Landesrecht konsolidiert Burgenland: Gesamte Rechtsvorschrift für Eignungszonen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Burgenland, Fassung vom 03.06.2023

LGBl. Nr. 6/2023Landesgesetzblatt Nr. 6 aus 2023,

LGBl. Nr. 39/2023Landesgesetzblatt Nr. 39 aus 2023,

Auf Grund von § 53a Abs. 3 Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 - Bgld. RPG 2019, LGBl. Nr. 49/2019, in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 27/2021, wird verordnet:Auf Grund von Paragraph 53 a, Absatz 3, Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 - Bgld. RPG 2019, Landesgesetzblatt Nr. 49 aus 2019,, in der Fassung des Gesetzes Landesgesetzblatt Nr. 27 aus 2021,, wird verordnet:

§ 1Paragraph eins,

Örtlicher Geltungsbereich

Der örtliche Geltungsbereich dieser Verordnung bezieht sich auf die Gebiete der Gemeinden Deutschkreutz, Donnerskirchen, Güssing, Halbturn, Jabing, Kittsee, Mönchhof, Nickelsdorf, Pama, Rotenturm an der Pinka, Schattendorf, Tadten, Tobaj, Trausdorf an der Wulka, Wallern im Burgenland, Andau, Gattendorf, Neudörfl, Neusiedl am See, Weiden am See, Parndorf, Zemendorf-Stöttera, Neutal, Deutsch Kaltenbrunn, Edelstal, Heilgenkreuz im Lafnitztal, Horitschon, Jennersdorf und Neckenmarkt.

§ 2Paragraph 2,

Allgemeines

1. (1)Absatz einsDiese Verordnung besteht aus dem Wortlaut der Verordnung und den planlichen Darstellungen im Maßstab 1:15 000 und aus aus raumplanungsfachlicher Sicht festgelegten Kriterien für die Umsetzung von Photovoltaikanlagen in der jeweiligen Eignungszone (Anlage 1).
2. (2)Absatz 2Ziel dieser Verordnung ist die Festlegung von Eignungszonen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, welche die Flächenbegrenzungen des § 53a Abs. 2 Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 übersteigen. Dabei sind insbesondere raumplanungsfachlich bedeutsame Ausschluss- und Konfliktkriterien und die Grundsätze der Minimierung der Beeinträchtigung der Landschaft sowie der Erhaltung und Verbesserung der Ökologie zu berücksichtigen.Ziel dieser Verordnung ist die Festlegung von Eignungszonen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen, welche die Flächenbegrenzungen des Paragraph 53 a, Absatz 2, Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 übersteigen. Dabei sind insbesondere raumplanungsfachlich bedeutsame Ausschluss- und Konfliktkriterien und die Grundsätze der Minimierung der Beeinträchtigung der Landschaft sowie der Erhaltung und Verbesserung der Ökologie zu berücksichtigen.

§ 3Paragraph 3,

Eignungszonen

Es werden die in der Anlage 1 dargestellten Zonen als Eignungszonen gemäß § 53a Abs. 2 Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 festgelegt.Es werden die in der Anlage 1 dargestellten Zonen als Eignungszonen gemäß Paragraph 53 a, Absatz 2, Burgenländisches Raumplanungsgesetz 2019 festgelegt.

§ 4Paragraph 4,

Inkrafttreten

1. (1)Absatz einsDiese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
2. (2)Absatz 2§ 1 sowie die Anlage 1 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 6/2023 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.Paragraph eins, sowie die Anlage 1 in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 6 aus 2023, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
3. (3)Absatz 3§ 1 sowie die Anlage 1 in der Fassung LGBl. Nr. 39/2023 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.Paragraph eins, sowie die Anlage 1 in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 39 aus 2023, treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.

Anlage 1