Seitenbereiche:
Zum Inhalt (
Accesskey
0)
Zur Navigationsleiste (
Accesskey
1)
Kontakt
(
Accesskey
4)
Impressum
(
Accesskey
5)
Datenschutzerklärung
(
Accesskey
6)
Barrierefreiheitserklärung
(
Accesskey
7)
Sitemap
(
Accesskey
8)
English
(
Accesskey
9)
Navigationsleiste:
Startseite
Bundesrecht
Landesrecht
Bezirke
Gemeinden
Judikatur
Kundmachungen, Erlässe
Gesamtabfrage
Justiz
Zur Trefferliste (
Accesskey
L)
Zurück zur Suche
(
Accesskey
S)
Navigation im Suchergebnis
Dokument 1 bis 3 von 3
.
Trefferseite:
Trefferliste
Datentabelle
Nr.
GZ/RS-Nr.
Datum
Gericht
Typ
Kurzinformation
Hauptdokument
1
RS0008757
30.09.2025
OGH
RS
Liegt eine "planwidrige Unvollständigkeit" des Gesetzes nicht vor, sind die Voraussetzungen für eine Gesetzeslücke nicht gegeben.
2
RS0128183
19.11.2024
OGH
RS
§ 24 Abs 2 KBGG fordert „die tatsächliche Ausübung einer in Österreich sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit“. Es kommt hier nicht auf Erwerbsabsicht oder Lohnsteuerabzug an. Abzustellen ist vielmehr darauf, ob eine „Erwerbstätigkeit“ ausgeübt wurde, die der Sozialversicherungspflicht...
3
10ObS22/23t
21.03.2023
OGH
TE
Sozialrecht
Navigation im Suchergebnis
Dokument 1 bis 3 von 3
.
Trefferseite:
Zurück zur Suche
(
Accesskey
S)
.