Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Abgabe von HIV-Tests zur Eigenanwendung, Fassung vom 22.04.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über die Abgabe von HIV-Tests zur Eigenanwendung
StF: BGBl. II Nr. 113/2018

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß Paragraph 99, Absatz eins, Medizinproduktegesetz – MPG, Bundesgesetzblatt Nr. 657 aus 1996,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 32 aus 2014,, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

„HIV-Tests zur Eigenanwendung“ sind In-vitro-Diagnostika zur Feststellung des HIV-Status, die nach der vom Hersteller festgelegten Zweckbestimmung von Laien in der häuslichen Umgebung angewendet werden können.

§ 2

Text

Paragraph 2,
  1. Absatz einsHIV-Tests zur Eigenanwendung dürfen an den Endverbraucher nur durch öffentliche Apotheken abgegeben werden.
  2. Absatz 2Die Abgabe im Versandhandel ist verboten.

§ 3

Text

Paragraph 3,

Im Rahmen der Abgabe ist insbesondere über die möglichen Testergebnisse und deren Folgen, Bedeutung und Tragweite sowie über das diagnostische Fenster bei einem negativen Testergebnis aufzuklären.

§ 4

Text

Paragraph 4,

Diese Verordnung tritt mit 1. Juni 2018 in Kraft.