Navigation im Suchergebnis

Dokument 1 bis 5 von 5. Trefferseite:

Trefferliste

Nr.GZ/RS-Nr.DatumGerichtTypKurzinformationHauptdokument
1RS011603025.09.2025OGHRSAllein der Umstand, dass sich der Schuldner auf unzutreffende Tatsachenbehauptungen stützt, kann an dem Anspruch auf Zinsen nach § 49a ASGG erster Satz nichts ändern.
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
2RS011309517.07.2025OGHRSDurch Wegfall des fiktiv fortbestandenen Arbeitsverhältnisses nach Abänderung des der Kündigungsanfechtungsklage stattgebenden ersten Urteiles ist die Anwendbarkeit des § 1155 ABGB nicht mehr gegeben, so dass eine bereicherungsrechtliche Rückabwicklung vorzunehmen ist. Danach ist die Rückstellung...
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
3RS012543823.06.2025OGHRSEine objektiv vertretbare Rechtsansicht iSd § 49a Satz 2 ASGG liegt etwa dann vor, wenn Rechtsprechung zu vergleichbaren Fällen fehlt, 9 ObA 113/03p (SZ 2003/156); oder die Vorinstanzen eine komplexe Materie zu beurteilen hatten und einen anderen Rechtsstandpunkt als der Oberste Gerichtshof...
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
48ObA15/25a23.06.2025OGHTEArbeitsrecht
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
5RS001022923.06.2025OGHRSEin gemäß § 61 ASGG vorläufig gezahlter Betrag ist mit gesetzlichen Zinsen zurückzuerstatten.
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument

Navigation im Suchergebnis

Dokument 1 bis 5 von 5. Trefferseite: