Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Übereinkommen über Straßenverkehrszeichen, Fassung vom 19.12.2018

§ 0

Langtitel

(Übersetzung)
ÜBEREINKOMMEN ÜBER STRAßENVERKEHRSZEICHEN
StF: BGBl. Nr. 291/1982 (NR: GP XV RV 540 AB 631 S. 67. BR: S. 408.)

Vertragsparteien

*Österreich III 80/1998 *Albanien III 32/2006 *Aserbaidschan III 62/2012 *Bahrain 291/1982 *Belarus 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Belgien 829/1993, 830/1993 Z, 831/1993 P *Bosnien-Herzegowina 538/1994, 539/1994 Z, 540/1994 P *Bulgarien 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P, 560/1996 *Chile 291/1982 *Côte d`Ivoire 37/1986 *Dänemark 829/1993, 830/1993 Z, 831/1993 P *Deutschland/BRD 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Deutschland/DDR 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Estland 829/1993, 301/1994 Z *Finnland 37/1986, 38/1986 Z, 39/1986 P, 560/1996, 561/1996 P *Frankreich 291/1982, 292/1982 Z *Georgien III 32/2006 *Griechenland 829/1993, 830/1993 Z, 831/1993 P *Guyana III 62/2012 *Indien 291/1982 *Irak 829/1993 *Iran 291/1982 *Italien III 32/2006 *Jugoslawien 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Kasachstan 560/1996 *Kirgisistan III 62/2012 *Kongo/DR 291/1982 *Kroatien 538/1994 *Kuba 291/1982 *Kuwait 291/1982 *Lettland 829/1993 *Liberia III 32/2006 *Litauen 829/1993, 830/1993 Z *Luxemburg 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Marokko 37/1986 *Mazedonien III 32/2006 *Moldau III 149/2015, III 15/2016 *Mongolei III 32/2006 *Montenegro III 19/2016 *Niederlande III 62/2012 *Nigeria III 62/2012 *Norwegen 37/1986 *Pakistan 291/1982 *Philippinen 291/1982 *Polen 130/1985 P, 37/1986, 38/1986 Z, III 32/2006 *Portugal III 62/2012 *Rumänien 291/1982, 292/1982 Z *San Marino 291/1982 *Schweden 37/1986, 38/1986 Z, 39/1986 P *Schweiz 829/1993, 830/1993 Z, 831/1993 P, III 32/2006 *Senegal 291/1982 *Serbien-Montenegro III 32/2006 *Seychellen 291/1982 *Slowakei 300/1994, 301/1994 Z, 302/1994 P, 560/1996 *Slowenien III 62/2012 *Tadschikistan 560/1996 *Tschechische R 300/1994, 301/1994 Z, 302/1994 P *Tschechoslowakei 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Tunesien III 32/2006 *Turkmenistan 829/1993, 300/1994, *UdSSR 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Ukraine 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Ungarn 291/1982, 292/1982 Z, 130/1985 P *Usbekistan 560/1996 *Vereinigte Arabische Emirate III 62/2012 *Vietnam III 149/2015 *Zentralafrikanische R 829/1993

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

1. Der Abschluß des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen samt Anhängen und österreichischen Vorbehalten wird genehmigt.

2. Dieser Staatsvertrag ist im Sinne des Art. 50 Abs. 2 B-VG durch Erlassung von Gesetzen zu erfüllen.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 11. August 1981 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; das Übereinkommen tritt gemäß seinem Art. 39 Abs. 2 für Österreich am 11. August 1982 in Kraft.

Anläßlich der Hinterlegung der österreichischen Ratifikationsurkunde wurde nachstehende Erklärung abgegeben:

Unter Bezugnahme auf Art. 46 Abs. 2 lit. a) des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen wird erklärt, daß Österreich das Muster Aa als Gefahrenwarnzeichen und Muster B 2a als Haltzeichen gewählt hat.

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten das Übereinkommen ratifiziert bzw. sind ihm beigetreten:

Bahrain, Bulgarien, Bundesrepublik Deutschland (einschließlich Berlin-West), Chile, Deutsche Demokratische Republik, Frankreich, Indien, Iran, Jugoslawien, Kuba, Kuwait, Luxemburg, Pakistan, Philippinen, Rumänien, San Marino, Senegal, Seychellen, Sowjetunion, Tschechoslowakei, Ukraine, Ungarn, Weißrußland und Zaire.

Nachstehende Staaten haben anläßlich der Hinterlegung ihrer Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunde

1. Vorbehalte gemäß Art. 46 Abs. 1 erklärt:

Bulgarien, Deutsche Demokratische Republik, Indien, Kuba, Rumänien, Sowjetunion, Tschechoslowakei, Ukraine, Ungarn und Weißrußland;

2. Erklärungen gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. b abgegeben:

Bulgarien, Kuba und Philippinen.

Gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. a haben nachstehende Staaten notifiziert:

 

Staat

Art des Gefahrenzeichens

Art des Haltezeichens

Bahrain

Aa

B, 2b

Bulgarien

Aa

B, 2a

Bundesrepublik Deutschland

Aa

B, 2a

Chile

Ab

B, 2a

Deutsche Demokratische Republik

Aa

B, 2a

Frankreich

siehe Vorbehalt

siehe Vorbehalt

Indien

Aa

B, 2a

Iran

Aa

B, 2a

Jugoslawien

Aa

B, 2a

Kuba

Aa

B, 2b

Kuwait

Aa

B, 2a

Luxemburg

Aa

B, 2a

Pakistan

Aa

B, 2b

Philippinen

Aa

B, 2a

Rumänien

Aa

B, 2a

San Marino

Aa

B, 2b

Senegal

Aa

B, 2b

Seychellen

Aa

B, 2a

Sowjetunion

Aa

B, 2a

Tschechoslowakei

Aa

B, 2a

Ukraine

Aa

B, 2a

Ungarn

Aa

B, 2a

Weißrußland

Aa

B, 2a

Zaire

Aa

B, 2a

 

Darüber hinaus haben nachstehende Staaten weitere Vorbehalte erklärt:

Bulgarien:

Die auf den Hinweiszeichen nach Art. 5 Abs. 1 lit. c Z i bis v erscheinenden Worte werden in der Volksrepublik Bulgarien zusätzlich auch in einer Umschreibung in lateinischen Buchstaben angegeben, jedoch nur an den Grenzstellen der durch die Volksrepublik Bulgarien führenden internationalen Durchzugsstraßen und an für den internationalen Tourismus bedeutenden Stellen.

Bundesrepublik Deutschland:

Zu Art. 10 Abs. 6:

Art. 10 Abs. 6 findet in der Bundesrepublik Deutschland nach Maßgabe des Abs. 9 des Anhangs zu dem Europäischen Zusatzübereinkommen vom 1. Mai 1971 zu diesem Übereinkommen Anwendung.

Zu Art. 23 Abs. 7:

Die Bundesrepublik Deutschland betrachtet sich nicht an Art. 23 Abs. 7 dieses Übereinkommens gebunden.

Zu Anhang 5 Abschnitt F Nr. 6:

Die Bundesrepublik Deutschland betrachtet sich nicht hinsichtlich der Ausgestaltung der Zeichen E 19 und E 20 gebunden.

Frankreich:

Zu Art. 10 Abs. 6 hinsichtlich des französischen Mutterlandes und der französischen überseeischen Gebiete.

Die von der Wirtschaftskommission für Europa angenommenen Entscheidungen sehen als Vorankündigung des Zeichens B, 2a das Zeichen B, 1, das durch eine rechteckige Zusatztafel mit dem Symbol „Stop“ und einer Zahl ergänzt wird, die die Entfernung vom Zeichen B, 2a anzeigt. Diese Verfügung steht im Widerspruch zu den Bestimmungen des Art. 10 des Übereinkommens.

Luxemburg:

Zu Art. 10 Abs. 6:

Die Vorankündigung des Zeichens B, 2a soll das Zeichen B, 1, ergänzt durch eine rechteckige Zusatztafel mit dem Wort „Stop“ und einer Zahl, die die Entfernung vom Zeichen B, 2a anzeigt, sein.

Zu Art. 24 Abs. 7:

Rote oder gelbe Pfeile sollen mit einem schwarzen runden Hintergrund verwendet werden.

Ungarn:

Der Präsidialrat der Ungarischen Volksrepublik betrachtet sich an die Bestimmungen des Art. 10 Abs. 6 des Übereinkommens betreffend die Vorankündigung des Zeichens B, 2 unter der Maßgabe, wie sie im Europäischen Zusatzprotokoll hiezu bestimmt sind, gebunden.

Präambel/Promulgationsklausel

DIE VERTRAGSPARTEIEN,

IN DER ERKENNTNIS, daß die internationale Einheitlichkeit der Straßenverkehrszeichen und Straßenmarkierungen notwendig ist, um den internationalen Straßenverkehr zu erleichtern und die Straßenverkehrssicherheit zu erhöhen,

HABEN die folgenden Bestimmungen VEREINBART:

Art. 1

Text

Kapitel I

ALLGEMEINES

ARTIKEL 1

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieses Übereinkommens haben die nachstehenden Begriffe die ihnen in diesem Artikel zugeordneten Bedeutungen:

a) „Innerstaatliche Rechtsvorschriften“ einer Vertragspartei sind alle im Hoheitsgebiet dieser Vertragspartei in Kraft befindlichen nationalen oder örtlichen Gesetze und Regelungen,

b) Ortsgebiet ist ein Gebiet, das bebaute Grundstücke umfaßt und dessen Ein- und Ausfahrten als solche besonders gekennzeichnet sind;

c) „Straße“ ist die gesamte Fläche jedes dem öffentlichen Verkehr dienenden Weges;

d) „Fahrbahn“ ist der Teil der Straße, der üblicherweise von den Fahrzeugen benutzt wird; eine Straße kann mehrere Fahrbahnen haben, die insbesondere durch einen Mittelstreifen oder durch einen Höhenunterschied deutlich voneinander getrennt sind;

e) „Fahrstreifen“ ist jeder der Längsstreifen, in welche die Fahrbahn unterteilt werden kann, mag er durch Straßenmarkierungen in der Längsrichtung gekennzeichnet sein oder nicht, dessen Breite für die Fortbewegung einer Kolonne mehrspuriger Kraftfahrzeuge (Artikel 1 Buchstabe n) ausreicht.

(e) bis. „Radfahrstreifen“ ist der Fahrrädern vorbehaltene Teil einer Fahrbahn. Ein Radfahrstreifen ist von der übrigen Fahrbahn durch Straßenmarkierungen in der Längsrichtung abgegrenzt.

(e) ter. „Radweg“ ist eine ausschließlich Fahrrädern vorbehaltene eigenständige Straße oder der Teil einer Straße, und ist als solcher ausgewiesen. Ein Radweg ist von anderen Straßen oder anderen Teilen der gleichen Straße durch bauliche Maßnahmen abgetrennt.

f) „Kreuzung“ ist jede höhengleiche Kreuzung, Einmündung oder Gabelung von Straßen einschließlich der durch solche Kreuzungen, Einmündungen oder Gabelungen gebildeten Plätze;

g) „Eisenbahnkreuzung“ ist jede höhengleiche Kreuzung zwischen einer Straße und Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen auf eigenem Schienenkörper;

h) „Autobahn“ ist eine Straße, die für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen besonders bestimmt und gebaut ist, zu der von den angrenzenden Grundstücken aus keine unmittelbare Zufahrt besteht und die

i)

– außer an einzelnen Stellen oder vorübergehend – für beide Verkehrsrichtungen besondere Fahrbahnen hat, die durch einen nicht für den Verkehr bestimmten Geländestreifen oder in Ausnahmefällen durch andere Mittel voneinander getrennt sind;

ii)

keine höhengleiche Kreuzung mit Straßen, Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen oder Fußwegen hat und

iii)

als Autobahn besonders gekennzeichnet ist;

i)

ein Fahrzeug gilt als:

i)

„haltendes Fahrzeug“, wenn es während der Zeit, die zum Ein- oder Aussteigen oder zum Be- oder Entladen erforderlich ist, stillsteht;

ii)

„parkendes Fahrzeug“, wenn es aus einem anderen Grunde als zur Vermeidung eines Zusammentreffens mit einem anderen Verkehrteilnehmer oder mit einem Hindernis oder zur Einhaltung von Verkehrsvorschriften stillsteht und wenn sich sein Stillstehen nicht auf die Zeit beschränkt, die zum Ein- oder Aussteigen oder zum Be- oder Entladen erforderlich ist.

Die Vertragsparteien können jedoch die nach vorstehender Ziffer ii stillstehenden Fahrzeuge als „haltende Fahrzeuge“ ansehen, wenn die Dauer dieses Stillstehens eine durch die innerstaatlichen Rechtsvorschriften festgesetzte zeitliche Beschränkung nicht überschreitet, und sie können die nach vorstehender Ziffer i stillstehenden Fahrzeuge als „parkende Fahrzeuge“ ansehen, wenn die Dauer dieses Stillstehens eine durch die innerstaatlichen Rechtsvorschriften festgesetzte Zeitspanne überschreitet;

j) „Fahrrad“ ist jedes Fahrzeug mit wenigstens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft auf ihm befindlicher Personen, inbesondere mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln, angetrieben wird;

k) „Motorfahrräder“ sind zwei oder dreirädrige Fahrzeuge mit einem Verbrennungsmotor, dessen Zylinderinhalt 50 cm3 (3,05 Kubikzoll) und dessen durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit 50 km (30 Meilen) in der Stunde nicht übersteigt. Die Vertragsparteien haben jedoch das Recht, in ihren innerstaatlichen Rechtsvorschriften solche Fahrzeuge nicht als Motorfahrräder anzusehen, die nicht hinsichtlich ihrer Verwendungsmöglichkeiten die Merkmale von Fahrrädern haben – insbesondere das Merkmal, durch Pedale angetrieben werden zu können – oder deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit, deren Masse oder gewisse Merkmale des Motors gegebene Grenzen übersteigen. Nichts in dieser Begriffsbestimmung ist so auszulegen, als hindere es die Vertragsparteien, hinsichtlich der Anwendung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften für den Straßenverkehr die Motorfahrräder völlig den Fahrrädern gleichzustellen;

l) „Kraftrad“ ist jedes zweirädrige Fahrzeug mit oder ohne Beiwagen, das einen Antriebsmotor hat. Die Vertragsparteien können in ihren innerstaatliche Rechtsvorschriften dreirädrige Fahrzeuge mit einem Eigengewicht von nicht mehr als 400 kg (900 Pfund) den Krafträdern gleichstellen. Der Begriff „Kraftrad“ schließt die Motorfahrräder nicht ein; die Vertragsparteien können jedoch unter der Bedingung, daß sie nach Artikel 46 Absatz 2 eine entsprechende Erklärung abgeben, für die Anwendung dieses Übereinkommens die Motorfahrräder den Krafträdern gleichstellen;

m) „Kraftfahrzeuge“*) ist jedes auf der Straße mit eigener Kraft verkehrende Fahrzeug mit Antriebsmotor mit Ausnahme der Motorfahrräder im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien, die sie nicht den Krafträdern gleichgestellt haben, und mit Ausnahme der Schienenfahrzeuge;

n) „Kraftfahrzeuge“*) im Sinne dieses Buchstabens sind nur die Kraftfahrzeuge, die üblicherweise auf der Straße zur Beförderung von Personen oder Gütern oder zum Ziehen von Fahrzeugen, die für die Personen- oder Güterbeförderung benutzt werden, dienen. Dieser Begriff schließt die Oberleitungsomnibusse – das heißt die mit einer elektrischen Leitung verbundenen und nicht auf Schienen fahrenden Fahrzeuge – ein. Er umfaßt nicht Fahrzeuge, die auf der Straße nur gelegentlich zur Beförderung von Personen oder Gütern oder zum Ziehen von Fahrzeugen, die der Personen- oder Güterbeförderung dienen, benutzt werden, wie landwirtschaftliche Zugmaschinen;

o) „Anhänger“ ist jedes Fahrzeug, das dazu bestimmt ist, an ein Kraftfahrzeug angehängt zu werden; dieser Begriff schließt die Sattelanhänger ein;

p) „Sattelanhänger“ ist jeder Anhänger, der dazu bestimmt ist, mit einem Kraftfahrzeug (Artikel 1 Buchstabe n) so verbunden zu werden, daß er teilweise auf diesem aufliegt und daß ein wesentlicher Teil seiner Masse und der Masse seiner Ladung von diesem getragen wird;

q) „Lenker, Führer von Tieren“ ist jede Person, die ein Kraftfahrzeug oder ein anderes Fahrzeug (Fahrräder eingeschlossen) lenkt oder die auf einer Straße, Vieh, einzeln oder in Herden, oder Zug-, Saum- oder Reittiere leitet;

r) „höchstes zulässiges Gesamtgewicht“ ist das Höchstgewicht des beladenen Fahrzeugs, das von der zuständigen Behörde des Zulassungsstaates als zulässig erklärt wurde;

s) „Gesamtgewicht“ ist die tatsächliche Masse des beladenen die Fahrzeugs einschließlich der Besatzung und der Fahrgäste;

t) „Verkehrseinrichtung“ und „entsprechend der Verkehrsrichtung“ bedeuten rechts, wenn nach den innerstaatlichen Rechtsvorschriften der Fahrzeuglenker ein entgegenkommendes Fahrzeug links vorbeilassen muß; im umgekehrten Falle bedeuten diese Ausdrücke links;

u) die Pflicht für den Fahrzeuglenker, anderen Fahrzeugen „den Vorrang zu gewähren“ bedeutet, daß er seine Fahrt oder seine Fahrbewegung nicht fortsetzen oder wiederaufnehmen darf, wenn dies andere Fahrzeuglenker dazu zwingen könnte, die Richtung oder die Geschwindigkeit ihrer Fahrzeuge unvermittelt zu ändern.

v) Den Fußgängern gleichgestellt sind Personen, die einen Kinderwagen, einen Krankenfahrstuhl oder ein anderes Kleinfahrzeug ohne Motor schieben oder ziehen, die zu Fuß gehend ein Fahrrad oder ein Motorfahrrad schieben sowie Körperbehinderte, die in einem Krankenfahrstuhl fahren, der von ihnen selbst angetrieben wird oder der mit Schrittgeschwindigkeit fährt.

___________________

*) Der Begriff „Kraftfahrzeug“ wird in zwei verschiedenen Bedeutungen gebraucht. Wird er ohne Zusatz gebraucht, so hat er die ihm unter Buchstabe m zugeordnete Bedeutung. Wird er mit dem Zusatz „(Artikel 1 Buchstabe n)“ gebraucht, so hat er die ihm unter Buchstabe n zugeordnete Bedeutung.

Art. 2

Text

ARTIKEL 2

Anhänge zu diesem Übereinkommen

Die Anhänge zu diesem Übereinkommen, nämlich:

Anhang 1:

Straßenverkehrszeichen;

Abschnitt A:

Gefahrenwarnzeichen;

Abschnitt B:

Vorrangzeichen;

Abschnitt C:

Verbots- oder Beschränkungszeichen;

Abschnitt D:

Gebotszeichen;

Abschnitt E:

Sondervorschriftzeichen;

Abschnitt F:

Hinweiszeichen und Zeichen, die auf besondere Einrichtungen oder Serviceeinrichtungen für Verkehrsteilnehmer hinweisen;

Abschnitt G:

Wegweiser, Positions- oder Hinweiszeichen;

Abschnitt H:

Zusatztafeln;

Anhang 2:

Straßenmarkierungen;

Anhang 3:

Farbige Wiedergabe der in Anhang 1 angeführten Zeichen, Symbole und Tafeln

sind Bestandteile dieses Übereinkommens.

Art. 3

Text

ARTIKEL 3

Verpflichtungen der Vertragsparteien

1. a) Die Vertragsparteien nehmen das in diesem Übereinkommen beschriebene System der Verkehrszeichen und Straßenmarkierungen an und verpflichten sich, es möglichst bald einzuführen. Zu diesem Zweck:

i)

wenn dieses Übereinkommen ein Zeichen, ein Symbol oder eine Markierung festlegt, um eine Vorschrift anzuzeigen oder um den Verkehrsteilnehmer einen Hinweis zu geben, sehen die Vertragsparteien vorbehaltlich der in den Absätzen 2 und 3 vorgesehenen Fristen davon ab, ein anderes Zeichen, ein anderes Symbol oder eine andere Markierung zu verwenden, um diese Vorschrift anzuzeigen oder um diesen Hinweis zu geben;

ii)

wenn dieses Übereinkommen kein Zeichen, kein Symbol oder keine Markierung vorsieht, um eine Vorschrift anzuzeigen oder um den Verkehrsteilnehmern einen Hinweis zu geben, können die Vertragsparteien hierfür das Zeichen, das Symbol oder die Markierung verwenden, die sie einführen wollen, unter dem Vorbehalt, daß dieses Zeichen, dieses Symbol oder diese Markierung nicht in dem Übereinkommen bereits mit einer anderen Bedeutung vorgesehen ist und daß es dem von diesem festgelegten System entspricht.

b) Um die Verbesserung der Verkehrsüberwachungsverfahren zu ermöglichen und im Hinblick auf die Zweckmäßigkeit der Durchführung von Versuchen, können die Vertragsparteien, bevor sie Änderungsvorschläge zu diesem Übereinkommen vorschlagen, zeitweilig und für Versuchszwecke auf bestimmten Straßenabschnitten von den Bestimmungen dieses Übereinkommens abweichen.

2. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Zeichen, Symbole, Einrichtungen oder Markierungen, die, obwohl sie die Merkmale von Zeichen, Symbolen, Einrichtungen oder Markierungen des in diesem Übereinkommen festgelegten Systems aufweisen, eine andere Bedeutung haben als jene, die diesen Zeichen, Symbolen, Einrichtungen oder Markierungen in diesem Übereinkommen zukommt, spätestens innerhalb von vier Jahren nach dem Inkrafttreten dieses Übereinkommens in ihrem Hoheitsgebiet zu ersetzen oder zu vervollständigen.

3. Alle dem im Übereinkommen oder im Zusatzübereinkommen festgelegten System nicht entsprechenden Zeichen, Symbole, Einrichtungen oder Markierungen sind innerhalb von zehn Jahren nach dem Inkrafttreten des Zusatzübereinkommens zu ersetzen. Im Laufe dieses Zeitraums und um die Verkehrsteilnehmer an das im Übereinkommen und im Zusatzübereinkommen festgelegte System zu gewöhnen, können die bisherigen Zeichen und Symbole und Aufschriften neben den im Übereinkommen oder im Zusatzübereinkommen vorgesehenen beibehalten werden.

4. Nichts in diesem Übereinkommen ist so auszulegen, als verpflichte es die Vertragsparteien, alle in diesem Übereinkommen festgelegten Zeichen und Markierungen anzunehmen. Im Gegenteil, die Vertragsparteien sollen die Zahl der von ihnen angenommenen Zeichen und Markierungen auf das unbedingt Erforderliche beschränken.

Art. 4

Text

ARTIKEL 4

Verkehrszeichen

Die Vertragsparteien verpflichten sich zu verbieten:

a) an einem Verkehrszeichen, an dessen Träger oder an irgendeiner anderen Einrichtung zur Verkehrsregelung etwa anzubringen, was nicht in Beziehung zum Sinn und Zweck dieses Verkehrszeichens oder dieser Einrichtung steht; wenn jedoch die Vertragsparteien oder ihre Teilgebiete eine Vereinigung ohne Erwerbszweck ermächtigen, Hinweiszeichen aufzustellen, können sie gestatten, daß das Emblem dieser Gesellschaft auf dem Zeichen oder dessen Träger erscheint, sofern das Zeichen dadurch nicht schwerer verständlich wird;

b) Tafeln, Ankündigungen, Markierungen oder Einrichtungen anzubringen, die mit Verkehrszeichen oder anderen Einrichtungen zur Verkehrsregelung verwechselt werden könnten, deren Sichtbarkeit oder Wirksamkeit verringern oder die Verkehrsteilnehmer blenden oder ihre Aufmerksamkeit in einer für die Verkehrssicherheit gefährlichen Weise ablenken könnten.

Art. 5

Text

Kapitel II

STRASSENVERKEHRSZEICHEN

ARTIKEL 5

Geltung der Verkehrszeichen

1. Das in diesem Übereinkommen vorgeschriebene System umfaßt folgende Gruppen von Straßenverkehrszeichen:

a) Gefahrenwarnzeichen: diese Zeichen sollen die Verkehrsteilnehmer vor einer Gefahr auf der Straße warnen und sie über die Art der Gefahr unterrichten;

b) Vorschriftszeichen: diese Zeichen sollen die Verkehrsteilnehmer auf besondere Verpflichtungen, Beschränkungen oder Verbote hinweisen, die sie beachten müssen; sie werden unterteilt in:

i)

Vorrangzeichen,

ii)

Verbots- oder Beschränkungszeichen,

iii)

Gebotszeichen;

iv)

Sondervorschriftzeichen.

c) Hinweiszeichen: Diese Zeichen sollen die Verkehrsteilnehmer leiten oder ihnen andere nützliche Hinweise geben; sie werden unterteilt in:

i)

Hinweiszeichen und Zeichen, die auf besondere Einrichtungen und Serviceleistungen für Verkehrsteilnehmer hinweisen;

ii)

Wegweiser, Positions- oder Hinweiszeichen:

Vorwegweiser;

Wegweiser;

Straßenbezeichnungstafeln;

Ortstafeln;

Bestätigungszeichen;

Hinweiszeichen;

iii)

Zusatztafeln.

2. Wo dieses Übereinkommen zwischen mehreren Zeichen oder mehreren Symbolen die Wahl läßt:

a) verpflichten sich die Vertragsparteien, für ihr gesamtes Hoheitsgebiet nur eines dieser Zeichen oder dieser Symbole anzunehmen;

b) müssen sich die Vertragsparteien auf regionaler Ebene bemühen, die gleiche Wahl zu treffen;

c) ist Artikel 3 Absatz 3 auf die nicht gewählten Zeichen und Symbole anwendbar.

