Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für 2. Druckgeräte-Verbotsverordnung, Fassung vom 24.08.2019

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über das Verbot des Inverkehrbringens und der Inbetriebnahme mangelhafter Druckgeräte (2. Druckgeräte-Verbotsverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 96/2007

Änderung

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 7 des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2003, wird verordnet:

§ 1

Text

§ 1. Gegenstand dieser Verordnung sind aufgrund unzureichender Dimensionierung mangelhafte Druckgeräte, welche folgende Indentifikationsmerkmale aufweisen:

 

1.

Druckgeräteart:

Druckspeicher (Hydraulikspeicher)

2.

Hersteller:

Oleodinamica HTP, Vercelli, Italy

3.

Typenreihe:

AAH – 200/

4.

Betriebsdruck:

210 bar

5.

Inhalt:

20 – 70 Liter

6.

Inhaltsstoff:

Stickstoff

7.

Jahr der Herstellung:

ab 2004

8.

Kennzeichnung:

CE 0034

 

§ 2

Text

§ 2. Mit sofortiger Wirkung ist das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme der unter § 1 angeführten Druckgeräte verboten.

§ 3

Text

§ 3. Bereits in Betrieb befindliche Druckgeräte gemäß § 1 sind außer Betrieb zu nehmen und dürfen erst nach Erfüllung der Maßnahmen, welche die Behörde gemäß § 17 Abs. 2 des Kesselgesetzes vorschreibt, wieder in Betrieb genommen werden.