefahrenadäquater sowie feuerwehrorganisatorischer Erfordernisse zu achten hat. Die konkrete Festlegung erfolgt auf Grund der Ergebnisse der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (Paragraph 13,).
  6. Absatz 8Die Mindestmannschaftsstärke der Aktivmannschaft der Freiwilligen Feuerwehren innerhalb der Pflichtbereichsgemeinden wird wie folgt festgelegt, wobei nach Durchführung einer Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (Paragraph 13,) unter besonderer Berücksichtigung der Verfügbarkeit im Einzelfall mit Zustimmung des Landes-Feuerwehrverbands ab Klasse 4 eine Reduktion der Sollstärke auf das Eineinhalbfache der taktischen Normalstärke vorgesehen werden kann:

Klasse

Mindestmannschaftsstärke

1

23

2

36

3

54

4

67

5

79

6

82

7

116

  1. Absatz 9In Gemeinden, die in die Pflichtbereichsklasse 8 fallen, müssen mindestens drei Züge gemäß Paragraph 5,, mindestens drei weitere Mitglieder an Nachrichtenpersonal sowie die erforderlichen Führungskräfte ständig einsatzbereit sein. Zur Verstärkung und zur Bildung erforderlicher Reserven, insbesondere bei Großereignissen, sind in der Regel die im Pflichtbereich vorhandenen Feuerwehren heranzuziehen.
  2. Absatz 10Bestehen im Pflichtbereich mehrere Freiwillige Feuerwehren, so hat die Mindest-mannschaftsstärke jeder einzelnen Feuerwehr mindestens 23 aktive Mitglieder zu betragen.

§ 13

Text

Paragraph 13,
Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung

  1. Absatz einsIm Rahmen der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung sind alle für den Brand- und Katastrophenschutz und die die Feuerwehr betreffenden gefahrenpolizeilichen Aufgaben der Gemeinde relevanten Gegebenheiten, insbesondere die geographische Lage, besondere Naturgefahren, die Art und Weise sowie Dichte der Bebauung, die Gebäudenutzung, die Brandgefährlichkeit von Objekten, Betrieben und Anlagen, die verkehrsmäßige Aufschließung und die Löschwasserverhältnisse im Pflichtbereich, die organisatorischen und personellen Rahmenbedingungen und die Ausrüstung der Feuerwehren sowie der Flächenwidmungsplan einschließlich örtlichem Entwicklungskonzept zu berücksichtigen.
  2. Absatz 2Bei der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung werden anhand der in Anlage 1 dargestellten Gefahrenmatrix zunächst die gefahrenrelevanten Gegebenheiten gemäß Absatz eins, erhoben, analysiert und bei Erfordernis daraus die erforderlichen Maßnahmen abgeleitet.
  3. Absatz 3Die in der Gefahrenmatrix dargestellten Stufen weisen auf den unterschiedlichen Grad des Auseinandersetzungsbedarfs mit Gefahren und deren Bewältigungsmöglichkeit hin:
    1. Ziffer eins
      Stufe A: Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass vorhandene Gefahren mit        den im Pflicht-bereich verfügbaren Einsatzmitteln bewältigt werden können.
    2. Ziffer 2
      Stufe B: Leistungsfähigkeit und Mindestausrüstung im Pflichtbereich sind daraufhin zu kontrollieren, ob sie zur Gefahrenbewältigung geeignet und ausreichend sind.
    3. Ziffer 3
      Stufe C: Eine detaillierte Auseinandersetzung mit den konkreten Gefahrenpotenzialen und ihrer Bewältigung hat stattzufinden und ist im Ergebnis entsprechend zu begründen.
  4. Absatz 4Gemäß Paragraph 53, Absatz 11, in Verbindung mit Paragraph 10, Absatz 3, Oö. FWG 2015 hat die Gemeinde eine Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung durchzuführen. Für die zeitliche und taktische Verfügbarkeit von Einsatzmitteln für den gesamten Pflichtbereich sind die in der Anlage 2 dargestellten Regelplanungsgrößen zu berücksichtigen. Die zuständige Pflichtbereichskommandantin bzw. der zuständige Pflichtbereichskommandant hat die Gemeinde dabei zu unterstützen. Die im Paragraph 10, Absatz 4, Ziffer eins bis 5 Oö. FWG 2015 genannten Organe sind beizuziehen.
  5. Absatz 5Ergibt die Prüfung gemäß Absatz 4, für einen Pflichtbereich keinen über Paragraph 12, hinausgehenden Bedarf, ergibt sich die Ausrüstung und Mannschaftsstärke aus Paragraph 12,
  6. Absatz 6Ergibt die Prüfung gemäß Absatz 4, für einen Pflichtbereich einen über Paragraph 12, hinausgehenden Bedarf, ist zu überprüfen, ob dieser durch die in der Anlage 3 im Maßnahmenblock beispielhaft dargestellten Maßnahmen gedeckt werden kann. Ist dies nicht der Fall, ist zu prüfen, ob die in einer Gemeinde eines anderen Pflichtbereichs vorhandene und für den überörtlichen Einsatz verfügbare Ausrüstung und Mannschaft nach ihrer zeitlichen und taktischen Verfügbarkeit für den gesamten Pflichtbereich nach Maßgabe der in Anlage 2 dargestellten Regelplanungsgrößen gedeckt werden kann. Trifft dies zu, ist mit der betreffenden Gemeinde der Abschluss einer entsprechenden Nutzungs- und Kooperationsvereinbarung vergleiche Paragraph 10, Absatz 4, Oö. FWG 2015) anzustreben, um dadurch den zusätzlichen Bedarf zu decken.
  7. Absatz 7Kann der Bedarf nicht gemäß Absatz 6, gedeckt werden, ist der erforderliche über Paragraph 12, hinausgehende Bedarf im Pflichtbereich aus den in der Anlage 3 dargestellten geeigneten Maßnahmen- und Einsatzmittelblöcken zu decken und hat die Gemeinde einen entsprechenden Beschluss gemäß Paragraph 10, Absatz 4, Oö. FWG 2015 zu fassen.
  8. Absatz 8Im Rahmen der Beschlussfassung sind die im Paragraph 10, Absatz 4, Oö. FWG 2015 vorgesehenen Mitwirkungsrechte zu beachten.