Art. 6

Text

ARTIKEL 6

Zeichen und Weisungen der Verkehrspolizisten

1. Die Zeichen sind so aufzustellen, daß sie von den Lenkern (Führer von Tieren), für die sie bestimmt sind, leicht und rechtzeitig erkannt werden können. In der Regel sind sie auf der der Verkehrsrichtung entsprechenden Straßenseite aufzustellen; sie können jedoch über der Fahrbahn angebracht oder dort wiederholt sein. Jedes auf der der Verkehrsrichtung entsprechenden Straßenseite aufgestellte Zeichen muß über oder auf der anderen Seite der Fahrbahn wiederholt werden, wenn infolge der örtlichen Verhältnisse die Gefahr besteht, daß es von den Lenkern (Führern von Tieren), für die es bestimmt ist, nicht rechtzeitig bemerkt wird.

2. Jedes Zeichen gilt für die Lenker (Führer von Tieren), für die es bestimmt ist, auf der ganzen Breite der für den Verkehr freigegebenen Fahrbahn. Es kann jedoch auch nur für einen oder mehrere durch Längsmarkierungen bezeichnete Fahrstreifen der Fahrbahn gelten.

In diesem Fall ist eine der nachstehenden drei Möglichkeiten zu verwenden:

a) Das Zeichen, das bei Notwendigkeit mit einem senkrechten Pfeil versehen wird, ist über dem betreffenden Fahrstreifen anzubringen, oder

b) das Zeichen wird am linken*) Fahrbahnrand angebracht, wenn die Straßenmarkierungen zweifelsfrei erkennen lassen, daß sich das Zeichen ausschließlich auf den linken Fahrstreifen bezieht, und daß der einzige Zweck dieses Zeichens darin besteht, eine bereits durch Straßenmarkierungen angezeigte örtliche Regelung zu bestätigen, oder

c) die in Anhang 1, Abschnitt E, Unterabschnitt II, Abs. 1 und 2 beschriebenen Zeichen E 1 oder E 2 oder die in Anhang 1, Abschnitt G, Unterabschnitt V, Absätze 1 und 2 beschriebenen Zeichen G 11 und G 12 werden am Fahrbahnrand aufgestellt.

3. Wenn nach Ansicht der zuständigen Behörden ein an der Seite einer Straße mit getrennten Fahrbahnen aufgestelltes Zeichen unzweckmäßig wäre, kann es auf dem Mittelstreifen aufgestellt werden und muß an der Seite nicht wiederholt werden.

4. Es wird empfohlen, daß die innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorsehen, daß:

a) die Zeichen so aufzustellen sind, daß sie den Verkehr der Fahrzeuge auf der Fahrbahn und, soweit sie daneben aufgestellt sind, die Fußgänger so wenig wie möglich behindern. Der Höhenunterschied zwischen der Fahrbahn und der Seite des Zeichens und der Unterkante des Zeichens soll auf einem Straßenzug für die Zeichen derselben Gruppe soweit wie möglich einheitlich sein;

b) die Tafeln so bemessen sein müssen, daß das Zeichen von fern leicht sichtbar und, wenn man sich nähert, leicht verständlich ist;

vorbehaltlich des Buchstabens c sollen diese Maße der üblichen Geschwindigkeit der Fahrzeuge Rechnung tragen;

c) die Maße der Gefahrenwarnzeichen und jene der Vorschriftszeichen (mit Ausnahme der Sonder-Vorschriftzeichen) im Hoheitsgebiet jeder Vertragspartei zu vereinheitlichen sind. Im allgemeinen gibt es vier Größen für jede Gruppe von Zeichen: klein, normal, groß und sehr groß. Die kleinen Zeichen sind zu verwenden, wenn die Umstände Zeichen normaler Größe nicht erlauben oder der Verkehr nur langsam fließen kann; sie können auch verwendet werden, um ein vorhergegangenes Zeichen zu wiederholen. Die großen Zeichen sind auf breiten Straßen mit schnellem Verkehr zu verwenden. Die sehr großen Zeichen sind auf Straßen mit sehr schnellem Verkehr, insbesondere auf den Autobahnen zu verwenden.

___________________

*) Anm. d. Ü.: „nearside“ bedeutet im Linksverkehr die linke Seite, im Rechtsverkehr die rechte Seite.

Art. 7

Text

ARTIKEL 7

Allgemeine Regeln

1. Um die Straßenverkehrszeichen, insbesondere die Gefahrenwarnzeichen, die Vorschriftszeichen und die Richtungszeichen, bei Nacht besser sicht- und lesbar zu machen, wird empfohlen, dass die innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorsehen, sie zu beleuchten oder sie mit rückstrahlenden Stoffen oder Vorrichtungen zu versehen, die jedoch die Verkehrsteilnehmer nicht blenden dürfen.

2. Die Vertragsparteien können auch die Verwendung von fluoreszierenden Materialien gestatten; in diesem Fall haben sie anzugeben, bei welchen Zeichen diese Materialien Anwendung finden.

3. Die Richtlinien für die Verwendung von beleuchteten, rückstrahlenden und fluoreszierenden Zeichen sind in innerstaatlichen Rechtsvorschriften festzulegen. Diese haben auch zu regeln, wann welche Klasse der rückstrahlenden Materialien zum Einsatz kommt.

4. Verschiedenfarbige dunkle oder helle grafische Elemente auf den Zeichen können jeweils durch kontrastierende helle oder dunkle Streifen voneinander abgehoben werden.

5. Nichts in diesem Übereinkommen verbietet es, für die Übermittlung von Hinweisen, Warnungen oder Vorschriften, die nur während bestimmter Stunden oder an bestimmten Tagen gelten, Zeichen zu verwenden, die nur dann sichtbar sind, wenn die von ihnen angezeigte Regelung gilt.

Art. 8

Text

ARTIKEL 8

Lenker (Führer von Tieren)

1. Um das internationale Verständnis der Zeichen zu erleichtern, beruht das in diesem Übereinkommen festgelegte Verkehrszeichensystem auf charakteristischen Formen und Farben jeder Gruppe von Zeichen sowie auf der möglichst weitgehenden Verwendung von ausdrucksvollen Symbolen, nicht aber von Aufschriften. Sollten Vertragsparteien es für notwendig erachten, die vorgesehenen Symbole zu ändern, so darf dies nicht zu einer Änderung ihrer wesentlichen Merkmale führen.

1a. In Fällen, in denen Wechselverkehrszeichen verwendet werden, müssen die in ihnen enthaltenen Aufschriften und Symbole auch mit dem in diesem Übereinkommen beschriebenen System der Straßenverkehrszeichen übereinstimmen. Die vorgeschriebenen dunkelfarbigen Zeichen oder Symbole können jedoch auch eine helle Farbe haben, wenn dies den technischen Erfordernissen eines bestimmten Straßenverkehrszeichensystems entspricht, insbesondere, um eine ausreichende Leserlichkeit zu sichern, und unter der Voraussetzung, daß kein Interpretationsfehler möglich ist; in einem solchen Fall ist ein heller Hintergrund durch einen dunklen zu ersetzen. Die rote Farbe des Symbols eines Zeichens und seines Randes dürfen nicht verändert werden.

2. Die Vertragsparteien, die nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii ein im Übereinkommen nicht vorgesehenes Zeichen oder Symbol einführen wollen, müssen sich bemühen, eine regionale Übereinkunft für dieses neue Zeichen oder Symbol zu erlangen.

3. Nichts in diesem Übereinkommen verbietet, vor allem für eine bessere Verständlichkeit der Zeichen, eine Aufschrift auf einer rechteckigen Tafel unter dem Zeichen oder auf einer rechteckigen Tafel, die das Zeichen enthält, hinzuzufügen; eine solche Aufschrift kann auch auf das Zeichen selbst gesetzt werden, sofern seine Verständlichkeit für die Lenker nicht beeinträchtigt wird, die die Aufschrift nicht verstehen können.

4. Falls die zuständigen Behörden es für nützlich erachten, die Bedeutung eines Zeichens oder eines Symbols genauer darzulegen oder deren Gültigkeit auf bestimmte Zeiträume zu beschränken, kann dies durch eine Aufschrift auf dem Zeichen erfolgen, wie in Anhang 1 festgelegt, oder durch eine Zusatztafel. Wenn Vorschriftszeichen auf bestimmte Gruppen von Verkehrsteilnehmern beschränkt werden sollen, oder wenn bestimmte Verkehrsteilnehmer von dieser Vorschrift ausgenommen sind, so wird dies durch Zusatztafeln gemäß Anhang 1 Abschnitt H Absatz 4 (Tafeln H 5a, H 5b und H 6) angezeigt.

5. Die in den Absätzen 3 und 4 angeführten Aufschriften sind in der Landessprache oder in einer oder mehreren der Landessprachen anzubringen und außerdem, wenn die betreffende Vertragspartei es für nützlich erachtet, in anderen Sprachen, insbesondere in den amtlichen Sprachen der Vereinten Nationen.

Art. 9

Text

GEFAHRENWARNZEICHEN

ARTIKEL 9

1. Der Anhang 1 enthält in Abschnitt A, Unterabschnitt 1 die Muster der Gefahrenwarnzeichen und in Abschnitt A, Unterabschnitt II die auf diese Zeichen zu setzenden Symbole sowie bestimmte Vorschriften für die Verwendung der genannten Zeichen. Nach Artikel 46 Absatz 2 muß jeder Staat dem Generalsekretär mitteilen, ob er als Gefahrenwarnzeichen das Muster Aa oder Ab gewählt hat.

2. Die Anzahl der Gefahrenwarnzeichen darf nicht unnötig vergrößert werden; sie sind jedoch immer aufzustellen, um vor besonders gefährlichen Stellen zu warnen, die auch von einem die gebotene Vorsicht beachtenden Lenker nur schwer rechtzeitig zu erkennen sind.

3. Die Gefahrenwarnzeichen müssen in einer Entfernung von der Gefahrenstelle aufgestellt werden, in der ihre Wirksamkeit bei Tag und Nacht am größten ist, unter Berücksichtigung der Straßen- und Verkehrsverhältnisse, insbesondere der üblichen Geschwindigkeit der Fahrzeuge und der Entfernung, auf die das Zeichen sichtbar ist.

4. Die Entfernung zwischen dem Zeichen und dem Beginn der Gefahrenstelle kann, auf einer Zusatztafel angegeben werden, die dem Muster 1 des Anhangs 7 entspricht und die nach den Bestimmungen des genannten Anhangs angebracht ist; diese Angabe muß erfolgen, wenn die Entfernung zwischen dem Zeichen und dem Beginn der Gefahrenstelle von den Lenkern nicht geschätzt werden kann und nicht so ist, wie sie sie in der Regel erwarten können.

5. Die Gefahrenwarnzeichen können insbesondere auf den Autobahnen und den ihnen gleichgestellten Straßen wiederholt werden. Falls sie wiederholt werden, ist nach Absatz 4 die Entfernung zwischen dem Zeichen und dem Beginn der Gefahrenstelle anzugeben. Für die Gefahrenwarnzeichen vor beweglichen Brücken, und Eisenbahnkreuzungen können die Vertragsparteien die folgenden Bestimmungen anwenden:

Unterhalb jedes Gefahrenwarnzeichens, das eines der in Anhang 1 Abschnitt A Unterabschnitt II, Absätze 5, 25, 26 und 27 beschriebenen Symbole A 5, A 25, A 26 oder A 27 enthält, kann eine rechteckige Tafel angebracht werden, deren längere Seiten senkrecht stehen und die mit drei roten Schrägbalken auf weißem oder gelbem Grund versehen ist, vorausgesetzt, daß zusätzliche Zeichen, die aus Tafeln derselben Form bestehen und mit jeweils einem oder zwei roten Schrägbalken auf weißem oder gelbem Grund versehen sind, bei etwa einem Drittel und bei zwei Dritteln der Distanz zwischen dem Zeichen und der Eisenbahnlinie aufgestellt werden. Diese Zeichen können auf der gegenüberliegenden Seite der Fahrbahn wiederholt werden. Die in diesem Absatz angeführten Tafeln sind des weiteren in Abschnitt A Unterabschnitt II Absatz 29 von Anhang 1 abgebildet.

6. Wenn ein Gefahrenwarnzeichen benutzt wird, um eine Gefahr auf einem Straßenabschnitt von einer gewissen Länge anzuzeigen (zum Beispiel aufeinanderfolgende gefährliche Kurven, Fahrbahnabschnitte in schlechtem Zustand), und wenn es für wünschenswert gehalten wird, die Länge dieses Abschnitts anzugeben, muß dieser Hinweis auf einer Zusatztafel H 2 des Anhangs 1 Abschnitt H, die diesem Anhang entsprechend anzubringen ist, gegeben werden.

Art. 10

Text

VORSCHRIFTSZEICHEN

ARTIKEL 10

Vorrangzeichen

1. Die Zeichen, die dazu bestimmt sind, den Verkehrsteilnehmern besondere Vorrangregeln an Kreuzungen anzuzeigen, sind die Zeichen B 1, B 2, B 3 und B 4. Die Zeichen, die dazu bestimmt sind, den Verkehrsteilnehmern eine Vorfahrtregel an Straßenverengungen anzuzeigen, sind die Zeichen B 5 und B 6. Diese Zeichen werden in Anhang 1 Abschnitt B beschrieben.

2. Das Zeichen B 1 „VORRANG GEBEN“ wird verwendet, um anzuzeigen, daß die Lenker an der Kreuzung, an der das Zeichen aufgestellt ist, den auf der Straße, der sie sich nähern, verkehrenden Fahrzeugen den Vorrang gewähren müssen.

3. Jeder Staat wählt das Muster B 2a für das Zeichen „HALT“.

4. Die Zeichen B 1 oder B 2 können anderswo als an einer Kreuzung aufgestellt werden, wenn die zuständigen Behörden dies für nötig erachten.

5. Die Zeichen B 1 und B 2 sind in unmittelbarer Nähe der Kreuzung, möglichst an der Stelle aufzustellen, an der die Fahrzeuge anhalten müssen, oder über die sie, um den Vorrang zu gewähren, nicht hinausfahren dürfen.

6. Zur Vorankündigung des Zeichens B 1 ist das identische Zeichen, ergänzt durch eine in Anhang 1 Abschnitt H beschriebene Zusatztafel H 1, zu verwenden.

Als Vorankündigung des Zeichens B 2 ist das Zeichen B 1, ergänzt durch eine rechteckige Tafel mit dem Symbol „HALT“ und einer Zahl, welche die Entfernung zum Zeichen B 2 angibt, zu verwenden.

7. Das Zeichen B 3 „VORRANGSTRASSE“ wird verwendet, um den Benutzern einer Straße anzuzeigen, daß an den Kreuzungen dieser Straße mit anderen Straßen die Lenker von Fahrzeugen, die auf diesen anderen Straßen verkehren oder aus diesen anderen Straßen kommen, verpflichtet sind, den auf der genannten Straße verkehrenden Fahrzeugen den Vorrang zu gewähren. Dieses Zeichen kann am Anfang der Straße aufgestellt und nach jeder Kreuzung wiederholt werden; es kann überdies vor oder auf der Kreuzung aufgestellt werden. Wenn auf einer Straße das Zeichen B 3 aufgestellt worden ist, muß das Zeichen B 4 „ENDE DES VORRANGS“ an der Stelle aufgestellt werden, an der die Straße aufhört, Vorrang gegenüber den anderen Straßen zu haben. Das Zeichen B 4 kann ein- oder mehrmals vor der Stelle, an der der Vorrang endet, wiederholt werden; das oder die vor dieser Stelle aufgestellten Zeichen müssen dann mit einer Zusatztafel H 1 von Anhang 1 Abschnitt H versehen sein.

8. Wenn auf einer Straße eine Kreuzung durch ein Gefahrenwarnzeichen mit einem der Symbole A 19 angekündigt wird oder wenn die Straße an der Kreuzung eine entsprechend Absatz 7 durch Zeichen B 3 als solche angezeigte Vorrangstraße ist, muß auf allen anderen Straßen an der Kreuzung ein Zeichen B 1 oder B 2 aufgestellt werden; die Zeichen B 1 oder B 2 müssen jedoch nicht aufgestellt werden auf Straßen, wie Fuß- und Feldwegen, wo die Lenker (Führer von Tieren) selbst beim Fehlen dieser Zeichen an der Kreuzung den Vorrang gewähren müssen. Ein Zeichen B 2 ist nur aufzustellen, wenn die zuständigen Behörden es für nützlich erachten, die Lenker (Führer von Tieren) zum Anhalten zu verpflichten, und zwar insbesondere wegen der schlechten Sicht auf die zu beiden Seiten der Kreuzung liegenden Abschnitte der Straße.

Art. 11

Text

ARTIKEL 11

Verbots- oder Beschränkungszeichen

In Abschnitt C von Anhang 1 werden die Verbots- und Beschränkungszeichen und ihre Bedeutung erklärt. In diesem Anhang werden auch die Zeichen beschrieben, die das Ende dieser Verbote oder Beschränkungen anzeigen.

Art. 12

Text

ARTIKEL 12

Gebotszeichen

Im Abschnitt D von Anhang 1 werden die Gebotszeichen beschrieben und ihre Bedeutung erklärt.

Art. 13

Text

ARTIKEL 13

Gemeinsame Vorschriften für die im Anhang 1 Abschnitte C bis D beschriebenen Zeichen

1. Die Verbots- oder Beschränkungszeichen und die Gebotszeichen sind in unmittelbarer Nähe der Stelle aufzustellen, an der das Gebot, die Beschränkung oder das Verbot beginnt, und sie können wiederholt werden, wenn die zuständigen Behörden es für notwendig erachten. Wenn die zuständigen Behörden aus Gründen der Sichtbarkeit oder, um die Verkehrsteilnehmer im voraus zu unterrichten, es für nützlich erachten, können diese Zeichen jedoch in einem angemessenen Abstand von der Stelle aufgestellt werden, an der das Gebot, die Beschränkung oder das Verbot gilt. Unter den Zeichen, die vor der Stelle aufgestellt werden, an der das Gebot, die Beschränkung oder das Verbot beginnt, ist eine Zusatztafel H 1 von Anhang 1 Abschnitt H anzubringen.

2. Die Vorschriftszeichen, die bei oder kurz nach einem Zeichen aufgestellt sind, das den Anfang eines Ortsgebiets angibt, bedeuten, dass die Regelung im gesamten Ortsgebiet gilt, soweit nicht auf bestimmten Straßenabschnitten in dem Ortsgebiet durch andere Zeichen eine andere Regelung angezeigt wird.

3. Verbots- und Beschränkungszeichen gelten ab der Stelle, an der sie aufgestellt sind, bis zu der Stelle, an der ein gegensätzliches Zeichen aufgestellt ist, ansonsten bis zur nächsten Kreuzung. Wenn das Verbot oder die Beschränkung auch nach der Kreuzung gelten sollen, so ist das Zeichen gemäß den Bestimmungen der innerstaatlichen Rechtsvorschriften zu wiederholen.

4. Wo ein Vorschriftszeichen für alle Straßen einer Zone gilt (Zonengültigkeit), ist es auf die in Anhang 1 Abschnitt E Unterabschnitt II Absatz 8 Buchstabe a beschriebene Weise aufzustellen.

5. Die Ausfahrt aus den im Absatz 4 oben angeführten Zonen ist auf die in Anhang 1 Abschnitt E Unterabschnitt II Absatz 8 Buchstabe b angegebene Weise anzuzeigen.

Art. 13a

Text

Artikel 13a

Sondervorschriftzeichen

1. Anhang 1 beschreibt in seinem Abschnitt E die Sondervorschriftzeichen und erklärt ihre Bedeutung.

2. Die Zeichen E 7a, E 7b, E 7c oder E 7d und E 8a, E 8b, E 8c oder E 8d zeigen den Verkehrsteilnehmern an, daß die allgemeinen Verkehrsbestimmungen über den Straßenverkehr in Ortsgebieten im Hoheitsgebiet des jeweiligen Staates ab den Zeichen E 7a, E 7b, E 7c oder E 7d bis zu den Zeichen E 8a, E 8b, E 8c oder E 8d gelten, ausgenommen insoweit, als andere Zeichen auf bestimmten Straßenabschnitten in Ortsgebieten andere Bestimmungen anzeigen. Auf einer Vorrangstraße, die mit dem Zeichen B 3 markiert ist, muß jedoch immer Zeichen B 4 aufgestellt werden, wenn diese Straße dort, wo sie das Ortsgebiet passiert, keine Vorrangstraße ist. Für diese Zeichen gelten die Bestimmungen von Artikel 14, Absätze 2, 3 und 4.

2 bis. Zeichen E 11a ist für Tunnels mit einer Länge von mehr als 1.000 m zu verwenden sowie in den in den innerstaatlichen Rechtsvorschriften dafür vorgesehenen Fällen. Für Tunnels mit einer Länge von 1.000 m oder mehr, ist die Länge entweder im unteren Teil des Zeichens oder auf einer zusätzlichen Tafel H 2, wie in Anhang 1, Abschnitt H beschrieben, anzugeben. Der Name des Tunnels kann nach Maßgabe Artikel 8, Absatz 3 angegeben werden.

3. Die Zeichen E 12a, E 12b oder E 12c sind an Fußgängerübergängen aufzustellen, wenn die zuständigen Behörden dies für zweckmäßig erachten.

4. Die Sondervorschriftzeichen sind unter angemessener Berücksichtigung der Erfordernisse von Artikel 6 Absatz 1 nur dort aufzustellen, wo die zuständigen Behörden dies für wesentlich erachten. Sie können wiederholt werden; auf einer Zusatztafel unterhalb des Zeichens kann die Entfernung zwischen dem Zeichen und dem von ihm angegebenen Punkt erscheinen; diese Entfernung kann auch auf dem unteren Teil des Zeichens selbst erscheinen.

Art. 14

Text

HINWEISZEICHEN

ARTIKEL 14

1. In den Abschnitten F und G des Anhangs 1 werden die Zeichen beschrieben, die den Verkehrsteilnehmern nützliche Hinweise geben, oder es werden Beispiele sowie bestimmte Vorschriften für ihre Verwendung angeführt.

2. Die auf den Hinweiszeichen ii von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c erscheinenden Worte sind in Ländern, die nicht das lateinische Alphabet benutzen, in der Landessprache und in einer Umschreibung in lateinischen Buchstaben wiederzugeben, die soweit wie möglich die Aussprache in der Landessprache angibt.

3. In den Ländern, die nicht das lateinische Alphabet benutzen, können die Worte in lateinischen Buchstaben entweder auf demselben Zeichen sein wie die Worte in der Landessprache oder auf einem Wiederholungszeichen.

4. Kein Zeichen darf Aufschriften in mehr als zwei Sprachen tragen.

Art. 15

Text

ARTIKEL 15

Vorwegweiser

Die Vorwegweiser sind in einer solchen Entfernung von der Kreuzung aufzustellen, daß unter Berücksichtigung der Straßen- und Verkehrsverhältnisse, insbesondere der üblichen Geschwindigkeit der Fahrzeuge und der Entfernung, auf der diese Zeichen sichtbar sind, ihre Wirksamkeit bei Tag und bei Nacht am besten ist; diese Entfernung braucht in den Ortsgebieten etwa 0,05 km (55 yards) nicht zu übersteigen, muß aber auf Autobahnen und Schnellverkehrsstraßen mindestens 0,5 km (550 yards) betragen. Die Zeichen können wiederholt werden. Eine unter dem Zeichen angebrachte Zusatztafel kann die Entfernung zwischen dem Zeichen und der Kreuzung angeben; diese Entfernung kann auch auf dem unteren Teil des Zeichens selbst angegeben werden.

Art. 16

Text

ARTIKEL 16

Wegweiser

1. Auf einem Wegweiser können die Namen mehrerer Orte angegeben werden. Diese Namen müssen dann auf dem Zeichen untereinander stehen. Größere Buchstaben dürfen nur für den Namen des wichtigsten Ortes verwendet werden.

2. Wenn Entfernungen angegeben werden, müssen die entsprechenden Zahlen immer auf die gleiche Höhe neben den Namen des Ortes gesetzt werden. Auf Wegweisern in der Form eines Pfeiles sind diese Zahlen zwischen dem Namen des Ortes und die Pfeilspitze zu setzen; auf den rechteckigen Zeichen sind sie nach dem Namen des Ortes zu setzen.

Art. 17

Text

ARTIKEL 17

Straßenbezeichnungstafeln

Die Zeichen, die die Straßen mit Zahlen, Buchstaben oder einer Kombination von Zahlen und Buchstaben oder mit einem Namen bezeichnen, enthalten diese Angaben in einem Rechteck oder in einem wappenförmigen Rahmen. Die Vertragsparteien, die ein System der Straßenklassifizierung haben, können jedoch das Rechteck durch ein Klassifizierungssymbol ersetzen.

Art. 18

Text

ARTIKEL 18

Ortstafeln

Die Ortstafeln können dazu verwendet werden, die Grenze zwischen zwei Ländern oder die Grenze zwischen zwei Verwaltungsbezirken desselben Landes oder den Namen eines Flusses, eines Gebirgspasses, einer landschaftlichen Sehenswürdigkeit und so weiter anzugeben. Diese Zeichen unterscheiden sich deutlich von den im Artikel 13a Absatz 2 angeführten Zeichen.

Art. 19

Text

ARTIKEL 19

Bestätigungszeichen

Die Bestätigungszeichen sollen, wenn die zuständigen Behörden es für notwendig erachten, die Richtung der Straße bestätigen, zum Beispiel an der Ausfahrt aus großen Ortschaften. Entsprechend Artikel 16 Absatz 1 tragen diese die Namen eines oder mehrerer Orte. Wenn Entfernungen angegeben werden, stehen die entsprechenden Zahlen nach dem Ortsnamen.

Art. 21

Text

ARTIKEL 21

Gemeinsame Vorschriften für die verschiedenen Hinweiszeichen

1. Die in den Artikeln 15 bis 19 angeführten Hinweiszeichen werden dort aufgestellt, wo die zuständigen Behörden es für nützlich erachten. Die anderen Hinweiszeichen werden unter Berücksichtigung des Artikels 6 Absatz 1 nur da aufgestellt, wo die zuständigen Behörden es für unerläßlich erachten; insbesondere sind die Zeichen F 2 bis F 7 nur auf den Straßen aufzustellen, an denen Pannenhilfen, Tankstellen, Hotels oder Gasthäuser selten sind.

