Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Nebenleistungsverordnung, Fassung vom 15.07.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Einrechnung von Nebenleistungen in die Lehrverpflichtung der Bundeslehrerinnen und Bundeslehrer (Nebenleistungsverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 481/2004

Änderung

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 294 aus 2007,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 358 aus 2009,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 288 aus 2011,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 251 aus 2013,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 212 aus 2014,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 256 aus 2019,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 399 aus 2021,

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 258 aus 2023,

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 9, Absatz 3, des Bundesgesetzes über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1965,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 71 aus 2003,, wird verordnet:

§ 1

Text

Paragraph eins,

Dem mit der ständigen Stellvertretung des Leiters einer mittleren oder höheren Schule für eine Expositur dieser Schule betrauten Lehrer ist die mit der Stellvertretung verbundene Tätigkeit in folgendem Ausmaß in die Lehrverpflichtung einzurechnen:

Bei einer Expositur mit 1 bis 3 Klassen im Ausmaß von 8 Wochenstunden, mit 4 bis 7 Klassen im Ausmaß von 12 Wochenstunden, mit 8 Klassen im Ausmaß von 14 Wochenstunden, mit 9 bis 12 Klassen im Ausmaß von 16 Wochenstunden, mit mehr als 12 Klassen im Ausmaß von 18 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch III.

§ 2

Text

Paragraph 2,

Die Leitung einer mehrtägigen Schulveranstaltung mit einer mindestens viertägigen Dauer und Nächtigung ist im Ausmaß von 4,33 Stunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch III für die Woche, in der die jeweilige Schulveranstaltung endet, in die Lehrverpflichtung einzurechnen.

§ 3

Text

Paragraph 3,
  1. Absatz einsDie Verwaltung folgender auftragsgemäß erbrachter Nebenleistungen an den mittleren und höheren Schulen für wirtschaftliche Berufe, an den mittleren und höheren Schulen für Tourismus sowie an den Fachschulen für Sozialberufe werden im nachstehenden Ausmaß in die Lehrverpflichtung eingerechnet:

  1. Ziffer eins
    Die Leitung der Betriebsküchen, in denen lehrplanmäßig Betriebsküchenunterricht erteilt wird, je Schule:

 

 

2 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch II bis 3 Klassen, in denen lehrplanmäßig Betriebsküchenunterricht erteilt wird,

4 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch II ab 4 Klassen, in denen lehrplanmäßig Betriebsküchenunterricht erteilt wird und dieser Unterricht in der Betriebsküche 6 Halbtage je Woche nicht überschreitet,

 

6 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch II ab 4 Klassen, in denen lehrplanmäßig Betriebsküchenunterricht erteilt wird und dieser Unterricht in der Betriebsküche 6 Halbtage je Woche überschreitet.

  1. Ziffer 2
    Die Erziehungsleitung an Bundesschulen mit Lehrhaushalt mit angeschlossenem Internat:

 

 

2 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch III bis 50 Internatsschüler,

3 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch III bis 100 Internatsschüler,

4 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch III bis 150 Internatsschüler,

5 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch III ab 151 Internatsschülern.

  1. Ziffer 3
    Die Praktikumsbetreuung an Fachschulen für Sozialberufe, bei der die Lehrkraft in jeder Woche der Praxis Schüler auswärts betreut:

 

 

0,25 Werteinheiten je Schüler.

  1. Absatz 2Sind an einer Schule jeweils mehrere Lehrer mit der Wahrnehmung der in Ziffer eins bis 3 genannten Tätigkeiten betraut, so ist die in diesen Ziffern bestimmte Gesamteinrechnung auf diese Lehrer in aliquotem Ausmaß aufzuteilen. Die in Absatz eins, Ziffer 3, vorgesehene Einrechnung je Schülerin bzw. je Schüler gebührt für Abschlussklassen bis zum Beginn der Hauptferien.

