Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Oö. Fluss-Verkehrsverordnung 2000, Fassung vom 22.07.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich über schifffahrtspolizeiliche Beschränkungen auf oberösterreichischen Flüssen (Oö. Fluss-Verkehrsverordnung 2000)

StF: LGBl. Nr. 110/2000

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 17, Absatz 2, Ziffer eins und des Paragraph 37, Absatz 5, des Schiffahrtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 62 aus 1997,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 1998,, wird verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

Fahrverbot

  1. Absatz einsDie Schifffahrt mit Schwimmkörpern, die mit einem Maschinenantrieb durch einen Verbrennungsmotor ausgestattet sind (z.B. Wet-Bikes, Aqua-Scooter, Jet-Ski, Motorsurfer), ist auf folgenden Flüssen verboten:
    1. Ziffer eins
      Enns;
    2. Ziffer 2
      Traun;
    3. Ziffer 3
      Steyr.

  1. Absatz 2Das im Absatz eins, angeführte Fahrverbot gilt hinsichtlich der Flüsse Enns und Traun nur insoweit, als sie nicht Wasserstraßen im Sinn des Paragraph 15, des Schiffahrtsgesetzes sind.

§ 2

Text

Paragraph 2,

Ausnahmen

Das Fahrverbot des Paragraph eins, gilt nicht für Fahrten im Rahmen von behördlich bewilligten Veranstaltungen (Wassersportveranstaltungen, Wasserfeste und Ähnliches) und deren Vorbereitungen.

§ 3

Text

Paragraph 3,

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.