Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika, Fassung vom 24.01.2021

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus dem Vereinigten Königreich und Südafrika
StF: BGBl. II Nr. 581/2020

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 25 Epidemiegesetz 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2020, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1.

Den der Beförderung von Personen dienenden Luftfahrzeugen, die aus folgenden Regionen oder Ländern abfliegen, ist die Landung in Österreich untersagt:

1.

Vereinigtes Königreich,

2.

Südafrika.

§ 2

Text

§ 2.

Diese Verordnung gilt nicht für Flüge im Interesse der Republik und für Frachtflüge, Einsatzflüge, Ambulanz-/Rettungsflüge, Repatriierungsflüge oder Überstellungsflüge sowie Flüge zum Transport von Saisonarbeitskräften im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft sowie Pflege- und Gesundheitspersonal unter Einhaltung der Vorgaben der COVID-19-EinreiseV, BGBl. II Nr. 445/2020, in der jeweils geltenden Fassung.

§ 3

Text

§ 3.

(1) Diese Verordnung tritt mit 22. Dezember 2020 in Kraft und mit Ablauf des 24. Jänner 2021 außer Kraft.

(2) Die Änderung des Titels, § 1 und die Änderung in § 3 Abs. 1 treten mit Ablauf des 29. Dezember 2020 in Kraft.