§ 4

Text

Paragraph 4,
  1. Absatz einsFür
    1. Ziffer eins
      Gymnasien für Berufstätige, Realgymnasien für Berufstätige und Wirtschaftskundliche Realgymnasien für Berufstätige,
    2. Ziffer 2
      Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten für Berufstätige und
    3. Ziffer 3
      Handelsakademien für Berufstätige

    sind, sofern es sich um öffentliche oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Schulen handelt, denen der Bund Subventionen zum Personalaufwand gemäß Abschnitt römisch IV des Privatschulgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1962,, gewährt, Studienkoordinatoren zu bestellen, wenn für diese Schulen keine andragogischen Berater, Fernstudien- oder Fachkoordinatoren oder Abteilungsvorstände für Berufstätigen-Abteilungen bestehen.

  2. Absatz 2Die Tätigkeit eines Lehrers als Studienkoordinator gemäß Paragraph 52, des Bundesgesetzes, mit dem die Unterrichtsordnung für Schulen für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge erlassen wird (Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge – SchUG-BKV), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 1997,, an einer Schule im Sinne des Absatz eins, ist im folgenden Ausmaß in die Lehrverpflichtung einzurechnen:
    1. Ziffer eins
      Bei einer Anzahl von 60 bis einschließlich 100 Schülern im Ausmaß von 0,5 Werteinheiten,
    2. Ziffer 2
      bei einer Anzahl von 101 bis einschließlich 200 Schülern im Ausmaß von 1 Werteinheit,
    3. Ziffer 3
      bei einer Anzahl von 201 bis einschließlich 300 Schülern im Ausmaß von 1,5 Werteinheiten,
    4. Ziffer 4
      bei einer Anzahl von mehr als 300 Schülern im Ausmaß von 2 Werteinheiten.
  3. Absatz 3Für Studienkoordinatoren an Schulen im Sinne des Absatz eins, erhöht sich die Zahl der in Absatz 2, Ziffer eins bis 4 angeführten Werteinheiten um je eine Werteinheit, wenn diese Schulen als selbstständige Abendschulen geführt werden.

§ 5

Text

Paragraph 5,
  1. Absatz einsIst eine Lehrperson mit der Werkstättenleitung, der Werkstättenlaborleitung oder der Bauhofleitung an technischen Lehranstalten oder am Werkschulheim Felbertal in Ebenau betraut, ist die Tätigkeit je Schule in folgendem Ausmaß in die Lehrverpflichtung einzurechnen:

Klassen, in denen Werkstätten- oder Werkstättenlabor- oder Bauhofunterricht gemäß Lehrplan erteilt wird

Werteinheiten

bis zur 25. Klasse

je Klasse 1,326

ab der 26. Klasse bis zur 50. Klasse

je Klasse 1,105

ab der 51. Klasse

je Klasse 0,774

  1. Absatz 2Abweichend von Absatz eins, sind bei Klassen mit Computerpraktikum je Klasse 0,553 Werteinheiten in die Lehrverpflichtung einzurechnen.
  2. Absatz 3Ist eine Lehrperson mit der Werkstättenleitung oder der Werkstättenlaborleitung an gewerblichen (einschließlich kunstgewerblichen) Lehranstalten betraut, ist die Tätigkeit je Schule in folgendem Ausmaß in die Lehrverpflichtung einzurechnen:

Klassen, in denen Werkstätten- oder Werkstättenlaborunterricht gemäß Lehrplan erteilt wird

