Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Handelsstatistikverordnung 2009, Fassung vom 29.08.2015

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft über Schwellenwerte bei der handelsstatistischen Anmeldung (Handelsstatistikverordnung 2009 – HStatV 2009)
StF: BGBl. II Nr. 306/2009

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 1 und 11 Abs. 2 des Handelsstatistischen Gesetzes 1995, BGBl. Nr. 173, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 148/2004, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1. Die statistische Schwelle, unter der keine Angaben für die Statistik des Warenverkehrs zwischen Österreich und Drittstaaten aufbereitet werden, wird mit 1 000 Euro je Ware festgelegt.

§ 2

Text

§ 2. Die Assimilationsschwelle für die Statistik des Warenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten für den Eingang und die Versendung wird mit je 750 000 Euro pro Jahr festgesetzt.

§ 3

Text

§ 3. Auskunftspflichtige Unternehmen, deren Eingänge oder Versendungen jährlich unter 12 Millionen Euro liegen, sind von der Ermittlung des statistischen Wertes, des Verkehrszweiges sowie des statistischen Verfahrens befreit.