§ 14

Text

Paragraph 14,
Ausrüstungsgrundsätze

  1. Absatz einsAls taktische Fahrzeuge sind Fahrzeuge zu verstehen, die ihrer Art und Ausrüstung nach für Löschangriffe bzw. eigenständige technische Einsätze zur Menschenrettung unter Wahrung der taktischen Regeln geeignet sind. Die eingesetzten Fahrzeuge können, müssen aber nicht wasserführend sein. Wasserführende Fahrzeuge allein gelten nur in Verbindung mit gleichzeitig anderweitig (weiteres Fahrzeug) verfügbarer Löschgruppenausrüstung inkl. Tragkraftspritze als ausreichend. „Gleichzeitig“ bedeutet in diesem Zusammenhang nicht zwingend „in oder von der derselben Feuerwehr“, sondern auch „zeitgerecht von einer anderen Feuerwehr“.
  2. Absatz 2Nach der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (Paragraph 13,) erforderliche Universallöschfahrzeuge, Rüstlöschfahrzeuge oder Tanklöschfahrzeuge mit größerem Tankinhalt sind auf die Mindestausrüstung anzurechnen. Solche Fahrzeuge sind bei der Feststellung der Mindestausrüstung der Pflichtbereichsfeuerwehren anstelle eines Tanklöschfahrzeugs mit gleichem oder geringerem Tankinhalt zu berücksichtigen.
  3. Absatz 3Die Mindestausrüstung der Einsatzfahrzeuge mit Geräten, Schlauchmaterial ua. hat dem Stand der Technik zu entsprechen.
  4. Absatz 4Die Zielnutzungsdauer der Feuerwehrfahrzeuge beträgt grundsätzlich 25 Jahre.