Werteinheiten

bis zur 25. Klasse

je Klasse 1,216

ab der 26. Klasse bis zur 50. Klasse

je Klasse 1,105

ab der 51. Klasse

je Klasse 0,774

  1. Absatz 4Werden in einer Klasse mehrere Ausbildungsschwerpunkte durchgeführt, zählt diese Klasse entsprechend der Anzahl der Ausbildungsschwerpunkte.
  2. Absatz 5Die Bildungsdirektion hat nach Maßgabe der wahrzunehmenden Aufgaben nach Befassung der oder des zuständigen Bediensteten des Schulqualitätsmanagements die sich für technische Lehranstalten ergebenden Einrechnungen in die Lehrverpflichtung um bis zu 10% einer Schule zu erhöhen, wenn eine Fachrichtung einzügig begonnen wurde und einzügig geführt wird. Wird eine Fachrichtung sowohl in der Fachschule als auch in der Höheren Lehranstalt oder als Sonderform geführt, darf keine Erhöhung genehmigt werden. Die Erhöhung ist jeweils für ein Schuljahr zu befristen.
  3. Absatz 6Für die der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung unterstellten Schulen sind Absatz eins,, 2 und 4 anzuwenden. Absatz 5, ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Bildungsdirektion das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung tritt.
  4. Absatz 7Sind an einer Schule mehrere Lehrpersonen mit der Werkstättenleitung, der Werkstättenlaborleitung oder der Bauhofleitung betraut, so ist die nach Absatz eins bis 5 zu bestimmende Gesamteinrechnung auf diese Lehrpersonen unter Bedachtnahme auf die Anzahl der von diesen zu leitenden Werkstätten, Werkstättenlabore oder Bauhöfe und auf die Anzahl der Klassen, für die die betreffenden Werkstätten, Werkstättenlabore und Bauhöfe in Betracht kommen, aufzuteilen.
  5. Absatz 8Jahrgänge gelten als Klassen.

§ 6

Text

Paragraph 6,
  1. Absatz einsDie pädagogische Betreuung von Informationstechnologie-Arbeitsplätzen (IT-Arbeitsplätzen) für pädagogisch-fachliche Einsatzbereiche an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen, an allgemein bildenden höheren Schulen sowie am Bundes-Blindenerziehungsinstitut und am Bundesinstitut für Gehörlosenbildung ist in dem in Absatz 2, angeführten Ausmaß in die Lehrverpflichtung einzurechnen. Diese Betreuung umfasst im pädagogisch-fachlichen Bereich insbesondere
    1. Ziffer eins
      die Betreuung von IT-Anlagen für alle Unterrichtsbereiche und pädagogische Maßnahmen am Schulstandort, vor allem auch hinsichtlich wichtiger und abschließender Prüfungen, und die Durchführung einer standortbezogenen Internetpolicy einschließlich eines Ausbildungsübereinkommens für die Schülerinnen und Schüler,
    2. Ziffer 2
      die unterrichtsorganisatorische Betreuung des IT-Unterrichts und die Umsetzung einer zeitgemäßen Medienpädagogik,
    3. Ziffer 3
      die Betreuung der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler im e-learning-, Web- und IT-Betrieb der Schule unter besonderer Beachtung von Sicherheitsmaßnahmen inventarisierter IT-Arbeitsplätze,
    4. Ziffer 4
      die Mitwirkung am facheinschlägigen Beschaffungswesen sowie
    5. Ziffer 5
      die organisatorische Betreuung von Notebook- und Netbookklassen.
  2. Absatz 2Das Ausmaß der Einrechnung in die Lehrverpflichtung beträgt für Schulen mit

