Inhaltsverzeichnis
I. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundsätze der Gefahrenverhütung
II. Abschnitt: Pflichten der Dienstgeber und der Bediensteten
§ 4 Allgemeine Pflichten der Dienstgeber
§ 5 Organisatorische Maßnahmen
§ 6 Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von
Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)
§ 7 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente, Aufzeichnungen
über Dienstunfälle
§ 8 Einsatz der Bediensteten
§ 9 Koordination
§ 10 Beteiligung der Organe der Bediensteten
§ 11 Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen
§ 12 Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen
§ 13 Anhörung und Beteiligung der Bediensteten
§ 14 Information der Bediensteten
§ 15 Unterweisung der Bediensteten
§ 16 Pflichten der Bediensteten
§ 17 Instandhaltung, Reinigung und Prüfung
§ 18 Verordnungen über Pflichten der Dienstgeber und der
Bediensteten
III. Abschnitt: Vorschriften über den technischen Bedienstetenschutz
1. Unterabschnitt: Arbeitsstätten, -mittel und -stoffe
§ 19 Arbeitsstätten, Baustellen, Arbeitsräume, sonstige
Betriebsräume
§ 20 Verordnungen über Arbeitsstätten, Baustellen, Arbeits- und
Betriebsräume
§ 21 Arbeitsmittel
§ 22 Verordnungen über Arbeitsmittel
§ 23 Einteilung der Arbeitsstoffe
§ 24 Gefährliche Arbeitsstoffe
§ 25 Verordnungen über Arbeitsstoffe
2. Unterabschnitt: Besondere Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze
§ 26 Bildschirmarbeit
§ 27 Handhabung von Lasten
§ 28 Lärm
§ 29 Erschütterungen
§ 30 Sonstige physikalische Einwirkungen und Belastungen
§ 31 Verordnungen über besondere Arbeitsvorgänge und -plätze
3. Unterabschnitt: Sonstiges
§ 32 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge, -plätze und
Fachkenntnisse
§ 33 Persönliche Schutzausrüstung, Dienstbekleidung
§ 34 Schutz von Jugendlichen
§ 35 Verordnungen über Arbeitsvorgänge, Schutzausrüstungen und
Jugendschutz
4. Unterabschnitt: Gesundheitsüberwachung
§ 36 Eignungs- und Folgeuntersuchungen
§ 37 Sonstige besondere Untersuchungen
§ 38 Verpflichtungen des Dienstgebers
§ 39 Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung
IV. Abschnitt: Präventivdienste
§ 40 Sicherheitsfachkräfte
§ 41 Arbeitsmedizinische Betreuung
§ 42 Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner und
Sicherheitsfachkräfte
§ 43 Aufzeichnungen und Meldungen von Missständen
V. Abschnitt: Durchführung und Kontrolle
1. Unterabschnitt
§ 44 Verantwortlichkeit
2. Unterabschnitt: Überprüfungsorgan für Dienststellen des Landes
§ 45 Bedienstetenschutzkommission
§ 46 Überprüfung
§ 47 Rechte der Überprüfungsorgane
§ 48 Sofortige Abhilfe
§ 49 Sonstige Maßnahmen
3. Unterabschnitt: Überprüfungsorgane für Dienststellen der
Gemeinden, Gemeindeverbände und Städte mit eigenem Statut
§ 50 Kommission der Gemeinden und Gemeindeverbände
§ 51 Kommission der Stadt mit eigenem Statut
§ 52 Aufgaben der Kommissionen
4. Unterabschnitt: Überprüfungsorgane für Landeslehrer
§ 52a Kommission für Pflichtschulen
§ 52b Kommission für land- und forstwirtschaftliche Berufs-
und Fachschulen
Va. Abschnitt: Sonderbestimmungen für Landeslehrer an
Pflichtschulen
§ 52c Verordnungen
§ 52d Anwendung von Bestimmungen dieses Gesetzes
VI. Abschnitt: Durchführungsbestimmungen
§ 53 Durchführungsbestimmungen, Ausnahmen
§ 54 Auflage von Vorschriften
§ 55 Eigener Wirkungsbereich
VII. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 56 Übergangsbestimmungen
§ 57 Verweisungen
§ 58 In-Kraft-Treten
§ 59 Umsetzungshinweis
Übergangsrecht