§ 15

Text

3. Abschnitt
Feuerwehrhäuser

Paragraph 15,
Errichtung, Erhaltung und Erfordernisse

  1. Absatz einsFür die Errichtung und Erhaltung von Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehren und der Berufsfeuerwehren ist gemäß Paragraph 5, Absatz 2, Oö. FWG 2015 von der Gemeinde vorzusorgen. Feuerwehrhäuser der Betriebsfeuerwehren sind vom Betrieb zu errichten und zu erhalten.
  2. Absatz 2Bei der Errichtung von Feuerwehrhäusern ist besonders auf die leichte Erreichbarkeit und gute Zu- und Abfahrtsmöglichkeit entsprechend den verkehrstechnischen Erfordernissen Bedacht zu nehmen. Bei der Standortauswahl ist insbesondere das Abdecken des zu schützenden Bereichs im Hinblick auf die Optimierung der Hilfsfristen zu berücksichtigen.
  3. Absatz 3Die Planung und Ausführung von Feuerwehrhäusern hat dem Stand der Technik gemäß Paragraph 24, Absatz 2, zu entsprechen.
  4. Absatz 4In Feuerwehrhäusern dürfen jene Räume (samt Einrichtungen) und Anlagen, die der Feuerwehr zur Gewährleistung ihrer ständigen Einsatzbereitschaft dauernd zur Verfügung stehen müssen, zu anderen als Feuerwehrzwecken nicht verwendet werden.

§ 16

Text

4. Abschnitt
Löschmittel

Paragraph 16,
Allgemeines

  1. Absatz einsFür die Bereitstellung der entsprechend dem Brandrisiko und der Brandbelastung innerhalb des Gemeindegebiets erforderlichen Löschmittel hat die Gemeinde gemäß Paragraph 5, Oö. FGPG vorzusorgen. Bei brandschutztechnisch bedeutsamen Objekten, Anlagen oder Einrichtungen, die eine zusätzliche, über das in den Paragraphen 12 und 13 umschriebene Ausmaß hinausgehende Brandvorsorge erforderlich machen, hat die Eigentümerin bzw. der Eigentümer solcher Objekte, Anlagen oder Einrichtungen über Anordnung der Gemeinde die dem erhöhten Brandrisiko und der erhöhten Brandbelastung entsprechenden zusätzlich erforderlichen Löschmittel anzuschaffen und bereit zu halten bzw. im Einsatzfall zu ersetzen vergleiche auch Paragraph 15, Oö. FGPG).
  2. Absatz 2Als Löschmittel im Sinn des Absatz eins, gelten:
    1. Ziffer eins
      Löschwasser;
    2. Ziffer 2
      Sonderlöschmittel wie Trockenlöschmittel, Schaummittel, Kohlendioxid, Löschgase aller Art und Netzmittel.
  3. Absatz 3Der Löschmittelbedarf und die Errichtung von Löschmittelversorgungsanlagen haben dem Stand der Technik zu entsprechen.

§ 17

Text

Paragraph 17,
Löschmittel

In geschlossenen Ortschaften müssen die zum Löschen geeigneten und ausreichenden Löschmittel stets vorhanden, jederzeit benützbar und für Löschgeräte erreichbar sein. Einzelobjekte sind soweit mit Löschmittel zu versorgen, dass eine Brandbekämpfung möglich ist.

§ 18

Text

5. Abschnitt
Alarmierung

Paragraph 18,
Allgemeines

  1. Absatz einsJede Person ist verpflichtet, über Anordnung der Gemeinde bei der Alarmierung mitzuwirken. Diese Verpflichtung besteht zumindest darin, dass jeder, der von einem Brand oder von einem sonstigen Notstand Kenntnis erhält, dies unverzüglich und nach Möglichkeit auf dem kürzesten Weg bei der Gemeinde, der Sicherheitsdienststelle oder Brandmeldestelle (Paragraph 19,) anzeigt, wenn nicht die Gewissheit vorliegt, dass eine Alarmierung ohnehin bereits erfolgt oder eingeleitet ist.
  2. Absatz 2Die Gemeinde hat gemäß Paragraph 5, Oö. FGPG dafür zu sorgen, dass der Ausbruch eines Brands sofort den Feuerwehren zur Kenntnis gelangen kann.

§ 19

Text

Paragraph 19,
Brandmeldestellen

  1. Absatz einsBrandmeldestelle ist eine Stelle, die für das Entgegennehmen und Weiterleiten von Brandmeldungen zuständig und hiezu auch in der Lage ist.
  2. Absatz 2Die Gemeinde hat Brandmeldestellen in ausreichendem Maß einzurichten, zu betreiben und zu erhalten.

§ 20

Text

Paragraph 20,
Alarmmittel

Zur Alarmierung der Feuerwehren sind insbesondere folgende Alarmmittel geeignet:

  1. Ziffer eins
    elektrische bzw. elektronische, ferngesteuerte Sirenen;
  2. Ziffer 2
    Meldeempfänger zum Zweck der „Stillen Alarmierung“;
  3. Ziffer 3
    bedarfs- und raumgerechte akustische Alarmgeber aller Art.