Schülerinnen und Schülern

Werteinheiten

bis 200

2,5

201 bis 400

3,3

401 bis 500

3,75

501 bis 600

4,2

601 bis 700

4,65

701 bis 800

5,1

801 bis 900

5,55

901 bis 1000

6

1001 bis 1100

6,45

1101 bis 1200

6,9

1201 bis 1300

7,35

1301 bis 1400

7,8

1401 bis 1500

8,25

1501 bis 1600

8,7

1601 bis 1700

9,15

1701 bis 1800

9,6

1801 bis 1900

10,05

1901 bis 2000

10,5

2001 bis 2100

10,95

2101 bis 2200

11,4

2201 bis 2300

11,85

2301 bis 2400

12,3

2401 bis 2500

12,75

2501 bis 2600

13,2

2601 bis 2700

13,65

2701 bis 2800

14,1

2801 bis 2900

14,55

2901 bis 3000

15

3001 bis 3100

15,45

mehr als 3100

17

Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler bemisst sich für das jeweilige Schuljahr auf Grund der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler zum Stichtag der österreichischen Schulstatistik zum vorangegangenen Schuljahr für die betreffende Schulart. Mit den oben angeführten sich an der Anzahl der Schülerinnen und Schüler bemessenden Werteinheiten gelten die gleichfalls mitzubetreuenden Lehrkräfte als berücksichtigt.
  1. Absatz 3Für die pädagogisch-fachliche Betreuung von IT-Arbeitsplätzen an einem Schulstandort mit einer IT-Fachrichtung oder einem IT-Ausbildungsschwerpunkt oder für Schulen mit einem IT-Schwerpunkt im Umfang von insgesamt mindestens zusätzlichen sechs Wochenstunden gebührt eine Einrechnung in die Lehrverpflichtung von 1,105 Werteinheiten.
  2. Absatz 4Für die pädagogisch-fachliche Betreuung von im Unterricht verwendeten Lernplattformen (LMS-Systemen) wie beispielsweise Moodle oder dotLRN, wenn mindestens die Hälfte der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte eines Schulstandortes mit LMS-Systemen verwaltet werden, gebührt eine Einrechnung in die Lehrverpflichtung von 1,105 Werteinheiten.
  3. Absatz 4 aFür das gemäß Paragraph 6, Ziffer eins, des Bundesgesetzes zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts – SchDigiG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2021, eingerichtete Mobile Device Management (MDM) gebührt insbesondere für
    1. Ziffer eins
      die pädagogisch-fachliche Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in digitalen Klassen betreffend digitale Endgeräte sowie von Lehrpersonen, die in diesen Klassen unterrichten (im Rahmen aller Unterrichtsfächer ergänzend zur Verbindlichen Übung Digitale Grundbildung),
    2. Ziffer 2
      die laufende und wiederkehrende Abstimmung der pädagogischen Erfordernisse für das MDM-System mit der IT-Systembetreuung; insbesondere die am Schulstandort benötigte Softwarekonfiguration/App-Bereitstellung für digitale Schülerendgeräte aufgrund von Anforderungen seitens der Lehrpersonen sowie
    3. Ziffer 3
      die organisatorische Betreuung digitaler Klassen am Schulstandort
    für am informations- und kommunikationstechnologie-gestützten Unterricht gemäß Paragraph eins, SchDigiG teilnehmende Schülerinnen und Schüler eine Einrechnung in die Lehrverpflichtung von
    1. Ziffer eins
      1,105 Werteinheiten bei bis zu 100 teilnehmenden Schülerinnen und Schülern sowie
    2. Ziffer 2
      2,210 Werteinheiten bei mehr als 100 teilnehmenden Schülerinnen und Schülern.
    Absatz 2, vorletzter Satz ist anzuwenden.
  4. Absatz 5Zur Ausübung der IT-Betreuung ist eine entsprechende fachliche Eignung durch einen facheinschlägigen Studienabschluss, durch den Nachweis einer mindestens dreijährigen facheinschlägigen Tätigkeit in der Schule oder Wirtschaft oder entsprechende IT-Zertifikate, die sich auf eine Betreuung von komplexen IT-Anlagen beziehen, nachzuweisen. Überdies ist je Schuljahr eine facheinschlägige Weiterbildung im Ausmaß von 15 Stunden zu absolvieren.
  5. Absatz 6Die Einrechnungen in die Lehrverpflichtung gemäß Absatz 3,, 4 und 4a gebühren zusätzlich zu den sich gemäß den Absatz eins und 2 für die genannten Schulen ergebenden Einrechnungen.

