Landesrecht konsolidiert Niederösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest, Fassung vom 07.10.2022

§ 0

Langtitel

Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest
StF: LGBl. Nr. 65/2015

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Die NÖ Landesregierung hat am 3. August 2015 aufgrund des § 3 Abs. 1 des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014, LGBl. Nr. 3/2015, verordnet:

§ 1

Text

§ 1

Geltungsbereich

Dieses Raumordnungsprogramm gilt für den Verwaltungsbezirk Tulln, für die Stadt Klosterneuburg im Verwaltungsbezirk Wien-Umgebung und für folgende Marktgemeinden und Gemeinden des Verwaltungsbezirks Korneuburg: Ernstbrunn, Großmugl, Hausleiten, Leitzersdorf, Niederhollabrunn, Rußbach, Sierndorf und Stetteldorf am Wagram.

§ 2

Text

§ 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

  1. 1.
    Eignungszonen für die Gewinnung von Sand und Kies sowie mineralischer Rohstoffe (mit Ausnahme von Sand und Kies): Flächen, die sich aufgrund der geologischen Voraussetzungen und der räumlichen Lage für eine wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Gewinnung eignen.
  2. 2.
    Regionale Grünzonen: Grünlandbereiche, die eine besondere raumgliedernde und siedlungstrennende Funktion besitzen oder als siedlungsnaher Erholungsraum von regionaler Bedeutung sind oder der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche und Biotope dienen. Diese gelten mit jeweils 50 m beiderseits der Gewässerachse festgelegt, sofern sich aus der Darstellung in den Anlagen 3 bis 14 keine größere Breite ergibt.
  3. 3.
    Erhaltenswerte Landschaftsteile: Komplexlandschaften oder wertvolle Einzelbiotope von regionaler Bedeutung.
  4. 4.
    Siedlungsgrenzen: Begrenzung von Baulandwidmungen oder Widmungsarten mit gleicher Wirkung zur Erhaltung eines funktionsfähigen Siedlungsnetzes, des Erholungswertes der Landschaft, einer funktionsfähigen Land- und Forstwirtschaft sowie zur vorausschauenden Vermeidung von Nutzungskonflikten.

§ 3

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§ 3

Zielsetzungen

  1. 1.
    Abstimmung des Materialabbaues auf den mittelfristigen Bedarf, auf die ökologischen Grundlagen und auf andere Nutzungsansprüche.
  2. 2.
    Festlegung siedlungstrennender Grünzüge und Siedlungsgrenzen zur Sicherung regionaler Siedlungsstrukturen und typischer Landschaftselemente sowie zur vorausschauenden Vermeidung von Nutzungskonflikten.
  3. 3.
    Sicherung und Vernetzung wertvoller Biotope.
  4. 4.
    Sicherstellung der räumlichen Voraussetzungen für eine leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft.

§ 4

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§ 4

Maßnahmen für den Naturraum

  1. (1) In den in den Anlagen 3 bis 14 dargestellten Erhaltenswerten Landschaftsteilen sind nur folgende Widmungsarten erlaubt: Grünland-Land- und Forstwirtschaft, Grünland-Freihaltefläche, Grünland-Ödland/Ökofläche, Grünland-Grüngürtel und Grünland-Wasserfläche. Andere Widmungsarten dürfen dann festgelegt werden, wenn die mit der Widmung verfolgte Zielsetzung in keinem anderen Gebiet der Ortsbereiche oder außerhalb eines Erhaltenswerten Landschaftsteils erreicht werden kann.
  2. (2) In den in den Anlagen 3 bis 14 dargestellten Regionalen Grünzonen dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, welche die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche nicht gefährden. Die Festlegung der Widmung Verkehrsfläche ist nur dann zulässig, wenn die raumgliedernde und siedlungstrennende Funktion nicht gefährdet wird. Die Festlegung der Widmung Bauland ist in jedem Fall unzulässig.

§ 5

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§ 5

(entfällt)

§ 6

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§ 6

Maßnahmen für die Rohstoffgewinnung

  1. 1.
    In Eignungszonen gemäß den Anlagen 3 bis 14 sowie 16 und in dem in den Anlagen 4 und 17 als erweiterungsfähig festgelegten Standort dürfen nur solche Widmungsarten festgelegt werden, die einen zukünftigen Abbau der mineralischen Rohstoffe nicht erschweren oder verhindern.

Anl. 1

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Anlage 1

Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest

Übersicht

(Anm.: Anlage 1 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 2

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Anlage 2

Legende für die Anlagen 3 – 14

(Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 3

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Anlage 3

Blatt 23 Hadres SÜD

(Anm.: Anlage 3 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 4

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Anlage 4

Blatt 24 Mistelbach SÜD

(Anm.: Anlage 4 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 5

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Anlage 5

Blatt 38 Krems an der Donau NORD

(Anm.: Anlage 5 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 6

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Anlage 6

Blatt 39 Tulln NORD

(Anm.: Anlage 6 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 7

Anl. 8

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Anlage 8

Blatt 41 Deutsch-Wagram NORD

(Anm.: Anlage 8 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 9

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Anlage 9

Blatt 38 Krems an der Donau SÜD

(Anm.: Anlage 9 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 10

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Anlage 10

Blatt 39 Tulln SÜD

(Anm.: Anlage 10 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 11

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Anlage 11

Blatt 40 Stockerau SÜD

(Anm.: Anlage 11 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 12

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Anlage 12

Blatt 41 Deutsch-Wagram SÜD

(Anm.: Anlage 12 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 13

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Anlage 13

Blatt 57 Neulengbach NORD

(Anm.: Anlage 13 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 14

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Anlage 14

Blatt 58 Baden NORD

(Anm.: Anlage 14 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 15

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Anlage 15

Siedlungsgrenzen im Regionalen Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest

(Anm.: Anlage 15 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 16

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Anlage 16

Eignungszonen für die Gewinnung von Sand und Kies

(Anm.: Anlage 16 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 17

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Anlage 17

Eignungszonen für die Gewinnung Mineralischer Rohstoffe (mit Ausnahme von Sand und Kies)

(Anm.: Anlage 17 ist als PDF dokumentiert)