Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Maß- und Eichgesetz, Fassung vom 03.06.2023

1. 1.Ziffer eins
   Basiseinheiten,
2. 2.Ziffer 2
   aus den Basiseinheiten kohärent abgeleitete Einheiten,
3. 3.Ziffer 3
   die in § 2 Abs. 3 angeführten Einheiten,die in Paragraph 2, Absatz 3, angeführten Einheiten,
4. 4.Ziffer 4
   die gemäß § 3 gebildeten dezimalen Vielfachen und Teile der in den Z 1 bis 3 genannten Einheiten, ausgenommen das Kilogramm (§ 2 Abs. 1 Z 2), bei dem die Vorsätze auf die Einheit Gramm anzuwenden sind und der Grad Celsius (§ 2 Abs. 2 Z 16),die gemäß Paragraph 3, gebildeten dezimalen Vielfachen und Teile der in den Ziffer eins bis 3 genannten Einheiten, ausgenommen das Kilogramm (Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 2,), bei dem die Vorsätze auf die Einheit Gramm anzuwenden sind und der Grad Celsius (Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 16,),
5. 5.Ziffer 5
   die in § 2 Abs. 5 angeführten Einheiten sowiedie in Paragraph 2, Absatz 5, angeführten Einheiten sowie
6. 6.Ziffer 6
   die Produkte und Quotienten der in den Z 1 bis 5 angeführten Einheiten, ausgenommen die Millimeter Quecksilbersäule (§ 2 Abs. 5 Z 7).die Produkte und Quotienten der in den Ziffer eins bis 5 angeführten Einheiten, ausgenommen die Millimeter Quecksilbersäule (Paragraph 2, Absatz 5, Ziffer 7,).

1. 1.Ziffer eins
   für die Länge der Meter (m). Der Meter ist definiert, indem für die Lichtgeschwindigkeit in Vakuum c der Zahlenwert 299 792 458 festgelegt wird, ausgedrückt in der Einheit m/s, wobei die Sekunde mittels ΔvCs definiert ist.
2. 2.Ziffer 2
   für die Masse das Kilogramm (kg). Das Kilogramm ist definiert, indem für die Planck-Konstante h der Zahlenwert 6,626 070 15 x 10-34 festgelegt wird, ausgedrückt in der Einheit J·s, die gleich kg·m2·s-1 ist, wobei der Meter und die Sekunde mittels c und ΔvCs definiert sind.
3. 3.Ziffer 3
   für die Zeit die Sekunde (s). Die Sekunde ist definiert, indem für die Cäsiumfrequenz ΔvCs, der Frequenz des ungestörten Hyperfeinübergangs des Grundzustands des Cäsiumatoms 133, der Zahlenwert 9 192 631 770 festgelegt wird, ausgedrückt in der Einheit Hz, die gleich s-1 ist.
4. 4.Ziffer 4
   für die elektrische Stromstärke das Ampere (A). Das Ampere ist definiert, indem für die Elementarladung e der Zahlenwert 1,602 176 634 x 10-19 festgelegt wird, ausgedrückt in der Einheit C, die gleich A·s ist, wobei die Sekunde mittels ΔvCs definiert ist.
5. 5.Ziffer 5
   für die thermodynamische Temperatur das Kelvin (K). Das Kelvin ist definiert, indem für die Boltzmann-Konstante k der Zahlenwert 1,380 649 x 10-23 festgelegt wird, ausgedrückt in der Einheit J·K-1, die gleich kg·m2·s-2·K-1 ist, wobei das Kilogramm, der Meter und die Sekunde mittels h, c und ΔvCs definiert sind.
6. 6.Ziffer 6
   für die Stoffmenge das Mol (mol). Ein Mol enthält genau 6,022 140 76 x 1023 Einzelteilchen. Diese Zahl entspricht dem für die Avogadro-Konstante NA geltenden festen Zahlenwert, ausgedrückt in der Einheit mol-1, und wird als Avogadro-Zahl bezeichnet. Die Stoffmenge (n) eines Systems ist ein Maß für eine Zahl spezifizierter Einzelteilchen. Bei einem Einzelteilchen kann es sich um ein Atom, ein Molekül, ein Ion, ein Elektron, ein anderes Teilchen oder eine Gruppe solcher Teilchen mit genau angegebener Zusammensetzung handeln.
7. 7.Ziffer 7
   für die Lichtstärke in einer bestimmten Richtung die Candela (cd). Sie ist definiert, indem für das photometrische Strahlungsäquivalent Kcd der monochromatischen Strahlung der Frequenz 540 x 1012 Hz der Zahlenwert 683 festgelegt wird, ausgedrückt in der Einheit lm·W-1, die gleich cd·sr·W-1 oder cd·sr·kg-1·m-2·s3 ist, wobei das Kilogramm, der Meter und die Sekunde mittels h, c und ΔvCs definiert sind.

1. 1.Ziffer eins
   für den ebenen Winkel der Radiant (rad):

   1 Radiant ist gleich dem Winkel, bei dem das Verhältnis der Länge des zugehörigen Kreisbogens zur Länge seines Halbmessers gleich 1 ist:

   1 rad = 1 m/1 m;
2. 2.Ziffer 2
   für den Raumwinkel der Steradiant (sr):

   1 Steradiant ist gleich dem Raumwinkel, bei dem das Verhältnis des Flächeninhaltes des zugehörigen Teiles der Kugelfläche zum Quadrat der Länge ihres Halbmessers gleich 1 ist:

   1 sr = 1 m 2/1 m 2;
3. 3.Ziffer 3
   für die Frequenz das Hertz (Hz):

   1 Hz = 1 s-1;
4. 4.Ziffer 4
   für die Kraft das Newton (N):

   1 N = 1 m . kg . s-2;
5. 5.Ziffer 5
   für den Druck und die mechanische Spannung das Pascal (Pa):

   1 Pa = 1 N . m-2;
6. 6.Ziffer 6
   für die Energie, die Arbeit und die Wärmemenge das Joule (J):

   1 J = 1 N . m;
7. 7.Ziffer 7
   für die Leistung und den Energiestrom das Watt (W):

   1 W = 1 J . s-1;
8. 8.Ziffer 8
   für die elektrische Ladung das Coulomb (C):

   1 C = 1 A . s;
9. 9.Ziffer 9
   für die elektrische Spannung das Volt (V):für die elektrische Spannung das Volt (römisch fünf):