2. Die Hinweiszeichen können wiederholt werden. Eine unter das Zeichen gesetzte Zusatztafel kann die Entfernung zwischen dem Zeichen und der angezeigten Stelle angeben; diese Entfernung kann auch auf dem unteren Teil des Zeichens selbst angegeben werden.

Art. 23

Text

Kapitel III

VERKEHRSLICHTZEICHEN

ARTIKEL 23

Zeichen für die Regelung des Fahrzeugverkehrs

1. Vorbehaltlich des Absatzes 12 sind die einzigen Lichter, die als Lichtzeichen für die Regelung des Fahrzeugverkehrs verwendet werden, außer jenen, die nur für öffentliche Verkehrsmittel bestimmt sind, die folgenden und haben die nachstehende Bedeutung:

a) Nichtblinkende Lichter:

i)

das grüne Licht bedeutet die Erlaubnis weiterzufahren; jedoch gibt ein zur Verkehrsregelung an einer Kreuzung bestimmtes grünes Licht den Lenkern nicht die Erlaubnis zum Weiterfahren, wenn in ihrer Fahrtrichtung die Straße derart verstopft ist, daß sie beim Phasenwechsel die Kreuzung voraussichtlich nicht verlassen könnten, wenn sie in diese einführen;

ii)

das rote Licht bedeutet das Verbot weiterzufahren; die Fahrzeuge dürfen nicht über die Haltelinie oder wo keine Haltelinie vorhanden ist, nicht über die Höhe des Zeichens hinausfahren, oder, wenn das Zeichen in der Mitte oder auf der anderen Seite der Kreuzung angebracht ist, nicht in die Kreuzung oder auf einen Schutzweg an der Kreuzung fahren;

iii)

das gelbe Licht, das nur allein oder gleichzeitig mit dem roten Licht gezeigt werden darf, bedeutet, wenn es allein erscheint, daß kein Fahrzeug über die Haltelinie oder die Höhe des Zeichens hinausfahren darf, es sei denn, es befindet sich beim Aufleuchten des Lichtes so nahe daran, daß es nicht mehr sicher vor der Haltelinie oder in Höhe des Zeichens angehalten werden kann. Falls das Zeichen in der Mitte oder auf der anderen Seite einer Kreuzung angebracht ist, bedeutet das Aufleuchten des gelben Lichtes, daß ein Fahrzeug weder in die Kreuzung einfahren noch auf einen Schutzweg an der Kreuzung fahren darf, es sei denn, es befindet sich beim Aufleuchten des Lichtes so nahe daran, daß es nicht mehr sicher vor der Kreuzung oder vor dem Schutzweg angehalten werden kann. Wenn es zugleich mit dem roten Licht erscheint, kündigt es einen bevorstehenden Phasenwechsel an, ohne jedoch das durch das rote Licht bezeichnete Verbot weiterzufahren aufzuheben.

b) Blinklichter:

i)

ein rotes Blinklicht oder zwei rote Lichter, die abwechselnd so blinken, daß das eine aufleuchtet, wenn das andere erlischt, und die auf demselben Träger in derselben Höhe angebracht sind und in dieselbe Richtung strahlen; sie bedeuten, daß die Fahrzeuge nicht über die Haltelinie oder, wenn keine vorhanden ist, über die Höhe des Zeichens hinausfahren dürfen; diese Lichter dürfen nur an Eisenbahnkreuzungen und an den Zufahrten zu beweglichen Brücken oder zu den Anlegestellen von Fähren sowie dazu benutzt werden, um das Weiterfahren zu verbieten wegen der Ausfahrt von Feuerwehrfahrzeugen auf die Straße oder weil ein Flugzeug die Straße in geringer Höhe überfliegt;

ii)

ein gelbes Blinklicht oder zwei abwechselnd blinkende gelbe Lichter bedeuten, daß die Lenker weiterfahren können, jedoch mit besonderer Vorsicht.

2. Die Zeichen des Drei-Farben-Systems setzen sich aus drei nichtblinkenden Lichtern, nämlich rot, gelb und grün zusammen; das grüne Licht darf nur aufleuchten, wenn das rote und das gelbe Licht erloschen sind.

3. Die Zeichen des Zwei-Farben-Systems setzen sich aus einem nichtblinkenden roten Licht und einem nichtblinkenden grünen Licht zusammen. Das rote und das grüne Licht dürfen nicht gleichzeitig aufleuchten. Die Zeichen des Zwei-Farben-Systems sind vorbehaltlich der Frist nach Artikel 3 Absatz 3 nur in vorübergehend für den Ersatz der bestehenden Anlagen errichteten Anlagen zu verwenden.

a) Die Bestimmungen des Artikels 6 Absätze 1, 2 und 3 des Übereinkommens hinsichtlich der Straßenverkehrszeichen gelten für Verkehrslichtzeichen außer jenen an Eisenbahnkreuzungen.

b) Die Verkehrslichtzeichen an Kreuzungen sind vor oder in der Mitte über der Kreuzung anzubringen; sie können auf der anderen Seite der Kreuzung wiederholt werden.

c) Es wird ferner empfohlen, in den innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorzusehen, daß die Verkehrslichtzeichen

i)

so angebracht werden, daß sie den Fahrzeugverkehr auf der Fahrbahn nicht behindern, und wenn sie auf den Seitenstreifen angebracht sind, die Fußgänger möglichst wenig behindern;

ii)

von weitem sichtbar und, wenn man sich ihnen nähert, leicht verständlich sind;

iii)

im Hoheitsgebiet der Vertragsparteien für die einzelnen Straßenarten genormt sind.

3a. a) Die Bestimmungen von Artikel 6 Absätze 1, 2 und 3, die sich auf Straßenverkehrszeichen beziehen, gelten für Verkehrslichtzeichen mit Ausnahme jener, die an Eisenbahnkreuzungen verwendet werden.

b) Die Verkehrslichtzeichen an den Kreuzungen sind vor der Kreuzung oder in der Mitte und oberhalb der Kreuzung aufzustellen; sie können auf der anderen Seite der Kreuzung und/oder in Augenhöhe des Fahrers wiederholt werden.

c) Darüber hinaus wird empfohlen, daß die innerstaatlichen Rechtsvorschriften bestimmen sollten, daß Verkehrslichtzeichen:

i)

so aufzustellen sind, daß sie die auf der Fahrbahn fahrenden Fahrzeuge nicht behindern, und im Fall von Verkehrslichtzeichen, die an den Fahrbahnrändern aufgestellt sind, daß sie die Fußgänger möglichst wenig behindern;

ii)

aus der Entfernung leicht sichtbar und beim Näherkommen leicht verständlich sein müssen; und

iii)

im Hoheitsgebiet jeder Vertragspartei für die einzelnen Straßenkategorien standardisiert werden müssen.

4. Die in den Absätzen 2 und 3 angeführten Lichter des Drei- und Zwei-Farben-Systems müssen entweder senkrecht oder waagrecht angeordnet sein.

5. Wenn die Lichter senkrecht angeordnet sind, muß das rote Licht oben, wenn sie waagrecht angeordnet sind, muß es auf der der Verkehrsrichtung entgegengesetzten Seite angeordnet sein.

6. Bei dem Drei-Farben-System muß das gelbe Licht in der Mitte angeordnet sein.

7. Alle Lichter der in den Absätzen 2 und 3 angeführten Zeichen des Drei- und Zwei-Farben-Systems sowie die im Absatz 1 angeführten roten Blinklichter müssen rund sein.

8. Ein gelbes Licht kann allein angebracht werden; ein solches Licht kann in den verkehrsschwachen Stunden auch die Lichter des Drei-Farben-Systems ersetzen.

9. In einem Drei-Farben-System können das rote, gelbe und grüne Licht durch Pfeile derselben Farbe auf schwarzem Grund ersetzt werden. Beim Aufleuchten haben diese Pfeile dieselbe Bedeutung wie die Lichter, aber das Verbot oder die Erlaubnis beschränken sich auf die von dem Pfeil angegebene Richtung bzw. auf die von den Pfeilen angegebenen Richtungen. Bei Pfeilen, die die Geradeausfahrt erlauben, ist die Spitze nach oben gerichtet. Es dürfen schwarze Pfeile auf rotem, gelbem oder grünem Grund verwendet werden. Diese Pfeile haben dieselbe Bedeutung wie die oben angeführten Pfeile.

10. Befinden sich in einem Zeichen des Drei-Farben-Systems ein oder mehrere zusätzliche grüne Lichter in der Form eines oder mehrerer Pfeile auf rundem schwarzen Grund, so bedeutet das Aufleuchten dieses oder dieser zusätzlichen Pfeile, daß die Fahrzeuge in der durch den Pfeil angegebenen Richtung oder in den durch die Pfeile angegebenen Richtung weiterfahren dürfen, unabhängig davon, in welcher Phase sich das Drei-Farben-System zu dieser Zeit befindet; es bedeutet auch, daß die Lenker von Fahrzeugen auf einem Fahrstreifen, der entweder dem Verkehr in der durch den Pfeil angezeigten Richtung vorbehalten ist oder den dieser Verkehr benutzen muß, in der angezeigten Richtung weiterfahren müssen, falls sie durch Stillstehen den Verkehr der hinter ihnen auf demselben Fahrstreifen befindlichen Fahrzeuge aufhalten und immer vorausgesetzt, daß sie die Fahrzeuge des Verkehrsstroms, in den sie sich einreihen, vorbeifahren lassen und Fußgänger nicht in Gefahr bringen. Diese zusätzlichen grünen Lichter sind vorzugsweise in gleicher Höhe wie das normale grüne Licht anzubringen. Wenn das rote oder gelbe Licht den Umriß eines oder mehrerer Pfeile zeigt, so gelten diese Lichter nur für die durch Pfeil angezeigte Richtung.

              11. a) Sind über den durch Längsmarkierungen gekennzeichneten Fahrstreifen einer Fahrbahn mit mehr als zwei Fahrstreifen grüne oder rote Lichter angebracht, so bedeutet das rote Licht das Verbot, das grüne Licht die Erlaubnis, den Fahrstreifen, über dem es sich befindet, zu benutzen. Das so angebrachte rote Licht muß die Form von zwei gekreuzten Schrägbalken und das grüne Licht die Form eines Pfeils mit nach unten gerichteter Spitze haben. In besonderen Fällen, wenn die ständige Verwendung von Lichtzeichen nicht notwendig ist, kann ein aus einem nichtblinkenden gelben Licht bestehendes Zeichen, dem ein nichtblinkendes rotes Licht folgt, verwendet werden; dem nichtblinkenden gelben Licht kann ein gelbes Blinklicht vorangehen.

b) Wenn die zuständigen Behörden es für nötig erachten, bei den Verkehrslichtzeichen ein „Zwischen-“ oder „Übergangs“-Zeichen vorzusehen, so sollte dieses Zeichen die Form eines gelben oder weißen Pfeils haben, der diagonal nach links oder rechts unten weist, oder zweier solcher Pfeile, wobei einer in jede Richtung zeigt; diese Pfeile können blinken. Diese weißen oder gelben Pfeile bedeuten, daß der Fahrstreifen demnächst für den Verkehr geschlossen wird und daß die Verkehrsteilnehmer, die sich auf diesem Fahrstreifen befinden, auf den von dem Pfeil angegebenen Fahrstreifen wechseln müssen.

12. Die innerstaatlichen Rechtsvorschriften können vorsehen, daß an bestimmten Eisenbahnkreuzungen ein mondweißes Licht mit langsamer Blinkfolge aufzustellen ist, das die Erlaubnis zur Weiterfahrt anzeigt.

13. Sind die Verkehrslichtzeichen nur für Radfahrer bestimmt, so ist diese Beschränkung, wenn es nötig ist, um Verwechslungen zu vermeiden, durch die Silhouette eines Fahrrads auf dem Zeichen selbst oder durch ein Zeichen im Kleinformat anzuzeigen, das durch eine rechteckige Tafel ergänzt wird, auf der ein Fahrrad dargestellt ist.

Art. 24

Text

ARTIKEL 24

Nur für Fußgänger bestimmte Zeichen

(1) Die einzelnen Lichter, die als Lichtzeichen nur für Fußgänger verwendet werden, sind die folgenden und haben die nachstehende Bedeutung:

a) Nicht-blinkende Lichter:

i)

das grüne Licht zeigt den Fußgängern an, daß sie gehen dürfen;

ii)

das gelbe Licht verbietet den Fußgängern zu gehen; diejenigen aber, die sich bereits auf der Fahrbahn befinden, dürfen weitergehen;

iii)

das rote Licht verbietet den Fußgängern, die Fahrbahn zu betreten.

b) Blinklichter: das grüne Licht bedeutet, daß das Ende der Zeitspanne, während der die Fußgänger die Fahrbahn überqueren dürfen, bevorsteht und daß das rote Licht gleich aufleuchten wird.

2. Für Fußgänger sind Lichtzeichen des Zwei-Farben-Systems mit zwei Lichtern, rot und grün, zu verwenden. Es dürfen niemals zwei Lichter gleichzeitig aufleuchten.

3. Die Lichter sind senkrecht untereinander anzuordnen, wobei das rote Licht immer oben und das grüne Licht immer unten ist. Das rote Licht hat die Form eines stehenden Fußgängers oder stehender Fußgänger und das grüne Licht die Form eines gehenden Fußgängers oder gehender Fußgänger.

4. Die Beschaffenheit und Anbringung der Lichtzeichen für Fußgänger müssen jede Möglichkeit ausschließen, daß Fahrzeuglenker sie irrtümlich für Lichtzeichen zur Regelung des Fahrzeugverkehrs halten.

5. Verkehrslichtzeichen, die für Fußgänger bestimmt sind, können an Schutzwegen durch Ton- oder Tastzeichen ergänzt werden, um blinden Fußgängern das Überqueren der Fahrbahn zu erleichtern.

Art. 25

Text

Kapitel IV

STRASSENMARKIERUNGEN

ARTIKEL 25

Die Fahrbahnmarkierungen (Straßenmarkierungen) werden, wenn es die zuständige Behörde für nötig erachtet, verwendet, um den Verkehr zu regeln oder die Verkehrsteilnehmer zu warnen oder zu leiten. Sie können entweder allein oder zusammen mit anderen Zeichen verwendet werden, um deren Bedeutung zu verstärken oder zu verdeutlichen.

Art. 26

Text

ARTIKEL 26

1. Eine Längsmarkierung, die aus einer ununterbrochenen Linie auf der Fahrbahn besteht, bedeutet, daß es jedem Fahrzeug verboten ist, sie zu überqueren oder über ihr zu fahren, sowie wenn die Markierung die beiden Fahrtrichtungen trennt, auf der der Verkehrsrichtung entgegengesetzten Seite dieser Markierung zu fahren. Eine aus zwei ununterbrochenen Linien bestehende Längsmarkierung hat dieselbe Bedeutung.

2. a)Eine Längsmarkierung, die aus einer unterbrochenen Linie auf der Fahrbahn besteht, bedeutet kein Verbot, sondern dient dazu,

i)

die Fahrstreifen zu begrenzen, um den Verkehr zu leiten, oder

ii)

eine ununterbrochene Linie und das durch diese angezeigte Verbot oder einen anderen Straßenabschnitt mit besonderer Gefahr anzukündigen.

b) Das Verhältnis zwischen Strichabstand und Strichlänge muß bei den nach Buchstabe a Ziffer ii verwendeten unterbrochenen Linien deutlich geringer sein als bei den nach Buchstabe a Ziffer i.

c) Doppelte unterbrochene Linien können verwendet werden, um einen oder mehrere Fahrstreifen zu begrenzen, auf denen die Verkehrsrichtung nach Artikel 23 Absatz l 1 des Übereinkommens umgekehrt werden kann.

d) Um einen oder mehrere Fahrstreifen zu kennzeichnen, auf denen die Verkehrsrichtung nach Artikel 23 Absatz 11 umgekehrt werden kann, können unterbrochene Doppellinien verwendet werden.

3. Besteht eine Längsmarkierung auf der Fahrbahn aus einer ununterbrochenen neben einer unterbrochenen Linie, so müssen die Lenker nur die auf ihrer Seite befindliche Linie berücksichtigen. Diese Bestimmung hindert die Lenker, die in zulässiger Weise überholt haben, nicht, ihren vorgeschriebenen Platz auf der Fahrbahn wieder einzunehmen.

4. Keine Längsmarkierungen im Sinne dieses Artikels sind Längslinien, die die Fahrbahnränder abgrenzen, um sie besser sichtbar zu machen, oder die in Verbindung mit Querlinien Parkplätze auf der Fahrbahn abgrenzen, sowie Längslinien, die ein Verbot oder eine Beschränkung des Haltens oder Parkens anzeigen.

Art. 26a

Text

Artikel 26a

1. Die Markierung von Fahrstreifen, darunter auch Radfahrstreifen, die bestimmten Arten von Fahrzeugen vorbehalten sind, muss mittels Linien erfolgen, die klar von anderen ununterbrochenen oder unterbrochenen Linien auf der Fahrbahn unterscheidbar sein sollten, insbesondere indem sie breiter sind und einen geringeren Abstand zwischen den Strichen aufweisen.

2. Wenn ein Fahrstreifen Fahrzeugen einer regulären öffentlichen Verkehrsgesellschaft vorbehalten ist, so muß eine Straßenmarkierung in Form des Wortes „Bus“ oder des Buchstabens „A“ angebracht werden. Das Zeichen, das einen solchen Fahrstreifen kennzeichnet, muß von dem in Anhang 1 Abschnitt E beschriebenen quadratischen Typ oder von dem in Anhang 1 Abschnitt D beschriebenen runden Typ sein und das weiße Symbol eines Busses auf blauem Grund beinhalten. Die in Anhang 2 enthaltenen Zeichnungen A 58a und A 58b sind Beispiele für die Markierung eines Fahrstreifens, der Fahrzeugen einer regulären öffentlichen Verkehrsgesellschaft vorbehalten ist.

3. Die innerstaatlichen Rechtsvorschriften sollten spezifizieren, unter welchen Bedingungen andere Fahrzeuge den in Absatz 1 beschriebenen Fahrstreifen benutzen bzw. nicht benutzen dürfen.

Art. 27

Text

ARTIKEL 27

1. Eine Quermarkierung, die aus einer ununterbrochenen Linie über die Breite eines oder mehrerer Fahrstreifen angebracht ist, bezeichnet die Linie, hinter der die Lenker entsprechend dem Zeichen B 2 „HALT“ nach Artikel 10 Absatz 3 anhalten müssen. Eine solchen Markierung kann auch verwendet werden, um die Linie zu bezeichnen, hinter der die Lenker entsprechen einem Lichtzeichen, einem Zeichen eines Verkehrspolizisten oder vor einer Eisenbahnkreuzung anhalten müssen. Vor Markierungen, die das Zeichen B 2 ergänzen, kann auf der Fahrbahn das Wort „STOP“ angebracht werden.

2. Sofern dies nicht technisch unmöglich ist, ist die in Absatz 1 beschriebene Quermarkierung überall da anzubringen, wo ein Zeichen B 2 aufgestellt ist.

3. Eine Quermarkierung, die aus einer unterbrochenen Linie über die Breite eines oder mehrerer Fahrstreifen angebracht ist, bezeichnet die Linie, die die Fahrzeuge normalerweise nicht überfahren dürfen, wenn sie auf Grund des in Artikel 10 Absatz 2 festgelegten Zeichens B 1 „VORRANG GEBEN“ den Vorrang zu gewähren haben. Um auf das Zeichen B 1 hinzuweisen, kann vor einer solchen Markierung ein Dreieck mit breitem Rand, dessen eine Seite gegenüberliegende Spitze gegen die sich nähernden Fahrzeuge gerichtet ist, auf der Fahrbahn angebracht werden.

4. Um Schutzwege zu markieren, sind vorzugsweise ziemlich breite Streifen parallel zur Fahrbahnachse anzubringen.

5. Um die Kreuzung eines Radweges zu markieren, sind unterbrochene aus Quadraten oder Parallelogrammen bestehende Linien zu verwenden.

Art. 28

Text

ARTIKEL 28

1. Andere Markierungen auf der Fahrbahn wie Pfeile, parallele oder schräge Streifen oder Aufschriften können verwendet werden, um die Angaben der Zeichen zu wiederholen oder um den Verkehrsteilnehmern Hinweise zu geben, die ihnen durch Zeichen nicht in angemessener Weise gegeben werden können. Solche Markierungen sind insbesondere zu verwenden, um die Grenzen der Parkzonen oder -streifen, die Haltestellen für Omnibusse oder Oberleitungsomnibusse, an denen das Parken verboten ist sowie den Einordnungsbereich vor den Kreuzungen zu bezeichnen. Ist jedoch auf einer durch Längsmarkierungen in Fahrstreifen aufgeteilten Fahrbahn ein Pfeil angebracht, so müssen die Lenker der Richtung oder einer der Richtungen folgen, die auf dem Fahrstreifen, auf dem sie sich befinden, angezeigt sind.

2. Vorbehaltlich des Artikels 27 Absatz 4 hinsichtlich der Schutzwege bedeutet die Markierung einer Fahrbahnfläche oder einer etwas höher als die Fahrbahn gelegenen Fläche mit parallelen Schrägstreifen, die durch eine nichtunterbrochene oder unterbrochene Linie umgrenzt sind, daß bei nichtunterbrochener Linie Fahrzeuge diese Fläche nicht befahren dürfen und, bei unterbrochener Linie, Fahrzeuge die Fläche ebenfalls nicht befahren dürfen, es sei denn, daß diese Fahrbewegung offensichtlich gefahrlos ausgeführt werden kann oder nur dazu dient, auf eine Querstraße auf der anderen Seite der Fahrbahn zu gelangen.

3. Eine Zickzacklinie am Fahrbahnrand bedeutet, daß das Parken auf dieser Fahrbahnseite im Bereich der Linie verboten ist. Eine solche Linie, eventuell verbunden mit dem Wort „Bus“ oder mit dem Buchstaben „A“, kann verwendet werden, um eine Bus- oder Omnibushaltestelle anzuzeigen.

4. Eine nichtunterbrochene Linie am Rand des Gehwegs oder der Fahrbahn bedeutet, daß das Halten und das Parken auf dieser Seite der Fahrbahn auf der gesamten Länge der Linie verboten oder durch andere Mittel gekennzeichneten Beschränkungen unterworfen sind.

5. Eine unterbrochene Linie am Rand des Gehwegs oder der Fahrbahn bedeutet, daß das Parken auf dieser Seite der Fahrbahn auf der gesamten Länge der Linie verboten oder durch andere Mittel gekennzeichneten Beschränkungen unterworfen ist.

6. Die Markierung eines Fahrstreifens durch eine nichtunterbrochene oder eine unterbrochene Linie zusammen mit Zeichen und Aufschriften auf der Fahrbahn, die bestimmte Fahrzeugarten wie Omnibusse, Taxis und so weiter bezeichnen, bedeutet, daß dieser Fahrstreifen den entsprechenden Fahrzeugen vorbehalten ist.

Art. 29

Text

ARTIKEL 29

1. Die Fahrbahnmarkierungen nach den Artikeln 26 bis 28 können auf die Fahrbahn aufgemalt oder auf jene (Anm.: Richtig: jede) andere Weise angebracht sein, vorausgesetzt, daß dies ebenso wirksam ist.

2. Aufgemalte Fahrbahnmarkierungen müssen gelb oder weiß sein, jedoch können die Markierungen zur Kennzeichnung von Flächen auf denen das Parken erlaubt ist oder bestimmten Bedingungen oder Beschränkungen unterliegt (zeitliche Beschränkung, Parkgebühr, Benutzergruppe, usw.), blau sein.

Jedoch

können die Markierungen zur Kennzeichnung der Flächen, auf denen das Parken erlaubt oder beschränkt ist, blau sein;

müssen die Zickzack-Linien zur Kennzeichnung der Flächen, auf denen das Parken verboten ist, gelb sein;

muß die am Rand des Gehwegs oder der Fahrbahn angebrachte nichtunterbrochene oder unterbrochene Linie, die anzeigt, daß das Halten oder das Parken verboten oder beschränkt sind, gelb sein.

Wenn eine gelbe Linie benutzt wird, um auf Verbote oder Beschränkungen des Haltens oder Parkens hinzuweisen und bereits eine weiße Linie zur Kennzeichnung des Fahrbahnrands vorhanden ist, muß die gelbe Linie auf der äußeren Seite neben der weißen Linie angebracht werden.

Wenn es notwendig ist, die durch Dauermarkierungen festgelegte Verkehrsregelung vorübergehend aufzuheben und wenn hierzu die Dauermarkierungen durch andere Markierungen ersetzt werden, müssen alle vorübergehend angebrachten Markierungen von anderer Farbe sein als die normalerweise für die Verkehrslenkung oder für Verbote oder Beschränkungen des Haltens oder des Parkens verwendete Farbe. Um die vorübergehenden Straßenmarkierungen besser sichtbar zu machen, sind vorzugsweise Nägel zu verwenden.

3. Straßenmarkierungen in Form von Aufschriften, Symbolen oder Pfeilen sollen infolge des sehr kleinen Winkels, in dem diese Aufschriften, Symbole oder Pfeile von den Lenkern gesehen werden, in der Verkehrsrichtung beträchtlich verlängert werden.

4. Straßenmarkierungen für fahrende Fahrzeuge müssen für die Lenker rechtzeitig sichtbar sein. Sie müssen am Tag und in der Nacht sichtbar sein. Es wird empfohlen, für diese Markierungen, vor allem in Bereichen mit ungenügender Beleuchtung, rückstrahlende Materialien zu verwenden.

Art. 29a

Text

ARTIKEL 29a

1. Wenn Dauermarkierungen vorübergehend durch andere Markierungen ersetzt werden, im Besonderen bei Straßenarbeiten oder Umleitungen, müssen die vorübergehend angebrachten Markierungen von anderer Farbe sein als die in den Dauermarkierungen verwendete Farbe.

2. Vorübergehende Markierungen haben Vorrang vor Dauermarkierungen und müssen von Straßenbenutzern befolgt werden. Wenn das gleichzeitige Vorhandensein von dauerhaften und vorübergehenden Markierungen für Verwirrung sorgen könnte, sind die Dauermarkierungen abzudecken oder zu entfernen.

