Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Sicherungseinrichtungen-Meldeverordnung , Fassung vom 01.04.2020

§ 0

Langtitel

Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Meldungen von Sicherungseinrichtungen (Sicherungseinrichtungen-Meldeverordnung – SiEi-MV)
StF: BGBl. II Nr. 391/2015

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 33 Abs. 2 des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes – ESAEG, BGBl. I Nr. 117/2015, wird verordnet:

§ 1

Text

Darstellung der Meldungen

§ 1.

Sicherungseinrichtungen haben die Inhalte gemäß § 33 Abs. 1 ESAEG gemäß der Anlage (siehe Anlagen) darzustellen.

§ 2

Beachte für folgende Bestimmung

Ist erstmals auf die Meldungen zum Stichtag 31. Dezember 2016 anzuwenden (vgl. § 3 Abs. 2).

Text

Meldetechnische Bestimmungen

§ 2.

(1) Sofern in der Anlage nicht anders angegeben, sind Beträge auf den Cent genau anzugeben.

(2) Fremdwährungspositionen sind unter Zugrundelegung des Euro-Referenzkurses der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Meldestichtag in Euro umzurechnen. Ist für eine Währung kein Euro-Referenzkurs der EZB verfügbar, so sind die Devisenmittelkurse zum Meldestichtag heranzuziehen.

(3) Die Meldungen sind in standardisierter Form mittels elektronischer Übermittlung innerhalb der in § 33 Abs. 1 ESAEG genannten Fristen an die Oesterreichische Nationalbank zu erstatten. Die Übermittlung muss bestimmten, von der FMA nach Anhörung der Oesterreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Mindestanforderungen entsprechen.

§ 3

Text

Inkrafttreten

§ 3.

(1) Diese Verordnung tritt mit 31. Dezember 2015 in Kraft und ist erstmals auf Meldungen zum Stichtag 31. Dezember 2015 anzuwenden.

(2) § 2 Abs. 1 und 3 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 257/2016 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft und sind erstmals auf die Meldungen zum Stichtag 31. Dezember 2016 anzuwenden.

Anl. 1

Beachte für folgende Bestimmung

Ist erstmals auf die Meldungen zum Stichtag 31. Dezember 2016 anzuwenden (vgl. § 3 Abs. 2).

Text

Anlage

zur Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über die Meldungen von Sicherungseinrichtungen (Sicherungseinrichtungen-Meldeverordnung – SiEi-MV)

Informationen zum Melder

Name des Sachbearbeiters:

 

Telefonnummer:

 

E-Mail-Adresse:

 

A.

Informationen im Zusammenhang mit den gedeckten Einlagen der Mitgliedsinstitute

1.

Sicherungseinrichtung

 

2.

Anzahl der Mitgliedinstitute der Sicherungseinrichtung

 

3.

Gesamtbetrag der gedeckten Einlagen (§ 7 Abs. 1 Z 5 ESAEG) bei den Mitgliedinstituten (ohne zeitlich begrenzt gedeckte Einlagen gem. § 12 ESAEG)

 

B.1

Informationen im Zusammenhang mit der Darstellung der Indikatoren zur Berechnung der Beiträge und Sonderbeiträge gemäß 3. Hauptstück 2. Abschnitt ESAEG

4.

KERNINDIKATOREN

Beschreibung

Gewichtung

Anmerkungen

4.1

Angewandte Kapitalindikatoren

4.1.1

Verschuldungsquote

 

(in %)

 

4.1.2

Kapitaldeckungsquote

 

(in %)

 

4.1.3

Harte Kernkapitalquote (CET1-Quote)

 

(in %)

 

4.2

Angewandte Liquiditätsindikatoren

4.2.1

Mindestliquiditätsquote (LCR)

 

(in %)

 

4.2.2

Strukturelle Liquiditätsquote (NSFR)

 

(in %)

 

4.2.3

Sonstige Liquiditätsquote

 

(in %)

 

4.3

Angewandte Indikatoren zur Qualität der Aktiva

4.3.1

Quote notleidender Kredite (NPL-Quote)

 

(in %)

 

4.4

Angewandte Indikatoren zu Geschäftsmodell und Geschäftsleitung

4.4.1

Verhältnis der risikogewichteten Aktiva (RWA) zur Summe der Aktiva

 

(in %)

 

4.4.2

Vermögensrendite (RoA)

 

(in %)

 

4.5

Angewandte Indikatoren zum potentiellen Verlust für die Einlagensicherung

4.5.1

Verhältnis der unbelasteten Aktiva zu den gedeckten Einlagen

 

(in %)

 

5.

ZUSÄTZLICHE INDIKATOREN

Kategorie

Beschreibung

Gewichtung

Anmerkungen

5.1

Zusätzlicher Indikator 1

 

 

(in %)

 

B.2

Informationen im Zusammenhang mit der Ermittlung der Risikogewichtung zur Berechnung der Beiträge und Sonderbeiträge gemäß 3. Hauptstück 2. Abschnitt ESAEG

6.

Mitgliedinstitut

OeNB

Identnummer

Ermitteltes Risikogewicht

Risikoklasse (bei Verwendung der Bucket Methode1)

 

Firma Mitgliedinstitut 1

 

 

 

1 Angabe der Anzahl der Risikoklassen bei Anwendung der Bucket-Methode: ______

B.3

Informationen im Zusammenhang mit der konkreten Berechnung der Beiträge und Sonderbeiträge gemäß 3. Hauptstück 2. Abschnitt ESAEG

7.

Gesamtbetrag der für das Berichtsjahr von den Mitgliedsinstituten eingehobenen Beiträge

 

7.1

hievon: nach Mitgliedinstituten:

 

 

Firma Mitgliedinstitut 1

 

8.

Gesamtbetrag der Zahlungsverpflichtungen gemäß § 7 Abs. 1 Z 13 ESAEG

 

8.1

hievon: nach Mitgliedsinstituten:

 

 

Firma Mitgliedinstitut 1

 

9.

Gesamtbetrag der für die Unterlegung der Zahlungsverpflichtungen gemäß § 7 Abs. 1 Z 13 ESAEG (Position 8.) geforderten Sicherheiten bei den Mitgliedinstituten

 

9.1

Aufschlüsselung der Position 9. nach Vermögenswerten:

 

9.1.1

hievon: Barmittel

 

9.1.2

hievon: Notenbankguthaben

 

9.1.3

hievon: Schuldverschreibungen, bei denen nach dem Standardansatz für Kreditrisiken gemäß Teil 3, Titel II, Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, ABl. Nr. L 176 vom 27.06.2013 S. 1, zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2015/62, ABl. Nr. L11 vom 17.01.2015 S. 37, zuletzt berichtigt durch ABl. Nr. L193 vom 21.07.2015 S. 166, ein Risikogewicht von 0% anzusetzen ist

 

9.1.4

hievon: Schuldverschreibungen, bei denen nach dem Standardansatz für Kreditrisiken gemäß Teil 3, Titel II, Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein Risikogewicht von 20% anzusetzen ist

 

9.1.5

hievon: Schuldverschreibungen, bei denen nach dem Standardansatz für Kreditrisiken gemäß Teil 3, Titel II, Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein Risikogewicht von 50% anzusetzen ist

 

9.1.6

hievon: andere qualifizierte Positionen gemäß Art. 336 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013

 

9.1.7

hievon: sonstige Vermögenswerte, die von der FMA gemäß § 19 Abs. 4 ESAEG als ähnlich sicher und liquide eingestuft wurden, sofern diese Aktiva nicht unter 9.1.1 bis 9.1.6 fallen

 

 

hievon: Vermögenswerte, die gemäß Art. 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61, ABl. Nr. L11 vom 17.01.2015 S. 1, als Aktiva der Stufe 1 gelten

 

 

hievon: Vermögenswerte, die gemäß Art. 11 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61 als Aktiva der Stufe 2A gelten

 

 

hievon: Vermögenswerte, die gemäß Art. 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61 als Aktiva der Stufe 2B gelten

 

9.2

Aufschlüsselung der Position 9. nach Veranlagung bei Kreditinstituten:

 

9.2.1

hievon: bei Kreditinstituten, die der meldenden Sicherungseinrichtung angehören

 

9.2.2

hievon: bei Kreditinstituten, die einer anderen Sicherungseinrichtung in Österreich angehören

 

9.2.3

hievon: bei Kreditinstituten, die einer anderen Sicherungseinrichtung außerhalb Österreichs angehören

 

9.3

Aufschlüsselung der Position 9. nach Veranlagung in Fremdwährungen

 

9.3.1

hievon: Gesamtbetrag von Vermögenswerten, die nicht in Euro denominiert sind

 

10.