   1 V = 1 W 1 römisch fünf = 1 W . A-1;
10. 10.Ziffer 10
    für die elektrische Kapazität das Farad (F):

    1 F = 1 C . V-1;
11. 11.Ziffer 11
    für den elektrischen Widerstand das Ohm (Ω):

    1 Ω = 1 V . A1 Ω = 1 römisch fünf . A-1;
12. 12.Ziffer 12
    für den elektrischen Leitwert das Siemens (S):

    1 S = 1 Ω-1;
13. 13.Ziffer 13
    für den magnetischen Fluss das Weber (Wb):

    1 Wb = 1 V 1 Wb = 1 römisch fünf . s;
14. 14.Ziffer 14
    für die magnetische Flussdichte das Tesla (T):

    1 T = 1 Wb . m-2;
15. 15.Ziffer 15
    für die Induktivität das Henry (H):

    1 H = 1 Wb . A-1;
16. 16.Ziffer 16
    für die Celsius-Temperatur der Grad Celsius (°C):

    wobei die Celsius-Temperatur t gleich ist der Differenz t = T-T0 zwischen zwei thermodynamischen Temperaturen T und T0 mit T0 = 273,15 K. Ein Temperaturintervall oder eine Temperaturdifferenz können entweder in Kelvin oder in Grad Celsius ausgedrückt werden. Die Einheit Grad Celsius ist gleich der Einheit Kelvin;
17. 17.Ziffer 17
    für den Lichtstrom das Lumen (lm):

    1 lm = 1 cd . sr;
18. 18.Ziffer 18
    für die Beleuchtungsstärke das Lux (lx):

    1 lx = 1 lm . m-2;
19. 19.Ziffer 19
    für die Aktivität eines Radionuklids das Becquerel (Bq):

    1 Bq = 1 s-1;
20. 20.Ziffer 20
    für die Energiedosis und die Kerma das Gray (Gy):

    1 Gy = 1 J . kg-1;
21. 21.Ziffer 21
    für die Äquivalentdosis das Sievert (Sv):

    1 Sv = 1 J . kg-1;
22. 22.Ziffer 22
    für die katalytische Aktivität das Katal (kat):

    1 kat = 1 mol . s-1.

(3)Folgende Einheiten und Zeichen dürfen neben den sich aus den Abs. 1 und 2 ergebenden Einheiten verwendet werden:(3)Folgende Einheiten und Zeichen dürfen neben den sich aus den Absatz eins und 2 ergebenden Einheiten verwendet werden:

1. 1.Ziffer eins
   für den Rauminhalt (das Volumen) das Liter (l oder L):

   1 l = 10-3 m3;
2. 2.Ziffer 2
   für den Druck das Bar (bar):

   1 bar = 105 Pa;
3. 3.Ziffer 3
   für die Arbeit und Energie die Wattstunde (Wh):

   1 Wh = 3 600 Joule;

   für die elektrische Scheinenergie die Voltamperesekunde (VAs)

   und die Voltamperestunde (VAh):

   1 VAs = 1 J,

   1 VAh = 3 600 VAs;

   für die elektrische Blindenergie die Varsekunde (vars) und die Varstunde (varh):

   1 vars = 1 J,

   1 varh = 3 600 vars;

   das Elektronvolt (eV), das gleich ist der kinetischen Energie, die ein Elektron gewinnt, wenn es die Potentialdifferenz von 1 Volt im leeren Raum durchläuft;
4. 4.Ziffer 4
   für die elektrische Scheinleistung das Voltampere (VA):

   1 VA = 1 W;

   für die elektrische Blindleistung das Var (var):

   1 var = 1 W;
5. 5.Ziffer 5
   für die Masse:

   die Tonne (t)

   1 t = 103 kg;

   die atomare Masseneinheit (u), die gleich ist ein zwölftel der Masse eines Atoms des Nuklids Kohlenstoff -12;
6. 6.Ziffer 6
   für die längenbezogene Masse von textilen Fasern und Garnen das Tex (tex):

   1 tex = 10-6 kg . m-1;
7. 7.Ziffer 7
   für den Flächeninhalt (nur für Grund und Boden) das Ar (a):

   1 a = 102 m2;

   das gemäß § 3 gebildete Vielfache für 10das gemäß Paragraph 3, gebildete Vielfache für 102 a wird Hektar

   (ha) genannt:

   1 ha = 102 a;
8. 8.Ziffer 8
   für den Wirkungsquerschnitt das Barn (b):

   1 b = 10-28 m2;
9. 9.Ziffer 9
   für den ebenen Winkel der Neugrad oder das Gon (gon):

   1 Neugrad = 1 gon = p/200 Radiant.

(Anm.: Abs. 4 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 115/2010)Anmerkung, Absatz 4, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 115 aus 2010,)

1. 2.Ziffer 2
   für den ebenen Winkel

   der Vollwinkel = 2 p Radiant,

   der Grad (°) = p/180 Radiant,

   die (Winkel-)Minute (') = 1/60 Grad = p/10 800 Radiant,

   die (Winkel-)Sekunde (") = 1/60 Minute = p/648 000 Radiant,

   die Neuminute (c) = 1/100 Neugrad = p/20 000 Radiant und

   die Neusekunde (cc) = 1/100 Neuminute = p/2 000 000 Radiant;
2. 3.Ziffer 3
   für die Brechkraft von optischen Systemen die Dioptrie (dpt), die gleich ist der Brechkraft eines optischen Systems mit der Brennweite von 1 Meter in einem Medium mit der Brechzahl 1:1 dpt = 1 m-1;
3. 4.Ziffer 4
   für die Zeit

   die Minute (min):

   1 min = 60 s,

   die Stunde (h):

   1 h = 3 600 s,

   der Tag (d):

   1 d = 86 400 s, und – sofern nicht andere Vorschriften abweichende Bestimmungen enthalten – die Woche, der Monat und das Jahr (a) des Gregorianischen Kalenders;
4. 5.Ziffer 5
   für die Masse (nur für Edelsteine) das Karat:

   1 Karat = 2 × 10-4 kg;
5. 6.Ziffer 6
   für den Zehnerlogarithmus des Verhältnisses zweier Leistungen oder zweier Energien das Bel (B), das gleich ist dem Zehnerlogarithmus des Verhältnisses zweier Leistungen oder zweier Energien, die sich wie 10 : 1 verhalten, und das Dezibel (dB):

   1 dB = 10-1 B;
6. 7.Ziffer 7
   für den Blutdruck und Druck anderer Körperflüssigkeiten die Millimeter Quecksilbersäule (mmHg):

   1 mmHg = 133,322 Pa.

