Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Telekom-Richtsatzverordnung 2019, Fassung vom 21.07.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH, mit der ein bundesweit einheitlicher Richtsatz zur einmaligen Abgeltung der Nutzung von durch Recht gesicherten Leitungen oder Anlagen auch für die Errichtung, den Betrieb, die Erweiterung oder die Erneuerung von Kommunikationslinien durch deren Inhaber festgelegt wird (Telekom-Richtsatzverordnung 2019 – TRV 2019)
StF: BGBl. II Nr. 112/2019

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 7, Absatz 2, des Bundesgesetzes, mit dem ein Telekommunikationsgesetz erlassen wird (Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 70 aus 2003,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2018,, wird im Einvernehmen mit Vertretern der betroffenen Parteien verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

Der bundesweit einheitliche Richtsatz zur einmaligen Abgeltung der Nutzung von durch Recht gesicherten Leitungen oder Anlagen auch für die Errichtung, den Betrieb, die Erweiterung oder die Erneuerung von Kommunikationslinien durch deren Inhaber wird mit 2,74 Euro pro Kabellaufmeter festgelegt.

§ 2

Text

Paragraph 2,

Diese Verordnung tritt mit 1. August 2019 in Kraft. Der Richtsatz gemäß Paragraph eins, ist auf jene Angebote oder Nachfragen, die ab Inkrafttreten dieser Verordnung gelegt oder gestellt werden, anzuwenden.

§ 3

Text

Paragraph 3,

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Juli 2024 außer Kraft. Sie ist auf Sachverhalte, die sich bis zum 31. Juli 2024 ereignen, weiterhin anwendbar.