Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Weltpostverein - Drittes Zusatzprotokoll, Fassung vom 20.06.2018

§ 0

Langtitel

Drittes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Hamburg, 27. Juli 1984)
StF: BGBl. Nr. 453/1987 (NR: GP XVII RV 15 AB 142 S. 18. BR: AB 3255 S. 487.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1.

Der Abschluß der nachstehenden Staatsverträge samt den jeweiligen Anhängen wird genehmigt:

Drittes Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins Allgemeine Verfahrensordnung des Weltpostvereins Weltpostvertrag samt Schlußprotokoll und Ausführungsvorschrift Postpaketabkommen samt Schlußprotokoll und Ausführungsvorschrift Postanweisungs- und Postreisegutscheinabkommen samt Ausführungsvorschrift

Postscheckabkommen samt Ausführungsvorschrift Postnachnahmeabkommen samt Ausführungsvorschrift Postauftragsabkommen samt Ausführungsvorschrift und Postzeitungsabkommen samt Ausführungsvorschrift.

2.

Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG sind die angeführten Staatsverträge dadurch kundzumachen, daß sie zur öffentlichen Einsicht bei

a)

dem Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, Generaldirektion für die Post- und Telegraphenverwaltung,

b)

den Post- und Telegraphendirektionen sowie

c)

den Postämtern

aufgelegt werden.