Landesrecht konsolidiert Niederösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest, Fassung vom 23.06.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest
StF: LGBl. Nr. 65/2015

Änderung

Landesgesetzblatt Nr. 73 aus 2015,

Präambel/Promulgationsklausel

Die NÖ Landesregierung hat am 3. August 2015 aufgrund des Paragraph 3, Absatz eins, des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014, Landesgesetzblatt Nr. 3 aus 2015,, verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

Geltungsbereich

Dieses Raumordnungsprogramm gilt für den Verwaltungsbezirk Tulln, für die Stadt Klosterneuburg im Verwaltungsbezirk Wien-Umgebung und für folgende Marktgemeinden und Gemeinden des Verwaltungsbezirks Korneuburg: Ernstbrunn, Großmugl, Hausleiten, Leitzersdorf, Niederhollabrunn, Rußbach, Sierndorf und Stetteldorf am Wagram.

§ 2

Text

Paragraph 2,

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

  1. Ziffer eins
    Eignungszonen für die Gewinnung von Sand und Kies sowie mineralischer Rohstoffe (mit Ausnahme von Sand und Kies): Flächen, die sich aufgrund der geologischen Voraussetzungen und der räumlichen Lage für eine wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Gewinnung eignen.
  2. Ziffer 2
    Regionale Grünzonen: Grünlandbereiche, die eine besondere raumgliedernde und siedlungstrennende Funktion besitzen oder als siedlungsnaher Erholungsraum von regionaler Bedeutung sind oder der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche und Biotope dienen. Diese gelten mit jeweils 50 m beiderseits der Gewässerachse festgelegt, sofern sich aus der Darstellung in den Anlagen 3 bis 14 keine größere Breite ergibt.
  3. Ziffer 3
    Erhaltenswerte Landschaftsteile: Komplexlandschaften oder wertvolle Einzelbiotope von regionaler Bedeutung.
  4. Ziffer 4
    Siedlungsgrenzen: Begrenzung von Baulandwidmungen oder Widmungsarten mit gleicher Wirkung zur Erhaltung eines funktionsfähigen Siedlungsnetzes, des Erholungswertes der Landschaft, einer funktionsfähigen Land- und Forstwirtschaft sowie zur vorausschauenden Vermeidung von Nutzungskonflikten.

§ 3

Text

Paragraph 3,

Zielsetzungen

  1. Ziffer eins
    Abstimmung des Materialabbaues auf den mittelfristigen Bedarf, auf die ökologischen Grundlagen und auf andere Nutzungsansprüche.
  2. Ziffer 2
    Festlegung siedlungstrennender Grünzüge und Siedlungsgrenzen zur Sicherung regionaler Siedlungsstrukturen und typischer Landschaftselemente sowie zur vorausschauenden Vermeidung von Nutzungskonflikten.
  3. Ziffer 3
    Sicherung und Vernetzung wertvoller Biotope.
  4. Ziffer 4
    Sicherstellung der räumlichen Voraussetzungen für eine leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft.

§ 4

Text

Paragraph 4,

Maßnahmen für den Naturraum

  1. Absatz einsIn den in den Anlagen 3 bis 14 dargestellten Erhaltenswerten Landschaftsteilen sind nur folgende Widmungsarten erlaubt: Grünland-Land- und Forstwirtschaft, Grünland-Freihaltefläche, Grünland-Ödland/Ökofläche, Grünland-Grüngürtel und Grünland-Wasserfläche. Andere Widmungsarten dürfen dann festgelegt werden, wenn die mit der Widmung verfolgte Zielsetzung in keinem anderen Gebiet der Ortsbereiche oder außerhalb eines Erhaltenswerten Landschaftsteils erreicht werden kann.
  2. Absatz 2In den in den Anlagen 3 bis 14 dargestellten Regionalen Grünzonen dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, welche die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche nicht gefährden. Die Festlegung der Widmung Verkehrsfläche ist nur dann zulässig, wenn die raumgliedernde und siedlungstrennende Funktion nicht gefährdet wird. Die Festlegung der Widmung Bauland ist in jedem Fall unzulässig.

§ 5

Text

Paragraph 5,

(entfällt)

§ 6

Text

Paragraph 6,

Maßnahmen für die Rohstoffgewinnung

  1. Ziffer eins
    In Eignungszonen gemäß den Anlagen 3 bis 14 sowie 16 und in dem in den Anlagen 4 und 17 als erweiterungsfähig festgelegten Standort dürfen nur solche Widmungsarten festgelegt werden, die einen zukünftigen Abbau der mineralischen Rohstoffe nicht erschweren oder verhindern.

Anl. 1

Text

Anlage 1

Regionales Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest

Übersicht

Anmerkung, Anlage 1 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 2

Text

Anlage 2

Legende für die Anlagen 3 – 14

Anmerkung, Anlage 2 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 3

Text

Anlage 3

Blatt 23 Hadres SÜD

Anmerkung, Anlage 3 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 4

Text

Anlage 4

Blatt 24 Mistelbach SÜD

Anmerkung, Anlage 4 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 5

Text

Anlage 5

Blatt 38 Krems an der Donau NORD

Anmerkung, Anlage 5 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 6

Text

Anlage 6

Blatt 39 Tulln NORD

Anmerkung, Anlage 6 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 7

Anl. 8

Text

Anlage 8

Blatt 41 Deutsch-Wagram NORD

Anmerkung, Anlage 8 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 9

Text

Anlage 9

Blatt 38 Krems an der Donau SÜD

Anmerkung, Anlage 9 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 10

Text

Anlage 10

Blatt 39 Tulln SÜD

Anmerkung, Anlage 10 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 11

Text

Anlage 11

Blatt 40 Stockerau SÜD

Anmerkung, Anlage 11 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 12

Text

Anlage 12

Blatt 41 Deutsch-Wagram SÜD

Anmerkung, Anlage 12 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 13

Text

Anlage 13

Blatt 57 Neulengbach NORD

Anmerkung, Anlage 13 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 14

Text

Anlage 14

Blatt 58 Baden NORD

Anmerkung, Anlage 14 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 15

Text

Anlage 15

Siedlungsgrenzen im Regionalen Raumordnungsprogramm Wien Umland Nordwest

Anmerkung, Anlage 15 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 16

Text

Anlage 16

Eignungszonen für die Gewinnung von Sand und Kies

Anmerkung, Anlage 16 ist als PDF dokumentiert)

Anl. 17

Text

Anlage 17

Eignungszonen für die Gewinnung Mineralischer Rohstoffe (mit Ausnahme von Sand und Kies)

Anmerkung, Anlage 17 ist als PDF dokumentiert)