(Anm.: Abs. 6 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 115/2010)Anmerkung, Absatz 6, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 115 aus 2010,)

(Anm.: Abs. 7 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 85/2002)Anmerkung, Absatz 7, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 85 aus 2002,)

1. 1.Ziffer eins
   die verbindlichen nationalen Etalons bereitzuhalten oder bereithalten zu lassen und an die internationalen Etalons anzuschließen oder anschließen zu lassen,
2. 2.Ziffer 2
   für die internationale Anerkennung der nationalen Etalons zu sorgen und 3. Darstellungsverfahren durch Verordnung festzulegen.

1. 1.Ziffer eins
   Eichung von Messgeräten und
2. 2.Ziffer 2
   Prüfung sowie Kalibrierung von Messgeräten im physikalisch-technischen Prüfdienst

weiterzugeben.weiterzugeben

1. 1.Ziffer eins
   Verfahren für die Bewertung von Getreide,
2. 2.Ziffer 2
   Bewertungsfunktionen für objektive Schallpegelmessungen samt dem Bezugswert und 3. Verfahren zur Darstellung der Normalzeit in Österreich durch Verordnung festzulegen, wobei die gesetzlichen Maßeinheiten gemäß § 2 zu verwenden sind.Bewertungsfunktionen für objektive Schallpegelmessungen samt dem Bezugswert und 3. Verfahren zur Darstellung der Normalzeit in Österreich durch Verordnung festzulegen, wobei die gesetzlichen Maßeinheiten gemäß Paragraph 2, zu verwenden sind.

1. 1.Ziffer eins
   ein Gerät, das allein oder in Verbindung mit anderen Einrichtungen für die Messung von mindestens einer Messgröße vorgesehen ist oder
2. 2.Ziffer 2
   eine Maßverkörperung; dies ist eine Vorrichtung, mit der während ihrer Benutzung ein oder mehrere bekannte Werte einer gegebenen Größe permanent reproduziert oder bereitgestellt werden sollen.

1. 1.Ziffer eins
   Name des Herstellers, eingetragener Handelsname oder eingetragene Handelsmarke;
2. 2.Ziffer 2
   Höchstlast in der Form „Max …“.

1. 1.Ziffer eins
   Meßgeräte zur Bestimmung der Länge, der Fläche und des Raumes sowie Fahrpreisanzeiger (Taxameter) an Fahrzeugen,
2. 2.Ziffer 2
   Meßgeräte zur Bestimmung der Masse einschließlich der Gewichtsstücke und Zählwaagen,
3. 3.Ziffer 3
   a) Mengenmessgeräte für Gas ohne und mit abrechnungsrelevanten Zusatzeinrichtungen

   1. b)Litera b
      Mengenmessgeräte für

      1. aa)Sub-Litera, a, a
         sauberes Wasser aus Versorgungsleitungen ohne und mit abrechnungsrelevanten Zusatzeinrichtungen,
      2. bb)Sub-Litera, b, b
         Flüssigkeiten außer Wasser ohne und mit abrechnungsrelevanten Zusatzeinrichtungen,
   2. c)Litera c
      Mengenmessgeräte für thermische Energie (Wärmezähler, Kältezähler) für flüssige Wärmeträger ohne und mit abrechnungsrelevanten Zusatzeinrichtungen,
4. 4.Ziffer 4
   1. a)Litera a
      Elektrizitätszähler ohne und mit abrechnungsrelevanten Zusatzeinrichtungen oder Tarifeinrichtungen,
   2. b)Litera b
      elektrische Tarifgeräte in Verbindung mit Elektrizitätszählern,
   3. c)Litera c
      elektrische Meßwandler,
5. 5.Ziffer 5
   Messgeräte zur Bestimmung des Wassergehaltes oder der Schüttdichte von Getreide,
6. 6.Ziffer 6
   1. a)Litera a
      Meßgeräte zur Bestimmung der Dichte von Flüssigkeiten,

(Anm.: lit b aufgehoben durch Z 6, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Litera b, aufgehoben durch Ziffer 6,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

1. c)Litera c
   Zustands-Mengenumwerter für Gase und Flüssigkeiten,

(Anm.: lit d aufgehoben durch Z 6, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Litera d, aufgehoben durch Ziffer 6,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

(Anm.: Z 7 aufgehoben durch Z 6, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Ziffer 7, aufgehoben durch Ziffer 6,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

1. 8.Ziffer 8
   Meßgeräte zur Bestimmung des Druckes von Flüssigkeiten und Gasen, ausgenommen solche von überwachungspflichtigen Druckgefäßen und Druckbehältern,
2. 9.Ziffer 9
   Meßgeräte zur Bestimmung der Temperatur,
3. 10.Ziffer 10
   Meßgeräte zur Bestimmung von Kennwerten des Schalls einschließlich der zugehörigen Prüfeinrichtungen,
4. 11.Ziffer 11
   Dosimeter für Photonenstrahlung, die im Strahlenschutz verwendet werden (Strahlenschutzdosimeter), sofern es sich nicht um Meßanlagen des Strahlenfrühwarnsystems im Sinne des § 125 Abs. 4 StrSchG 2020 handelt oder sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen,Dosimeter für Photonenstrahlung, die im Strahlenschutz verwendet werden (Strahlenschutzdosimeter), sofern es sich nicht um Meßanlagen des Strahlenfrühwarnsystems im Sinne des Paragraph 125, Absatz 4, StrSchG 2020 handelt oder sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen,
5. 12.Ziffer 12
   Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden, sofern es sich nicht um Meßanlagen des Strahlenfrühwarnsystems im Sinne des § 125 Abs. 4 StrSchG 2020 handelt,Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden, sofern es sich nicht um Meßanlagen des Strahlenfrühwarnsystems im Sinne des Paragraph 125, Absatz 4, StrSchG 2020 handelt,
6. 13.Ziffer 13
   Messanlagen zur Ermittlung wertbestimmender Merkmale von Rundholz.