3. Vorübergehende Markierungen sollten vorzugsweise aus rückstrahlendem Material sein und können für eine bessere Verkehrsführung durch Ampeln, Katzenaugen oder Rückstrahler ergänzt werden.

Art. 30

Text

ARTIKEL 30

Anhang 2 enthält eine Zusammenstellung von Empfehlungen über Form und Ausgestaltung der Straßenmarkierungen.

Art. 31

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Kapitel V

VERSCHIEDENES

ARTIKEL 31

Kennzeichnung der Baustellen

1. Die Grenzen von Baustellen auf der Fahrbahn müssen deutlich gekennzeichnet sein.

2. Die Schranken dürfen nicht mit schwarzen und weißen oder schwarzen und gelben Streifen bemalt sein.

a)

können die Lichter und Vorrichtungen weiß sein, die nur in einer Verkehrsrichtung sichtbar sind und die die gegenüber dieser Verkehrsrichtung findlichen Grenzen der Baustelle kennzeichnen;

b)

können die Lichter und Vorrichtungen weiß oder hellgelb sein, die die Grenzen einer die beiden Verkehrsrichtungen trennenden Baustelle kennzeichnen.

Art. 32

Text

ARTIKEL 32

Kennzeichnung durch Lichter oder Rückstrahlvorrichtungen

1. Es wird empfohlen, Grenzsteine oder Verkehrsinseln auf der Fahrbahn durch weiße oder gelbe Lichter oder Rückstrahlvorrichtungen anzuzeigen.

2. Wenn die Fahrbahnränder durch Lichter oder Rückstrahlvorrichtungen gekennzeichnet sind, müssen diese ausnahmslos

a)

weiß oder hellgelb oder

b)

weiß oder hellgelb zur Kennzeichnung des der Verkehrsrichtung gegenüberliegenden Fahrbahnrandes und rot oder dunkelgelb zur Kennzeichnung des der Verkehrsrichtung entsprechenden Fahrbahnrandes

sein.

3. Jede Vertragspartei des Zusatzübereinkommens hat für ihr gesamtes Hoheitsgebiet dieselbe Farbe oder dasselbe Farbensystem für die in diesem Artikel genannten Lichter oder Rückstrahlvorrichtungen anzunehmen.

Art. 33

Text

EISENBAHNKREUZUNGEN

ARTIKEL 33

1. a) Wenn an einer Eisenbahnkreuzung eine Warnanlage angebracht ist, um die Annäherung der Züge oder das unmittelbar bevorstehende Schließen der Schranken oder Halbschranken anzuzeigen, muß sie aus einem roten Blinklicht oder aus abwechselnd blinkenden roten Lichtern bestehen, wie es in Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe b des Übereinkommens vorgesehen ist. An Eisenbahnkreuzungen, die weder Schranken noch Halbschranken haben, soll die Warnanlage vorzugsweise aus zwei abwechselnd blinkenden roten Lichtern bestehen. Jedoch

i)

können die roten Blinklichter durch ein in Artikel 23 Absatz 2 des Übereinkommens beschriebenes Lichtzeichen des Drei-Farben-Systems (rot, gelb, grün) oder durch ein solches Zeichen, in dem das grüne Licht fehlt, ergänzt oder ersetzt werden, wenn sich an der Straße kurz vor der Eisenbahnkreuzung andere Drei-Farben-Lichtzeichen befinden oder wenn die Eisenbahnkreuzung mit Schranken versehen ist. An Eisenbahnkreuzungen mit Halbschranken dürfen die roten Blinklichter nicht auf die im vorangehenden Satz beschriebene Art ersetzt werden; sie dürfen jedoch so ergänzt werden, wenn sich andere Drei-Farben-Lichtzeichen an der Straße kurz vor der Eisenbahnkreuzung befinden;

ii)

kann an Feldwegen, wo der Verkehr sehr gering ist, und an Wegen für Fußgänger nur ein akustisches Zeichen verwendet werden.

b) In allen Fällen können die Lichtzeichen durch ein akustisches Zeichen ergänzt werden.

2. Die Lichtzeichen sind an dem der Verkehrsrichtung entsprechenden Fahrbahnrand aufzustellen; wenn die Umstände – beispielsweise die Sichtbarkeit der Zeichen oder die Verkehrsdichte – es verlangen, sind die Lichter auf der anderen Straßenseite zu wiederholen. Wenn es jedoch auf Grund der örtlichen Verhältnisse zweckmäßig ist, können die Lichter über der Fahrbahn oder auf einer Verkehrsinsel in der Fahrbahn wiederholt werden.

3. Nach Artikel 10 Absatz 4 kann das Zeichen B 2 „HALT“ an einer Eisenbahnkreuzung ohne Schranken oder Halbschranken oder ohne Lichtzeichen, die die Zugannäherung anzeigen, aufgestellt werden; an den mit diesem Zeichen versehenen Eisenbahnkreuzungen müssen die Lenker (Führer von Tieren) an der Haltelinie oder beim Fehlen einer solchen in Höhe des Zeichens anhalten und dürfen ihren Weg erst fortsetzen, nachdem sie sich vergewissert haben, daß sich kein Zug nähert.

Art. 34

Text

ARTIKEL 34

1. An Eisenbahnkreuzungen mit Schranken oder mit versetzt auf beiden Seiten des Bahnkörpers angebrachten Halbschranken bedeuten diese quer über die Straße heruntergelassenen Schranken oder Halbschranken, daß kein Verkehrsteilnehmer über die nächstgelegene Schranke oder Halbschranke hinaus seinen Weg fortsetzen darf; das Schließen der Schranken und das Schließen der Halbschranken haben die gleiche Bedeutung.

2. Das Aufleuchten des roten Lichtes oder der roten Lichter, die in Artikel 33 Absatz 1 Buchstabe a genannt sind, oder das Ertönen des dort genannten akustischen Zeichens bedeutet gleichfalls, daß kein Verkehrsteilnehmer über die Haltelinie oder, wenn keine vorhanden ist, über das Zeichen hinaus seinen Weg fortsetzen darf. Das Aufleuchten des gelben Lichtes des in Artikel 33 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i genannten Drei-Farben-Systems bedeutet, daß kein Verkehrsteilnehmer über die Haltlinie oder, wenn keine vorhanden ist, über das Zeichen hinaus seinen Weg fortsetzen darf, es sei denn, ein Fahrzeug befindet sich beim Aufleuchten des gelben Lichtes so nahe an dem Zeichen, daß es vor diesem nicht mehr sicher angehalten werden kann.

Art. 35

Text

ARTIKEL 35

1. Die Schranken und Halbschranken an Eisenbahnkreuzungen sind mit roten und weißen, roten und gelben, schwarzen und weißen oder gelben und schwarzen Streifen deutlich zu kennzeichnen. Sie dürfen jedoch nur weiß oder nur gelb bemalt sein, wenn sie in der Mitte mit einer großen runden roten Scheibe versehen sind.

2. An allen Eisenbahnkreuzungen ohne Schranken oder Halbschranken ist in unmittelbarer Nähe des Bahnkörpers das in Anhang A (Anm: Übersetzungsfehler; richtig: Anhang 1) Abschnitt A beschriebene Zeichen A 28 aufzustellen. Wenn die Annäherung der Züge durch Lichtzeichen angezeigt wird oder ein Zeichen B 2 „HALT“ vorhanden ist, muß das Zeichen A 28 auf demselben Träger wie das Lichtzeichen oder Zeichen B 2 angebracht werden. Das Zeichen A 28 muß nicht angebracht werden:

a)

an Kreuzungen von Straßen und Schienenwegen, wo der Schienenverkehr sehr langsam ist und der Straßenverkehr durch einen Bahnbediensteten, der die erforderlichen Handzeichen gibt, geregelt wird;

b)

an Kreuzungen von Schienenwegen und Feldwegen mit sehr schwachem Verkehr oder von Schienenwegen und Fußwegen.

(Anm.: Z 3 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 80/1998)

Art. 36

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ARTIKEL 36

1. In Anbetracht der besonderen Gefährlichkeit der Eisenbahnkreuzungen verpflichten sich die Vertragsparteien

a) vor jeder Eisenbahnkreuzung Gefahrenwarnzeichen mit einem Symbol A 25, A 26 oder A 27 aufstellen zu lassen; kein Zeichen braucht aufgestellt zu werden

i)

in den Sonderfällen, die sich in den Ortsgebieten ergeben können;

ii)

auf Feld- und Fußwegen, auf denen Kraftfahrzeuge nur ausnahmsweise verkehren;

b) jede Eisenbahnkreuzung mit Schranken oder Halbschranken oder mit einer Anlage zur Ankündigung einer Zugannäherung versehen zu lassen, es sei denn, die Verkehrsteilnehmer können den Bahnkörper nach beiden Seiten des Übergangs so weit überblicken, daß, unter Berücksichtigung der Höchstgeschwindigkeit der Züge, der Lenker eines sich von der einen oder der anderen Seite dem Bahnkörper nähernden Straßenfahrzeugs Zeit hat anzuhalten, bevor er die Eisenbahnkreuzung befährt, wenn ein Zug in Sicht kommt, und daß ferner die Verkehrsteilnehmer, die sich bereits auf der Kreuzung befinden, Zeit haben, die andere Seite zu erreichen, wenn ein Zug in Sicht kommt; die Vertragsparteien brauchen jedoch die Bestimmungen dieses Buchstabens bei den Eisenbahnkreuzungen nicht zu beachten, wo Züge verhältnismäßig langsam fahren oder wo nur geringer Kraftfahrzeugverkehr herrscht;

c) jede Eisenbahnkreuzung mit Schranken oder Halbschranken, die von einer Stelle aus bedient werden, von wo aus sie nicht sichtbar sind, mit einer der in Artikel 33 Absatz 1 genannten Anhang zur Ankündigung einer Zugannäherung versehen zu lassen;

d) jede Eisenbahnkreuzung mit Schranken oder Halbschranken, die automatisch durch die Annäherung der Züge betätigt werden, mit einer der in Artikel 33 Absatz 1 genannten Anlagen zur Ankündigung einer Zugannäherung versehen zu lassen;

e) um die Sichtbarkeit der Schranken und Halbschranken zu verbessern, diese mit rückstrahlenden Stoffen oder Vorrichtungen versehen zu lassen und sie, wenn nötig, während der Nacht zu beleuchten; außerdem auf Straßen, auf denen der Kraftfahrzeugverkehr während der Nacht stark ist, die vor der Kreuzung aufgestellten Gefahrenwarnzeichen mit rückstrahlenden Stoffen oder Vorrichtungen zu versehen und, wenn nötig, während der Nacht zu beleuchten;

f) soweit wie möglich in der Nähe der Eisenbahnkreuzungen mit Halbschranken in der Mitte der Fahrbahn eine Längsmarkierung anbringen zu lassen, die es den Fahrzeugen, die sich der Eisenbahnkreuzung nähern, verbietet, auf die der Verkehrsrichtung entgegengesetzte Fahrbahnhälfte hinüberzufahren oder erforderlichenfalls dort Verkehrsinseln anzulegen, die die beiden Verkehrsrichtungen voneinander trennen.

2. Dieser Artikel gilt nicht für die in Artikel 35 Absatz 2 letzter Satz angeführten Fälle.

Art. 37

Text

Kapitel VI

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

ARTIKEL 37

1. Dieses Übereinkommen liegt am Sitz der Vereinten Nationen in New York bis zum 31. Dezember 1969 allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen oder Mitgliedern einer ihrer Sonderorganisationen oder der Internationalen Atomenergie-Organisation oder den Partnerstaaten des Statuts des Internationalen Gerichtshofes und jedem anderen Staat, der von der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingeladen wird, dem Übereinkommen beizutreten, zur Unterzeichnung auf.

2. Dieses Übereinkommen bedarf der Ratifikation. Die Ratifikationsurkunden sind beim Generalsekretär der Vereinten Nationen zu hinterlegen.

3. Dieses Übereinkommen bleibt für jeden der in Absatz 1 erwähnten Staaten zum Beitritt offen. Die Beitrittsurkunden sind beim Generalsekretär zu hinterlegen.

Art. 38

Text

ARTIKEL 38

1. Jeder Staat kann bei der Unterzeichnung, der Ratifikation, dem Beitritt oder jederzeit danach durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation erklären, daß dieses Übereinkommen auf alle oder einzelne Hoheitsgebiete anwendbar ist, deren internationale Beziehungen er wahrnimmt. Das Übereinkommen wird in den in der Notifikation genannten Gebieten dreißig Tage nach Eingang der Notifikation beim Generalsekretär anwendbar oder am Tage des Inkrafttretens des Übereinkommens für den notifizierten Staat, wenn dieser Tag später ist.

2. Jeder Staat, der eine Notifikation nach Absatz 1 abgibt, muß für die Hoheitsgebiete, in deren Namen er diese Notifikation abgegeben hat, die Erklärungen nach Artikel 46 Absatz 2 notifizieren.

3. Jeder Staat, der nach Absatz 1 eine Erklärung abgegeben hat, kann jederzeit danach durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation erklären, daß dieses Übereinkommen auf das in der Notifikation genannte Hoheitsgebiet keine Anwendung mehr finden soll, und das Übereinkommen tritt sodann ein Jahr nach dem Eingang dieser Notifikation beim Generalsekretär für das betreffende Hoheitsgebiet außer Kraft.

Art. 39

Text

ARTIKEL 39

1. Dieses Übereinkommen tritt zwölf Monate nach der Hinterlegung der fünfzehnten Ratifikations- oder Beitrittsurkunde in Kraft.

2. Für jeden Staat, der dieses Übereinkommen nach der Hinterlegung der fünfzehnten Ratifikations- oder Beitrittsurkunde ratifiziert oder ihm beitritt, tritt es zwölf Monate nach der Hinterlegung seiner Ratifikations- oder Beitrittsurkunde in Kraft.

Art. 40

Text

ARTIKEL 40

Im Verhältnis unter den Vertragsparteien hebt dieses Übereinkommen bei seinem Inkrafttreten das am 30. März 1931 in Genf zur Unterzeichnung aufgelegte Abkommen über die Vereinheitlichung der Straßenverkehrszeichen sowie das am 19. September 1949 in Genf zur Unterzeichnung aufgelegte Protokoll über Straßenverkehrszeichen *) auf und ersetzt sie.

_____________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 222/1955 in der Fassung der Änderung BGBl. Nr. 52/1969

Art. 41

Text

ARTIKEL 41

1. Ist dieses Übereinkommen ein Jahr in Kraft gewesen, so kann jede Vertragspartei eine oder mehrere Änderungen des Übereinkommens vorschlagen. Der Wortlaut jedes Änderungsvorschlages ist mit einer Begründung dem Generalsekretär mitzuteilen, der ihn an alle Vertragsparteien übermittelt. Diese können dem Generalsekretär binnen zwölf Monaten nach dem Zeitpunkt dieser Übermittlung mitteilen, ob sie:

a)die Änderung annehmen; oder

b)die Änderung ablehnen; oder

c) die Einberufung einer Konferenz zur Prüfung dieser Änderung wünschen. Der Generalsekretär übermittelt den Wortlaut der vorgeschlagenen Änderung auch allen anderen in Artikel 37 Absatz 1 bezeichneten Staaten.

2. a) Jeder Änderungsvorschlag, der nach Absatz 1 übermittelt wurde, gilt als angenommen, wenn während der vorerwähnten Zwölfmonatsfrist weniger als ein Drittel der Vertragsparteien dem Generalsekretär mitteilt, daß die entweder die Änderung ablehnen oder die Einberufung einer Konferenz zur Prüfung dieser Änderung wünschen. Der Generalsekretär notifiziert allen Vertragsparteien alle Annahmen und Ablehnungen der vorgeschlagenen Änderung und alle Wünsche nach Einberufung einer Konferenz. Wenn die Gesamtzahl der innerhalb der genannten Zwölfmonatsfrist eingegangenen Ablehnungen oder Wünsche nach Einberufung einer Konferenz weniger als ein Drittel aller Vertragsparteien beträgt, notifiziert der Generalsekretär allen Vertragsparteien, daß die Änderung sechs Monate nach Ablauf der im Absatz 1 festgesetzten Zwölfmonatsfrist für alle Vertragsparteien in Kraft tritt, ausgenommen für jene, die binnen der festgesetzten Frist die Änderung abgelehnt oder in Einberufung einer Konferenz zur Prüfung gewünscht haben.

b) Jede Vertragspartei, die während der erwähnten Zwölfmonatsfrist einen Änderungsvorschlag abgelehnt oder die Einberufung einer Konferenz zur Prüfung gewünscht hat, kann jederzeit nach Ablauf dieser Frist dem Generalsekretär notifizieren, daß sie die Änderung annimmt; der Generalsekretär übermittelt diese Notifikation allen anderen Vertragsparteien. Die Änderung tritt für die Vertragsparteien, die ihre Annahme notifiziert haben, sechs Monate nach Eingang ihrer Notifikation beim Generalsekretär in Kraft.

3. Wenn ein Änderungsvorschlag nicht nach Absatz 2 angenommen wurde und während der im Absatz 1 festgesetzten Zwölfmonatsfrist weniger als die Hälfte der Gesamtzahl der Vertragsparteien dem Generalsekretär notifizieren, daß sie den Vorschlag ablehnen, und wenn wenigstens ein Drittel der Gesamtzahl der Vertragsparteien, aber nicht weniger als zehn, ihm mitteilen, daß sie den Vorschlag annehmen oder daß sie die Einberufung einer Konferenz wünschen, um die Änderung zu prüfen, beruft der Generalsekretär eine Konferenz zur Prüfung der vorgeschlagenen Änderung oder jedes anderen Vorschlags ein, der ihm gegebenenfalls aufgrund von Absatz 4 vorgelegt wird.

4. Wenn nach Absatz 3 eine Konferenz einberufen wird, lädt der Generalsekretär alle in Artikel 37 Absatz 1 bezeichneten Staaten dazu ein. Er bittet alle zur Konferenz eingeladenen Staaten, ihm spätestens sechs Monate vor deren Eröffnung alle Vorschläge zu unterbreiten, die sie außer der vorgeschlagenen Änderung auf der Konferenz geprüft zu sehen wünschen, und übermittelt diese Vorschläge mindestens drei Monate vor der Eröffnung der Konferenz allen zur Konferenz eingeladenen Staaten.

5. a) Jede Änderung dieses Übereinkommens gilt als angenommen, wenn sie durch eine Zweidrittelmehrheit der auf der Konferenz vertretenen Staaten gebilligt wird, sofern diese Mehrheit mindestens zwei Drittel der Gesamtzahl der auf der Konferenz vertretenen Vertragsparteien umfaßt. Der Generalsekretär notifiziert allen Vertragsparteien die Annahme der Änderung, und diese tritt für alle Vertragsparteien zwölf Monate nach dem Zeitpunkt dieser Notifikation in Kraft, ausgenommen für jene, die binnen dieser Frist dem Generalsekretär notifizieren, daß sie die Änderung ablehnen.

b) Jede Vertragspartei, die während der erwähnten Zwölfmonatsfrist eine Änderung abgelehnt hat, kann jederzeit dem Generalsekretär notifizieren, daß sie die Änderung annimmt, und der Generalsekretär übermittelt diese Notifikation allen anderen Vertragsparteien. Die Änderung tritt für die Vertragspartei, die ihre Annahme notifiziert hat, sechs Monate nach Eingang der Notifikation beim Generalsekretär oder nach Ablauf der genannten Zwölfmonatsfrist, wenn dieser Zeitpunkt später ist, in Kraft.

6. Gilt der Änderungsvorschlag nach Absatz 2 als nicht angenommen, und sind die in Absatz 3 vorgeschriebenen Bedingungen für die Einberufung einer Konferenz nicht erfüllt, so gilt der Änderungsvorschlag als abgelehnt.

Art. 42

Text

ARTIKEL 42

Jede Vertragspartei kann dieses Übereinkommen durch eine an den Generalsekretär gerichtete schriftliche Notifikation kündigen. Die Kündigung wird ein Jahr nach Eingang der Notifikation beim Generalsekretär wirksam.

Art. 43

Text

ARTIKEL 43

Dieses Übereinkommen tritt außer Kraft, wenn zu irgend einem Zeitpunkt die Zahl der Vertragsparteien während zwölf aufeinanderfolgender Monate weniger als fünf beträgt.

Art. 44

Text

ARTIKEL 44

Jede Streitigkeit zwischen zwei oder mehreren Vertragsparteien über die Auslegung oder Anwendung dieses Übereinkommens, die die Parteien nicht durch Verhandlungen oder auf andere Weise beilegen konnten, wird auf Antrag einer der beteiligten Vertragsparteien dem Internationalen Gerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.

Art. 45

Text

ARTIKEL 45

Dieses Übereinkommen ist nicht so auszulegen, als hindere es eine Vertragspartei, Maßnahmen zu ergreifen, die sie für ihre innere oder äußere Sicherheit als notwendig erachtet und die mit der Charta der Vereinten Nationen vereinbar und auf die Erfordernisse der Lage beschränkt sind.

Art. 46

Text

ARTIKEL 46

1. Jeder Staat kann bei der Unterzeichnung dieses Übereinkommens oder bei der Hinterlegung seiner Ratifikations- oder Beitrittsurkunde erklären, daß er sich durch Artikel 44 nicht als gebunden betrachtet. Die anderen Vertragsparteien sind gegenüber einer Vertragspartei, die eine solche Erklärung abgegeben hat, durch Artikel 44 nicht gebunden.

2. a) Jeder Staat muß bei der Hinterlegung seiner Ratifikations- oder Beitrittsurkunde durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation hinsichtlich der Anwendung dieses Übereinkommens erklären,

i)

welches der Muster Aa und Ab er als Gefahrenwarnzeichen wählt (Artikel 9 Absatz 1); und

ii)

welches der Muster B 2a und B 2b er als Haltzeichen wählt (Artikel 10 Absatz 3).

Jeder Staat kann jederzeit danach durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation seine Wahl ändern, indem er seine Erklärung durch eine andere ersetzt.

b) Jeder Staat kann bei der Hinterlegung seiner Ratifikations- oder Beitrittsurkunde durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation erklären, daß er für die Anwendung dieses Übereinkommens die Motorfahrräder den Krafträdern gleichstellt (Artikel 1 Buchstabe 1).

Jeder Staat kann jederzeit danach seine Erklärung durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation zurückziehen.

3. Die Erklärungen nach Absatz 2 werden sechs Monate nach Eingang der Notifikation beim Generalsekretär oder am Tage des Inkrafttretens des Übereinkommens für den die Erklärung abgebenden Staat wirksam, wenn dieser Zeitpunkt später ist.

4. Andere Vorbehalte zu diesem Übereinkommen und seinen Anhängen als die nach Absatz 1 sind zulässig, wenn sie schriftlich erklärt und, wenn sie vor der Hinterlegung der Ratifikations- oder Beitrittsurkunde erklärt wurden, in dieser Urkunde bestätigt werden. Der Generalsekretär teilt diese Vorbehalte allen in Artikel 37 Absatz 1 bezeichneten Staaten mit.

5. Jede Vertragspartei, die nach den Absätzen 1 und 4 einen Vorbehalt gemacht oder eine Erklärung abgegeben hat, kann diese jederzeit durch eine an den Generalsekretär gerichtete Notifikation zurückziehen.

6. Jeder Vorbehalt nach Absatz 4

a) ändert für die Vertragspartei, die diesen Vorbehalt gemacht hat, die Bestimmungen des Übereinkommens, auf die sich der Vorbehalt bezieht, nur in den Grenzen des Vorbehalts;

b) ändert diese Bestimmungen in den gleichen Grenzen für die anderen Vertragsparteien hinsichtlich ihrer Beziehungen zu der Vertragspartei, die den Vorbehalt notifiziert hat.

Art. 47

Text

ARTIKEL 47

Außer den nach den Artikeln 41 und 46 vorgesehenen Erklärungen, Notifikationen und Mitteilungen notifiziert der Generalsekretär allen in Artikel 37 Absatz 1 bezeichneten Staaten

a)

die Unterzeichnungen, Ratifikationen und Beitritte nach Artikel 37;

b)

die Erklärungen nach Artikel 38;

c)

die Zeitpunkte des Inkrafttretens dieses Übereinkommens nach Artikel 39;

d)

den Zeitpunkt des Inkrafttretens von Änderungen zu diesem Übereinkommen nach Artikel 41 Absätze 2 und 5;

e)

die Kündigungen nach Artikel 42;

f)

das Außerkrafttreten dieses Übereinkommens nach Artikel 43.

Art. 48

Text

ARTIKEL 48

Die Urschrift dieses Übereinkommens, hergestellt in einfacher Ausfertigung in chinesischer, englischer, französischer, russischer und spanischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist, wird beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt, der allen in Artikel 37 Absatz 1 bezeichneten Staaten beglaubigte Abschriften übersendet.

ZU URKUND DESSEN haben die von ihren Regierungen gehörig befugten Unterzeichneten dieses Übereinkommen unterschrieben.

GESCHEHEN zu Wien am heutigen achten Tag des Monats November eintausendneunhundertachtundsechzig.

Anl. 1

Text

Anhang 1

STRASSENVERKEHRSZEICHEN

Abschnitt A

GEFAHRENWARNZEICHEN

I. Muster

1. „A“-GEFAHRENWARNZEICHEN müssen dem Muster Aa oder dem Muster Ab entsprechen, wie sie hier beschrieben und in Anhang 3 abgebildet sind, ausgenommen die Zeichen A 28 und A 29, die jeweils in den nachstehenden Absätzen 28 und 29 beschrieben sind. Das Muster Aa ist ein gleichseitiges Dreieck, dessen eine Seite waagrecht ist; die dieser Seite gegenüberliegende Spitze zeigt nach oben. Der Grund ist weiß oder gelb, der Rand ist rot. Das Muster Ab ist ein Quadrat, dessen eine Diagonale lotrecht steht; der Grund ist gelb und der Rand, der nur sehr schmal ist, schwarz. Die auf diesen Zeichen befindlichen Symbole sind, wenn nichts anderes angegeben ist, schwarz oder dunkelblau.