§ 7

Text

Paragraph 7,

Die pädagogisch-fachliche Betreuung der für den lehrplanmäßigen Unterricht an Handelsakademien, Handelsschulen, deren Sonderformen sowie an Lehranstalten für Tourismus (nicht jedoch dem Vorbereitungslehrgang für Tourismus), an Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe und an Lehranstalten für Mode und Bekleidungstechnik und für künstlerische Gestaltung erforderlichen facheinschlägigen betriebswirtschaftlichen und im Rechnungswesen eingesetzten serverunterstützten Software und webbasierten Arbeitsumgebungen wie mySAP, einschließlich der laufend zu aktualisierenden Programme und Datenbestände (beispielsweise im computerunterstützten Rechnungswesen: Finanzbuchführung, Anlagenbuchführung, Fakturierung, Kostenrechnung und Personalverrechnung) sowie der für die Ausbildungsschwerpunkte notwendigen facheinschlägigen praxisrelevanten Anwendersoftware wie Kundenbetreuungs-, Buchungs- und Rezeptionsprogramme und eCommerce-Plattformen, ist zusätzlich zu den gemäß Paragraph 6, gebührenden Einrechnungen wie folgt in die Lehrverpflichtung einzurechnen:

Anzahl der Schülerinnen und Schüler je Schulstandort

Werteinheiten

bis 150

1,105

151 bis 300

1,658

301 bis 500

2,21

501 bis 800

2,762

mehr als 800

3,315

Paragraph 6, Absatz 2, vorletzter Satz findet sinngemäß Anwendung.

§ 8

Text

Paragraph 8,
  1. Absatz einsDie pädagogisch-fachliche Betreuung der für den lehrplanmäßigen Unterricht an technischen und gewerblichen Lehranstalten zur Erreichung facheinschlägiger Berufsqualifikationen erforderlichen IT-Arbeitsplätze mit hochwertigem und umfassendem Softwareeinsatz (insbesondere CAD-, CAM-, CAE- oder CAX- Anlagen) ist in dem in Absatz 2, angeführten Ausmaß in die Lehrverpflichtung einzurechnen. Diese Betreuung umfasst im pädagogisch-fachlichen Bereich jedenfalls
    1. Ziffer eins
      die anwendungsnahe Hard- und Softwareunterstützung einschließlich Internetanbindung und Anwenderprogramme,
    2. Ziffer 2
      unterrichtsorganisatorische Arbeiten,
    3. Ziffer 3
      die Betreuung der Lehrer und der Schüler im IT-Betrieb der Schule,
    4. Ziffer 4
      Mitwirkung am facheinschlägigen Beschaffungswesen,
    5. Ziffer 5
      die Führung der Fachbibliothek und
    6. Ziffer 6
      die Erstellung eigener und die Evidenthaltung elektronischer Publikationen des Fachgebietes sowie gegebenenfalls
    7. Ziffer 7
      je nach Spezifikation der Fachrichtung oder Abteilung CAD/CAM-Anlagen, CAE- oder CAXAnlagen, Anlagen für analoge und digitale Simulation und Schaltungsentwürfe in der Elektronik, Arbeitsplätze für die multimediale Ausbildung von Multimedia-Designern oder -Producern, Arbeitsplätze für die elektronisch unterstützte Arbeitsvorbereitung und an Lehranstalten für Textiltechnik und Mode- und Bekleidungstechnik und für künstlerische Gestaltung sowie Anlagen für elektronisch unterstützte Schnittgradierung und Textilmusterentwurf.
  2. Absatz 2Das Ausmaß der Einrechnung in die Lehrverpflichtung beträgt bis 10 IT-Arbeitsplätze mit hochwertigem und umfassendem Softwareeinsatz 2 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch II, von 11 bis 15 IT-Arbeitsplätzen mit hochwertigem und umfassendem Softwareeinsatz 3 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch II und für jede weitere begonnene Einheit von 5 IT-Arbeitsplätzen mit hochwertigem und umfassendem Softwareeinsatz je eine weitere Wochenstunde, höchstens jedoch 10 Wochenstunden der Lehrverpflichtungsgruppe römisch II.
  3. Absatz 3Für die Bemessung der Anzahl der IT-Arbeitsplätze mit hochwertigem und umfassendem Softwareeinsatz ist Paragraph 6, Absatz 3, letzter Satz sinngemäß anzuwenden.
  4. Absatz 4Gebührt eine Einrechnung gemäß Absatz eins und 2, so sind die von diesen Absätzen erfassten ITArbeitsplätze bei der Bemessung der Einrechnung nach Paragraph 6, nicht neuerlich zu berücksichtigen.