1. 1.Ziffer eins
   auf Grund geltender Rechtsvorschriften oder im Zusammenhang damit ergangener behördlicher Verfügungen, sofern darin die Verwendung von geeichten Messgeräten vorgeschrieben ist,
2. 2.Ziffer 2
   zur Prüfung von Lieferungen für An- oder Verkauf,

(Anm.: Z 3 bis 5 aufgehoben durch Z 8, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Ziffer 3 bis 5 aufgehoben durch Ziffer 8,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

1. 6.Ziffer 6
   für Prüfungen, welche von Ziviltechnikern im Rahmen ihrer Befugnis oder von Gewerbetreibenden im Rahmen ihrer Gewerbeberechtigung durchgeführt werden,
2. 7.Ziffer 7
   zur Erstattung von Gutachten für gerichtliche Verfahren oder Schiedsgerichtsverfahren sowie von Gutachten für amtliche Zwecke.

(Anm.: Abs 6 bis 8 aufgehoben durch Z 10, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Absatz 6 bis 8 aufgehoben durch Ziffer 10,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

(Anm.: Z 1 und 2 aufgehoben durch Z 15, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Ziffer eins und 2 aufgehoben durch Ziffer 15,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

1. 3.Ziffer 3
   Dosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen undDosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen und
2. 4.Ziffer 4
   Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden.

1. 1.Ziffer eins
   Messgeräte zur Bestimmung von Achs- und Radlasten,
2. 2.Ziffer 2
   Meßgeräte zur Bestimmung der Geschwindigkeit,

(Anm.: Z 3 aufgehoben durch Z 17, BGBl. I Nr. 72/2017)Anmerkung, Ziffer 3, aufgehoben durch Ziffer 17,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017,)

1. 4.Ziffer 4
   Meßgeräte zur Bestimmung von Kennwerten des Schalls einschließlich der zugehörigen Prüfeinrichtungen,

1. 6.Ziffer 6
   Dosimeter für ionisierende Strahlung und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen,Dosimeter für ionisierende Strahlung und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen,
2. 7.Ziffer 7
   Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden,
3. 8.Ziffer 8
   Meßgeräte zur Bestimmung des Gehaltes von Alkohol in der Atemluft.

1. 1.Ziffer eins
   Eichstellen (§ 35),Eichstellen (Paragraph 35,),
2. 2.Ziffer 2
   akkreditierte Konformitätsbewertungsstellen im Rahmen ihres Akkreditierungsumfanges (Akkreditierungsgesetz 2012 – AkkG 2012, BGBl. I Nr. 28/2012 in der jeweils geltenden Fassung),akkreditierte Konformitätsbewertungsstellen im Rahmen ihres Akkreditierungsumfanges (Akkreditierungsgesetz 2012 – AkkG 2012, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 28 aus 2012, in der jeweils geltenden Fassung),
3. 3.Ziffer 3
   Werksprüfstellen (§ 73 Abs. 2 Druckgerätegesetz, BGBl. I Nr. 161/2015 in der jeweils geltenden Fassung),Werksprüfstellen (Paragraph 73, Absatz 2, Druckgerätegesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 161 aus 2015, in der jeweils geltenden Fassung),
4. 4.Ziffer 4
   Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen sowie diesem nachgeordnete Ämter und Dienststellen.

1. 1.Ziffer eins
   Wegstreckenzähler gemäß § 8 Abs. 1 Z 1, die in selbst gelenkten Fahrzeugen eingebaut sind;Wegstreckenzähler gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins,, die in selbst gelenkten Fahrzeugen eingebaut sind;
2. 2.Ziffer 2
   Totalstationen gemäß § 8 Abs. 1 Z 1, wenn diese in einem vorgegebenen koordinativen Bezugsrahmen zum Einsatz gelangen und die Messungen im geodätischen Sinne überbestimmt sind;Totalstationen gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins,, wenn diese in einem vorgegebenen koordinativen Bezugsrahmen zum Einsatz gelangen und die Messungen im geodätischen Sinne überbestimmt sind;
3. 3.Ziffer 3
   Turbinenradgaszähler und Ultraschallgaszähler gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a mit einer Nennweite von DN Turbinenradgaszähler und Ultraschallgaszähler gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera a, mit einer Nennweite von DN > 400;
4. 4.Ziffer 4
   Wasserzähler gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. b sublit. aa mit einer Nennweite Wasserzähler gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera b, Sub-Litera, a, a, mit einer Nennweite DN 150;
5. 5.Ziffer 5
   Messanlagen für Milch gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. b sublit. bb bis zu einer Abgabemenge von 5 l für die Direktvermarktung im Sinne der Rohmilchverordnung, BGBl. II Nr. 106/2006;Messanlagen für Milch gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera b, Sub-Litera, b, b bis zu einer Abgabemenge von 5 l für die Direktvermarktung im Sinne der Rohmilchverordnung, BGBl. römisch II Nr. 106/2006;
6. 6.Ziffer 6
   Mengenmessgeräte für thermische Energie gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. c mit einer Nennweite Mengenmessgeräte für thermische Energie gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera c, mit einer Nennweite  DN 150 sowie für Wärmeträger Öl;
7. 7.Ziffer 7
   Messgeräte nach § 8 Abs. 1 Z 4Messgeräte nach Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 4,

   1. a)Litera a
      die den Bestimmungen über Verfahren für Interoperabilitätskomponenten im 2. Hauptstück des 8. Teiles des Eisenbahngesetzes 1957 – EisbG, BGBl. Nr. 60/1957 in der jeweils geltenden Fassung, unterliegen;die den Bestimmungen über Verfahren für Interoperabilitätskomponenten im 2. Hauptstück des 8. Teiles des Eisenbahngesetzes 1957 – EisbG, Bundesgesetzblatt Nr. 60 aus 1957, in der jeweils geltenden Fassung, unterliegen;
   2. b)Litera b
      zur Ermittlung von elektrischer Energie in Netzen mit einer höchsten Betriebsspannung von > 123 kV oder bei einer Nennstromstärke von mehr als 5 kA.