Gesamtbetrag der für das Berichtsjahr von den Mitgliedinstituten eingehobenen Sonderbeiträgen

 

10.1

hievon: nach Mitgliedinstituten

 

 

Firma Mitgliedinstitut 1

 

C.1

Informationen über die verfügbaren Finanzmittel des Einlagensicherungsfonds gemäß 3. Hauptstück 1. Abschnitt ESAEG

11.

Gesamtbetrag der verfügbaren Finanzmittel des Einlagensicherungsfonds gemäß § 7 Abs. 1 Z 12 ESAEG (Marktwert)

 

11.1

Aufschlüsselung der Position 11. nach Vermögenswerten

 

11.1.1

hievon: Barmittel

 

11.1.2

hievon: Notenbankguthaben

 

11.1.3

hievon: Schuldverschreibungen, bei denen nach dem Standardansatz für Kreditrisiken gemäß Teil 3, Titel II, Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein Risikogewicht von 0% anzusetzen ist

 

11.1.4

hievon: Schuldverschreibungen, bei denen nach dem Standardansatz für Kreditrisiken gemäß Teil 3, Titel II, Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein Risikogewicht von 20% anzusetzen ist

 

11.1.5

hievon: Schuldverschreibungen, bei denen nach dem Standardansatz für Kreditrisiken gemäß Teil 3, Titel II, Kapitel 2 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 ein Risikogewicht von 50% anzusetzen ist

 

11.1.6

hievon: andere qualifizierte Positionen gemäß Art. 336 Abs. 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013

 

11.1.7

hievon: sonstige Vermögenswerte, die von der FMA gemäß § 19 Abs. 4 ESAEG als ähnlich sicher und liquide eingestuft wurden, sofern diese Aktiva nicht unter 11.1.1 bis 11.1.6 fallen

 

 

hievon: Vermögenswerte, die gemäß Art. 10 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61 als Aktiva der Stufe 1 gelten

 

 

hievon: Vermögenswerte, die gemäß Art. 11 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61 als Aktiva der Stufe 2A gelten

 

 

hievon: Vermögenswerte, die gemäß Art. 12 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/61 als Aktiva der Stufe 2B gelten

 

11.2

Aufschlüsselung der Position 11. nach Veranlagung bei Kreditinstituten:

 

11.2.1

hievon: bei Kreditinstituten, die der meldenden Sicherungseinrichtung angehören

 

11.2.2

hievon: bei Kreditinstituten, die einer anderen Sicherungseinrichtung in Österreich angehören

 

11.2.3

hievon: bei Kreditinstituten, die einer anderen Sicherungseinrichtung außerhalb Österreichs angehören

 

11.3

Aufschlüsselung der Position 11. nach Veranlagung in Fremdwährungen:

 

11.3.1

hievon: Gesamtbetrag von Vermögenswerten, die nicht in Euro denominiert sind

 

C.2

Informationen über die Verwendung der Finanzmittel des Einlagensicherungsfonds gemäß 3. Hauptstück 3. Abschnitt ESAEG

12.

Gesamtbetrag der verwendeten Finanzmittel gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 bis 5 ESAEG

 

12.1

hievon: für die Entschädigung der Einleger im Sicherungsfall gemäß § 28 Abs. 1 Z 1 ESAEG

 

12.2

hievon: für die Zwecke einer Abwicklung gemäß § 28 Abs. 1 Z 2 ESAEG

 

12.3

hievon: für Aufwendungen für Finanzmittel gemäß § 28 Abs. 1 Z 3 ESAEG

 

12.4

hievon: für die Bedienung von Verpflichtungen aus Kreditoperationen gemäß § 28 Abs. 1 Z 4 ESAEG

 

12.5

hievon: für die Vergabe von Krediten gemäß § 28 Abs. 1 Z 5 ESAEG