Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Verkehrsübergabe von Abschnitten der S 6 und S 36, Fassung vom 31.12.2018

§ 0

Langtitel

Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Feststellung der Verkehrsübergabe von Abschnitten der S 6 Semmering Schnellstraße und der S 36 Murtal Schnellstraße in Steiermark
StF: BGBl. Nr. 749/1992

Änderung

Art. 1

Text

1.

Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten stellt die Verkehrsübergabe des Abschnittes „Anbindung

Grautschenhof (Mürzzuschlag/Ost) - Anschlußstelle St. Marein“ der S 6 Semmering Schnellstraße gemäß § 33 Abs. 5 des Bundesstraßengesetzes 1971, BGBl. Nr. 286, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 420/1992 (BStG 1971) fest.

Mit der Umlegung auf diese die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. b BStG 1971 erfüllende Trasse der S 6 Semmering Schnellstraße gilt der Abschnitt der ehemaligen Triester Straße (mit der straßenpolizeilichen Bezeichnung B 306 Semmering Ersatzstraße) von Grautschenhof bis St. Marein im Mürztal - soweit er nicht für Bundesstraßenzwecke weiterverwendet wird - nicht mehr als Bundesstaße B.

2.

Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten stellt die Verkehrsübergabe der gesamten Strecke der S 36 Murtal Schnellstraße zwischen dem Knoten St. Michael und der Anschlußstelle Judenburg/West gemäß § 33 Abs. 5 des Bundesstraßengesetzes 1971, BGBl. Nr. 286, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 420/1992 (BStG 1971) fest.

Mit der Umlegung auf diese die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 lit. b BStG 1971 erfüllende Trasse der S 36 Murtal Schnellstraße gilt der Abschnitt der ehemaligen Triester Straße (mit der straßenpolizeilichen Bezeichnung B 336 Murtal Ersatzstraße) von St. Michael in Obersteiermark bis Judenburg - soweit er nicht für Bundesstraßenzwecke weiterverwendet wird - nicht mehr als Bundesstraße B.