Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Kommunikations-Erhebungs-Verordnung, Fassung vom 17.08.2018

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der statistische Erhebungen für den Bereich Kommunikation angeordnet werden (Kommunikations-Erhebungs-Verordnung – KEV)
StF: BGBl. II Nr. 365/2004

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 90 Abs. 2 des Bundesgesetzes, mit dem ein Telekommunikationsgesetz erlassen wird (Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003), BGBl. I Nr. 70/2003, wird verordnet:

§ 1

Text

Gegenstand der Kommunikationsstatistik

§ 1. (1) Im Bereich der Kommunikation sind statistische Erhebungen durchzuführen, Statistiken zu erstellen sowie gemäß § 7 Abs. 2 Publikationen zu veröffentlichen. Aus der Veröffentlichung dürfen sich keine Rückschlüsse auf Daten einzelner Unternehmen ableiten lassen. Dies gilt nicht, wenn der Betreiber ausdrücklich zustimmt.

(2) Folgende Statistiken sind zu erstellen:

1.

Quartalsstatistiken über Umsätze, Infrastruktur, Verkehrswerte und Anzahl der Kunden bzw. Anschlüsse mit Betreiberauswahl oder Betreibervorauswahl der öffentlichen Sprachtelefonie an festen Standorten,

2.

Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl der genutzten SIM-Karten von öffentlichen Mobilfunkdiensten,

3.

Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Mietleitungen und Ethernetdiensten,

4.

Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl von Breitbandzugängen,

5.

Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Bündelprodukten,

6.

Quartalsstatistiken über die Anzahl von Portiervorgängen,

7.

Quartalsstatistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekommunikationssektor.

§ 2

Text

Statistische Einheiten

§ 2. (1) Statistische Einheiten im Sinn dieser Verordnung sind Betreiber von Telekommunikationsnetzen sowie Betreiber von Telekommunikationsdiensten, die

1.

im Geschäftsfeld öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 1, 5 und 6,

2.

im Geschäftsfeld öffentliche Mobilfunkdienste tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 2, 4, 5 und 6,

3.

im Geschäftsfeld öffentliches Anbieten von Mietleitungen tätig sind, hinsichtlich der Anlage 3,

4.

im Geschäftsfeld öffentliches Anbieten von Breitbandzugängen tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 4 und 5.

(Anm.: Z 5 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 105/2013)

(2) Statistische Einheiten im Sinn dieser Verordnung sind hinsichtlich der Anlage 7 sämtliche Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsdiensten.

§ 3

Text

Erhebungsmerkmale

§ 3. Zu erheben sind die in den Anlagen angegebenen Erhebungsmerkmale in dem dort angegebenen Betrachtungszeitraum und unter Berücksichtigung der dort angeführten Anmerkungen.

§ 4

Text

Durchführung der Erhebungen

§ 4. (1) Erhebungen im Rahmen der Kommunikationsstatistik erfolgen durch vierteljährliche Befragung der Einheiten gemäß § 2. Grundsätzlich ist eine Vollerhebung vorzunehmen. Soweit es möglich ist, die Daten einer Stichprobenerhebung durch Heranziehung der von der Regulierungsbehörde in der letzten Marktanalyse (§ 36 TKG 2003) erhobenen Daten auf die Gesamtheit hochzurechnen, kann die Regulierungsbehörde von einer Vollerhebung absehen und eine Stichprobenerhebung durch Befragung der im Hinblick auf die jeweils erhobenen statistischen Merkmale größten Unternehmen vornehmen.

(2) Die Erstellung der Statistiken und die sonstigen statistischen Arbeiten erfolgen durch die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH.

§ 5

Text

Auskunftspflicht

§ 5. (1) Auskunftspflichtig ist der Inhaber oder verantwortliche Leiter einer Einheit gemäß § 2.

(2) Die Angaben nach § 3 sind von den Auskunftspflichtigen in von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH vorgegebener, strukturierter, elektronischer Form (E-Mail oder Datenträger) der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH zu übermitteln.

(3) Die Angaben nach § 3 sind jeweils spätestens zehn Wochen nach Ende eines Kalendervierteljahrs für das vergangene Kalendervierteljahr zu übermitteln.

§ 6

Text

Erhebungsunterlagen

§ 6. Die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH hat die Erhebungsunterlagen in elektronischer Form bereit zu stellen und für die Möglichkeit der kostenlosen Abrufbarkeit für die Auskunftspflichtigen zu sorgen.

§ 7

Text

Auswertung und Publikationen

§ 7. (1) Die im Rahmen der Kommunikationsstatistik erstellten Statistiken dürfen unbeschadet gesetzlicher Verpflichtungen nur für folgende Aufgabenbereiche Verwendung finden:

1.

Laufendes regulatorisches Monitoring

2.

