Landesrecht konsolidiert Niederösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Überprüfungs- und Kehrperioden, Fassung vom 01.01.2016

§ 0

Langtitel

Verordnung über die Überprüfungs- und Kehrperioden
StF: LGBl. Nr. 119/2015

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Die NÖ Landesregierung hat am 15. Dezember 2015 aufgrund des § 18 Abs. 1 des NÖ Feuerwehrgesetzes 2015, LGBl. Nr. 85/2015, verordnet:

§ 1

Text

§ 1

Allgemeines

(1) Benützte Feuerstätten, Abgasführungen (Abgasanlage einschließlich erforderlicher Verbindungsstücke und deren Anschlüsse) und Luftschächte gemäß § 17 Abs. 1 NÖ FG 2015 sind in regelmäßigen Intervallen zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren.

(2) Die Anzahl der Überprüfungen und Kehrungen richtet sich dabei nach der Art des verwendeten Brennstoffes und der Feuerstätte.

§ 2

Text

§ 2

Perioden für Abgasanlagen

(1) Abgasanlagen von Feuerstätten sind gemäß folgenden Tabellen zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren:

1.

Abgasanlagen von Feuerstätten bis 400 kW Nennwärmeleistung:

 

Brennstoff

Art der Feuerstätte

Anzahl der Überprüfungen bzw. Kehrungen pro Jahr

Gas

Feuerstätten

1

Heizöl extra leicht

Feuerstätten mit Brennwerttechnik

1

Feuerstätten mit Zerstäubungsbrenner ab Baujahr 1998

2

übrige Feuerstätten mit Zerstäubungsbrenner

3 *

Feuerstätten mit Verdampfungsbrenner

3

Heizöl leicht

Feuerstätten

5

Feste Brennstoffe (ausgenommen Pellets)

Feuerstätten bis Baujahr

1998

6 *

übrige Feuerstätten

5 *

Pellets

Feuerstätten

3

Feuerstätten mit Brennwerttechnik

1

 

* werden diese Feuerstätten nur zwischen 1. September und 31. Mai benützt,
so reduziert sich die Anzahl um eine Überprüfung bzw. Kehrung.

 

 

 

 

2.

Abgasanlagen von Feuerstätten über 400 kW Nennwärmeleistung:

 

Brennstoff

Art der Feuerstätte

Anzahl der Überprüfungen bzw. Kehrungen pro Jahr

Gas

Feuerstätten

1

Heizöl extra leicht

Feuerstätten mit Brennwerttechnik

1

übrige Feuerstätten

3

Rückstandsheizöle

Feuerstätten

4

Feste Brennstoffe

Feuerstätten

4

 

 

(2) Werden an Abgasanlagen Feuerstätten angeschlossen, für die nach Abs. 1 eine unterschiedliche Anzahl von Überprüfungen bzw. Kehrungen festgelegt ist, gilt die höhere Anzahl.

(3) Erfolgt die Abführung der Abgase über eine horizontale Abgasleitung, so ist diese mindestens alle drei Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren.

 

 

§ 3

Text

§ 3

Ausnahmen

(1) Folgende Abgasanlagen von Feuerstätten sind einmal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren:

1.

in Gebäuden, die nur zwischen 1. Mai und 30. September bewohnt werden;

2.

von Feuerstätten, welche nur für den Ausfall der Hauptheizung zur Nutzung bereitstehen und nur im Notfall verwendet werden;

3.

von Feuerstätten, die nur anlassbezogen und zeitlich begrenzt Prozesswärme für den Eigenbedarf erzeugen (z. B. Destillieranlagen, Räucheranlagen).

(2) Folgende Abgasanlagen von Feuerstätten mit festen Brennstoffen sind dreimal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren:

1.

von Feuerstätten, welche zusätzlich zu einem anderen, die Wohneinheit oder Betriebseinheit umfassenden Heizsystem (z. B. Zentralheizung, Wärmepumpe oder Solarheizung, wenn diese zumindest für 30 % der Gesamtheizlast ausgelegt sind), verwendet werden;

2.

von Feuerstätten, welche nur im geringen Umfang über das Jahr verteilt und nicht als Hauptheizung verwendet werden (z. B. offener Kamin, Feuerstätten in nicht gewerblich genutzten Werkstätten, Öfen und Zentralheizungskessel in Wochenendhäusern).

 

 

§ 4

Text

§ 4

Perioden für Verbindungsstücke

Verbindungsstücke und deren Anschlüsse sowie technische Einbauten im Verbindungsstück (z. B. Abgasklappen) sind einmal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren.

 

 

§ 5

Text

§ 5

Perioden für Feuerstätten

Feuerstätten sind einmal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren.

 

 

§ 6

Text

§ 6

Perioden für Luftschächte

Luftschächte gemäß § 17 Abs. 1 NÖ FG 2015 sind einmal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls zu kehren.

§ 7

Text

§ 7

Schlussbestimmung

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2016 in Kraft.

(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über die Kehrperioden, LGBl. 4400/5, außer Kraft.