Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Akademie der Wissenschaften in Wien, Fassung vom 26.09.2017

§ 0

Langtitel

Bundesgesetz vom 14. Oktober 1921, betreffend die Akademie der Wissenschaften in Wien.
StF: BGBl. Nr. 569/1921 (NR: GP I 338 AB 551 S. 58.)

§ 1

Text

§ 1.

Die von Kaiser Ferdinand I. durch das Patent vom 14. Mai 1847 begründete „Kaiserliche Akademie der Wissenschaften in Wien“ führt fortan den Namen „Österreichische Akademie der Wissenschaften“.

§ 2

Text

§ 2.

Ihre Aufgabe ist es, die Wissenschaft in jeder Hinsicht zu fördern; sie hat bei Erfüllung ihrer Aufgabe den Anspruch auf Schutz und Förderung durch den Bund.

§ 3

Text

§ 3.

Die Österreichische Akademie der Wissenschaften übt ihre Tätigkeit auf Grund einer Satzung aus, zu deren Gültigkeit die Bestätigung durch den Bundespräsidenten erforderlich ist; ebenso bedürfen die Wahlen der Mitglieder des Präsidiums (des Präsidenten, des Vizepräsidenten und der beiden Sekretäre) der Bestätigung durch den Bundespräsidenten.

§ 4

Text

§ 4. Auf Arbeitsverhältnisse zur Akademie der Wissenschaften, die auf einem privatrechtlichen Vertrag beruhen, ist das Angestelltengesetz, BGBl. Nr. 292/1921, in der jeweils geltenden Fassung, anzuwenden. Es gilt das Arbeitsverfassungsgesetz, BGBl. Nr. 22/1974, in der jeweils geltenden Fassung. Die Akademie der Wissenschaften besitzt die Kollektivvertragsfähigkeit im Sinne des § 7 Arbeitsverfassungsgesetz.

§ 5

Text

§ 5. Mit dem Vollzug dieses Gesetzes ist die Bundesministerin/der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur betraut.

§ 6

Text

§ 6. Die §§ 4 und 5 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 130/2003 treten mit 1. Jänner 2004 in Kraft.