1. 1.Ziffer eins
   Beschreibung der Konformitätsbewertungstätigkeiten einschließlich des hiefür eingesetzten Personals;
2. 2.Ziffer 2
   Beschreibung der Konformitätsbewertungsmodule;
3. 3.Ziffer 3
   Beschreibung der Messgeräte;
4. 4.Ziffer 4
   Beschreibung der Messgeräte, für die diese Stelle Kompetenz beansprucht;
5. 5.Ziffer 5
   Den Akkreditierungsbescheid oder entsprechende Unterlagen, die zum Nachweis der Kompetenz sowie der Anforderungen gemäß Art. 23 der Richtlinie 2014/31/EU oder Art. 27 der Richtlinie 2014/32/EU geeignet sind;Den Akkreditierungsbescheid oder entsprechende Unterlagen, die zum Nachweis der Kompetenz sowie der Anforderungen gemäß Artikel 23, der Richtlinie 2014/31/EU oder Artikel 27, der Richtlinie 2014/32/EU geeignet sind;

1. 6.Ziffer 6
   Nachweis der Mitarbeit in sektoralen oder sektorübergreifenden Gruppen notifizierter Stellen, für deren Einrichtung die Europäische Kommission zu sorgen hat, soweit Tätigkeiten im Rahmen der Notifizierung erfasst sind;
2. 7.Ziffer 7
   Nachweis der Mitarbeit an den einschlägigen Normungsaktivitäten für die in § 18a Abs. 2 genannten Richtlinien, soweit Tätigkeiten im Rahmen der Notifizierung erfasst sind;Nachweis der Mitarbeit an den einschlägigen Normungsaktivitäten für die in Paragraph 18 a, Absatz 2, genannten Richtlinien, soweit Tätigkeiten im Rahmen der Notifizierung erfasst sind;
3. 8.Ziffer 8
   Qualitätsmanagementhandbuch.

1. 1.Ziffer eins
   Überprüfung der Anforderungen durch externe Sachverständige (Auditoren), die von der notifizierenden Behörde bestellt werden und die
2. 2.Ziffer 2
   Übermittlung eines Jahresberichts an die notifizierende Behörde mit folgendem Inhalt:

   1. a)Litera a
      durchgeführte Verfahren;
   2. b)Litera b
      Qualifikation des Personals;
   3. c)Litera c
      Mitarbeit an den einschlägigen Normungsaktivitäten und Mitarbeit in sektoralen oder sektorübergreifenden Gruppen notifizierter Stellen;
   4. d)Litera d
      eingelangte Beschwerden und erfolgte Kontakte mit Marktüberwachungsbehörden unter Anschluss eines diesbezüglichen Ergebnisberichtes;
   5. e)Litera e
      Bericht über das interne Audit und das Managementreview.

1. 1.Ziffer eins
   jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Bescheinigung;
2. 2.Ziffer 2
   alle Umstände, die Folgen für den Geltungsbereich oder die Bedingungen der Notifizierung haben können;
3. 3.Ziffer 3
   jedes Auskunftsersuchen über Konformitätsbewertungstätigkeiten, das sie von den Marktüberwachungsbehörden erhalten haben;
4. 4.Ziffer 4
   auf Verlangen, welchen Konformitätsbewertungstätigkeiten sie im Rahmen ihrer Notifizierung nachgegangen sind und welche anderen Tätigkeiten, einschließlich grenzüberschreitender Tätigkeiten und Vergabe von Unteraufträgen, sie ausgeführt haben.

1. 1.Ziffer eins
   die in Abwesenheit des Käufers abgepackt und verschlossen werden und
2. 2.Ziffer 2
   bei denen die Menge des in der Packung enthaltenen Erzeugnisses ohne Öffnen oder merkliche Veränderung der Verpackung nicht verändert werden kann.

1. 1.Ziffer eins
   Füllmenge die Menge, die eine einzelne Fertigpackung enthält,
2. 2.Ziffer 2
   Nennfüllmenge die auf der Fertigpackung angegebene Menge,
3. 3.Ziffer 3
   In-Verkehr-Bringen das Anbieten, Importieren, Vorrätighalten zum Verkauf oder zur sonstigen Abgabe.

• –Strichaufzählung
  hergestellt,
• –Strichaufzählung
  eingeführt oder
• –Strichaufzählung
  erstmals in den Verkehr gebracht werden,

1. 1.Ziffer eins
   im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und in den Eichämtern,
2. 2.Ziffer 2
   in Abfertigungsstellen und
3. 3.Ziffer 3
   am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 148/2015)Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 148 aus 2015,)

1. 1.Ziffer eins
   die Rechte und Pflichten von Eichstellen;
2. 2.Ziffer 2
   die Anforderungen an Eichstellen, insbesondere hinsichtlich Personal und Ausstattung;
3. 3.Ziffer 3
   die Überwachung und Kontrolle von Eichstellen;
4. 4.Ziffer 4
   die Zeichen der Eichstellen;
5. 5.Ziffer 5
   die Haftung für die Tätigkeit der Eichstellen;
6. 6.Ziffer 6
   die Messgeräte nach Abs. 1.die Messgeräte nach Absatz eins,

1. 1.Ziffer eins
   Höchstpreise für die von Eichstellen durchzuführenden Eichungen bestimmen und
2. 2.Ziffer 2
   Ausnahmen von Abs. 7 festlegen.Ausnahmen von Absatz 7, festlegen.

1. 1.Ziffer eins
   die Messgeräteart fällt in den Ermächtigungsumfang der Eichstelle und
2. 2.Ziffer 2
   die Messgeräte erfüllen die Anforderungen gemäß § 49 Abs. 6 Z 1 und 2.die Messgeräte erfüllen die Anforderungen gemäß Paragraph 49, Absatz 6, Ziffer eins und 2.

1. 1.Ziffer eins
   die Voraussetzungen des § 36 Abs. 1 zutreffen oderdie Voraussetzungen des Paragraph 36, Absatz eins, zutreffen oder
2. 2.Ziffer 2
   die Konformität nach einem Verfahren gemäß § 18 Z 4, das der Ersteichung gleichwertig ist, festgestellt wurde.die Konformität nach einem Verfahren gemäß Paragraph 18, Ziffer 4,, das der Ersteichung gleichwertig ist, festgestellt wurde.

