Rechtssatz für 5Ob14/79 5Ob91/89 1Ob37...

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtsgebiet

Zivilrecht

Rechtssatznummer

RS0060638

Geschäftszahl

5Ob14/79; 5Ob91/89; 1Ob37/90; 4Ob63/11k

Entscheidungsdatum

21.06.2011

Rechtssatz

Die Ersichtlichmachung ist auf Grund der Mitteilung der zuständigen Behörde amtswegig durchzuführen. Die Ersichtlichmachung soll jeden der an seiner Liegenschaft interessiert ist, davon in Kenntnis setzen, ob sie im Bereich einer Sicherheitszone liegt und daher unter die Bestimmung des Paragraph 86, Absatz eins, LFG fällt. Soweit im Paragraph 90, LFG auf die sich aus der Sicherheitszonen - Verordnung ergebenden Beschränkungen Bezug genommen wird, so ist dies in diesem Zusammenhang dahin zu verstehen, dass das in Betracht kommende Grundstück durch die jeweilige Sicherheitszonen - Verordnung örtlich erfasst wird. Inhalt und Umfang der Einschränkung ist Paragraph 85, Absatz eins und Paragraph 86, Absatz eins, LFG zu entnehmen.

Entscheidungstexte

  • 5 Ob 14/79
    Entscheidungstext OGH 26.06.1979 5 Ob 14/79
    Veröff: SZ 52/102
  • 5 Ob 91/89
    Entscheidungstext OGH 31.10.1989 5 Ob 91/89
  • 1 Ob 37/90
    Entscheidungstext OGH 05.06.1991 1 Ob 37/90
    nur: Die Ersichtlichmachung ist auf Grund der Mitteilung der zuständigen Behörde amtswegig durchzuführen. (T1) nur: Die Ersichtlichmachung soll jeden der an seiner Liegenschaft interessiert ist, davon in Kenntnis setzen, ob sie im Bereich einer Sicherheitszone liegt und daher unter die Bestimmung des § 86 Abs 1 LFG fällt. (T2); Beisatz: Die Beschränkungen sind aber als Legalservituten auch ohne grundbücherliche Ersichtlichmachung gegenüber jedermann wirksam. (T3) Veröff: SZ 64/69 = EvBl 1991/201 S 852
  • 4 Ob 63/11k
    Entscheidungstext OGH 21.06.2011 4 Ob 63/11k
    Vgl; Beisatz: Hier: Ersichtlichmachung im Flächenwidmungsplan und nachfolgende Enteignung nach dem LFG iVm EisbEG. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0060638

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

18.10.2011

Dokumentnummer

JJR_19790626_OGH0002_0050OB00014_7900000_001

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