| 1 | | RS0123328 | 23.02.2023 | OGH | RS | Art 17a StGG schützt das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst und die Lehre der Kunst. Es ist von einem offenen Kunstbegriff auszugehen, der grundsätzlich alles das umfasst, was sich objektiv als eine Erscheinungsform von Kunst darstellt. Grundrechtsschutz genießen daher die traditionel...
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| 2 | | 8ObA94/22i | 23.02.2023 | OGH | TE | Arbeitsrecht
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| 3 | | RS0121765 | 23.02.2023 | OGH | RS | Die Vergütung gemäß § 21 Abs 2 SchSpG steht unter den dort genannten Voraussetzungen nur dann zu, wenn das Ensemblemitglied seinen Vertrag wegen der Nichtbeschäftigung vorzeitig aufgelöst hat.
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| 4 | | RS0106178 | 23.02.2023 | OGH | RS | Ein Gefäßchirurg hat schon aufgrund seines Anstellungsvertrages einen Anspruch auf Beschäftigung, da das Brachliegen seiner Fähigkeiten zwangsläufig zu einem Qualitätsverlust und zur Minderung des chirurgisch-handwerklichen Niveaus (unwiederbringlicher Schaden) führt. Diesen schutzwürdigen Interesse...
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