Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Entscheidung der Europäischen Kommission über eine Ausnahme der Schwermetallgrenzwerte, Fassung vom 24.07.2024

§ 0

Langtitel

Bekanntmachung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Veröffentlichung einer Entscheidung der Europäischen Kommission über eine Ausnahme der Schwermetallgrenzwerte des Art. 11 der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle für Glasverpackungen
StF: BGBl. II Nr. 143/2001 [CELEX-Nr.: 394L0062, 32001L0171]

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Abfallwirtschaftsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990,, zuletzt geändert durch die Kundmachung des Bundeskanzlers über die Aufhebung einer Wortfolge in Paragraph 39, Absatz eins, Litera a, des Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 durch den Verfassungsgerichtshof, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 99 aus 2000,, in Verbindung mit Paragraph eins, Absatz 3, der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen und bestimmten Warenresten und die Einrichtung von Sammel- und Verwertungssystemen (VerpackVO 1996), Bundesgesetzblatt Nr. 648 aus 1996,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 232 aus 1997, wird kundgemacht:

Art. 1

Text

Die Europäische Kommission hat am 19. Februar 2001 eine Entscheidung zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen gelten, im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 62/20 vom 2. März 2001 unter der Nummer 2001/171/EG verlautbart.