Zur Erfüllung nationaler und internationaler Berichts- und Auskunftspflichten

(2) Folgende Publikationen sind von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH quartalsweise zu erstellen und nach Maßgabe von § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 im Internet spätestens zehn Wochen nach Abschluss der Erhebung zu veröffentlichen:

1.

Statistiken über öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Umsätze aus Zugangsleistungen für öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden),

b)

Quartalswerte über Umsätze aus Verbindungsentgelten für Gespräche über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden),

c)

Quartalswerte über die Anzahl der Anschlüsse, unterschieden nach Anschlussart (POTS, ISDN, Mult-ISDN, Voice-over-Broadband),

d)

Quartalswerte über die Anzahl der Kunden bzw. Anschlüsse mit Betreiberauswahl oder Betreibervorauswahl,

e)

Quartalswerte über die Gesprächsminuten am Festnetz-Endkundenmarkt, unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden),

f)

Quartalswerte über die Entwicklung der Umsätze aus Originierung, Terminierung und Transit.

2.

Statistiken über öffentliche Mobilfunkdienste, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über den Gesamtumsatz aus Mobilfunk,

b)

Quartalswerte über die Gesprächsminuten des Mobilfunk –Endkundenmarktes,

c)

Quartalswerte über die Anzahl der SMS des Endkundenmarktes,

d)

Quartalswerte über die Anzahl der genutzten SIM-Karten, unterschieden nach Tarifart und Prepaid/Postpaid,

e)

Quartalswerte über die Anzahl der genutzten SIM Karten für M2M Dienste,

f)

Quartalswerte über das Datenvolumen Up- und Download am Mobilfunk-Endkundenmarkt.

3.

Statistiken über Mietleitungen, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Umsätze aus nationalen Endkunden-Mietleitungen und -Ethernetdiensten,

b)

Quartalswerte über die Anzahl an nationalen Endkunden-Mietleitungen und -Ethernetdiensten, unterschieden nach Datenrate,

c)

Quartalswerte über die Umsätze aus nationalen Mietleitungen und Ethernetdiensten auf Vorleistungsebene,

d)

Quartalswerte über die Anzahl aus nationalen Mietleitungen und Ethernetdiensten auf Vorleistungsebene, unterschieden nach Datenrate sowie Trunk- und terminierenden Segmenten.

4.

Statistiken über Breitbandzugänge, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl an Endkundenbreitbandanschlüssen unterschieden nach Infrastruktur, Bandbreite und Produktgruppe (Privatkunden-/Nichtprivatkundenprodukte),

b)

Quartalswerte über das Datenvolumen Up- und Download bei Breitbandanschlüssen im Festnetz,

c)

Quartalswerte über Anzahl der am Vorleistungsmarkt angebotenen und zugekauften Breitbandanschlüsse, unterschieden nach Infrastruktur und Bitstream/Resale,

d)

Quartalswerte über die Umsätze aus am Vorleistungsmarkt angebotenen und zugekauften Breitbandanschlüssen, unterschieden nach festen und mobilen Anschlüssen sowie Bitstream/Resale.

5.

Statistiken über Bündelprodukte, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl an Bündelprodukten unterschieden nach Bündelvariante und Produktgruppe (Privatkunden-/Nichtprivatkundenprodukte),

b)

Quartalswerte über die Umsätze aus Bündelprodukten unterschieden nach Bündelvariante und Produktgruppe (Privatkunden-/Nichtprivatkundenprodukte),

c)

Quartalswerte über die Anzahl der in Bündeln bezogenen SIM-Karten.

6.

Statistiken über die Anzahl von Portiervorgängen, diese haben Quartalswerte über die Anzahl der Portiervorgänge, unterschieden nach Bereich (geografische Rufnummern, mobile Rufnummern, Diensterufnummern) sowie nach Anzahl Rufnummern und Anzahl Teilnehmer, zu umfassen.

7.

Statistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekommunikationssektor, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl eigener Mitarbeiter und die Anzahl von Leasingpersonal und freien Mitarbeitern,

b)

Jahreswerte über die Höhe der Investitionen in technische Infrastruktur und in Vertrieb und Kundenservice (Call Center, Shops) im Telekommunikationssektor sowie die Höhe der erhaltenen Förderungen für den Ausbau von Infrastruktur.

§ 8

Text

In-Kraft-Treten

§ 8. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2004 in Kraft.

(2) § 1 Abs. 2 Z 3 bis 7, § 2 Abs. 1 Z 1 bis 4, § 2 Abs. 2, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 3, § 7, § 8 sowie die Anlagen 1 bis 7 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 259/2017 treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.

