Navigation im Suchergebnis

Dokument 1 bis 6 von 6. Trefferseite:

Trefferliste

Nr.GZ/RS-Nr.DatumGerichtTypKurzinformationHauptdokument
1RS008394925.04.2023OGHRSEine Entziehung ("Versagung") gemäß § 99 Abs 2 ASVG kommt nur in Betracht, wenn der Leistungsberechtigte trotz ausdrücklichen Hinweises auf die Folgen seines (Fehlverhaltens) Verhaltens Anordnungen des zuständigen Versicherungsträgers nicht befolgt.
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
2RS008435329.03.2022OGHRSOb sich der Versicherte bei sonstigem Verlust des Anspruchs auf eine Leistung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit einer der Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit dienenden Operation unterziehen muss ist nach dem Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. Dabei kommt ...
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
3RS008554322.06.2021OGHRSDie Zuständigkeit der Gerichte im Rahmen der sukzessiven Kompetenz ist nur für Begehren auf gesetzliche Pflichtleistungen gegeben. Der Geltendmachung von Begehren aus sogenannte freiwillige Leistungen steht das Prozeßhindernis der Unzulässigkeit des Rechtsweges entgegen.
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
4RS008437022.06.2021OGHRSBesteht die Mitwirkungspflicht des Versicherten darin, dass er sich einer Operation unterzieht, so ist es in der Regel geboten, ihm ab dem Zeitpunkt, zu dem er erstmals die Zweckmäßigkeit und Zumutbarkeit der Operation ernstlich in Betracht ziehen musste, eine Frist zur Überlegung und Vorbereitung ...
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
5RS008442722.06.2021OGHRSIn Sozialrechtssachen hat das Gericht selbst das in § 182 ASVG eingeräumte Ermessen im Sinne des Gesetzes auszuüben und danach die Leistung der Höhe nach festzusetzen.
Web-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument
610ObS21/21t22.06.2021OGHTEWeb-SeiteRTF-DokumentPDF-Dokument

Navigation im Suchergebnis

Dokument 1 bis 6 von 6. Trefferseite: