Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Zuckerverordnung, Fassung vom 22.06.2024

§ 0

Langtitel

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über bestimmte Zuckerarten (Zuckerverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 472/2003 [CELEX-Nr.: 32001L0111]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der Paragraphen 10, Absatz eins und 19 Absatz eins, des Lebensmittelgesetzes 1975, Bundesgesetzblatt Nr. 86 aus 1975,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 69 aus 2003,, wird – hinsichtlich des Paragraph 2, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit – verordnet:

§ 1

Text

Geltungsbereich

Paragraph eins,

Diese Verordnung gilt für folgende Erzeugnisse, sofern sie nicht in Form von Staubzucker, Kandiszucker und Zuckerhüten in Verkehr gebracht werden:

  1. Ziffer eins
    Halbweißzucker
    Gereinigte und kristallisierte Saccharose von einwandfreier und handelsüblicher Qualität mit folgenden Merkmalen:
  1. Litera a
    Polarisation

mindestens 99,5 °Z,

  1. Litera b
    Gehalt an Invertzucker

höchstens 0,1% in Gewicht,

  1. Litera c
    Verlust beim Trocknen

höchstens 0,1% in Gewicht.

  1. Ziffer 2
    Zucker oder Weißzucker
    Gereinigte und kristallisierte Saccharose von einwandfreier und handelsüblicher Qualität mit folgenden Merkmalen:
  1. Litera a
    Polarisation

mindestens 99,7 °Z,

  1. Litera b
    Gehalt an Invertzucker

höchstens 0,04% in Gewicht,

  1. Litera c
    Verlust beim Trocknen

höchstens 0,06% in Gewicht,

  1. Litera d
    Farbtype

höchstens 9 Punkte, ermittelt gemäß Anhang Litera a,

  1. Ziffer 3
    Raffinierter Zucker, raffinierter Weißzucker oder Raffinade
    Erzeugnis, das den in Ziffer 2, Litera a,, b und c angeführten Merkmalen entspricht und dessen gemäß den Vorschriften des Anhangs ermittelte Punktezahl insgesamt 8 nicht übersteigt und höchstens beträgt:
    • Strichaufzählung
      4 für die Farbtype,
    • Strichaufzählung
      6 für den Aschegehalt,
    • Strichaufzählung
      3 für die Farbe in Lösung.
  2. Ziffer 4
    Flüssigzucker 1)
    Wässrige Lösung von Saccharose mit folgenden Merkmalen:
  1. Litera a
    Trockenmasse

mindestens 62% in Gewicht,

  1. Litera b
    Gehalt an Invertzucker (Verhältnis von Fruktose zu Dextrose: 1,0±0,2)

höchstens 3% in Gewicht in der Trockenmasse,

  1. Litera c
    Leitfähigkeitsasche

höchstens 0,1% in Gewicht in der Trockenmasse, ermittelt gemäß Anhang Litera b,,

  1. Litera d
    Farbe in Lösung

höchstens 45 ICUMSA-Einheiten.

  1. Ziffer 5
    Invertflüssigzucker 1)
    Wässrige Lösung von teilweise durch Hydrolyse invertierter Saccharose, in welcher der Anteil an Invertzucker nicht vorherrscht und die folgenden Merkmalen entspricht:

a) Trockenmasse

mindestens 62% in Gewicht,

b) Gehalt an Invertzucker (Verhältnis von Fruktose zu Dextrose: 1,0±0,1)