Anl. 1

Text

Anlage 1

Erhebungsbereich: öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten

 

Erhebungsmerkmal

Anzugebende Einheit

Betrachtungs- zeitraum

Anmerkungen / Detaillierungen

Umsätze aus Grundentgelten für öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden)

Umsätze aus Entgelten für die Errichtung von Teilnehmeranschlüssen zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden)

Anzahl der Anschlüsse für den Zugang zum öffentlichen Telefonnetz
an festen Standorten

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) und nach Teilnehmeranschlussart (POTS, ISDN, Multi-ISDN)

Voice-over-Broadband Anschlüsse für den Zugang zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden) und Anzahl der Kanäle (1 Kanal, 2 Kanäle, 3 und mehr Kanäle)

Umsätze aus Verbindungsentgelten für Gespräche über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden)

Gesprächsdauer (technische Minuten) von Gesprächen über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten

Minuten

Vierteljährlich

Unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden)

Anzahl der Preselected Anschlüsse

Anzahl

Vierteljährlich

 

Anzahl der Call by Call Kunden

Anzahl

Vierteljährlich

 

Anzahl öffentlicher Sprechstellen

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Münze und Karte

Umsätze aus Originierung

Euro

Vierteljährlich

 

Gesprächsdauer (Verkehrswerte) aus Originierung

Minuten

Vierteljährlich

 

Umsätze aus Terminierung

Euro

Vierteljährlich

 

Gesprächsdauer (Verkehrswerte) aus Terminierung

Minuten

Vierteljährlich

 

Umsätze aus (ungebündelten) Transitdiensten im festen öffentlichen Telefonnetz

Euro

Vierteljährlich

 

Gesprächsdauer (Verkehrswerte) aus (ungebündelten) Transitdiensten
im festen öffentlichen Telefonnetz

Minuten

Vierteljährlich

 

 

Anl. 2

Text

Anlage 2

Erhebungsbereich: öffentlicher Mobilfunk

 

Erhebungsmerkmal

Anzugebende Einheit

Betrachtungs- zeitraum

Anmerkungen / Detaillierungen

Gesamtumsätze Endkundenmarkt

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Umsatzkategorie (reine Datendienste, andere Umsätze)

Gesprächsdauer (technische Minuten) Endkundenmarkt

Minuten

Vierteljährlich

 

Anzahl an SMS gesendet (technisch) Endkundenmarkt

Anzahl

Vierteljährlich

vom Endkunden gesendet

Datenvolumen up- und download (ohne SMS und MMS) Endkundenmarkt

Gbyte

Vierteljährlich

Unterschieden nach Up-/Download je Tarifart (reine Datentarife, andere Tarife)

Anzahl der genutzten SIM-Karten

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Tarifart (reine Datentarife, andere Tarife) nach Vertragskunde und Prepaid

Anzahl der genutzten M2M SIM Karten

Anzahl

Vierteljährlich

 

Umsätze aus Terminierung – verkehrsabhängiges Entgelt

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Sprache und SMS

Verkehrswerte Terminierung

Minuten

Vierteljährlich

Unterschieden nach Sprache und SMS

Umsätze Originierung zu Diensterufnummern (Vorleistung) für Sprache – verkehrsabhängiges Entgelt

Euro

Vierteljährlich

 

Verkehrswerte Originierung zu Diensterufnummern (Vorleistung) für Sprache

Minuten

Vierteljährlich

 

Umsätze aus International Roaming (Visitor roaming)

Euro

Vierteljährlich

 

Umsätze aus dem Verkauf von Airtime an Wiederverkäufer

Euro

Vierteljährlich

 

Umsätze aus dem Verkauf von National Roaming (inkl. MVNO Zugang)

Euro

Vierteljährlich

 

 

Anl. 3

Text

Anlage 3

Erhebungsbereich: öffentliches Anbieten von Mietleitungen

 

Erhebungsmerkmal

Anzugebende Einheit

Betrachtungs- zeitraum

Anmerkungen / Detaillierungen

Umsätze nationale Endkundenmietleitungen und – Ethernetdienste

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Mietleitung/Ethernetdienst

Anzahl nationale Endkundenmietleitungen und – Ethernetdienste

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Datenrate (<= 10 Mbit/s, > 10 bis < 100 Mbit/s, >= 100 Mbit bis < 1 Gbit/s, >= 1 Gbit/s) und Mietleitung/Ethernetdienst

Umsätze aus nationalen Mietleitungen und Ethernetdiensten auf Vorleistungsebene

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Mietleitung/Ethernetdienst

Anzahl nationale terminierende Segmente Mietleitungen und Ethernetdienste

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Datenrate (<= 10 Mbit/s, > 10 bis < 100 Mbit/s, >= 100 Mbit bis < 1 Gbit/s, >= 1 Gbit/s) und Mietleitung/Ethernetdienst

Anzahl nationale Trunk Segmente Mietleitungen und Ethernetdienste

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Datenrate (<= 10 Mbit/s, > 10 bis < 100 Mbit/s, >= 100 Mbit bis < 1 Gbit/s, >= 1 Gbit/s) und Mietleitung/Ethernetdienst