1. 1.Ziffer eins
   die vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen zur Eichung zugelassen sind, oder
2. 2.Ziffer 2
   für die die Konformität nach Verordnungen gemäß § 18 Z 4 festgestellt wurde, oderfür die die Konformität nach Verordnungen gemäß Paragraph 18, Ziffer 4, festgestellt wurde, oder
3. 3.Ziffer 3
   wenn sie als gleichwertig gemäß § 49 zu behandeln sind.wenn sie als gleichwertig gemäß Paragraph 49, zu behandeln sind.

1. 1.Ziffer eins
   Kontaktieren des Herstellers oder des jeweiligen Rechtsnachfolgers,
2. 2.Ziffer 2
   Kontaktieren der betroffenen Zulassungsbehörde, der notifizierten Stelle oder der Zertifizierungsstelle oder
3. 3.Ziffer 3
   gegebenenfalls Kontaktieren eines bevollmächtigten Vertreters.

1. 1.Ziffer eins
   die Eichvorschriften zu erlassen und
2. 2.Ziffer 2
   die Messgeräte oder Messgeräteteile, die den Eichvorschriften entsprechen, zur Eichung zuzulassen.

1. 1.Ziffer eins
   die Bedingungen der Eichfähigkeit der Meßgeräte,
2. 2.Ziffer 2
   die bei der Eichung zulässigen Abweichungen von der Richtigkeit (Eichfehlergrenzen),
3. 3.Ziffer 3
   die im eichpflichtigen Verkehr zulässigen Abweichungen von der Richtigkeit (Verkehrsfehlergrenzen),
4. 4.Ziffer 4
   die Bestimmungen über die Art der Stempelung der Meßgeräte.

1. 1.Ziffer eins
   daß Meßgeräte auch dann nachgeeicht werden dürfen, wenn sie nach der Änderung der Eichvorschriften die neuen Eichfehlergrenzen einhalten, den bisherigen Zulassungsbestimmungen entsprechen, die vollständige Einhaltung der neuen Eichvorschriften jedoch wirtschaftlich unzumutbar wäre;
2. 2.Ziffer 2
   dass die eichtechnische Prüfung von Messgeräten nach statistischen Methoden durchgeführt werden kann.

1. 1.Ziffer eins
   das Mitverwiegen von Trennblättern mit einer Masse von höchstens 1 g pro Blatt;
2. 2.Ziffer 2
   den rechtsgeschäftlichen Verkehr mit Personen, die die Produkte in ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit verwenden;
3. 3.Ziffer 3
   vom Käufer selbst durchgeführte Messvorgänge;
4. 4.Ziffer 4
   handelsübliche Schutzpapiere loser Süßwaren, insbesondere Pralinen oder Bonbons;
5. 5.Ziffer 5
   die Abgabe von Lebensmitteln mit nicht verzehrbaren Umhüllungen, die in vom Käufer spezifisch festgelegten Teilstücken verkauft werden.

1. 1.Ziffer eins
   mit Ablauf des vierten Monats, welcher dem Monat der Anbringung des Sicherungszeichen folgt, für alle Messgeräte oder Messgeräteteile, die nicht in Z 2 genannt sind;mit Ablauf des vierten Monats, welcher dem Monat der Anbringung des Sicherungszeichen folgt, für alle Messgeräte oder Messgeräteteile, die nicht in Ziffer 2, genannt sind;
2. 2.Ziffer 2
   mit Ablauf des achten Monats, welcher dem Monat der Anbringung des Sicherungszeichens folgt, für Drehkolbengaszähler, Turbinenradgaszähler, Ultraschallgaszähler mit einer maximalen Durchfluss-Stärke größer als 65 m3/h und Messgeräte für thermische Energie.

1. 1.Ziffer eins
   Die Messgeräte müssen für die Softwareaktualisierung die Bedingungen für die Eichfähigkeit gemäß § 38 Abs. 1 erfüllen;Die Messgeräte müssen für die Softwareaktualisierung die Bedingungen für die Eichfähigkeit gemäß Paragraph 38, Absatz eins, erfüllen;
2. 2.Ziffer 2
   Die Aktualisierung ist ausschließlich zur Behebung von Fehlern in der Software, die zu unrichtigen Messergebnissen führen können, erforderlich;
3. 3.Ziffer 3
   Die aktualisierte Software darf den funktionalen Anwendungsbereich der Messgeräte nicht erweitern;
4. 4.Ziffer 4
   Die Prüfung der Eignung der aktualisierten Software muss beim Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen beantragt werden. Der Antrag hat eine Beschreibung des konkreten Fehlers der in Verwendung befindlichen Software sowie die Begründung der Notwendigkeit der Aktualisierung zu enthalten.

1. 1.Ziffer eins
   Die von der ermächtigten Eichstelle beantragten Anwendungsfälle und eingereichten Verfahrensanweisungen für die kurzfristige Öffnung wurden vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen geprüft und bewilligt;
2. 2.Ziffer 2
   Durch die Bestimmungen der vorgesehenen Verfahrensanweisungen für die kurzfristige Öffnung muss sichergestellt werden, dass weder in eichrelevante Teile noch in die Software eingegriffen wird;
3. 3.Ziffer 3
   Die kurzfristige Öffnung darf nur von jener Stelle durchgeführt werden, welche auch die letzte Eichung durchgeführt hat;
4. 4.Ziffer 4
   Das zur kurzfristigen Öffnung berechtigte Personal hat während der gesamten Öffnung anwesend zu sein;
5. 5.Ziffer 5
   Vor der kurzfristigen Öffnung ist vom berechtigten Personal zu prüfen, ob alle vorgesehenen Stempelstellen unverletzt sind und von der letzten Eichung nach Z 3 stammen;Vor der kurzfristigen Öffnung ist vom berechtigten Personal zu prüfen, ob alle vorgesehenen Stempelstellen unverletzt sind und von der letzten Eichung nach Ziffer 3, stammen;
6. 6.Ziffer 6
   Eine Funktionsprüfung ist nach der kurzfristigen Öffnung vorzunehmen und zu dokumentieren;
7. 7.Ziffer 7
   Alle durch die kurzfristige Öffnung verletzten Stempelstellen müssen wiederhergestellt werden und die Wiederherstellung ist zu dokumentieren;
8. 8.Ziffer 8
   Die Meldung von kurzfristigen Öffnungen hat den gleichen Anforderungen wie jenen im Fall durchgeführter Eichungen zu entsprechen.