2. Die Seitenlänge der Zeichen Aa im Normalformat beträgt etwa 0,90 m; die Seitenlänge der Zeichen Aa im Kleinformat soll nicht unter 0,60 m liegen. Die Seitenlänge der Zeichen Ab im Normalformat beträgt etwa 0,60 m; die Seitenlänge der Zeichen Ab im Kleinformat soll nicht unter 0,40 m liegen.

3. Hinsichtlich der Wahl zwischen den Mustern Aa und Ab siehe Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 1.

II. Symbole und Vorschriften für die Verwendung dieser Zeichen

1. Gefährliche Kurve oder Gefährliche Kurven

Um eine gefährliche Kurve oder eine Folge von gefährlichen Kurven anzuzeigen, ist je nach Fall eines der folgenden Symbole zu verwenden:

a)

A 1a: Linkskurve

b)

A 1b: Rechtskurve

c)

A 1c: Doppelkurve oder Folge von mehr als zwei Kurven, von denen die erste eine Linkskurve ist

d)

A 1d: Doppelkurve oder Folge von mehr als zwei Kurven, von denen die erste eine Rechtskurve ist.

2. Gefährliches Gefälle

a) Um ein starkes Gefälle anzuzeigen, ist das Zeichen Aa mit dem Symbol A 2a und das Zeichen Ab mit dem Symbol A 2b zu verwenden.

b) Der linke Teil des Symbols A 2a füllt die linke Ecke der Tafel aus; seine Grundlinie erstreckt sich über die gesamte Breite der Tafel. In den Symbolen A 2a und A 2b bezeichnet die Ziffer das Gefälle in Prozenten; diese Angabe kann durch die eines Verhältnisses ersetzt sein (1:10). Jedoch können die Vertragsparteien anstelle des Symbols A 2a oder A 2b, aber unter möglichster Berücksichtigung des Artikels 5 Absatz 2 Buchstabe b, das Symbol A 2c wählen, wenn sie das Zeichen Aa angenommen haben und Symbol A 2d wählen, wenn sie das Zeichen Ab angenommen haben.

3. Starke Steigung

a) Um eine starke Steigung anzuzeigen, ist das Zeichen Aa mit dem Symbol A 3a und das Zeichen Ab mit dem Symbol A 3b zu verwenden.

b) Der rechte Teil des Symbols A 3a füllt die rechte Ecke der Tafel aus; seine Grundlinie erstreckt sich über die gesamte Breite der Tafel. In den Symbolen A 3a und A 3b bezeichnet die Ziffer die Steigung in Prozenten; diese Angabe kann durch die eines Verhältnisses ersetzt sein (1:10). Jedoch können die Vertragsparteien, die das Symbol A 2c als Symbol für gefährliches Gefälle gewählt haben, anstelle des Symbols A 3a das Symbol A 3c wählen und die Vertragsparteien, die das Symbol A 2d gewählt haben, können anstelle des Symbols A 3b das Symbol A 3d wählen.

4. Fahrbahnverengung

Um eine Fahrbahnverengung anzuzeigen, ist das Symbol A 4a oder ein Symbol, das die örtliche Gestaltung klarer zeigt, wie A 4b zu verwenden.

5. Bewegliche Brücke

a) Um eine bewegliche Brücke anzuzeigen, ist das Symbol A 5 zu verwenden.

b) Unter das Gefahrenwarnzeichen mit dem Symbol A 5 kann die rechteckige Tafel A 29a des nachstehenden Absatzes 29 angebracht werden; in diesem Fall sind bei etwa einem Drittel und bei etwa zwei Dritteln des Abstandes zwischen dem Zeichen mit dem Symbol A 5 und der beweglichen Brücke die Tafeln A 29b und A 29c des Absatzes 29 aufzustellen.

6. Straße, die auf einen Kai oder zu einem Ufer führt

Um anzuzeigen, daß die Straße auf einen Kai oder zu einem Ufer führt, ist das Symbol A 6 zu verwenden.

7. Unebene Fahrbahn

a) Um Querrinnen, aufgewölbte Brücken, Aufwölbungen oder Strecken mit schlechtem Fahrbahnzustand anzuzeigen, ist das Symbol A 7a zu verwenden.

b) Um eine aufgewölbte Brücke oder Aufwölbung anzuzeigen, kann das Symbol A 7a durch das Symbol A 7b ersetzt werden.

c) Um eine Querrinne anzuzeigen, kann das Symbol A 7a durch das Symbol A 7c ersetzt werden.

8. Gefährliche Bankette

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, dessen Bankette besonders gefährlich sind, ist das Symbol A 8 zu verwenden.

b) das Symbol kann umgekehrt werden.

9. Schleudergefahr

Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo mit besonders glatter Fahrbahn zu rechnen ist, ist das Symbol A 9 zu verwenden.

10. Rollsplitt

Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo mit dem Wegschleudern von Splitt zu rechnen ist, ist das Zeichen Aa mit dem Symbol A 10a und das Zeichen Ab mit dem Symbol A 10b zu verwenden.

11. Steinschlag

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo mit Steinschlag und daher mit Steinen auf der Straße zu rechnen ist, ist das Zeichen Aa mit dem Symbol A 11a und das Zeichen Ab mit dem Symbol A 11b zu verwenden.

b) In beiden Fällen nimmt der rechte Teil des Symbols die rechte Ecke der Tafel ein.

c) Das Symbol kann umgekehrt werden.

12. Fußgängerübergang

a) Um einen entweder durch Markierungen auf der Fahrbahn oder durch das Zeichen E 12 gekennzeichneten Schutzweg anzuzeigen, ist das Symbol A 12 zu verwenden, von dem es zwei Ausführungen gibt: A 12a und A 12b.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

13. Kinder

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, der häufig von Kindern benutzt wird, wie beim Ausgang der Schule oder eines Spielplatzes, ist das Symbol A 13 zu verwenden.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

14. Radfahrer

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo häufig Radfahrer in die Straße einfahren oder sie überqueren, ist das Symbol A 14 zu verwenden.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

15. Vieh oder andere Tiere

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo eine besondere Gefahr besteht, daß Tiere die Straße überqueren, ist ein Symbol zu verwenden, das die Silhoutte (Anm.: richtig: Silhouette) eines Tieres – Haustier oder Wild – von der Art zeigt, um die es sich hauptsächlich handelt, wie das Symbol A 15a für ein Haustier und das Symbol A 15b für Wild.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

16. Baustelle

Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo sich eine Baustelle befindet, ist das Symbol A 16 zu verwenden.

17. Lichtzeichen

a) Wenn die Ankündigung einer Stelle, wo der Verkehr durch Lichtzeichen des Drei-Farben-Systems geregelt ist, für erforderlich erachtet wird, weil die Verkehrsteilnehmer kaum mit einer solchen Stelle rechnen können, ist das Symbol A 17 zu verwenden. Hiervon gibt es drei Ausführungen: A 17a, A 17b und A 17c, die der Anordnung der Lichter in dem in Artikel 23 Absätze 4 bis 6 beschriebenen Drei-Farben-System entsprechen.

b) Dieses Symbol zeigt die drei Farben der Lichter, die es ankündigt.

18. Kreuzung, an der der Vorrang durch die allgemeine Regel bestimmt wird

a) Um eine Kreuzung anzuzeigen, an der der Vorrang durch die in dem betreffenden Land in Kraft allgemein geltende Regel bestimmt wird, ist das Zeichen Aa mit dem Symbol A 18a oder das Zeichen Ab mit dem Symbol A 18b zu verwenden.

b) Die Symbole A 18a und A 18b können durch Symbole ersetzt werden, die die Art der Kreuzung klarer bezeichnen, wie A 18c, A 18d, A 18e, A 18f und A 18g.

19. Kreuzung mit einer Straße, deren Benutzer Vorrang gewähren müssen

a) Um eine Kreuzung anzuzeigen, deren Benutzer Vorrang gewähren müssen, ist das Symbol A 19a zu verwenden.

b) Das Symbol A 19a kann ersetzt werden durch Symbole, die die Art der Kreuzung klarer bezeichnen wie A 19b und A 19c.

c) Diese Symbole dürfen auf einer Straße nur verwendet werden, wenn auf der oder den Straßen, mit denen sie die angekündigte Kreuzung bildet, das Zeichen B 1 oder B 2 aufgestellt ist, oder wenn auf diesen Straßen (wie Fuß- oder Feldwege) die Benutzer nach den innerstaatlichen Rechtsvorschriften selbst beim Fehlen dieser Zeichen an der Kreuzung Vorrang gewähren müssen. Die Verwendung dieser Symbole auf Straßen, wo das Zeichen B 3 aufgestellt ist, ist auf Ausnahmefälle zu beschränken.

20. Kreuzung mit einer Straße, deren Benutzern Vorrang gewährt werden muß

a) Wenn an der Kreuzung das Zeichen B 1 „VORRANG GEBEN“ aufgestellt ist, ist bei der Zufahrt das Symbol A 20 zu verwenden.

b) Wenn an der Kreuzung das Zeichen B 2 „HALT“ aufgestellt ist, ist bei der Zufahrt dasjenige der beiden Symbole A 21a oder A 21b zu verwenden, das dem Zeichen B 2 entspricht.

c) Anstelle des Zeichens Aa mit diesen Symbolen können jedoch nach Artikel 10 Absatz 6 die Zeichen B 1 oder B 2 verwendet werden.

21 Kreuzung mit Kreisverkehr

Um eine Kreuzung mit Kreisverkehr anzuzeigen, ist das Symbol A 22 zu verwenden.

22. Kreuzung, an der der Verkehr durch Lichtzeichen geregelt wird

Wenn der Verkehr an der Kreuzung durch Lichtzeichen geregelt wird, kann anstelle der oder ergänzend zu den in den obigen Absätzen 18 bis 21 beschriebenen Zeichen ein Zeichen Aa oder Ab mit dem Symbol A 17 des obigen Absatzes 17 aufgestellt werden.

23. Gegenverkehr

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo der Verkehr auf derselben Fahrbahn vorübergehend oder dauernd in beiden Richtungen fließt, während der vorhergehende Abschnitt eine Einbahnstraße oder eine Straße mit mehreren, dem Einbahnverkehr vorbehaltenen Fahrbahnen war, ist das Symbol A 23 zu verwenden.

b) Das dieses Symbol tragende Zeichen ist am Anfang des Straßenabschnittes und dann so oft wie nötig zu wiederholen.

24. Verkehrsstau

a) Um anzuzeigen, daß auf dem folgenden Straßenabschnitt ein Verkehrsstau zu erwarten ist, ist Symbol A 24 zu verwenden.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

25. Eisenbahnkreuzungen mit Schranken

Um Eisenbahnkreuzungen mit Schranken oder mit versetzt auf beiden Seiten des Bahnkörpers angebrachten Halbschranken anzuzeigen, ist das Symbol A 25 zu verwenden.

26. Andere Eisenbahnkreuzungen

Um andere Eisenbahnkreuzungen anzuzeigen, ist das Symbol A 26a oder A 26b oder Symbol A 27 je nach Zweckdienlichkeit zu verwenden.

27. Kreuzung mit Straßenbahnschienen

Handelt es sich nicht um eine Eisenbahnkreuzung nach Artikel 1, so kann, um anzuzeigen, daß die Straße Straßenbahnschienen kreuzt, das Symbol A 27 verwendet werden.

ANMERKUNG: Wenn es für erforderlich erachtet wird, vor Kreuzungen von Straßen und Schienenwegen zu warnen, wo der Schienenverkehr sehr langsam ist und der Straßenverkehr durch einen Bahnbediensteten geregelt wird, der die erforderlichen Handzeichen gibt, ist das Zeichen A 32 des untenstehenden Absatzes 32 zu verwenden.

28. Zeichen in unmittelbarer Nähe der Eisenbahnkreuzungen

a) Es gibt drei Muster des in Artikel 35 Absatz 2 angeführten Zeichens A 28: A 28a, A 28b und A 28c.

b) Die Muster A 28a und A 28b haben einen weißen oder gelben Grund und einen roten oder schwarzen Rand; das Muster A 28c hat einen weißen oder gelben Grund und einen schwarzen Rand; die Aufschrift des Musters A 28c besteht aus schwarzen Buchstaben. Das Muster A 28b ist nur zu verwenden, wenn der Schienenweg mindestens zwei Gleise aufweist; in dem Muster A 28c ist die Zusatztafel, die die Zahl der Gleise angibt, nur anzubringen, wenn der Schienenweg mindestens zwei Gleise aufweist.

c) Die Länge der Arme des Kreuzes beträgt in der Regel mindestens 1,20 m. Bei Platzmangel kann das Zeichen mit nach oben und unten gerichteten Spitzen angebracht werden.

29. Zusätzliche Zeichen an der Zufahrt zu Eisenbahnkreuzungen oder beweglichen Brücken

a) Die in Artikel 9 Absatz 5 angeführten Schilder sind: A 29a, A 29b und A 29c. Die Schrägstreifen fallen zur Fahrbahn hin ab.

b) Über den Zeichen A 29b und A 29c kann in gleicher Weise wie über dem Zeichen A 29a das Gefahrenwarnzeichen für Eisenbahnkreuzungen angebracht werden.

30. Flugplatz

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo mit Überfliegen in geringer Höhe durch startende oder landende Flugzeuge zu rechnen ist, ist das Symbol A 30 zu verwenden.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

31. Seitenwind

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo häufig heftiger Seitenwind herrscht, ist das Symbol A 31 zu verwenden.

b) Das Symbol kann umgekehrt werden.

32. Andere Gefahren

a) Um einen Straßenabschnitt anzuzeigen, wo andere als die in den Absätzen 1 bis 31 oder in Abschnitt B dieses Anhangs genannten Gefahren bestehen, kann das Symbol A 32 verwendet werden.

b) Es steht den Vertragsparteien jedoch frei, entsprechend Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii ausdrucksvolle Symbole zu verwenden.

c) Das Zeichen A 32 kann insbesondere verwendet werden, um Eisenbahnkreuzungen anzuzeigen, wo der Schienenverkehr sehr langsam ist und der Straßenverkehr durch einen Bahnbediensteten, der die erforderlichen Handzeichen gibt, geregelt wird.

Abschnitt B

VORRANGZEICHEN

ANMERKUNG: An einer Kreuzung von Straßen, von denen eine Vorrangstraße ist, die ihre Richtung ändert, kann unter den die Kreuzung anzeigenden Gefahrenwarnzeichen oder den an der Kreuzung aufgestellten Vorrangzeichen eine Tafel angebracht werden, die auf einem Schema der Kreuzung den Verlauf der Vorrangstraße zeigt.

1. Zeichen „VORRANG GEBEN“

a) Das Zeichen „VORRANG GEBEN“ ist das Zeichen B 1. Es ist ein gleichseitiges Dreieck, dessen eine Seite waagrecht ist; die dieser Seite gegenüberliegende Spitze zeigt nach unten. Der Grund ist weiß oder gelb, der Rand ist rot. Das Zeichen trägt kein Symbol.

b) Die Seitenlänge der Zeichen im Normalformat beträgt etwa 0,90 m; die Seitenlänge der Zeichen im Kleinformat beträgt nicht unter 0,60 m.

2. Zeichen „HALT“

a) Das Zeichen „HALT“ ist das Zeichen B 2, von dem es zwei Muster gibt:

i)

Das Muster B 2a ist achteckig mit rotem Grund und enthält in Weiß das englische Wort „STOP“ oder das entsprechende Wort in der Sprache des betreffenden Staates; die Höhe des Wortes beträgt mindestens ein Drittel der Höhe der Tafel;

ii)

Das Muster B 2b ist rund mit weißem oder gelbem Grund und rotem Rand; es enthält das Zeichen B 1 ohne Aufschrift und im oberen Teil in großen schwarzen oder dunkelblauen Buchstaben das englische Wort „STOP“ oder das entsprechende Wort in der Sprache des betreffenden Staates.

b) Die Höhe des Zeichens B 2a im Normalformat und der Durchmesser des Zeichens B 2b im Normalformat betragen etwa 0,90 m; bei Zeichen im Kleinformat sollten sie nicht unter 0,60 m liegen.

c) Hinsichtlich der Wahl zwischen den Mustern B 2a und B 2b siehe Artikel 5 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 3.

3. Zeichen „VORRANGSTRASSE“

a) Das Zeichen „VORRANGSTRASSE“ ist das Zeichen B 3. Es ist ein Quadrat, dessen eine Diagonale lotrecht steht. Der schmale Rand des Zeichens ist schwarz; es enthält in seiner Mitte ein gelbes oder orangefarbiges Quadrat mit schmalem schwarzem Rand; die Fläche zwischen den beiden Quadraten ist weiß.

b) Die Seitenlänge der Zeichen im Normalformat beträgt etwa 0,50 m; die Seitenlänge der Zeichen im Kleinformat soll nicht unter 0,35 m liegen.

4. Zeichen „ENDE DES VORRANGES“

Das Zeichen „ENDE DES VORRANGES“ ist das Zeichen B 4. Es ist das Zeichen B 3 mit einem zusätzlichen schwarzen oder grauen Mittelstreifen, der zu der linken unteren und der rechten oberen Seite senkrecht steht, oder einer Reihe von schwarzen oder grauen Parallelstrichen, die einen Streifen der vorgenannten Art bilden.

5. Zeichen „WARTEPFLICHT BEI GEGENVERKEHR“

a) Wenn an einer Fahrbahnverengung, wo das Ausweichen schwierig oder unmöglich ist, der Verkehr geregelt wird und keine Lichtzeichen aufgestellt werden, weil die Lenker die Verengung bei Tag und Nacht in ihrer ganzen Länge deutlich überblicken können, kann man einer Verkehrsrichtung dadurch die Wartepflicht auferlegen, daß man auf der Seite der Verengung, wo der Verkehr die Wartepflicht hat, das Zeichen „WARTEPFLICHT BEI GEGENVERKEHR“ B 5 aufstellt. Dieses Zeichen verbietet, in die Verengung einzufahren, solange es nicht möglich ist, sie zu durchfahren, ohne aus der Gegenrichtung kommende Fahrzeuge zum Anhalten zu zwingen.

b) Dieses Zeichen ist rund mit weißem oder gelbem Grund und rotem Rand; der die Wartepflicht auferlegende Pfeil ist rot, der die andere Richtung bezeichnende Pfeil schwarz.

6. Zeichen „WARTEPFLICHT FÜR DEN GEGENVERKEHR“

a) Um den Lenkern anzuzeigen, daß die aus der Gegenrichtung kommenden Fahrzeuge zu warten haben, ist das Zeichen B 6 zu verwenden.

b) Dieses Zeichen ist rechteckig mit blauem Grund; der nach oben gerichtete Pfeil ist weiß, der andere rot.

c) Wenn ein Zeichen B 6 angebracht ist, muß auf der anderen Seite der Verengung das für den Gegenverkehr bestimmte Zeichen B 5 aufgestellt werden.

Abschnitt C

VERBOTS- ODER BESCHRÄNKUNGSZEICHEN

I. Allgemeine Merkmale und Symbole

1. Die Verbots- oder Beschränkungszeichen sind rund; ihr Durchmesser beträgt mindestens 0,60 m außerhalb von Ortsgebieten und in Ortsgebieten mindestens 0,40 m oder 0,20 m für Zeichen, die das Halten und Parken verbieten oder beschränken.

2. Sofern nicht bei den einzelnen Zeichen etwas anderes angegeben ist, haben die Verbots- und Beschränkungszeichen einen weißen oder gelben Grund bzw. Zeichen, die das Halten oder Parken verbieten oder beschränken, einen blauen Grund mit einem breiten roten Rand; die Symbole und etwaige Aufschriften sind schwarz oder dunkelblau; etwaige Schrägbalken sind rot und verlaufen von links oben nach rechts unten.

II. Beschreibungen

1. Verkehrsverbote und Verkehrsbeschränkungen

a) Um anzuzeigen, daß die Einfahrt für jedes Fahrzeug verboten ist, ist das Zeichen C 1 „EINFAHRT VERBOTEN“ zu verwenden, von dem es zwei Muster gibt: C 1a und C 1b.

b) Um anzuzeigen, daß jeder Fahrzeugverkehr in beiden Richtungen verboten ist, ist das Zeichen C 2 „FAHRZEUGVERKEHR IN BEIDEN RICHTUNGEN VERBOTEN“ zu verwenden.

c) Um anzuzeigen, daß das Verbot nur eine bestimmte Art von Fahrzeugen oder Verkehrsteilnehmern betrifft, ist ein Zeichen zu verwenden, in dem sich als Symbol die Silhouette der Fahrzeuge oder der Verkehrsteilnehmer befindet, deren Verkehr verboten ist. Die nachstehenden Zeichen C 3a, C 3b, C 3c, C 3d, C 3e, C 3f, C 3g, C 3h, C 3i, C 3j, C 3k und C 3l haben folgende Bedeutung:

C 3a

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE AUSSER ZWEIRÄDRIGEN KRAFTRÄDERN OHNE BEIWAGEN“

C 3b

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTRÄDER“

C 3c

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR FAHRRÄDER“

C 3d

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR MOTORFAHRRÄDER“

C 3e

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR LASTFAHRZEUGE“

Eine Gewichtsangabe in Tonnen entweder in heller Schrift auf der Silhouette des Fahrzeuges oder nach Artikel 8 Absatz 4 auf einer Zusatztafel unter dem Zeichen C 3e bedeutet, daß das Verbot nur die Fahrzeuge oder die miteinander verbundenen Fahrzeuge betrifft, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht das angegebene Gewicht übersteigt.

C 3f

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE MIT ANHÄNGER AUSSER SATTELANHÄNGERN ODER EINACHSIGEN ANHÄNGERN“

Eine Gewichtsangabe in Tonnen entweder in heller Schrift auf der Silhouette des Anhängers oder nach Artikel 8 Absatz 4 auf einer Zusatztafel unter dem Zeichen C 3f bedeutet, daß das Verbot nur die Anhänger betrifft, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht das angegebene Gewicht übersteigt.

Die Vertragsparteien können, falls erforderlich, in dem Symbol die Silhouette des hinteren Teils des Lastkraftwagens durch diejenige des hinteren Teils eines Personenkraftwagens und die Silhouette des dargestellten Anhängers durch diejenige eines Personenkraftwagenanhängers ersetzen.

C 3g

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE MIT ANHÄNGER“

Eine Gewichtsangabe in Tonnen entweder in heller Schrift auf der Silhoutte (Anm.: richtig: Silhouette) des Anhängers oder nach Artikel 8 Absatz 4 auf einer unter dem Zeichen C 3g angebrachten Zusatztafel bedeutet, daß das Verbot nur die Anhänger betrifft, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht das angegebene Gewicht übersteigt.

C 3h

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE, DIE GEFÄHRLICHE GÜTER BEFÖRDERN, UND DIE EINE SPEZIELLE KENNZEICHNUNGSTAFEL BENÖTIGEN“

Um anzuzeigen, daß die Einfahrt für Fahrzeuge, die bestimmte Arten von gefährlichen Gütern befördern, verboten ist, kann das Zeichen C 3h nötigenfalls in Verbindung mit einer Zusatztafel verwendet werden. Aus den Informationen auf dieser Zusatztafel geht hervor, daß sich dieses Verbot nur auf die Beförderung gefährlicher Güter laut Definition der innerstaatlichen Rechtsvorschriften bezieht.

C 3i

„ZUTRITT FÜR FUSSGÄNGER VERBOTEN“

C 3j

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR TIERFUHRWERKE“

C 3k

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR HANDWAGEN“

C 3l

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE KRAFTFAHRZEUGE“

ANMERKUNG: Die Vertragsparteien können auf den Zeichen C 3a bis C 3l den roten Schrägbalken, der von links oben nach rechts unten verläuft, weglassen oder, wenn dies die Sichtbarkeit und das Verständnis des Symbols nicht beeinträchtigt, davon absehen, den Schrägbalken am Symbol zu unterbrechen.

d) Um anzuzeigen, daß das Verbot mehrere Arten von Fahrzeugen oder von Verkehrsteilnehmern betrifft, kann entweder für jedes Verbot ein besonderes Verbotszeichen verwendet werden oder aber ein einziges Verbotszeichen, das die Silhouetten der verschiedenen Fahrzeuge oder Verkehrsteilnehmer zeigt, deren Verkehr verboten ist. Die Zeichen C 4a „EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE“ und C 4b „EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE UND FÜR TIERFUHRWERKE“ sind Beispiele solcher Zeichen.

Außerhalb von Ortsgebieten darf kein Zeichen, das mehr als zwei Silhouetten enthält, und innerhalb von Ortsgebieten keines, das mehr als drei Silhouetten enthält, aufgestellt werden.

e) Um das Verbot der Einfahrt für Fahrzeuge anzuzeigen, deren Masse oder Abmessungen bestimmte Grenzen überschreiten, sind die folgenden Zeichen zu verwenden;

C 5

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE, DEREN BREITE ... m ÜBERSTEIGT“

C 6

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE, DEREN HÖHE ... m ÜBERSTEIGT“

C 7

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR KRAFTFAHRZEUGE, DEREN GESAMTGEWICHT ... t ÜBERSTEIGT“

C 8

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR FAHRZEUGE, DEREN ACHSLAST ... t ÜBERSTEIGT“

C 9

„EINFAHRT VERBOTEN FÜR FAHRZEUGE ODER MITEINANDER VERBUNDENE FAHRZEUGE, DEREN LÄNGE ... m ÜBERSTEIGT“

f) Um anzuzeigen, daß Fahrzeuge hintereinander nicht unter dem auf dem Zeichen angegebenen Abstand fahren dürfen, ist das Zeichen C 10 „VERBOT DES FAHRENS OHNE EINEN MINDESTABSTAND VON ... m“ zu verwenden.

2. Abbiegeverbot

Um anzuzeigen, daß das Abbiegen (nach rechts oder nach links, je nach der Pfeilrichtung) verboten ist, ist das Zeichen C 11a „ABBIEGEN NACH LINKS VERBOTEN“ oder das Zeichen C 11b „ABBIEGEN NACH RECHTS VERBOTEN“ zu verwenden.