 

Anl. 4

Text

Anlage 4

Erhebungsbereich: öffentliches Anbieten von Breitbandanschlüssen

 

Erhebungsmerkmal

Anzugebende Einheit

Betrachtungs- zeitraum

Anmerkungen / Detaillierungen

Anzahl Endkundenbreitbandanschlüsse (basierend auf eigener Infrastruktur oder entbündelter Leitung)

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA (fixed wireless access), FTTH, Hybridprodukte, Sonstige) sowie nach Privat- und Nichtprivatkundenprodukten

Anzahl am Vorleistungsmarkt zugekaufter Breitbandanschlüsse

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA (fixed wireless access), FTTH, Hybridprodukte, Sonstige) sowie nach Privat- und Nichtprivatkundenprodukten

Anzahl mobiler Endkundenbreitbandanschlüsse basierend auf eigener Infrastruktur

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Art (Datentarife mit fixem monatlichen Entgelt, Datentarife ohne fixes monatliches Entgelt, Sprachverträge mit inkl. Datenvolumen, sowie nach Privat- und Nichtprivatkunden

Anzahl der am Vorleistungsmarkt zugekauften mobilen Breitbandanschlüsse

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Art (Datentarife mit fixem monatlichen Entgelt, Datentarife ohne fixes monatliches Entgelt, Sprachverträge mit inkl. Datenvolumen, sowie nach Privat- und Nichtprivatkunden

Anzahl Endkundenbreitbandanschlüsse (basierend auf eigener Infrastruktur oder entbündelter Leitung) nach Bandbreitenkategorie

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA, FTTH, Sonstige) sowie nach Bandbreiten (>= 144kbit/s bis < 2Mbit/s, = 2Mbit/s, > 2Mbit/s bis < 10Mbit/s, >= 10Mbit/s bis < 30Mbit/s, >= 30Mbit/s bis < 100Mbit/s, >= 100Mbit/s)

Datenvolumen Up- und Download Endkundenmarkt bei Breitbandanschlüssen im Festnetz

Gbyte

Vierteljährlich

 

Anzahl der am Vorleistungmarkt angebotenen
Breitbandanschlüsse

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Infrastruktur (DSL über eigene Leitung, DSL über entbündelte Leitung, Virtuelle Entbündelung, Kabelmodem, FWA (fixed wireless access), FTTH, Mobil, Sonstige) sowie nach Bitstream und Resale

Umsätze aus am Vorleistungmarkt angebotenen Breitbandanschlüssen

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach festen und mobilen Anschlüssen sowie Bitstream und Resale

 

Anl. 5

Text

Anlage 5

Erhebungsbereich: Bündelprodukte

 

Anzahl Bündelprodukte

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Bündelart (Breitband stand alone, Bündel Breitband+Sprache, Breitband+TV, Sprache+TV, Sprache+Mobil, TV+Mobil, Breitband+Mobil, Sprache+Breitband+TV, Sprache+Mobil+Breitband, Sprache+Mobil+TV, Breitband+Mobil+TV, Bündel aus vier Diensten) sowie nach Privat-und Nichtprivatkundenprodukten

Umsatz Bündelprodukte

Euro

Vierteljährlich

Unterschieden nach Bündelart (Breitband stand alone, Bündel Breitband+Sprache, Breitband+TV, Sprache+Breitband+TV, sonstige Bündel mit Breitband, sonstige Bündel ohne Breitband) sowie nach Privat- und Nichtprivatkundenprodukten

Anzahl der in Bündeln bezogenen SIM-Karten

Anzahl

Vierteljährlich

 

 

Anl. 6

Text

Anlage 6

Erhebungsbereich: Portierung

 

Erhebungsmerkmal

Anzugebende Einheit

Betrachtungs- zeitraum

Anmerkungen / Detaillierungen

Anzahl der Portiervorgänge nach Rufnummernbereichen

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden nach Bereich (geografische Rufnummern, mobile Rufnummern, Diensterufnummern) sowie nach Anzahl Rufnummern und Anzahl Teilnehmer

 

Anl. 7

Text

Anlage 7

Erhebungsbereich: Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekomsektor

 

Erhebungsmerkmal

Anzugebende Einheit

Betrachtungs- zeitraum

Anmerkungen / Detaillierungen

Mitarbeiter (in Ganztagskräften)

Anzahl

Vierteljährlich

Unterschieden in eigene Mitarbeiter sowie Leasingpersonal und freie Mitarbeiter

Investitionen in technische Infrastruktur

Euro

Jährlich

 

Investitionen in Vertrieb und Kundenservice (Call Center, Shops)

Euro

Jährlich

 

Erhaltene Förderungen für den Ausbau von Infrastruktur

Euro

Jährlich