§ 21

Text

Paragraph 21,
Ersatzalarmmittel

Für den eventuellen Ausfall eines Alarmmittels sind verlässliche Ersatzalarmmittel (Handsirenen, Fernsprecher und sonstige im Bedarfsfall geeignete akustische oder optische Alarmmittel, wie Abgabe von Warnsignalen durch Feuerwehrfahrzeuge, Warnblinkleuchten, Kirchenglocken ua.) vorzusehen.

§ 22

Text

Paragraph 22,
Sirenensignal

Erfolgt die Alarmierung mit elektrischen Sirenen, so ist folgendes Signal zu geben: ein dreimal wiederholter 15 Sekunden anhaltender Dauerton, wobei vor jeder Wiederholung des Dauertons eine Pause von 7 Sekunden einzuhalten ist. Das Signal ist erforderlichenfalls mehrmals zu geben.

§ 23

Text

Paragraph 23,
Alarmprobe

  1. Absatz einsAlarmmittel, die einer ständigen Überwachung bedürfen, sind wöchentlich einmal zur gleichen festgesetzten Zeit zu erproben.
  2. Absatz 2Die Probezeichen haben sich von den Sirenensignalen nach Paragraph 22, deutlich zu unterscheiden.
  3. Absatz 3Die Sirenenprobe hat jeweils am Samstag zwischen 11:50 Uhr und 12:10 Uhr zu erfolgen.
  4. Absatz 4Für die Sirenenprobe ist ein 15 Sekunden langer gleichbleibender Heulton zu verwenden.

§ 24

Text

6. Abschnitt
Stand der Technik

Paragraph 24,
Stand der Technik

  1. Absatz einsStand der Technik ist der auf den einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Entwicklungsstand fortschrittlicher technologischer Verfahren, Einrichtungen, Bau- oder Betriebsweisen, deren Funktionstüchtigkeit erprobt und erwiesen ist. Bei der Bestimmung des Stands der Technik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen, Bau- oder Betriebsweisen heranzuziehen.
  2. Absatz 2Als Stand der Technik gelten insbesondere die von der Landes-Feuerwehrleitung auf der Grundlage der Richtlinien des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbands beschlossenen Baurichtlinien.

§ 25

Text

7. Abschnitt
Schlussbestimmungen

Paragraph 25,
Übergangsbestimmungen

  1. Absatz einsMindestausrüstung und -mannschaftsstärke der öffentlichen Feuerwehren haben bis spätestens 31. Dezember 2021 dem in den Paragraphen 12 und 13 umschriebenen Stand zu entsprechen. Anmerkung, Landesgesetzblatt Nr. 102 aus 2019,)
  2. Absatz eins aSofern auf Grund der zum 31. Dezember 2021 gegebenen Ausrüstung und Mannschaftsstärke eine ausreichende Schlagkraft gewährleistet ist, kann sich die Frist gemäß Absatz eins, unter der Voraussetzung einer in der gesamten Zeit der Fristerstreckung vorliegenden ausreichenden Schlagkraft bis 31. Dezember 2024 verlängern. In diesem Zusammenhang obliegt die Beurteilung der ausreichenden Schlagkraft der Landes-Feuerwehrinspektorin bzw. dem Landes-Feuerwehrinspektor. Anmerkung, Landesgesetzblatt Nr. 102 aus 2019,)
  3. Absatz 2Bis zur erstmaligen Durchführung der Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung gemäß Paragraph 53, Absatz 11, Oö. FWG 2015 bzw. Paragraph 13, dieser Verordnung bleibt die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehende Einteilung in die Pflichtbereichsklasse aufrecht.
  4. Absatz 3Wenn sich auf Grund der erstmaligen Anwendung des Paragraph 11, Absatz 3, eine Umreihung nach Paragraph 11, Absatz eins, außerhalb des Beurteilungskorridors (Paragraph 11, Absatz 5,) ergäbe, ist nach Paragraph 53, Absatz 11, erster Satz Oö. FWG 2015 vorzugehen.

§ 26

Text

Paragraph 26,
Inkrafttreten

  1. Absatz einsDiese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich folgenden Monatsersten in Kraft.
  2. Absatz 2Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Oö. Brandbekämpfungsverordnung 1985, Landesgesetzblatt Nr. 133 aus 1985,, außer Kraft.

Anl. 1

Anl. 2

Anl. 3