3. Wendeverbot

a) Um anzuzeigen, daß das Wenden verboten ist, ist das Zeichen C 12 „WENDEVERBOT“ zu verwenden.

b) Das Symbol kann im Bedarfsfall umgekehrt werden.

4. Überholverbot

a) Um anzuzeigen, daß es unbeschadet der für das Überholen geltenden allgemeinen Vorschriften verboten ist, die auf der Straße fahrenden Kraftfahrzeuge außer zweirädrigen Motorfahrrädern oder zweirädrigen Krafträdern ohne Beiwagen zu überholen, ist das Zeichen C 13a „ÜBERHOLVERBOT“ zu verwenden.

Es gibt zwei Muster dieses Zeichens: C 13aa und C 13ab.

b) Um anzuzeigen, daß das Überholen nur für Lastfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t verboten ist, ist das Zeichen C 13a „ÜBERHOLEN FÜR LASTFAHRZEUGE VERBOTEN“ zu verwenden.

Es gibt zwei Muster dieses Zeichens: C 13ba und C 13bb.

Eine Aufschrift nach Artikel 8 Absatz 4 auf einer Zusatztafel unter dem Zeichen kann ein anderes höchstes zulässiges Gesamtgewicht des Fahrzeugs angeben, bei dessen Überschreitung das Verbot gilt.

5. Geschwindigkeitsbeschränkung

a) Um eine Geschwindigkeitsbeschränkung anzuzeigen, ist das Zeichen C 14 „ZULÄSSIGE HÖCHSTGESCHWINDIGKEIT“ zu verwenden. Die Zahl in dem Zeichen bezeichnet die Höchstgeschwindigkeit in der in dem Lande für die Geschwindigkeit der Fahrzeuge überlicherweise verwendeten Maßeinheit. Nach oder unter der Geschwindigkeitszahl kann „km“ (Kilometer) oder „m“ (Meilen) hinzugefügt werden.

b) Um eine Geschwindigkeitsbeschränkung nur für Fahrzeuge anzuzeigen, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht ein bestimmtes Gewicht übersteigt, ist dieses Gewicht auf einer Zusatztafel nach Artikel 8 Absatz 4 unter dem Zeichen anzugeben.

6. Hupverbot

Um anzuzeigen, daß es außer zur Verhütung eines Unfalles verboten ist, die Vorrichtung zum Abgeben akustischer Warnzeichen zu betätigen, ist das Zeichen C 15 „HUPVERBOT“ zu verwenden. Wenn dieses Zeichen nicht am Beginn eines Ortsgebietes bei der Ortstafel oder kurz danach angebracht ist, muß es durch eine in Abschnitt H dieses Anhangs beschriebene Zusatztafel H 2 ergänzt werden, die die Strecke angibt, auf der das Verbot gilt. Es wird empfohlen, dieses Zeichen am Beginn von Ortsgebieten nicht aufzustellen, wenn das Verbot für alle Ortsgebiete gilt, und statt dessen vorzusehen, daß die Ortstafel den Verkehrsteilnehmern anzeigt, daß von hier an die in diesem Land für Ortsgebiete anwendbaren Verkehrsvorschriften gelten.

7. Verbot, weiterzufahren ohne anzuhalten

a) Um die Nähe einer Zollstelle anzuzeigen, bei der angehalten werden muß, ist das Zeichen C 16 „VERBOT, WEITERZUFAHREN OHNE ANZUHALTEN“ zu verwenden. Abweichend von Artikel 8 enthält das Symbol dieses Zeichens das Wort „ZOLL“ vorzugsweise zweisprachig; die Vertragsparteien, die diese Zeichen C 16 aufstellen, sollen sich auf regionaler Ebene darüber verständigen, daß dieses Wort auf den von ihnen aufgestellten Zeichen in derselben Sprache erscheint.

b) Dieses Zeichen kann auch verwendet werden, um anzuzeigen, daß es aus anderen Gründen verboten ist, weiterzufahren ohne anzuhalten; in diesem Fall wird das Wort „Zoll“ durch eine andere sehr kurze Aufschrift ersetzt, die den Grund für das Anhalten angibt.

8. Ende der Verkehrsverbote oder Verkehrsbeschränkungen

a) Um die Stelle anzuzeigen, wo alle durch Zeichen für fahrende Fahrzeuge angezeigten Verbote enden, ist das Zeichen C 17a „ENDE ALLER ÖRTLICHEN VERBOTE FÜR FAHRENDE FAHRZEUGE“ zu verwenden. Dieses Zeichen ist rund mit weißem oder gelbem Grund ohne Rand oder nur mit einem schmalen schwarzen Rand und enthält ein von rechts oben nach links unten verlaufendes Band, das schwarz oder dunkelgrau sein oder aus parallelen schwarzen oder grauen Linien bestehen kann.

b) Um die Stelle anzuzeigen, wo ein einzelnes Verbot oder eine einzelne Beschränkung, die durch ein Zeichen für fahrende Fahrzeuge angezeigt war, endet, sind die Zeichen C 17b „ENDE DER GESCHWINDIGKEITSBESCHRÄNKUNG“ oder C 17c „ENDE DES ÜBERHOLVERBOTS“ oder C 17d „ENDE DES ÜBERHOLVERBOTS FÜR LASTFAHRZEUGE“ zu verwenden. Diese Zeichen entsprechen dem Zeichen C 17a, enthalten aber außerdem in hellgrau das Symbol des aufgehobenen Verbots oder der aufgehobenen Beschränkung.

c) Abweichend von Artikel 6 Absatz 1 können die in diesem Absatz 8 genannten Zeichen auf der Rückseite des für den Gegenverkehr bestimmten Verbots- oder Beschränkungszeichens angebracht werden.

9. Zeichen, die das Halten oder Parken verbieten oder beschränken

a) i)

Um die Stellen anzuzeigen, wo das Parken verboten ist, ist das Zeichen C 18 „PARKEN VERBOTEN“ zu verwenden; um die Stellen anzuzeigen, wo das Halten und das Parken verboten sind, ist das Zeichen C 19 „HALTEN UND PARKEN VERBOTEN“ zu verwenden.

ii)

Das Zeichen C 18 kann ersetzt werden durch ein rundes Zeichen mit rotem Rand und rotem Schrägbalken, das in schwarz auf weißem oder gelbem Grund das in dem einzelnen Staat übliche Symbol für das Parken trägt.

iii)

Aufschriften auf einer Zusatztafel unter dem Zeichen können den Geltungsbereich des Verbotes beschränken, indem sie je nachdem angeben:

die Tage der Woche oder des Monats oder die Tagesstunden, während derer das Verbot gilt;

die Dauer, über die hinaus das Zeichen C 18 das Parken verbietet, oder die Dauer, über die hinaus das Zeichen C 19 das Halten und Parken verbietet;

die Ausnahmen für bestimmte Arten von Verkehrsteilnehmern.

iv)

die Dauer, über die hinaus das Parken oder Halten verboten ist, kann statt auf einer Zusatztafel im unteren Teil des roten Randes des Zeichens angegeben werden.

b) i)

Wenn das Parken abwechselnd auf der einen und auf der anderen Straßenseite zulässig ist, sind anstelle des Zeichens C 18 die Zeichen C 20a und C 20b „ABWECHSELNDES PARKEN“ zu verwenden.

ii)

das Parkverbot gilt auf der Seite des Zeichens C 20a an den Tagen mit ungeradem Datum und auf der Seite des Zeichens C 20b an den Tagen mit geradem Datum, wobei der Zeitpunkt des Seitenwechsels durch die innerstaatlichen Rechtsvorschriften festgelegt wird und nicht unbedingt Mitternacht zu sein braucht. Die innerstaatlichen Rechtsvorschriften können auch festlegen, daß der Seitenwechsel in anderen Zeitabschnitten erfolgt als nach einem Tag; die Ziffern I und II auf dem Zeichen sind dann zu ersetzen durch die Angabe der anderen Zeitabschnitte, zum Beispiel 1 bis 15 und 16 bis 31 bei einem Seitenwechsel am 1. und 16. jedes Monats.

iii)

Das Zeichen C 18 kann auch von den Staaten verwendet werden, die nach Artikel 8 Absatz 4 nicht die durch zusätzliche Aufschriften ergänzten Zeichen C 19, C 20a und C 20b annehmen.

c) i)

Außer in Sonderfällen werden die Zeichen in der Weise aufgestellt, daß die runde Scheibe senkrecht zur Straßenachse oder im Verhältnis zu der zu dieser Achse senkrechten Ebene etwas geneigt ist.

ii)

Alle Parkverbote und -beschränkungen gelten nur auf der Fahrbahnseite, auf der die Zeichen angebracht sind.

iii)

Die Verbote und Beschränkungen gelten von dem Zeichen an bis zur nächsten Einmündung einer Straße, es sei denn, daß etwas anderes angezeigt ist,

entweder auf einer Zusatztafel H 2 von Abschnitt H, die die Länge der Verbotsstrecke angibt, oder

nach der Vorschrift unter Buchstabe c Ziffer v.

iv)

Unter dem Zeichen, das dort aufgestellt ist, wo das Verbot beginnt, kann eine Zusatztafel H 3a oder H 4a des Abschnitts H angebracht werden. Unter den Zeichen, die das Verbot wiederholen, kann eine Zusatztafel H 3b oder H 4b des Abschnitts H angebracht werden. Dort, wo das Verbot endet, kann ein weiteres Verbotszeichen aufgestellt werden, das durch eine Zusatztafel H 3c oder H 4c des Abschnitts H ergänzt wird. Die Tafeln H 3 werden parallel und die Tafeln H 4 senkrecht zur Straßenachse angebracht. Wenn auf den Tafeln H 3 Entfernungen angegeben sind, bezeichnen sie die Verbotsstrecke in Pfeilrichtung.

v)

Wenn das Verbot vor der nächsten Einmündung einer Straße endet, ist das Zeichen mit der unter Buchstabe c Ziffer iv beschriebenen Zusatztafel für das Verbotsende aufzustellen. Wenn jedoch das Verbot nur auf einer kurzen Strecke gilt, kann nur ein einziges Zeichen aufgestellt werden, das

im roten Kreis die Länge der Strecke angibt, auf der es gilt, oder

eine Zusatztafel H 3 trägt.

vi)

Wo Parkuhren aufgestellt sind zeigt dies an, daß das Parken nur gegen Bezahlung erlaubt und auf die Laufzeit des Uhrwerks beschränkt ist.

Abschnitt D

GEBOTSZEICHEN

I. Allgemeine Merkmale der Zeichen

1. Die Gebotszeichen sind rund, ausgenommen die in Unterabschnitt II, Absatz 10 dieses Abschnitts beschriebenen Zeichen, die rechteckig sind; ihr Durchmesser beträgt mindestens 0,60 m außerhalb von Ortsgebieten und mindestens 0,40 m innerhalb von Ortsgebieten. Jedoch können Zeichen, deren Durchmesser mindestens 0,30 m beträgt, mit Lichtzeichen verbunden oder an Pfosten auf Verkehrsinseln angebracht werden.

2. Wenn nichts anderes bestimmt ist, sind die Zeichen blau, die Symbole weiß oder von heller Farbe oder aber die Zeichen sind weiß mit rotem Rand und die Symbole schwarz.

II. Beschreibungen

1. Vorgeschriebene Fahrtrichtung

Um die für Fahrzeuge vorgeschriebene Fahrtrichtung oder die Fahrtrichtungen, die die Fahrzeuge ausschließlich einschlagen dürfen, anzuzeigen, ist die Ausführung D 1a des Zeichens D 1 „VORGESCHRIEBENE FAHRTRICHTUNG“ zu verwenden, in welcher der Pfeil oder die Pfeile in die entsprechenden Richtungen weisen. Jedoch kann anstelle des Zeichens D 1a abweichend von Unterabschnitt I das Zeichen D 1b verwendet werden. Das Zeichen D 1b ist schwarz mit schmalem weißem Rand und enthält ein weißes Symbol.

2. Vorgeschriebene Seite für das Vorbeifahren

Das abweichend von Artikel 6 Absatz 1 auf einer Verkehrsinsel oder vor einem Hindernis auf der Fahrbahn angebrachte Zeichen D 2 „VORGESCHRIEBENE SEITE FÜR DAS VORBEIFAHREN“ zeigt an, daß die Fahrzeuge auf der durch den Pfeil bezeichneten Seite der Verkehrsinsel oder des Hindernisses vorbeifahren müssen.

3. Kreisverkehr

3. Das Zeichen D 3 ‚KREISVERKEHR’ zeigt den Lenkern an, dass sie sich beim Kreisverkehr nach den Richtungspfeilen zu richten haben. Wird der Kreisverkehr durch das Zeichen D 3 zusammen mit dem Zeichen B 1 oder B 2 geregelt, hat der Lenker im Kreisverkehr Vorrang.

4. Radweg

Das Zeichen D 4 „RADWEG“ zeigt den Radfahrern an, daß ihnen der Radweg, an dessen Beginn es aufgestellt ist, vorbehalten ist, und den Lenkern anderer Fahrzeuge, daß sie diesen Radweg nicht benützen dürfen. Die Radfahrer müssen den Radweg benützen, wenn dieser entlang einer Fahrbahn oder eines Fuß- oder Reitwegs verläuft und in dieselbe Richtung führt. Jedoch müssen die Lenker von Motorfahrrädern diesen Radweg unter denselben Bedingungen ebenfalls benutzen, wenn dies von den innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorgeschrieben oder durch eine Zusatztafel mit einer Aufschrift oder mit dem Symbol des Zeichens C 3d angezeigt wird.

5. Gehweg

Das Zeichen D 5 „GEHWEG“ zeigt den Fußgängern an, daß ihnen der Weg vorbehalten ist, an dessen Beginn es aufgestellt ist, und den anderen Verkehrsteilnehmern, daß sie ihn nicht benutzen dürfen. Die Fußgänger müssen den Gehweg benutzen, wenn er entlang einer Fahrbahn, eines Radweges oder Reitweges verläuft und in dieselbe Richtung führt.

6. Reitweg

Das Zeichen D 6 „REITWEG“ zeigt den Reitern an, daß ihnen der Weg, an dessen Beginn es aufgestellt ist, vorbehalten ist, und den anderen Verkehrsteilnehmern, daß sie ihn nicht benutzen dürfen. Die Reiter müssen den Reitweg benutzen, wenn er entlang einer Fahrbahn, eines Radweges oder Gehwegs verläuft und in dieselbe Richtung führt.

7. Vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit

Das Zeichen D 7 „VORGESCHRIEBENE MINDESTGESCHWINDIGKEIT“ zeigt an, daß die Fahrzeuge, die auf der Straße fahren, an deren Beginn es aufgestellt ist, mindestens mit der angegebenen Geschwindigkeit fahren müssen; die Zahl in dem Zeichen bezeichnet die Geschwindigkeit in der in dem Lande für die Geschwindigkeit der Fahrzeuge üblicherweise verwendeten Maßeinheit. Nach der Geschwindigkeitszahl kann „km“ (Kilometer) oder „m“ (Meilen) hinzugefügt werden.

8. Ende der vorgeschriebenen Mindestgeschwindigkeit

Das Zeichen D 8 „ENDE DER VORGESCHRIEBENEN MINDESTGESCHWINDIGKEIT“ zeigt das Ende der durch das Zeichen D 7 vorgeschriebenen Mindestgeschwindigkeit an. Das Zeichen entspricht dem Zeichen D 7, jedoch mit einem roten Schrägbalken von oben rechts nach unten links.

9. Schneeketten vorgeschrieben

Das Zeichen D 9 „SCHNEEKETTEN VORGESCHRIEBEN“ zeigt an, daß die Fahrzeuge, die auf der Straße fahren, an deren Beginn es aufgestellt ist, Schneeketten auf mindestens zwei Antriebsrädern haben müssen.

10. Vorgeschriebene Fahrtrichtung für Fahrzeuge, die gefährliche Güter befördern

Die Zeichen D 10a, D 10b und D 10c zeigen die vorgeschriebene Fahrtrichtung für Fahrzeuge an, die gefährliche Güter befördern.

11. Anmerkungen zur Kombination der Zeichen D 4, D 5 und D 6

a) Der Hinweis, daß ein Geh-, Rad- oder Reitweg zwei Arten von Verkehrsteilnehmern vorbehalten und seine Benutzung für die anderen Verkehrsteilnehmer verboten ist, ist durch ein Gebotszeichen anzuzeigen, das die beiden Symbole für die Verkehrsteilnehmer enthält, die zur Benutzung des Geh-, Rad- oder Reitweges, an dessen Beginn das Zeichen aufgestellt ist, berechtigt sind.

b) Wenn die Symbole nebeneinander auf dem Zeichen stehen und durch eine durch die Mitte des Zeichens verlaufende senkrechte Linie getrennt sind, so bedeuten die Symbole jeweils, daß die jeweilige Art von Verkehrsteilnehmer die ihr vorbehaltene Seite des Geh-, Rad- oder Reitweges benutzen muß, und sie zeigen den anderen Verkehrsteilnehmern an, daß sie nicht berechtigt sind, diese Seite zu benutzen. Die beiden Seiten des Geh-, Rad- oder Reitweges müssen physisch oder durch Straßenmarkierungen klar voneinander getrennt sein.

c) Wenn die Symbole übereinander stehen, zeigt das Zeichen den jeweiligen Benutzergruppen an, daß sie den Geh-, Rad- oder Reitweg gemeinsam verwenden können. Die Reihenfolge der Symbole ist beliebig. Wo notwendig, sind die Sicherheitsvorkehrungen, die von beiden Benutzergruppen einzuhalten sind, in den innerstaatlichen Rechtsvorschriften festzulegen.

Die Zeichen D 11a und D 11b sind Beispiele für die Kombination der Zeichen D 4 und D 5.

Abschnitt E

SONDERVORSCHRIFTSZEICHEN

I. Allgemeine Merkmale und Symbole

Die Sondervorschriftszeichen sind im allgemeinen quadratisch oder rechteckig; sie haben einen blauen Grund und tragen ein Symbol oder eine Aufschrift in heller Farbe, oder sie haben einen hellen Grund mit einem Symbol oder einer Aufschrift in dunkler Farbe.

II. Beschreibungen

1. Zeichen, die eine für einen oder mehrere Fahrstreifen geltende Vorschrift oder Gefahrenwarnung enthalten

Zeichen wie die nachstehend angeführten bedeuten, daß eine Vorschrift oder eine Gefahrenwarnung auf einer Fahrbahn mit mehreren Fahrstreifen, auf denen der Verkehr in dieselbe Richtung fließt, nur für einen oder mehrere durch Längsmarkierungen definierte Fahrstreifen gilt. Sie können auch Fahrstreifen anzeigen, die für den Gegenverkehr bestimmt sind. Das Zeichen, das sich auf die Vorschrift oder die Gefahrenwarnung bezieht, muß in jedem der betroffenen Pfeile enthalten sein:

i)

E 1a „VORGESCHRIEBENE MINDESTGESCHWINDIGKEIT FÜR VERSCHIEDENE FAHRSTREIFEN“

ii)

E 1b „VORGESCHRIEBENE MINDESTGESCHWINDIGKEIT FÜR EINEN FAHRSTREIFEN“. Dieses Zeichen kann verwendet werden, um einen „Langsamfahrstreifen“ zu schaffen.

iii)

E 1c „GESCHWINDIGKEITSBESCHRÄNKUNGEN FÜR VERSCHIEDENE FAHRSTREIFEN“. Die Ränder der Kreise müssen rot und die Buchstaben schwarz sein.

2. Zeichen, die Bussen vorbehaltene Fahrstreifen anzeigen

Zeichen wie E 2a und E 2b sind Beispiele für Zeichen, auf denen die Position des für Busse reservierten Fahrstreifens gemäß Artikel 26a Absatz 2 angezeigt wird.

3. Zeichen „EINBAHNSTRASSE“

a) Zwei verschiedene Zeichen „EINBAHNSTRASSE“ können angebracht werden, wenn es notwendig ist, eine Einbahnstraße oder -fahrbahn anzuzeigen:

i)

das etwa senkrecht zur Fahrbahnachse aufgestellte Zeichen E 3a; die Tafel ist quadratisch;

ii)

das nahezu parallel zur Fahrbahnachse aufgestellte Zeichen E 3b; die Tafel ist ein langgestrecktes waagrecht liegendes Rechteck. Das Wort „Einbahn“ kann auf dem Pfeil des Zeichens E 3b in der Landessprache oder einer der Landessprachen erscheinen.

b) Die Zeichen E 3a und E 3b können aufgestellt werden unabhängig von Verbots- oder Gebotszeichen vor der Straßeneinfahrt.

4. Zeichen für das Einordnen

Beispiel eines Zeichens für das Einordnen an Kreuzungen auf Straßen mit mehreren Fahrstreifen: E 4.

5. Zeichen, die die Zufahrt zu oder die Ausfahrt aus einer Autobahn anzeigen

a) Das Zeichen E 5a „AUTOBAHN“ ist an der Stelle aufzustellen, von der an die auf Autobahnen zu beachtenden besonderen Verkehrsvorschriften gelten.

b) Das Zeichen E 5b „ENDE DER AUTOBAHN“ ist an der Stelle aufzustellen, von der an diese Vorschriften nicht mehr gelten.

c) Das Zeichen E 5b kann auch verwendet und wiederholt werden, um das Ende einer Autobahn anzukündigen; jedes so verwendete Zeichen muß in seinem unteren Teil die Entfernung zwischen seinem Aufstellungspunkt und dem Ende der Autobahn angeben.

d) Diese Zeichen haben einen blauen oder grünen Grund.

6. Zeichen, die die Zufahrt zu oder die Ausfahrt aus einer Straße, wo die Verkehrsvorschriften die gleichen sind wie auf einer Autobahn, anzeigen

a) Das Zeichen E 6a „AUTOSTRASSE“ ist an der Stelle aufzustellen, von der an die besonderen Verkehrsvorschriften für Straßen gelten, die dem Verkehr mit Kraftfahrzeugen (Artikel 1 Buchstabe n) vorbehalten sind, ohne Autobahnen zu sein, und zu denen von den angrenzenden Grundstücken keine Zufahrt besteht. Eine Zusatztafel unter dem Zeichen E 6a kann anzeigen, daß ausnahmsweise die Zufahrt von Kraftfahrzeugen (Artikel 1 Buchstabe n) zu den angrenzenden Grundstücken erlaubt ist.

b) Das Zeichen E 6b „ENDE DER AUTOSTRASSE“ kann auch verwendet und wiederholt werden, um das Ende dieser Straße anzukündigen; jedes so verwendete Zeichen muß in seinem unteren Teil die Entfernung zwischen seinem Aufstellungspunkt und dem Ende der Straße angeben.

c) Diese Zeichen haben einen blauen oder grünen Grund.

7. Zeichen, die den Beginn und das Ende eines Ortsgebietes anzeigen

a) Das Zeichen, das den Beginn eines Ortsgebietes anzeigt, muß den Namen des Ortsgebietes oder das Symbol enthalten, das die Silhouette eines Ortsgebietes zeigt, oder beides. Die Zeichen E 7a, E 7b, E 7c und E 7d sind Beispiele für Zeichen, die den Beginn eines Ortsgebietes anzeigen.

b) Das Zeichen, das das Ende eines Ortsgebietes anzeigt, ist identisch, außer daß es einen roten Schrägbalken oder einen aus roten parallelen Linien bestehenden Schrägbalken enthält, der von rechts oben nach links unten verläuft. Die Zeichen E 8a, E 8b, E 8c und E 8d sind Beispiele für Zeichen, die das Ende eines Ortsgebietes anzeigen.

Abweichend von den Bestimmungen von Artikel 6 Absatz 1 können diese Zeichen auf der Rückseite der Zeichen angebracht werden, die ein Ortsgebiet anzeigen.

c) Die in diesem Absatz beschriebenen Zeichen sind gemäß den Bestimmungen von Artikel 13a Absatz 2 zu verwenden.

8. Zeichen, die für bestimmte Zonen gelten

a) Beginn einer Zone

i)

Um anzuzeigen, daß ein Zeichen für alle Straßen einer Zone gilt (Zonengültigkeit), muß das Zeichen auf einer rechteckigen Tafel mit hellem Grund angebracht sein. Das Wort „ZONE“ oder seine Entsprechung in der Landessprache kann ober- oder unterhalb des Zeichens auf der Tafel angebracht sein. Genaue Einzelheiten über die von dem Zeichen angezeigten Beschränkungen, Verbote oder Gebote können unter dem Zeichen auf der Tafel oder auf einer Zusatztafel angegeben werden. Zeichen, die für alle Straßen einer Zone gelten (Zonengültigkeit), sind auf allen Straßen aufzustellen, die als Zufahrt in die betreffende Zone dienen. Die Zone sollte vorzugsweise nur Straßen mit ähnlichen Merkmalen beinhalten.

ii)

Die Zeichen E 9a, E 9b, E 9c und E 9d sind Beispiele für Zeichen, die für alle Straßen einer Zone gelten (Zonengültigkeit);

E 9a – Zone, in der das Parken verboten ist,

E 9b – Zone, in der das Parken zu bestimmten Zeiten verboten ist,

E 9c – Parkzone,

E 9d – Höchstgeschwindigkeitszone.

b) Ausfahrt aus einer Zone

i)

Um die Ausfahrt aus einer Zone anzuzeigen, in der ein Zeichen Zonengültigkeit hat, ist dasselbe Zeichen wie das auf der Einfahrt in die Zone angebrachte Zeichen auf einer rechteckigen Tafel aufzustellen; es muß jedoch von grauer Farbe und auf einer rechteckigen Tafel mit hellem Grund angebracht sein. Ein schwarzer oder dunkelgrauer Diagonalsteifen oder parallele graue oder schwarze Linien, die einen solchen Streifen bilden, verlaufen quer über das Zeichen von rechts oben schräg nach links unten.

Zeichen, die die Ausfahrt aus einer Zone anzeigen, sind auf allen Straßen aufzustellen, auf denen man diese Zone verlassen kann.

ii)

Die Zeichen E 10a, E 10b, E 10c und E 10d sind Beispiele für Zeichen, die die Ausfahrt aus einer Zone anzeigen, in der ein Zeichen für alle Straßen gilt (Zonengültigkeit);

E 10a – Ende der Zone mit Parkverbot,

E 10b – Ende der Zone mit Parkverbot zu bestimmten Zeiten,

E 10c – Ende der Parkzone,

E 10d – Ende der Höchstgeschwindigkeitszone.

