Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Heilmasseur-Berufsausweisverordnung, Fassung vom 15.07.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Form und Inhalt des Berufsausweises für Heilmasseure und Heilmasseurinnen (Heilmasseur-Berufsausweisverordnung – Hm-BerufsausweisV)
StF: BGBl. II Nr. 493/2003

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Paragraph 49, Absatz 3, des Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 169 aus 2002,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 66 aus 2003,, wird verordnet:

§ 1

Text

Allgemeine Bestimmungen

Paragraph eins,
  1. Absatz einsDie gemäß Paragraph 49, Absatz eins, Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz zuständige Bezirksverwaltungsbehörde hat einem Heilmasseur/einer Heilmasseurin auf Antrag einen Berufsausweis, dessen Form und Inhalt dem Muster der Anlage entsprechen, auszustellen. Die Herstellung der Berufsausweise mit EDV-unterstützten Techniken ist zulässig.
  2. Absatz 2Der Berufsausweis ist anlässlich der Ausstellung von der Bezirksverwaltungsbehörde mit einer Ordnungsnummer zu versehen.
  3. Absatz 3Der Berufsausweis ist anlässlich der Ausfolgung durch die Bezirksverwaltungsbehörde vom Antragsteller/von der Antragstellerin eigenhändig zu unterzeichnen.

§ 2

Text

Änderungen im Berufsausweis

Paragraph 2,
  1. Absatz einsDie gemäß Paragraph 49, Absatz eins, Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz zuständige Bezirksverwaltungsbehörde hat auf Antrag jede Änderung
    1. Ziffer eins
      des Vor- und Familiennamens,
    2. Ziffer 2
      der Staatsangehörigkeit,
    3. Ziffer 3
      der Zusatzbezeichnung und
    4. Ziffer 4
      der freiberuflichen Berufsausübung
    im Berufsausweis zu vermerken.
  2. Absatz 2Die Bezirksverwaltungsbehörde hat allfällige Einschränkungen der Berufsberechtigung auf Seite 4 des Berufsausweises zu vermerken.
  3. Absatz 3Die Bezirksverwaltungsbehörde kann bei erforderlichen Änderungen gemäß Absatz eins und 2 gegebenenfalls einen neuen Berufsausweis ausstellen.

Anl. 1

Text

Anlage

Anmerkung, Anlage ist als PDF dokumentiert)