Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Uniformschutzverordnung, Fassung vom 16.12.2018

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Inneres zum Schutz der Uniformen und Uniformteile der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Uniformschutzverordnung – USV)
StF: BGBl. II Nr. 205/2016

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 83a Abs. 2 des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), BGBl. Nr. 566/1991, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 61/2016, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1. Diese Verordnung bezeichnet die in den Anlagen dargestellten Uniformen und Uniformteile der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen, deren unbefugtes Tragen an einem öffentlichen Ort verboten ist.

§ 2

Text

§ 2. Anlage A enthält die Oberbekleidungssorten der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen.

§ 3

Text

§ 3. Anlage B enthält die Distinktionen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen.

§ 4

Text

§ 4. Anlage C enthält das Ärmelabzeichen „POLIZEI“ und die Kappenembleme der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen.

§ 5

Text

§ 5. Anlage D enthält den Schriftzug „POLIZEI“.

§ 6

Text

§ 6. Anlage E enthält die Distinktionen des Wachkörpers Bundespolizei und des rechtskundigen Dienstes der Sicherheitsbehörden.

§ 7

Text

§ 7. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. August 2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Bundesministerin für Inneres zum Schutz der Uniformen und Uniformteile der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Uniformschutzverordnung – USV), BGBl. II Nr. 529/2004, außer Kraft.

(2) § 6 und Anlage E treten mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.

Anl. 1

Text

Anlage A

 

Oberbekleidungssorten der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen

 

(Anm.: Anlage A ist als PDF dokumentiert).

Anl. 2

Text

Anlage B

 

Distinktionen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen

 

(Anm.: Anlage B ist als PDF dokumentiert).

Anl. 3

Text

Anlage C

Ärmelabzeichen „POLIZEI“ und Kappenembleme der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Bundesministeriums für Inneres und der Landespolizeidirektionen

 

(Anm.: Anlage C ist als PDF dokumentiert).

Anl. 4

Text

Anlage D

 

Schriftzug „POLIZEI“

 

(Anm.: Anlage D ist als PDF dokumentiert).

Anl. 5

Text

Anlage E

 

Distinktionen des Wachkörpers Bundespolizei und des rechtskundigen Dienstes bei den Sicherheitsbehörden

 

(Anm.: Anlage E ist als PDF dokumentiert).