Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Funkschnittstellen-Beschreibungsverordnung, Fassung vom 10.08.2022

§ 0

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Festsetzung von Luftschnittstellen für Funkanlagen (Funkschnittstellen-Beschreibungsverordnung-FSBV)
StF: BGBl. II Nr. 65/2014

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 4 des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), BGBl. I Nr. 134/2001, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 123/2013, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1.

(1) Mit dieser Verordnung werden die im Anhang angeführten Funkschnittstellen für Funkanlagen festgesetzt.

(2) Der Anhang beinhaltet in

1.

Spalte 1 die Art der Frequenznutzung,

2.

Spalte 2 die Bezeichnung der Funkschnittstellen-Beschreibung,

3.

Spalte 3 das Ausgabedatum und

4.

Spalte 4 die Nummer, unter welcher die Funkschnittstellen-Beschreibung notifiziert wurde.

§ 1a

Text

§ 1a.

(1) Die Begriffsbestimmungen und Abkürzungen der Frequenznutzungsverordnung 2013 (FNV 2013), BGBl. II Nr. 63/2014, sind anwendbar.

(2) Die referenzierten Entscheidungen (ECC/DEC/…) und Empfehlungen (ECC/REC/…) des Electronic Communication Committee der Europäischen Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) sind unter https://cept.org/ecc/ abrufbar.

(3) Die referenzierten Empfehlungen der International Telecommunication Union, Radiocommunication Sector (ITU-R) sind unter https://www.itu.int/en/ITU-R/Pages/default.aspx abrufbar.

(4) Die referenzierten Normen des European Telecommunications Standards Institute (EN xxx xxx) sind unter https://www.etsi.org/ abrufbar.

(5) Die Liste der im Amtsblatt der Europäischen Kommission veröffentlichten harmonisierten Normen ist unter https://ec.europa.eu/growth/single-market/european-standards/harmonised-standards/red_de abrufbar.

§ 1b

Text

§ 1b.

Verweisungen in dieser Verordnung auf andere Verordnungen sind als Verweisungen auf die jeweils geltende Fassung zu verstehen.

§ 2

Text

§ 2.

Die Funkschnittstellen-Beschreibungen (FSB) liegen beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Sektion III, und beim Büro für Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen während der Amtsstunden zur Einsicht auf. Sie werden weiters auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie veröffentlicht.

§ 3

Text

§ 3.

Mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Funkschnittstellen-Beschreibungsverordnung, BGBl. II Nr. 454/2003, außer Kraft.

Anl. 1

Text

Anlage

(Anm.: Anlage als PDF dokumentiert.)