Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

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Trefferliste

Nr.GeschäftszahlDatumGerichtTypKurzinformation 
11Ob25/08w03.04.2008OGHTE Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
21Ob2315/96i 1Ob25/08w29.04.1997OGHRSPacht ist auch zu verneinen, wenn der Bestandnehmer nach Beendigung des Rechtsverhältnisses nicht...Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
310Ob2033/96k 1Ob25/08w07.05.1996OGHRSGeschäftsraummiete: Es wurde ein Objekt in Bestand gegeben, das vorher lediglich als Wartehäusche...Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
47Ob506/95 10Ob2033/96k...18.01.1995OGHRSBei erst zu gründenden Betrieben sind die Anforderungen für die Annahme einer Unternehmenspacht strWeb-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
51Ob583/91 1Ob255/97z 3O...18.09.1991OGHRSUnternehmenspacht ist bei Bestandverträgen über Einrichtungen anzunehmen, die auf großen Bahnhöfen Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
66Ob518/90 6Ob588/91 10O...18.01.1990OGHRSDie wirtschaftliche Funktion des vom Bestandnehmer zu führenden Unternehmens für jenes des BestandgWeb-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
77Ob513/77 1Ob598/80 3Ob...17.02.1977OGHRSVon einer Betriebspflicht kann nur dann die Rede sein, wenn tatsächlich ein wirtschaftliches IntereWeb-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
87Ob513/77 3Ob569/79 6Ob...17.02.1977OGHRSIndizien für die Verpachtung eines lebenden Unternehmens sind im allgemeinen, dass der vereinbarte Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
93Ob581/76 7Ob591/78 1Ob...29.06.1976OGHRSGegenstand einer Unternehmenspacht ist im Regelfall ein bereits bestehendes Unternehmen, doch ist aWeb-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
103Ob67/73 1Ob204/73 6Ob5...10.04.1973OGHRSEine Unternehmenspacht liegt im Allgemeinen vor, wenn ein lebendes Unternehmen Gegenstand des BestaWeb-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
115Ob70/58 5Ob188/60 1Ob1...02.04.1958OGHRSDie Möglichkeit der Verpachtung eines Unternehmens vor der Betriebsaufnahme (bevor sich also noch...Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument
121Ob31/57 6Ob70/58 5Ob20...28.08.1957OGHRSZur Abgrenzung von Miete und Pacht. Betriebspflicht bei Unternehmenspachtungen.Web-SeitePDF-DokumentRTF-Dokument

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