1. a)Litera a
   die Verkehrsfehlergrenzen überschritten sind oder
2. b)Litera b
   die in den Eichvorschriften oder bei der Zulassung festgelegten Bedingungen für die richtige Verwendung des Gerätes nicht eingehalten werden und der ordnungsgemäße Zustand nicht hergestellt werden kann.

1. a)Litera a
   die gesetzliche Nacheichfrist abgelaufen ist,
2. b)Litera b
   einer der vorgeschriebenen Stempel verletzt, beseitigt oder entwertet ist,
3. c)Litera c
   vorgeschriebene Bezeichnungen eigenmächtig geändert oder unzulässige Bezeichnungen, Maßgrößen, Einteilungen, Hervorhebungen, Aufschriften oder dergleichen hinzugefügt worden sind,
4. d)Litera d
   Änderungen, Ergänzungen oder Instandsetzungen vorgenommen wurden, die Einfluß auf die meßtechnischen Eigenschaften des Gerätes haben können oder seinen Verwendungsbereich erweitern,
5. e)Litera e
   auch bei noch gültigem Eichstempel oder vollständig angebrachter Konformitätskenn-zeichnung nach § 18 Z 4 leicht zu erkennen ist, dass das Messgerät unrichtig geworden ist oderauch bei noch gültigem Eichstempel oder vollständig angebrachter Konformitätskenn-zeichnung nach Paragraph 18, Ziffer 4, leicht zu erkennen ist, dass das Messgerät unrichtig geworden ist oder
6. f)Litera f
   der Zulassung oder den für sie zutreffenden Anforderungen nicht mehr entsprochen wird.

1. 1.Ziffer eins
   Die erforderlichen Aufschriften müssen in deutscher Sprache auf den Messgeräten oder den Messgeräteteilen vorhanden sein und das Messergebnis muss in den Maßeinheiten gemäß § 1 angezeigt werden;Die erforderlichen Aufschriften müssen in deutscher Sprache auf den Messgeräten oder den Messgeräteteilen vorhanden sein und das Messergebnis muss in den Maßeinheiten gemäß Paragraph eins, angezeigt werden;
2. 2.Ziffer 2
   für die Messgeräte oder Messgeräteteile müssen die erforderlichen Unterlagen für den Betrieb, die Verwendung und die Eichung in deutscher Sprache vorliegen;
3. 3.Ziffer 3
   für die Zwecke der Eichung haben der Hersteller oder dessen Bevollmächtigter den Eichbehörden oder den ermächtigten Eichstellen alle für die Eichung erforderlichen Unterlagen in deutscher Sprache zur Verfügung zu stellen.

• –Strichaufzählung
  die Marktüberwachung,
• –Strichaufzählung
  die Überwachung der Betriebe zur Herstellung von Fertigpackungen, Maßbehältnissen und Schankgefäßen sowie
• –Strichaufzählung
  die Revision der Messgeräte.

1. 1.Ziffer eins
   den Organen der eichpolizeilichen Revision alle Orte bekannt zu geben, an denen diesem Bundesgesetz unterliegende Gegenstände in Verkehr gebracht werden,
2. 2.Ziffer 2
   Einsicht in die Unterlagen (Datenträger) zu gewähren und
3. 3.Ziffer 3
   durch die Erteilung von Auskünften über den Hersteller, den Lieferanten und die Abnehmer dieser Gegenstände, die Vorlage notwendiger Unterlagen sowie durch Hilfestellung bei der Probenziehung und den erforderlichen Prüfungen die Amtshandlungen zu unterstützen.

1. 1.Ziffer eins
   Untersagen des Inverkehrbringens;
2. 2.Ziffer 2
   Anfordern von deutschsprachigen Informationen und Unterlagen, die für den Nachweis der Konformität erforderlich sind, einschließlich Lieferlisten;
3. 3.Ziffer 3
   Auftrag zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes, wofür eine angemessene Frist zu setzen ist;
4. 4.Ziffer 4
   Verständigen der notifizierten Stelle oder der Zulassungsstelle;
5. 5.Ziffer 5
   Setzen geeigneter Maßnahmen, um die unbeabsichtigte Verwendung zu verhindern;
6. 6.Ziffer 6
   Veröffentlichung im Amtsblatt für das Eichwesen und in den für die betroffenen Verkehrskreise geeigneten Medien.

1. 1.Ziffer eins
   Die Koordinierung von marktüberwachungsrelevanten Belangen zwischen den zuständigen Marktüberwachungsbehörden sowie dem Zollamt Österreich für die Zwecke des Art. 10 Abs. 4 und 6 der Verordnung (EU) 2019/1020;Die Koordinierung von marktüberwachungsrelevanten Belangen zwischen den zuständigen Marktüberwachungsbehörden sowie dem Zollamt Österreich für die Zwecke des Artikel 10, Absatz 4 und 6 der Verordnung (EU) 2019/1020;
2. 2.Ziffer 2
   die Erstellung von koordinierten Stellungnahmen in Zusammenwirken mit den zuständigen Marktüberwachungsbehörden und dem Zollamt Österreich und die Vertretung einer abgestimmten Haltung gemäß Art. 10 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 und im Rahmen des Unionsnetzwerks gemäß Art. 29 der Verordnung (EU) 2019/1020;die Erstellung von koordinierten Stellungnahmen in Zusammenwirken mit den zuständigen Marktüberwachungsbehörden und dem Zollamt Österreich und die Vertretung einer abgestimmten Haltung gemäß Artikel 10, Absatz 4, der Verordnung (EU) 2019/1020 und im Rahmen des Unionsnetzwerks gemäß Artikel 29, der Verordnung (EU) 2019/1020;
3. 3.Ziffer 3
   die Unterstützung der Zusammenarbeit der Marktüberwachungsbehörden im Fall von grenzübergreifenden Amtshilfeersuchen gemäß Kapitel VI der Verordnung (EU) 2019/1020;die Unterstützung der Zusammenarbeit der Marktüberwachungsbehörden im Fall von grenzübergreifenden Amtshilfeersuchen gemäß Kapitel römisch VI der Verordnung (EU) 2019/1020;
4. 4.Ziffer 4
   die Übermittlung der nationalen Marktüberwachungsstrategie gemäß Art. 13 der Verordnung (EU) 2019/1020.die Übermittlung der nationalen Marktüberwachungsstrategie gemäß Artikel 13, der Verordnung (EU) 2019/1020.