9. Zeichen, die die Einfahrt in oder die Ausfahrt aus einem Tunnel anzeigen, in dem Sondervorschriften gelten

(a) Das Zeichen E 11a ‚TUNNEL’ zeigt einen Straßenabschnitt an, der durch einen Tunnel verläuft, und für den Sondervorschriften gelten. Es wird an der Stelle aufgestellt, ab der die Sondervorschriften gelten.

(b) Um die Straßenbenutzer im Voraus zu warnen, kann das Zeichen E 11a zusätzlich auch in einer angemessenen Entfernung vor der Stelle angebracht werden, ab der die Sondervorschriften gelten; jedes zu diesem Zweck aufgestellte Zeichen muss in seinem unteren Teil entweder eine Aufschrift enthalten, die die Entfernung zwischen dem Aufstellungsort des Zeichens und der Stelle angibt, ab der die Sondervorschriften gelten, oder mit einer Zusatztafel H 1, wie in Abschnitts H dieses Anhangs beschrieben, versehen sein.

(c) Das Zeichen E 11b ‚ENDE DES TUNNELS’ kann an der Stelle aufgestellt werden, ab der die Gültigkeit der Sondervorschriften endet.

10. Zeichen „FUSSGÄNGERÜBERGANG“

a) Das Zeichen E 12a „SCHUTZWEG“ wird verwendet, um den Fußgängern und den Lenkern die Stelle eines Schutzweges anzuzeigen. Der Grund der Tafel ist blau oder schwarz, das Dreieck weiß oder gelb, und das Symbol schwarz oder dunkelblau; als Symbol ist das Symbol A 12 zu verwenden.

b) Jedoch kann das Zeichen E 12b, das die Form eines unregelmäßigen Fünfecks mit blauem Grund und weißem Symbol hat, oder das Zeichen E 12c, das einen dunklen Grund und ein weißes Symbol hat, verwendet werden.

11. Zeichen „KRANKENHAUS“

a) Dieses Zeichen wird verwendet, um den Fahrzeuglenkern anzuzeigen, daß sie sich wegen der Nähe von Krankenanstalten vorsichtig verhalten und insbesondere unnötigen Lärm vermeiden müssen. Es gibt zwei Muster für dieses Zeichen: E 13a und E 13b.

b) Das in Zeichen E 13b enthaltene rote Kreuz kann durch eines der im Abschnitt F Unterabschnitt II Abs. 1 angegebenen Symbole ersetzt werden.

12. Zeichen „PARKEN“

a) Das Zeichen E 14a „PARKEN“, das parallel zur Straßenachse aufgestellt werden darf, bezeichnet Stellen, wo das Parken von Fahrzeugen erlaubt ist. Die Tafel ist quadratisch. Sie trägt das in dem einzelnen Staat übliche Symbol für das „Parken“. Der Grund dieses Zeichens ist blau.

b) Die Richtung, in der sich der Parkplatz befindet, oder die Fahrzeugarten, für die dieser Parkplatz bestimmt ist, kann auf dem Zeichen selbst oder auf einer Zusatztafel unter dem Zeichen angegeben werden. Solche Aufschriften können auch die zulässige Parkdauer beschränken oder durch ein Zeichen „+“, gefolgt von einer Angabe des Verkehrsmittels in Worten oder durch ein Symbol, anzeigen, daß an dem Parkplatz ein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung steht.

Die Zeichen E 14b und E 14c sind Beispiele von Zeichen, die verwendet werden können, um einen Parkplatz insbesondere für Fahrzeuge anzuzeigen, deren Fahrer ein öffentliches Verkehrsmittel benutzen möchten.

13. Zeichen, die eine Bushaltestelle oder eine Straßenbahnhaltestelle anzeigen

E 15 “BUSHALTESTELLE“ und E 16 „STRASSENBAHNHALTESTELLE“.

14. Zeichen, die eine Stelle zum Anhalten in einem Notfall oder bei Gefahr anzeigen

Das Zeichen E 18 ‚STELLE ZUM ANHALTEN IM NOTFALL' zeigt eine Stelle an, die von Lenkern nur zum Anhalten oder Parken in Notfällen oder bei Gefahr benutzt werden darf. Ist diese Stelle mit einem Notfalltelefon und/oder einem Feuerlöscher ausgestattet, hat dieses Zeichen entweder in seinem unteren Teil oder auf einer unter dem Zeichen angebrachten rechteckigen Tafel die Symbole F 17 und/oder F 18 zu enthalten. Für das Zeichen gibt es die zwei Muster E 18a und E 18b.

Abschnitt F

HINWEISZEICHEN UND ZEICHEN, DIE AUF BESONDERE EINRICHTUNGEN ODER SERVICEEINRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSTEILNEHMER HINWEISEN

I. Allgemeine Merkmale und Symbole

1. Die „F-Zeichen“ haben einen blauen oder grünen Grund; sie tragen ein weißes oder gelbes Rechteck, in dem sich das Symbol befindet.

2. In dem blauen oder grünen unteren Teil des Zeichens kann in weißer Schrift die Entfernung angegeben sein, in der sich die angezeigte Einrichtung oder die Einfahrt zu der dorthin führenden Straße befindet; das Zeichen mit dem Symbol F 5 kann in gleicher Weise auch die Aufschrift „HOTEL“ oder „MOTEL“ tragen. Die Zeichen können auch an der Einfahrt zu der zu der Einrichtung führenden Straße aufgestellt werden und tragen dann in dem blauen oder grünen unteren Teil einen weißen Richtungspfeil. Das Symbol ist schwarz oder dunkelblau; nur die Symbole F 1a, F 1b, F 1c und F 18 sind rot. Das Symbol F 17 kann rot sein.

II. Beschreibungen

1. Symbol „ERSTE HILFE“

Die in den einzelnen Staaten üblichen Symbole für Hilfsposten sind zu verwenden. Die Symbole sind rot. Beispiele dieser Symbole sind F 1a, F 1b und F 1c.

2. Verschiedene Symbole

F 2 „PANNENHILFE“

F 3 „FERNSPRECHER“

F 4 „TANKSTELLE“

F 5 „HOTEL ODER MOTEL“

F 6 „GASTHAUS“

F 7 „ERFRISCHUNGEN“

F 8 „RASTPLATZ“

F 9 „AUSGANGSPUNKT FÜR FUSSWANDERUNGEN“

F 10 „ZELTPLATZ“

F 11 „WOHNWAGENPLATZ“

F 12 „ZELT- UND WOHNWAGENPLATZ“

F 13 „JUGENDHERBERGE“

F 17 ‚NOTFALLTELEFON’

F 18 ‚FEUERLÖSCHER’

Abschnitt G

WEGWEISER, POSITIONSZEICHEN

I. Allgemeine Merkmale und Symbole

1. Hinweiszeichen sind in der Regel rechteckig; jedoch können die Wegweiser die Form eines langgestreckten, waagrecht liegenden Rechtecks haben, das in einer Pfeilspitze endet.

2. Die Hinweiszeichen enthalten Symbole oder Aufschriften in weißer oder in heller Farbe auf dunklem Grund, oder aber dunkle Symbole oder Aufschriften auf weißem oder hellem Grund. Rot darf nur ausnahmsweise verwendet werden und niemals vorherrschen.

3. Vorwegweiser oder Wegweiser, die sich auf Autobahnen oder auf Straßen beziehen, die wie Autobahnen behandelt werden, tragen weiße Symbole oder Aufschriften auf blauem oder grünem Grund. Auf solchen Zeichen können die auf den Zeichen E 5a und E 6a verwendeten Symbole in kleinerer Größe angebracht werden.

4. Zeichen, die vorübergehende Bedingungen wie Straßenarbeiten, Umfahrungen oder Umleitungen anzeigen, können schwarze Symbole und Aufschriften auf orangem oder gelbem Grund tragen.

5. Die Zeichen G 1, G 4, G 5, G 6 und G 10 sollten die Ortsnamen in der Sprache des Landes oder des Landesteils, in dem die jeweiligen Orte liegen, anzeigen.

II. Vorwegweiser

1. Allgemeine Vorwegweiser

Beispiele für Vorwegweiser sind: G 1a, G 1b und G 1c.

2. Besondere Vorwegweiser

a) Beispiele von Vorwegweisern für eine SACKGASSE: G 2a und G 2b.

b) Beispiel eines Vorwegweisers für den Weg, den man einschlagen muß, um nach links zu gelangen, falls das Linksabbiegen an der nächsten Kreuzung verboten ist: G 3.

ANMERKUNG: Die Vorwegweiser G 1 können die Symbole tragen, die auf anderen Zeichen verwendet werden, um die Verkehrsteilnehmer über die Merkmale der Straße oder über die Verkehrsbedingungen zu informieren (zB: Zeichen A 2, A 5, C 3e, C 6, E 5a, F 2).

III. Wegweiser

1. Beispiele von Zeichen, die auf einen Ort hinweisen: G 4a, G 4b, G 4c und G 5.

2. Beispiele von Zeichen, die auf einen Flugplatz hinweisen: G 6a, G 6b und G 6c.

3. Zeichen G 7, das auf einen Zeltplatz hinweist.

4. Zeichen G 8, das auf eine Jugendherberge hinweist.

5. Beispiele von Zeichen, die auf einen Parkplatz hinweisen, der insbesondere für Fahrzeuge bestimmt ist, deren Fahrer öffentliche Verkehrsmittel benutzen möchten G 9a und G 9b. Die Art des öffentlichen Verkehrsmittels kann auf dem Zeichen durch eine Aufschrift oder ein Symbol angegeben werden.

ANMERKUNG: Die Wegweiser G 4, G 5 und G 6 können die Symbole tragen, die auf anderen Zeichen verwendet werden, welche die Verkehrsteilnehmer über die Merkmale der Straße oder über die Verkehrsbedingungen informieren (zB: A 2, A 5, C 3e, C 6, E 5a, F 2).

IV. Bestätigungszeichen

Das Zeichen G 10 ist ein Beispiel eines Bestätigungszeichens.

Abweichend von Artikel 6 Absatz 1 kann dieses Zeichen auf der Rückseite eines anderen, für den Gegenverkehr bestimmten Zeichens angebracht werden.

V. Hinweiszeichen

1. Zeichen, die die Zahl und Richtung der Fahrstreifen angeben

Zeichen wie G 11a, G 11b und G 11c werden verwendet, um den Lenkern die Zahl und Richtung der Fahrstreifen anzuzeigen. Sie müssen soviele Pfeile enthalten, wie dem in eine Richtung fließenden Verkehr vorbehalten sind; sie können auch die Fahrstreifen anzeigen, die für den Gegenverkehr bestimmt sind.

2. Zeichen, die die Schließung eines Fahrstreifens anzeigen

Zeichen wie G 12a und G 12b zeigen den Lenkern die Schließung eines Fahrstreifens an.

3. Zeichen „SACKGASSE“

Das an der Einfahrt zu einer Straße aufgestellte Zeichen G 13, „SACKGASSE“ zeigt an, daß die Straße nicht weiterführt.

4. Zeichen „ALLGEMEINE GESCHWINDIGKEITSBESCHRÄNKUNGEN“

Das Zeichen G 14, „ALLGEMEINE GESCHWINDIGKEITSBESCHRÄNKUNGEN“ ist insbesondere in der Nähe von Staatsgrenzen zu verwenden, um die allgemeinen in einem Land oder einem Landesteil in Kraft befindlichen Geschwindigkeitsbeschränkungen anzuzeigen. Der obere Teil des Zeichens muß den Namen oder das Unterscheidungszeichen des Landes, eventuell in Verbindung mit dem Hoheitszeichen, beinhalten. Auf dem Zeichen sind die in einem Land in Kraft befindlichen allgemeinen Geschwindigkeitsbeschränkungen in der folgenden Reihenfolge anzugeben: (1) Ortsgebiete; (2) Gebiete außerhalb von Ortsgebieten; (3) Autobahnen. Gegebenenfalls kann das Symbol auf Zeichen E 6a, „Straße für Kraftfahrzeuge (Artikel 1 Buchstabe n)“, verwendet werden, um die allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Straßen für Kraftfahrzeuge (Artikel 1 Buchstabe n) anzuzeigen.

Der Rand des Zeichens und sein oberer Teil sind blau; der Name des Landes und der Grund der drei Quadrate sind weiß. Die im oberen und mittleren Quadrat verwendeten Symbole sind schwarz, und das Symbol im mittleren Quadrat trägt einen roten Schrägbalken.

5. Zeichen „STRASSENZUSTAND“

a) Das Zeichen G 15 „STRASSENZUSTAND“ ist zu verwenden, um anzuzeigen, ob eine Gebirgsstraße, namentlich an einem Paßübergang, offen oder geschlossen ist; es wird an der Einfahrt zu der Straße oder den Straßen, die zu dem betreffenden Straßenabschnitt führen, aufgestellt.

Der Name des Straßenabschnittes oder des Passes steht auf der Tafel in weißer Schrift. In dem abgebildeten Zeichen ist der Name „Furka“ als Beispiel angegeben.

Die Tafeln 1, 2 und 3 sind auswechselbar.

b) Wenn der Straßenabschnitt geschlossen ist, ist die Tafel 1 rot und trägt die Aufschrift „GESCHLOSSEN“; wenn der Straßenabschnitt offen ist, ist sie grün und trägt die Aufschrift „OFFEN“. Die Aufschriften sind weiß und vorzugsweise mehrsprachig.

c) Die Tafeln 2 und 3 tragen schwarze Aufschriften und schwarze Symbole auf weißem Grund.

Wenn der Straßenabschnitt offen ist, befinden sich auf der Tafel 3 keine Angaben; die Tafel 2 enthält je nach dem Zustand der Straße entweder keine Angabe oder das Zeichen D 9 „SCHNEEKETTEN VORGESCHRIEBEN“, oder in schwarz das Symbol G 16 „SCHNEEKETTEN ODER SCHNEEREIFEN EMPFOHLEN“.

Wenn der Straßenabschnitt geschlossen ist, befindet sich auf der Tafel 3 der Name des Ortes, bis zu dem sie Straße offen ist; die Tafel 2 trägt je nach dem Zustand der Straße entweder die Aufschrift „OFFEN BIS“ oder das Symbol G 16 oder das Zeichen D 9.

6. Zeichen „EMPFOHLENE GESCHWINDIGKEIT“

Das Zeichen G 17 „EMPFOHLENE GESCHWINDIGKEIT“ ist zu verwenden, um die Geschwindigkeit anzuzeigen, die empfohlen wird, wenn es die Umstände gestatten und der Lenker keine spezifisch für seine Fahrzeugart geltende niedrigere Geschwindigkeitsbeschränkung einhalten muß. Die Zahl oder der Zahlenbereich auf dem Zeichen zeigen die Geschwindigkeit in der Maßeinheit an, die in dem betreffenden Land zum Anzeigen der Fahrzeuggeschwindigkeit üblicherweise verwendet wird. Diese Einheit kann auf dem Zeichen angegeben werden.

7. Zeichen, das die empfohlene Fahrtroute für Schwerfahrzeuge anzeigt

G 18 „EMPFOHLENE FAHRTROUTE FÜR SCHWERFAHRZEUGE“

8. Zeichen, das eine Ausweichspur anzeigt

Das Zeichen G 19 „AUSWEICHSPUR“ ist zu verwenden, um eine Ausweichspur auf einer Straße mit starkem Gefälle anzuzeigen. Dieses Zeichen, mit einer Tafel mit der Angabe der Entfernung bis zu der Ausweichspur, sollte in Verbindung mit Zeichen A 2 am Beginn des Gefälles an dem Punkt, wo die Gefahrenzone beginnt, und an der Einfahrt in die Ausweichspur aufgestellt werden. Je nach der Länge des Gefälles sollte das Zeichen mit einer Tafel, auf der die Entfernung angegeben ist, gegebenenfalls wiederholt werden.

Das Symbol kann je nach der Position der Ausweichspur auf der betreffenden Straße variieren.

9. Zeichen, die einen Fußgängerübergang oder eine Fußgängerunterführung anzeigen

a) Das Zeichen G 20 ist zu verwenden, um einen Fußgängerübergang oder eine Fußgängerunterführung anzuzeigen.

b) Das Zeichen G 21 ist zu verwenden, um einen Übergang oder eine Unterführung ohne Stufen anzuzeigen. Das Symbol für behinderte Personen kann auf diesem Zeichen ebenfalls verwendet werden.

10. Zeichen, die eine Ausfahrt von einer Autobahn anzeigen

Die Zeichen G 22a, G 22b und G 22c sind Beispiele für Vorwegweiser, die die Ausfahrt von einer Autobahn anzeigen. Diese Zeichen beinhalten eine Angabe der Entfernung bis zur Ausfahrt von einer Autobahn gemäß den Bestimmungen der innerstaatlichen Rechtsvorschriften, vorausgesetzt, daß bei einem Drittel und bei zwei Drittel der Entfernung zwischen dem mit drei Schrägbalken versehenen Zeichen und der Autobahnausfahrt Zeichen mit jeweils einem oder zwei Schrägbalken aufgestellt werden.

11. Zeichen, die Notausgänge anzeigen

(a) Die Zeichen G 23a und G 23b zeigen die Positionen der Notausgänge an.

(b) Die Zeichen G 24a, G 24b und G 24c sind Beispiele für Zeichen, die die Richtung und die Entfernung des nächsten Notausgangs anzeigen. In Tunnels sind sie in einer Entfernung von maximal 50 m und in einer Höhe von 1 bis 1,5 m an den Seitenwänden anzubringen.

(c) Die Zeichen G 23 und G 24 haben einen grünen Grund und die Symbole, Pfeile und Entfernungshinweise sind weiß oder von heller Farbe.

Abschnitt H

ZUSATZTAFELN

1. Diese Tafeln haben entweder einen weißen oder gelben Grund mit einem schmalen schwarzen, dunkelblauen oder roten Rand, wobei die Entfernung, die Streckenlänge oder das Symbol in schwarzer oder dunkelblauer Schrift angegeben ist; oder sie haben einen schwarzen oder dunkelblauen Grund mit einem schmalen weißen, gelben oder roten Rand, wobei die Entfernung, die Streckenlänge oder das Symbol in weißer oder gelber Schrift angegeben sind.

2. a) Die Zusatztafeln H 1 geben die Entfernung zwischen dem Zeichen und dem Beginn des gefährlichen Straßenabschnittes oder der Zone an, in der die Regelung gilt.

b) Die Zusatztafeln H 2 geben die Länge des gefährlichen Straßenabschnitts oder der Zone an, in der die Vorschrift gilt.

c) Die Zusatztafeln werden unter den Zeichen angebracht. Bei den Gefahrenwarnzeichen des Musters Ab jedoch können die für die Zusatztafeln vorgesehenen Angaben auf den unteren Teil des Zeichens gesetzt werden.

3. Die Zusatztafeln H 3 und H 4 zu den Parkverboten oder -beschränkungen (siehe Abschnitt C Absatz 9 Buchstabe c) sind entweder die Muster H 3a, H 3b und H 3c oder die Muster H 4a, H 4b und H 4c.

4. Die Vorschriftszeichen können sich auf bestimmte Verkehrsteilnehmer beschränken, indem sie das Symbol für deren Fahrzeugart angeben. Zum Beispiel: H 5a und H 5b.

In Fällen, wo das Vorschriftszeichen für eine bestimmte Art von Verkehrsteilnehmern nicht gilt, ist dies durch das Symbol für deren Fahrzeugart und durch das Wort „außer“ in der jeweiligen Landessprache anzuzeigen. Zum Beispiel: H 6. Falls nötig, kann das Symbol durch eine Aufschrift in dieser Sprache ersetzt werden.

5. Um Parkplätze für behinderte Personen anzuzeigen, sollte die Tafel H 7 mit den Zeichen C 18 oder E 14 verwendet werden.

6. Die Zusatztafel H 8 enthält eine Zeichnung der Kreuzung, auf der breite Striche Vorrangstraßen und dünne Striche die Straßen anzeigen, auf denen die Zeichen B 1 oder B 2 aufgestellt sind.

7. Um anzuzeigen, daß der bevorstehende Straßenabschnitt bedingt durch Eis oder Schnee glatt ist, sollte die Zusatztafel H 9 verwendet werden.

ANMERKUNG ZUM GESAMTEN ANHANG I: In Ländern mit Linksverkehr sind die Zeichen und/oder Symbole entsprechend umzukehren.

Anl. 2

Text

Anhang 2

STRASSENMARKIERUNGEN

Kapitel I

Allgemeines

1.

Die Markierungen auf der Straßenoberfläche (Straßenmarkierungen) sollen aus gleitsicheren Stoffen bestehen und nicht mehr als 6 mm über die Fahrbahnoberfläche hinausragen. Werden Nägel oder ähnliche Vorrichtungen für die Markierung verwendet, so dürfen sie nicht mehr als 1,5 cm (Nägel mit Rückstrahlvorrichtungen nicht mehr als 2,5 cm) über die Fahrbahnoberfläche hinausragen; sie sollen den Erfordernissen der Verkehrssicherheit entsprechend verwendet werden.

KAPITEL II

Längsmarkierungen

A. Abmessungen

2.

Nichtunterbrochene oder unterbrochene Linien von Längsmarkierungen sollen mindestens 0,10 m (4 Zoll) breit sein. Eine unterbrochene Linie zur Trennung zwischen einem normalen Fahrstreifen und einer Beschleunigungsspur, einer Verzögerungsspur oder einer Kombination von Beschleunigungs- und Verzögerungsspuren soll mindestens doppelt so breit sein wie eine normale unterbrochene Linie.

3.

Der Zwischenraum zwischen zwei nebeneinander verlaufenden Längslinien (Doppellinie) soll zwischen 0,10 m (4 Zoll) und 0,18 m (7 Zoll) liegen.

4.

Eine unterbrochene Linie besteht aus gleich langen Strichen mit gleichmäßigen Abständen. Die Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf dem Straßenabschnitt oder dem betreffenden Gebiet ist bei Bestimmung der Länge von Strichen und Abständen zu berücksichtigen.

5. a)

Eine unterbrochene Linie, die nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i des Übereinkommens verwendet wird, um den Verkehr zu leiten, besteht aus Strichen von mindestens 1 m (3 Fuß 4 Zoll) Länge. Die Länge der Abstände soll das Zwei- bis Vierfache der Länge der Striche betragen. Die Länge der Abstände soll nicht mehr als 12 m (40 Fuß) betragen.

b)

Die Länge der Striche einer unterbrochenen Warnlinie nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii des Übereinkommens soll das Zwei- bis Vierfache der Länge der Abstände betragen.

6.

Eine nichtunterbrochene Linie soll nicht kürzer als 20 m (65 Fuß) sein.

B. Markierungen von Fahrstreifen

7.

Die Markierung von Fahrstreifen erfolgt entweder durch unterbrochene Linien oder durch nichtunterbrochene Linien oder durch andere geeignete Markierungen.

8.

Auf Straßen mit Gegenverkehr und zwei Fahrstreifen soll die Mitte der Fahrbahn durch eine Längsmarkierung angezeigt werden (Zeichnung A-2).

Diese Markierung ist in der Regel eine unterbrochene Linie. Nichtunterbrochene Linien dürfen nur in besonderen Fällen für diesen Zweck verwendet werden.

9.

Auf Straßen mit Gegenverkehr und drei Fahrstreifen sollen die Fahrstreifen in der Regel durch unterbrochene Linien (Zeichnung A-3) angezeigt werden. Eine oder zwei nichtunterbrochene Linien oder eine unterbrochene Linie neben einer nichtunterbrochenen Linie sollen nur in besonderen Fällen verwendet werden. Zwei nichtunterbrochene Linien können vor Kuppen, Kreuzungen oder Bahnübergängen sowie an Stellen mit beschränkter Sichtweite verwendet werden.

10.

Auf Straßen mit Gegenverkehr und mehr als drei Fahrstreifen sollen die beiden Verkehrsrichtungen durch eine nichtunterbrochene Linie getrennt werden. Vor Bahnübergängen und in anderen besonderen Fällen können jedoch zwei nichtunterbrochene Linien verwendet werden. Die Fahrstreifen sind durch unterbrochene Linien kenntlich zu machen (Zeichnung A-4). Wenn nur eine nichtunterbrochene Linie verwendet wird, muß diese breiter sein als die auf demselben Straßenabschnitt für die Trennung der Fahrstreifen verwendeten Linien.

11.

Wird der zusätzlich nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe b des Übereinkommens eingefügte Buchstabe angewendet, so ist die Begrenzung des oder der Fahrstreifen, auf denen die Verkehrsrichtung umgekehrt werden kann, durch eine doppelte unterbrochene Warnlinie nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii des Übereinkommens (Zeichnungen A-5 und A-6) zu kennzeichnen.

11a.

Die Zeichnung A-7 zeigt die Markierung einer Einbahnstraße. Die Zeichnung A-8 zeigt die Markierung der Fahrbahn einer Autobahn.

12.

Die Fahrstreifen sollen dort kenntlich gemacht sein, wo die Breite der Fahrbahn durch Randsteine, Schutz- oder Leitinseln eingeengt ist.

13.

Zeichnung A-31“ tritt anstelle von „Zeichnungen 2 und 3“.

13a.

Die Zeichnungen A-9 und A-10 zeigen die Markierung von Beschleunigungs- und Verzögerungsspuren. Die Zeichnung A-11 zeigt die Markierung einer Kombination von Beschleunigungs- und Verzögerungsspuren.

C. Markierungen für besondere Fälle

i)

Verwendung von nichtunterbrochenen Linien

14.

Zeichnung A-33“ tritt anstelle von „Zeichnung 4“ und von „Zeichnung 5 und 6“.

15.