§ 9

Text

Paragraph 9,

Sind an einer Schule mehrere Lehrer mit der Betreuung von IT-Arbeitsplätzen befasst, so sind die nach den Paragraphen 6 bis 8 bestimmten Einrechnungen auf diese Lehrer unter Bedachtnahme auf die übertragenen Aufgaben aufzuteilen.

§ 10

Text

Paragraph 10,

Werden dieselben IT-Arbeitsplätze von mehreren Schulen gemeinsam benutzt, so darf die Gesamteinrechnung gemäß den Paragraphen 6 bis 8 nur einmal erfolgen, wobei im Fall der Paragraphen 6 und 7 die Schülerinnen und Schüler der betreffenden Schulen zusammenzuzählen sind.

§ 10a

Text

Paragraph 10 a,

Soweit in dieser Verordnung auf Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in der mit dem Inkrafttreten der jeweils letzten Novelle dieser Verordnung geltenden Fassung anzuwenden.

§ 11

Text

Paragraph 11,
  1. Absatz einsDiese Verordnung tritt mit 1. Dezember 2004 in Kraft.
  2. Absatz 2Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 29. Juni 1973 über die Einrechnung von Nebenleistungen in die Lehrverpflichtung der Bundeslehrer, Bundesgesetzblatt Nr. 346 aus 1973, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 142 aus 2000,, und die Verordnung des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport über das Ausmaß der Lehrverpflichtung der Bundeslehrer an Pädagogischen Akademien, Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Instituten, Bundesgesetzblatt Nr. 688 aus 1990, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 142 aus 2000,, treten mit Ablauf des 30. November 2004 außer Kraft.
  3. Absatz 3Die nachstehend genannten Bestimmungen dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 294 aus 2007, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Der Titel mit 1. März 2007,
    2. Ziffer 2
      Paragraph 3, Absatz eins und 2, Paragraph 5, Absatz eins, Ziffer 3 und 4, Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 7, sowie die Paragraphen 11 bis 13 mit 1. Oktober 2007.
  4. Absatz 4Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 3,, Paragraph 4, Absatz eins und Paragraphen 6,, 7 und 10 dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 358 aus 2009, treten mit 1. September 2009 in Kraft. Paragraphen 6,, 7 und 10 dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 358 aus 2009, treten mit Ablauf des 31. August 2014 außer Kraft. Paragraphen 6,, 7 und 10 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 481 aus 2004, treten mit 1. September 2014 wieder in Kraft.
  5. Absatz 5Paragraph 3, Absatz 2, sowie Paragraph 14, Absatz 4, dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 288 aus 2011, treten mit 31. August 2011 in Kraft.
  6. Absatz 6Paragraph 14, Absatz 4, dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 251 aus 2013, tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft; Paragraphen 11,, 12 und 13 dieser Verordnung treten mit Ablauf des 30. September 2013 außer Kraft.
  7. Absatz 7Der Titel, Paragraphen 6,, 6a, 7 und 10 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 212 aus 2014, treten mit 1. September 2014 in Kraft. Paragraph 6 a, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 212 aus 2014, tritt mit Ablauf des 31. August 2015 außer Kraft.
  8. Absatz 8Paragraph 4, Absatz 2,, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 7,, Paragraph 10 und Paragraph 10 a, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 90 aus 2017, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
  9. Absatz 9Der Titel und Paragraph 5, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 256 aus 2019, treten mit 1. September 2019 in Kraft.
  10. Absatz 10Der Titel sowie Paragraph 6, Absatz 4 a und 6 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 399 aus 2021, treten mit 6. September 2021 in Kraft. Paragraph 6, Absatz 4 a, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 399 aus 2021, tritt mit Ablauf des 31. August 2025 außer Kraft.