über 3%, jedoch höchstens 50% in Gewicht in der Trockenmasse,

c) Leitfähigkeitsasche

höchstens 0,4% in Gewicht in der Trockenmasse, ermittelt gemäß Anhang Litera b,

  1. Ziffer 6
    Invertzuckersirup 1)
    Wässrige, auch kristallisierte Lösung von teilweise durch Hydrolyse invertierter Saccharose, in welcher der Anteil an Invertzucker (Verhältnis von Fruktose zu Dextrose 1,0 +- 0,1) an der Trockenmasse mehr als 50% in Gewicht beträgt und die außerdem den Anforderungen gemäß Ziffer 5, Litera a und c entspricht.
  2. Ziffer 7
    Glukosesirup (Stärkesirup)
    Gereinigte und konzentrierte Lösung von zur Ernährung geeigneten, aus Stärke und/oder Inulin gewonnenen Sacchariden, mit folgenden Merkmalen:
  1. Litera a
    Trockenmasse

mindestens 70% in Gewicht,

  1. Litera b
    Dextroseäquivalent

mindestens 20% in Gewicht in der Trockenmasse, in D-Glukose ausgedrückt,

  1. Litera c
    Sulfatasche

höchstens 1% in Gewicht in der Trockenmasse.

„Stärkesirup“ kann als zusätzliche Sachbezeichnung neben „Glukosesirup“ verwendet werden.
  1. Ziffer 8
    Getrockneter Glukosesirup (Trockenstärkesirup)
    Teilweise getrockneter Glukosesirup, bei dem die Trockenmasse mindestens 93% in Gewicht beträgt und der den Anforderungen gemäß Ziffer 7, Litera b und c entspricht.
    „Trockenstärkesirup“ kann als zusätzliche Sachbezeichnung neben „getrockneter Glukosesirup“ verwendet werden.
  2. Ziffer 9
    Dextrose oder Traubenzucker, kristallwasserhaltig
    Gereinigte und kristallisierte D-Glukose mit einem Molekül Kristallwasser, die folgenden Merkmalen entspricht:
  1. Litera a
    Dextrose (D-Glukose)

mindestens 99,5% in Gewicht in der Trockenmasse,

  1. Litera b
    Trockenmasse

mindestens 90% in Gewicht,

  1. Litera c
    Sulfatasche

höchstens 0,25% in Gewicht in der Trockenmasse.

  1. Ziffer 10
    Wasserfreie Dextrose (Dextrose, kristallwasserfrei) oder Traubenzucker, kristallwasserfrei
    Gereinigte und kristallisierte D-Glukose ohne Kristallwasser, bei der die Trockenmasse mindestens 98% in Gewicht beträgt und die den Anforderungen gemäß Ziffer 9, Litera a und c entspricht.
  2. Ziffer 11
    Fruktose
    Gereinigte und kristallisierte D-Fruktose mit folgenden Merkmalen:
Fruktosegehalt

mindestens 98,0%,

Glukosegehalt

höchstens 0,5%,

Trocknungsverlust

höchstens 0,5%,

Leitfähigkeitsasche

höchstens 0,1% in Gewicht, ermittelt gemäß Anhang Litera b,

______

1) Der Zusatz „Weiß-“ ist vorbehalten für

a) Flüssigzucker, bei dem die Farbe in Lösung 25 ICUMSA-Einheiten (nach dem Verfahren in Anhang Litera c,) nicht übersteigt;

b) Invertflüssigzucker und Invertzuckersirup, bei denen

– der Gehalt an Leitfähigkeitsasche 0,1% nicht übersteigt;

– die Farbe in Lösung 25 ICUMSA-Einheiten (nach dem Verfahren in Anhang Litera c,) nicht übersteigt.

§ 2

Text

Kennzeichnungsbestimmungen

Paragraph 2,
  1. Absatz einsUnbeschadet der Bestimmungen der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993 – LMKV, Bundesgesetzblatt Nr. 72, in der jeweils geltenden Fassung, sowie des Absatz 7, sind die in Paragraph eins, vorgesehenen Bezeichnungen den dort genannten Erzeugnissen vorbehalten und als Sachbezeichnungen zu verwenden.
  2. Absatz 2Die Sachbezeichnung gemäß Paragraph eins, Ziffer 2, kann ebenfalls für die Sachbezeichnung des unter Paragraph eins, Ziffer 3, genannten Erzeugnisses verwendet werden.
  3. Absatz 3Sofern dies nicht zur Irreführung des Verbrauchers geeignet ist, können die in Paragraph eins, angeführten Sachbezeichnungen zusätzlich in zusammengesetzten Sachbezeichnungen verwendet werden, mit denen üblicherweise andere Erzeugnisse bezeichnet werden.
  4. Absatz 4Bei verpackten Erzeugnissen mit einer Nettofüllmenge von weniger als 20 g ist deren Angabe nicht erforderlich.
  5. Absatz 5Bei Flüssigzucker, Invertflüssigzucker und Invertzuckersirup ist der Gehalt an Trockenmasse und Invertzucker anzugeben.
  6. Absatz 6Bei Invertzuckersirup, der Kristalle in der Lösung enthält, ist der Zusatz „kristallisiert“ anzugeben.
  7. Absatz 7Enthalten die in Paragraph eins, Ziffer 7 und 8 genannten Erzeugnisse mehr als 5% Fruktose in Gewicht in der Trockenmasse, so sind sie im Hinblick auf ihre Sachbezeichnung und als Zutaten als „Glukose-Fruktose-Sirup“ oder als „Fruktose-Glukose-Sirup“ bzw. als „getrockneter Glukose-Fruktose-Sirup“ oder als „getrockneter Fruktose-Glukose-Sirup“ zu kennzeichnen, je nachdem, ob der Glukose- oder der Fruktosebestandteil den größeren Anteil ausmacht.

§ 3

Text

Schlussbestimmungen

Paragraph 3,

Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Verordnung über Zucker und einige Zuckerarten, Bundesgesetzblatt Nr. 551 aus 1994,, außer Kraft.

§ 4

Text

Paragraph 4,
  1. Absatz einsErzeugnisse, die nicht den Bestimmungen dieser Verordnung, jedoch den Bestimmungen der Verordnung über Zucker und einige Zuckerarten, Bundesgesetzblatt Nr. 551 aus 1994,, entsprechen, dürfen bis zum 12. Juli 2004 in Verkehr gebracht werden.
  2. Absatz 2Erzeugnisse, die nicht dieser Verordnung entsprechen, aber vor dem 12. Juli 2004 entsprechend den Bestimmungen der Verordnung über Zucker und einige Zuckerarten, Bundesgesetzblatt Nr. 551 aus 1994,, etikettiert wurden, dürfen bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr belassen werden.

§ 5

Text

Paragraph 5,

Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 2001/111/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über bestimmte Zuckerarten für die menschliche Ernährung, ABl. Nr. L 10 vom 12. Jänner 2002, in österreichisches Recht umgesetzt.

Anl. 1

Text

Anhang Methode zur Bestimmung des Farbtyps, des Gehalts an Leitfähigkeitsasche und der Farbe in Lösung von in § 1 Z 2 und 3 genanntem (Weiß-)Zucker und raffiniertem (Weiß-)Zucker

Ein „Punk“ entspricht

  1. Litera a
    bei dem Farbtyp: 0,5 Einheiten nach der Methode des Braunschweiger Instituts für landwirtschaftliche Technologie und Zuckerindustrie, wie sie in Abschnitt A Ziffer 2, des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 1265/69 der Kommission vom 1. Juli 1969 über die Methoden zur Bestimmung der Qualität von Zucker, der von den Interventionsstellen gekauft wird, ABl. Nr. L 163 vom 1. Juli 1969, angegeben ist;
  2. Litera b
    beim Aschegehalt: 0,0018% nach der Methode der International Commission for Uniform Methods of Sugar Analyses (ICUMSA), wie sie in Abschnitt A Ziffer eins, des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 1265/69 angegeben ist;
  3. Litera c
    bei der Farbe in Lösung: 7,5 Einheiten nach der in Abschnitt A Ziffer 3, des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 1265/69 angegebenen ICUMSA-Methode.