1. 1.Ziffer eins
   sind Messgeräte unter Anschluss an die nationalen Etalons zu prüfen;
2. 2.Ziffer 2
   ist die Übereinstimmung von Messgeräten mit bestehenden Vorschriften oder Normen zu bestätigen;
3. 3.Ziffer 3
   sind physikalisch-technische Untersuchungen durchzuführen;
4. 4.Ziffer 4
   ist die Messtechnik durch wissenschaftliche Arbeiten und Ausbildungsveranstaltungen zu fördern;
5. 5.Ziffer 5
   sind Gutachten über die Durchführung von Messungen, über durchgeführte Messungen sowie über damit in Zusammenhang stehende Tätigkeiten zu erstellen;
6. 6.Ziffer 6
   sind Herstellung, Verlag, Vertrieb und Vermittlung von Druckwerken, Software und bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern durchzuführen;
7. 7.Ziffer 7
   kann der Qualifizierte Zeitstempeldienst zur Verfügung gestellt werden,
8. 8.Ziffer 8
   ist Sachverständigentätigkeit auf dem Gebiet des Messwesens zu erbringen.

1. 1.Ziffer eins
   die meßtechnischen Anforderungen an Waagen in öffentlichen Wägeanstalten;
2. 2.Ziffer 2
   der Inhalt sowie die Art und Weise der Aufzeichnungen der Wägeergebnisse; diese Aufzeichnungen sind mindestens drei Jahre lang aufzubewahren;
3. 3.Ziffer 3
   die Form der Wägebescheinigung;
4. 4.Ziffer 4
   die Anforderungen an Wäger in öffentlichen Wägeanstalten.

1. 1.Ziffer eins
   nichtselbsttätige Waagen gemäß Art. 1 Abs. 1 der Richtlinie 2014/31/EU,nichtselbsttätige Waagen gemäß Artikel eins, Absatz eins, der Richtlinie 2014/31/EU,
2. 2.Ziffer 2
   Messgeräte gemäß Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2014/32/EU mit Ausnahme von Abgasanalysatoren undMessgeräte gemäß Artikel 2, Absatz eins, der Richtlinie 2014/32/EU mit Ausnahme von Abgasanalysatoren und
3. 3.Ziffer 3
   filtrierende Halbmasken zum Schutz gegen Partikeln (persönliche Schutzausrüstungen zum Atemschutz) gemäß Art. 3 Z 1 in Verbindung mit Anhang II Nummer 3.10.1. der Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG, ABl. L Nr. 81 vom 31.03.2016 S. 51filtrierende Halbmasken zum Schutz gegen Partikeln (persönliche Schutzausrüstungen zum Atemschutz) gemäß Artikel 3, Ziffer eins, in Verbindung mit Anhang römisch II Nummer 3.10.1. der Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG, ABl. L Nr. 81 vom 31.03.2016 S. 51

1. 1.Ziffer eins
   § 15 Z 3 lit. a (Fahrpreisanzeiger) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 72/2017 sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2017 einer Eichung gemäß § 36 Abs. 2 unterzogen werden;Paragraph 15, Ziffer 3, Litera a, (Fahrpreisanzeiger) in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017, sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2017 einer Eichung gemäß Paragraph 36, Absatz 2, unterzogen werden;
2. 2.Ziffer 2
   § 15 Z 4 lit. c und d (Kraftstoffzapfanlagen für die Betankung von Kraftfahrzeugen und Reifendruckmessgeräte) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 72/2017 sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2020 einer Eichung gemäß § 36 Abs. 2 unterzogen werden; für Messgeräte, die im Jahr 2019 einer Eichung gemäß § 36 Abs. 2 unterzogen werden, gelten drei Jahre als Nacheichfrist;Paragraph 15, Ziffer 4, Litera c und d (Kraftstoffzapfanlagen für die Betankung von Kraftfahrzeugen und Reifendruckmessgeräte) in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017, sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2020 einer Eichung gemäß Paragraph 36, Absatz 2, unterzogen werden; für Messgeräte, die im Jahr 2019 einer Eichung gemäß Paragraph 36, Absatz 2, unterzogen werden, gelten drei Jahre als Nacheichfrist;
3. 3.Ziffer 3
   § 15 Z 6 (elektronische Gaszähler nach dem mikrothermischen Messprinzip) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 72/2017 sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2015 einer Eichung gemäß § 36 Abs. 2 unterzogen wurden;Paragraph 15, Ziffer 6, (elektronische Gaszähler nach dem mikrothermischen Messprinzip) in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017, sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2015 einer Eichung gemäß Paragraph 36, Absatz 2, unterzogen wurden;
4. 4.Ziffer 4
   § 15 Z 9 lit. a (Balgengaszähler) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 72/2017 sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2008 einer Eichung gemäß § 36 Abs. 2 unterzogen wurden.Paragraph 15, Ziffer 9, Litera a, (Balgengaszähler) in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2017, sind anzuwenden auf Messgeräte, die ab dem Jahr 2008 einer Eichung gemäß Paragraph 36, Absatz 2, unterzogen wurden.

1. 1.Ziffer eins
   Richtlinie 80/181/EWG des Rates vom 20. Dezember 1979 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Einheiten im Messwesen, ABl. L 039 vom 15. Februar 1980 S. 40, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/3/EG, ABl. Nr. L 114 vom 7. Mai 2009 S. 10;
2. 2.Ziffer 2
   Richtlinie 2014/31/EU und Richtlinie 2014/32/EU;
3. 3.Ziffer 3
   Richtlinie (EU) 2019/1258 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 80/181/EWG hinsichtlich der Definitionen der SI-Basiseinheiten zwecks ihrer Anpassung an den technischen Fortschritt, ABl. Nr. L 196 vom 24.7.2019 S. 6.