Man bezeichnet als,Sichtweite` den Abstand, in dem ein auf der Fahrbahnoberfläche befindlicher Gegenstand einer bestimmten Höhe von einem Beobachter gesehen werden kann, dessen Auge sich auf gleicher Höhe oder unter der des Gegenstandes befindet 1) Wird es für erforderlich erachtet, die Benutzung des dem Gegenverkehr vorbehaltenen Fahrbahnteiles an bestimmten Kreuzungen oder an Stellen mit beschränkter Sichtweite (Kuppen Kurven und so weiter) oder auf Abschnitten mit enger Fahrbahn oder einer anderen Besonderheit zu verbieten, so sollen Beschränkungen au Strecken, wo die Sichtweite unter einem bestimmten Mindestmaß M liegt, durch nichtunterbrochene Linien nach den Zeichnungen A-1 bis A-19 angeordnet werden. Lassen die örtlichen Verhältnisse eine Anbringung nichtunterbrochener Linien nicht zu, sollen Warnlinie nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii des Übereinkommens angebracht werden.

16.

Der für M anzunehmende Wert ändert sich entsprechend den Merkmalen der Straße und der Verkehrsbedingungen. In den Zeichnungen A-12 bis A-19 ist A (oder D) der Punkt, an dem die Sichtweite kleiner als M wird, während C (oder B) der Punkt ist, an dem die Sichtweite wieder größer als M wird.

17.

Die Zeichnungen A-12 (a), A-12 (b), A-13 (a), A-15 und A-16 zeigen die Markierungen von Straßen mit zwei Fahrstreifen unter verschiedenen Bedingungen (Kurve oder Krümmung des Vertikalprofils, Vorhandensein oder Fehlen eines Mittelbereichs, bei dem die Sichtweite M in beiden Richtungen überschreitet).

18.

Auf Straßen mit drei Fahrstreifen sind zwei Markierungsarten möglich:

a)

Die Fahrbahn kann in zwei breitere Fahrstreifen eingeteilt werden, eine Lösung, die für Straßen vorzuziehen ist, auf denen der Anteil einspuriger Fahrzeuge groß ist und/oder wenn der Straßenabschnitt mit diesen zwei Fahrstreifen verhältnismäßig kurz und von einem anderen ähnlichen Abschnitt entfernt ist (Zeichnungen A-12 (c), A-12 (d), A-13 (b), A-17 und A-18).

b)

Um die gesamte Breite der Fahrbahn auszunutzen, können zwei Fahrstreifen einer der beiden Verkehrsrichtungen zugewiesen werden. Wenn das Vertikalprofil der Straße gekrümmt ist, soll die bergaufführende Richtung bevorzugt werden. Die Zeichnung A-12 (e) zeigt ein Beispiel für eine Kuppe, bei der sich die Abschnitte AB und CD nicht überschneiden. Wenn sie sich jedoch überschneiden, verhindert diese Markierungsart das Überholen im Mittelbereich, wo die Sichtweite in beiden Richtungen ausreichend ist. Um dies zu vermeiden, kann man die Markierung nach Zeichnung A-13 (c) an wenden. Die Zeichnung A-14 zeigt die Markierung einer Straße mit einem konvexen Abschnitt in der Steigung. Die Markierung ist die gleiche, ob sich AB und CD überschneiden oder nicht. In Kurven mit starkem Gefälle können die gleichen Grundsätze angewendet werden. In ebenen Kurven können den Fahrzeugen an der Außenseite der Kurve zwei Fahrstreifen zugewiesen werden, da diese Fahrzeuge eine bessere Sicht beim Überholen haben. Die Zeichnung A-19 gibt ein Beispiel für diese Markierung, welche gleich bleibt, ob sich AB und CD überschneiden oder nicht.

(Anm.: Z 19 bis 21 Diese Bestimmung wird nicht angewendet)

22.

In den Zeichnungen A-20 und A-21, die Linien

für Hinweise auf eine Veränderung der verfügbaren Fahrbahnbreite zeigen, sowie in der Zeichnung A-22, die ein Hindernis oder den Beginn eines nicht befahrbaren Mittelbereichs zeigt, welche eine Verlegung der nichtunterbrochenen Linie(n) erfordern, soll die Neigung der Linie(n) auf Schnellstraßen vorzugsweise 1 : 50 oder kleiner, auf Straßen mit Geschwindigkeiten bis Zu 60 km/h (37 mph) 1:20 sein. Außerdem soll den schrägen nichtunterbrochenen Linien in der Verkehrsrichtung, für die sie gelten, eine parallel zur Fahrbahnmitte verlaufende nichtunterbrochene Linie vorangehen; die Länge dieser Linie soll der Entfernung entsprechen, die bei der angenommenen Fahrgeschwindigkeit in einer Sekunde zurückgelegt wird.

23.

Jeder nichtunterbrochenen Linie soll eine Warnlinie nach Artikel 26 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii des Übereinkommens vorangehen, und zwar auf eine Entfernung von mindestens 100 m (333 Fuß) auf Schnellstraßen und von mindestens 50 m (166 Fuß) auf Straßen mit Geschwindigkeiten bis zu 60 km/h. Diese Warnlinie kann durch Vorankündigungspfeile ergänzt oder ersetzt werden. Wenn mehr als zwei Pfeile benutzt werden, soll sich der Abstand zwischen den aufeinanderfolgenden Pfeilen in dem Maße verringern, in dem man sich dem Gefahrenbereich nähert (Zeichnungen A-25 und A-26).

ii)

Bedingungen für die Verwendung von nichtunterbrochenen                        Linien

24.

Die Wahl der Sichtweite, von der man bei der Entscheidung ausgeht, auf welchen Straßenabschnitten eine nichtunterbrochene Linie nützlich ist oder nicht, sowie die Wahl der Länge dieser Linie hängt immer von verschiedenen Faktoren ab, wobei die nachstehende Übersicht den Wert enthält, der für M bei verschiedenen Annäherungsgeschwindigkeiten empfohlen wird. ***)

Annäherungsgeschwindigkeit

Wert von M

100 km/h (60 Meilen/h) .

160 m (480 Fuß) bis 320 m (960 Fuß)

80 km/h (50 Meilen/h) ...

130 m (380 Fuß) bis 260 m (760 Fuß)

65 km/h (40 Meilen/h) ..

90 m (270 Fuß) bis 180 m (540 Fuß)

50 km/h (30 Meilen/h) ..

60 m (180 Fuß) bis 120 m (360 Fuß)

_____________

*3) Die Annäherungsgeschwindigkeit, die bei dieser Berechnung zugrunde gelegt wird, ist die Geschwindigkeit, die von 85% der Fahrzeuge nicht überschritten wird, oder die Ausbaugeschwindigkeit, wenn diese höher ist.

25.

Für die in der vorstehenden Übersicht nicht angeführten Geschwindigkeiten ist der entsprechende Wert von M durch Interpolation oder Extrapolation zu errechnen.

D. Randlinien zur Fahrbahnbegrenzung

26.

Die Fahrbahnbegrenzung soll vorzugsweise durch eine nichtunterbrochene Linie erfolgen. Zusammen mit diesen Linien können Nägel, Knöpfe oder rückstrahlende Vorrichtungen verwendet werden. Die Randlinie soll mindestens 0,10 m (4 Zoll) breit sein. Sie soll auf Autobahnen und ähnlichen Straßen mindestens 0,15 m (6 Zoll) breit sein.

E. Markierung von Hindernissen

27.

Die Zeichnungen A-22 und A-27 zeigen die Markierungen, die vor einer Schutzinsel oder einem anderen Hindernis auf der Fahrbahn zu verwenden sind.

28.

Falls es nützlich ist, an bestimmten Kreuzungen den Lenkern anzuzeigen, wie sie nach links in Ländern mit Rechtsverkehr, wie sie nach rechts in Ländern mit Linksverkehr abzubiegen haben, können Leitlinien oder Pfeile verwendet werden. Die empfohlene Länge der Striche und der Abstände beträgt 0,50 m (1 Fuß 8 Zoll) (Zeichnungen A-28 und A-29). Die Leitlinien in Zeichnung A-29 (a) können durch Pfeile ergänzt werden. Die Pfeile in der Zeichnung A-29 (b) können durch Leitlinien ergänzt werden.

G. Straßenmarkierungen für einen Fahrstreifen, der bestimmten Fahrzeugarten vorbehalten ist.

Die Markierung von Fahrstreifen, die bestimmten Fahrzeugarten vorbehalten sind, erfolgt mittels Linien, die sich klar von anderen ununterbrochenen oder unterbrochenen Linien der Fahrbahn abheben sollten, insbesondere dadurch, daß sie breiter sind und einen geringeren Abstand zwischen den Strichen aufweisen. Bei Fahrstreifen, die hauptsächlich Bussen vorbehalten sind, ist das Wort „Bus“ oder der Buchstabe „A“ auf der reservierten Fahrspur anzubringen, wann immer es notwendig ist, und insbesondere am Anfang des Fahrstreifens und nach Kreuzungen. In den Zeichnungen A 58a und 58b sind Beispiele für die Markierung einer Fahrspur abgebildet, die Fahrzeugen einer regulären öffentlichen Verkehrsgesellschaft vorbehalten ist.

       Zeichnung 58a                     Zeichnung 58b

  (Anm.: Zeichnung nicht            (Anm.: Zeichnung nicht

         darstellbar!)                     darstellbar!)

                             KAPITEL III

                           QUERMARKIERUNGEN

A. Allgemeines

29.

Wegen des Winkels, unter dem der Lenker die Markierungen auf

der Fahrbahn sieht, müssen die Quermarkierungen breiter als die Längsmarkierungen sein.

B. Haltelinien

30.

Die Haltelinie soll nicht unter 0,20 m (8 Zoll) und nicht über

0,60 m (24 Zoll) breit sein. Empfohlen wird eine Breite von 0,30 m (12 Zoll). (Anm.: Es wird auf die Zeichnung A-30 verwiesen.)

31.

Die Haltelinien können durch Längslinien ergänzt werden

(Zeichnung A-31). Sie können auch durch Anbringung des Wortes „STOP“ auf der Fahrbahn ergänzt werden (Zeichnung A-32).

32.

Die Haltelinien können durch Längslinien ergänzt werden

(Zeichnung A-31). Sie können auch durch Anbringung des Wortes „STOP“ auf der Fahrbahn ergänzt werden (Zeichnung A-32).

C. Linie zur Bezeichnung der Stellen, wo die Lenker Vorrang geben müssen

33.

Diese Linie soll nicht unter 0,20 m (8 Zoll) und nicht über

0,60 m (24 Zoll) breit sein (Zeichnung A-34 (a)). Die Länge der Striche soll wenigstens ihrer doppelten Breite entsprechen. Die Linie kann durch Dreiecke ersetzt werden, die auf der Fahrbahn nebeneinander angebracht sind und deren Spitzen gegen den Lenker gerichtet sind, der Vorrang geben muß. Die Grundlinie dieser Dreiecke soll wenigstens 0,40 m (16 Zoll) und höchstens 0,60 m (24 Zoll) betragen, ihre Höhe wenigstens 0,60 m (24 Zoll) und höchstens 0,70 m (28 Zoll) (Zeichnung A-34 (b)).

34.

Die Quermarkierungen sollen in gleicher Weise wie die unter

Ziffer 31 angeführten Haltelinien angebracht werden.

35.

Die Markierung(en) nach Ziffer 34 kann (können) durch ein auf

der Fahrbahn angebrachtes Dreieck ergänzt werden; die Zeichnungen A- 34 und A-35 geben hierfür Beispiele.

36.

Diese Quermarkierung kann durch Längslinien ergänzt werden.

D. Schutzwege

37.

Der Zwischenraum zwischen den Breitstrichen, die einen Schutzweg kennzeichnen, soll mindestens so groß sein wie die Breite dieser Striche und höchstens doppelt so groß; die Gesamtbreite eines Zwischenraums und eines Breitstriches soll zwischen 0,80 m (2 Fuß 8 Zoll) und, 1,40 m (4 Fuß 8 Zoll) liegen. Die für Schutzwege empfohlene Mindestbreite beträgt auf Straßen, wo die Geschwindigkeit auf 60 km/h (37 mph) oder darunter beschränkt ist, 2,50 m (8 Fuß) (Zeichnung A-36). Auf anderen Straßen beträgt die Mindestbreite der Schutzwege 4 m (13 Fuß). Aus Sicherheitsgründen sollen die auf diesen Straßen gelegenen Schutzwege zusätzlich mit Lichtzeichenanlagen versehen sein.

E. Kreuzung eines Radweges

38.

Kreuzungen eines Radweges sollen durch zwei unterbrochene

Linien gekennzeichnet werden. Diese Linien sollen vorzugsweise aus Quadraten mit einer Seitenlänge von 0,40 m bis 0,60 m (16 bis 24 Zoll) bestehen, die durch Abstände voneinander getrennt sind, deren Länge der Seitenlänge der Quadrate entspricht. Der Überweg soll wenigstens 1,80 m (6 Fuß) bei Radwegen für eine Verkehrsrichtung und 3 m (9 Fuß 9 Zoll) bei Radwegen für beide Verkehrsrichtungen breit sein. Bei schrägen Überwegen können die Quadrate durch Parallelogramme ersetzt werden, deren Seiten jeweils parallel zur Fahrbahnmitte und zur Mitte des Radweges (Zeichnung A-37) verlaufen. Nägel und Knöpfe sollen nicht verwendet werden. Die Zeichnung A-38 zeigt eine Kreuzung, bei der der Radweg Teil einer Vorrangstraße ist.

KAPITEL IV

Sonstige Markierungen

A. Richtungspfeile

39.

Auf Straßen mit mehreren Fahrstreifen, bei denen vor einer Kreuzung das Einordnen der Fahrzeuge möglich ist, können die zu benutzenden Fahrstreifen durch Richtungspfeile auf der Fahrbahn gekennzeichnet werden (Zeichnungen A-39 bis, A-41). Bei Einbahnstraßen können Richtungspfeile auch als zusätzliche Kenntlichmachung der Verkehrsrichtung verwendet werden. Die Richtungspfeile sollen mindestens 2 m (6 Fuß 7 Zoll) lang sein. Sie können durch Aufschriften auf der Fahrbahn ergänzt werden.

B. Parallele Schrägstreifen

40.

Parallele Schrägstreifen sollen so geneigt sein, daß sie den Verkehr von dem Bereich abweisen, den sie begrenzen. Schrägstreifen, die Winkel bilden und die ebenfalls so geneigt sind, daß sie den Verkehr von der Gefahrenstelle abweisen, können an den Punkten verwendet werden, wo sich die Fahrstreifen trennen und wo sie wieder zusammentreffen (Zeichnung A-42). Zeichnung A-42 (a) zeigt einen Bereich, den Fahrzeuge, die entlang der nichtunterbrochenen Linie fahren, nicht einfahren und in den die Fahrzeuge, die entlang der unterbrochenen Linie fahren, nur mit Vorsicht einfahren dürfen. Die Zeichnung A-21 zeigt die Markierung von Bereichen, in die in keinem Fall eingefahren werden darf.

C. Aufschriften

41.

Aufschriften auf der Fahrbahn können verwendet werden, um den Verkehr zu regeln, die Verkehrsteilnehmer zu warnen oder zu leiten. Die benutzten Worte sollen vorzugsweise Ortsnamen, Straßennummern oder Begriffe sein, die international leicht verständlich sind (zum Beispiel: „STOP“, „BUS“, „TAXI“).

42.

Die Buchstaben und Ziffern sollen wegen des kleinen Winkels,

unter dem sie von den Lenkern gesehen werden, in der Verkehrsrichtung stark verlängert sein. Wenn die Annäherungsgeschwindigkeiten nicht mehr als 60 km/h (38 mph) betragen, sollen die Buchstaben und Ziffern mindestens 1,60 m (5 Fuß 4 Zoll) (Zeichnungen A-43 bis A-48) lang sein. Wenn die Annäherungsgeschwindigkeiten mehr als 60 km/h (38 mph) betragen, sollen die Buchstaben und Ziffern mindestens 2,50m (8 Fuß) lang sein. Die Zeichnungen A-49 bis A-45 zeigen Buchstaben und Ziffern mit einer Länge von 4 m.

43.

(Anm.: Diese Bestimmung wird nicht angewendet)

D. Regelung des Haltens und Parkens

44.

Die Halte- und Parkbeschränkungen können durch Markierungen auf

dem Randstein oder am Rande der Fahrbahn angezeigt werden. Parkplätze können auf der Fahrbahn durch geeignete Linien abgegrenzt werden.

E. Markierungen auf der Fahrbahn und auf angrenzenden Anlagen der Straße

i)

Markierung zur Kennzeichnung von Parkbeschränkungen

45.

Die Zeichnungen A-55 und A-56 zeigen Markierungen zur Kennzeichnung eines Parkverbotes.

ii)

Markierung von Hindernissen

46.

Die Zeichnung A-57 zeigt eine Markierung auf

einem Hindernis. Diese Markierungen sollen abwechselnd aus schwarzen und gelben Streifen bestehen.

---------------------------------------------------------------------

*5) Die Annäherungsgeschwindigkeit, die bei dieser Berechnung zugrunde gelegt wird, ist die Geschwindigkeit, die von 85% der Fahrzeuge nicht überschritten wird, oder die Ausbaugeschwindigkeit, wenn diese höher ist.

Diagramm 26

(Anm.: Zeichnung nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Fassung des BGBl. verwiesen)

Anl. 3

Text

Anhang 3

FARBIGE WIEDERGABE DER IN ANHANG 1 BESCHRIEBENEN ZEICHEN, SYMBOLE UND TAFELN

(Entsprechend Artikel 2 Fußnote zu Anhang 3 wurden die Zeichen, Symbole und Tafeln im Text wiedergegeben.)

 

Vorgeschlagene neue Nummern

Entsprechende Nummern im Übereinkommen in seiner gegenwärtigen Form

Aa und Ab

Dieselben

A 1a bis A 7c

Dieselben

A 8

- 1)

A 9

A8

A 10a und A 10b

A 9a und A 9b

A 11a und A 11b

A 10a und A 10b

A 12a und A 12b

A 11a und A 11b

A 13

A 12

A 14

A 13

A 15a und A 15b

A 14a und A 14b

A 16

A 15

A 17a bis A 17c

A 16a bis A 16c

A 18a bis A 18g

A 21a bis A 21g

A 19a bis A 19c

A 22a bis A 22c

A 20

A 23

A 21a und A 21b

A 24a und A 24b

A 22

A 25

A 23

A 19

A 24

- 1)

A 25

A 26

A 26a und A 26b

A 27a und A 27b

A 28a bis A 28c

B 7a bis B 7c

A 29a bis A 29c

Dieselben

A 30

A 17

A 31

A 18

A 32

A 20

B 1 bis B 6

Dieselben

C 1 bis C 3f

Dieselben

C 3g und C 3h

- 1)

C 3i

C 3g

C 3j

C 3h

C 3k

C 3j

C 3l

C 3k

C 4a bis C 17c

Dieselben

C 17d

- 1)

C 18 bis C 20b

Dieselben

-

C 21 2)

D 1a bis D 9

Dieselben

D 10a bis D 10c

- 1)

D 11a und D 11b

- 1)

E 1a bis E 1c

- 1)

E 2a und E 2b

- 1)

E 3a und E 3b

E 13a und E 13b

E 4

Dasselbe

E 5a und E 5b

E 15 und E 16

E 6a und E 6b

E 17 und E 18

E 7a

E 9a

E 7b und E 7c

- 1)

E 7d

E 9b

E 8a

E 9c

E 8b und E 8c

- 1)

E 8d

E 9d

E 9a bis E 9d

- 1)

E 10a bis E 10d

- 1)

E 11a bis E 11b

- 1)

E 12a und E 12b

E 11a und E 11b

E 12c

- 1)

E 13a und E 13b

E 12a und E 12b

E 14a

E 23

E 14b und E 14c

- 1)

E 15

E 19

E 16

E 20

F

Dasselbe

F 1a bis F 13

Dieselben

G 1a bis G 1c

E 1a bis E 1c

G 2a und G 2b

E 2a und E 2b

G 3

E 3

G 4a bis G 4c

E 5a bis E 5c

G 5

E 5d

G 6a bis G 6c

E 6a bis E 6c

G 7

E 7

G 8

E 8

G 9a und G 9b

- 1)

G 10

E 10

G 11a bis G 11c

- 1)

G 12a und G 12b

- 1)

G 13

E 14

G 14

- 1)

G 15

E 21

G 16

E 22

-

E 24 2)

G 17

- 1)

G 18

- 1)

G 19

- 1)

G 20

- 1)

G 21

- 1)

G 22a bis G 22c

- 1)

 

Muster von Zusatztafeln:

H 1

1

H 2

2

H 3a bis H 3c

3a bis 3c

H 4a bis H 4c

4a bis 4c

H 5a und H 5b

- 1)

H 6

- 1)

H 7

- 1)

H 8

- 1)

H 9

- 1)

 

_________________

1) Die vorgeschlagenen neuen Zeichen, Symbole oder Tafeln, die am Ende dieses Dokuments abgebildet sind.

2) Das zur Streichung aus dem Übereinkommen vorgeschlagene Zeichen.

 

 

 

Der Bundespräsident hat erklärt, daß gegen die Änderungen des Übereinkommens keine Ablehnung gemäß Art. 41 Abs. 2 lit. a des Übereinkommens erfolgt und hiebei nachstehenden Vorbehalt erklärt:

(Übersetzung)

„Die Republik Österreich erklärt, daß sie die Ziffern 4 und 6 des Anhanges 1 Abschnitt G Unterabschnitt V des Übereinkommens über Straßenverkehrszeichen nicht anwendet.“

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen sind die Änderungen mit 30. November 1995 in Kraft getreten.

Folgende weitere Staaten haben Vorbehalte erklärt bzw. Erklärungen abgegeben:

Chile:

Die Ständige Mission von Chile informiert den Generalsekretär hiemit, daß die Regierung von Chile diesen vorgeschlagenen Änderungen zustimmt.

Unbeschadet dessen möchte sie jedoch einige Bemerkungen anschließen, die zur Klarstellung des vorgeschlagenen Wortlauts dienen sollen. So ist sie zwar damit einverstanden, daß im gesamten Wortlaut der Ausdruck „Masse“ anstelle des Ausdrucks „Gewicht“ eingesetzt wird, ist aber der Auffassung, daß den Vertragsstaaten ein gewisser Zeitraum zur Durchführung der erforderlichen Anpassungen zugestanden werden sollte.

In Anhang 1, der den Titel „road signs“ (Signos camineros) trägt, wäre dann, wenn die betreffenden Straßenverkehrszeichen jene einschließen, die auf jedem Verkehrsweg auf dem Staatsgebiet und nicht nur auf Straßen in Verwendung stehen, stets der Ausdruck Serials viales zu gebrauchen.

Die vorgeschlagene Änderung von Artikel 10 Abs. 6 sollte als Alternative zu den derzeitigen Bestimmungen des Übereinkommens dienen, so daß jede Vertragspartei für die ihr geeignet erscheinende Alternative optieren kann.

Der Wortlaut von Artikel 3b Abs. 2 sollte abgeändert werden, um ihn leichter verständlich zu machen.

Das in Anhang I Abschnitt A Unterabschnitt II Abs. 5 angeführte Symbol bezieht sich auf Dreh- oder Zugbrücken und nicht auf Hängebrücken; dies wäre richtigzustellen.

Das in Anhang 1 Abschnitt A Unterabschnitt II Abs. 25 angeführte Symbol bezieht sich auf Eisenbahnkreuzungen mit Schranken und nicht auf Brücken; dies wäre richtigzustellen.

Deutschland:

Die Vorschläge beinhalten eine Überarbeitung des Übereinkommens mit geändertem Standort der Vorschriften und geänderten Bezügen der Vorschriften zueinander. Zum Zweck der Klarheit werden im folgenden auch die bereits bestehenden Vorbehalte und Erklärungen angepaßt bzw. bestätigt.

1.

Vorbehalte

1.1

Vorbehalte zu Artikel 10 Abs. 6

Artikel 10 Abs. 6 findet in der Bundesrepublik Deutschland nach Maßgabe des Absatzes 9 des Anhangs zu dem Europäischen Zusatzübereinkommen vom 1. Mai 1971 zu diesem Übereinkommen Anwendung.

1.2

Vorbehalte zu Artikel 23 Abs. 7

Die Bundesrepublik Deutschland betrachtet sich an Artikel 23 Abs. 7 nicht gebunden.

1.3

Vorbehalt zu Anhang I Abschnitt C Unterabschnitt II Nr. 1:

Verkehrsverbote und Verkehrsbeschränkungen

Die Bundesrepublik Deutschland betrachtet sich hinsichtlich der Ausgestaltung des Zeichens C, 3e „Einfahrt verboten für Kraftfahrzeuge mit Anhänger“ nicht gebunden.

1.4

Vorbehalt zu Anhang I Abschnitt D Unterabschnitt II Nr. 10:

Vorgeschriebene Fahrtrichtung für Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern.

Die Bundesrepublik Deutschland betrachtet sich hinsichtlich der Ausgestaltung der Zeichen D, 10a, D, 10b, D, 10c nicht gebunden.

1.5

Vorbehalt zu Anhang I Abschnitt E Unterabschnitt II Nr. 13:

Zeichen, die eine Omnibus- oder Straßenbahnhaltestelle anzeigen.

Die Bundesrepublik Deutschland betrachtet sich hinsichtlich der Ausgestaltung der Zeichen E 15 „Omnibushaltestelle“ und E 16 „Straßenbahnhaltestelle“ nicht gebunden.

1.6

Vorbehalt zu Anhang I Abschnitt E Unterabschnitt II Nr. 8:

Zeichen mit Zonengeltung

Die Bundesrepublik Deutschland behält sich das Recht vor, Zeichen mit Zonengeltung auf quadratischem Schild darzustellen.

1.7

Vorbehalt zu Anhang I Abschnitt G Unterabschnitt I Nr. 1:

Allgemeine Merkmale und Symbole

Die Bundesrepublik Deutschland behält sich das Recht vor, Hinweiszeichen, insbesondere solche, die die Anzahl und die Verkehrsrichtung der Fahrstreifen anzeigen, in rechteckiger Form auszuführen.

1.8

Vorbehalt zu Anhang I Abschnitt G Unterabschnitt V Nr. 7:

Zeichen, das eine für Schwerverkehr empfohlene Strecke anzeigt.