| 1 | | RS0078071 | 21.10.2014 | OGH | RS | Wird von einem zu Werbezwecken verwendeten Bild eines Rennfahrers eine der Werbeaufschriften entfernt und vielleicht sogar durch eine andere Aufschrift ersetzt, dann wird damit die Werbung des betroffenen Unternehmens vereitelt. Darin liegt aber zugleich auch eine Irreführung des Verkehrs, der jetzt...
|    |
| 2 | | RS0078278 | 05.04.2005 | OGH | RS | Die nachgeahmte Werbung muß eigenartig sein und im Verkehr einen solchen Grad von Bekanntheit erlangt haben, daß man von einem Erinnerungsbild und damit von einem geistigen Fortleben im Gedächtnis des Publikums sprechen kann (Worauf i steh? .... Magirus-Deutz).
| |
| 3 | | RS0078242 | 05.04.2005 | OGH | RS | Aus der Verwendung üblicher und gängiger Wörter, Sprüche und Gestaltungsmerkmale kann die Sittenwidrigkeit einer Nachahmungshandlung nicht abgeleitet werden; sie besitzen keine Eigenart, die im Verkehr eine gedankliche Verbindung mit einem bestimmten Unternehmen hervorrufen könnte, und sind daher...
| |
| 4 | | RS0078298 | 27.05.1997 | OGH | RS | Zur Beurteilung einer unbefugten Nachahmung fremder Werbemittel nach § 1 UWG.
| |
| 5 | | RS0078259 | 25.04.1995 | OGH | RS | Die Gewährung wettbewerbsrechtlichen Schutzes für bestimmte Werbemittel oder Werbeveranstaltungen hängt in erster Linie davon ab, ob die Nachahmung der fremden Werbung die Gefahr einer Irreführung des Verkehrs mit sich bringen kann; das wird vor allem dort zutreffen, wo eine bestimmte Form der...
| |
| 6 | | RS0042811 | 17.01.1995 | OGH | RS | Die Frage, ob die Übernahme fremder Werbung unter dem Gesichtspunkt der "vermeidbaren Herkunftstäuschung" sittenwidrig ist, berührt nur die Umstände des Einzelfalles.
| |
| 7 | | RS0078257 | 13.06.1989 | OGH | RS | Soll eine Markenware als Preis ausgesetzt werden, dann muß sie bei ihrem Namen (= ihrer Marke) genannt werden können. In der Verwendung der Marke allein kann dann auch kein Verstoß gegen die guten Sitten im Wettbewerb (§ 1 UWG) gelegen sein; das Nachahmen fremder Zeichen fällt - soweit nicht...
| |
| 8 | | RS0066826 | 09.02.1988 | OGH | RS | Das Markenrecht gibt dem Markenberechtigten (und dem Alleinvertriebsberechtigten, der von jenem seine Rechte ableitet) nicht die Befugnis, die Werbung für eine befugterweise mit der Marke versehene und in Verkehr gebrachten Originalware mit den vom Markeninhaber für die betreffende Ware hergestellte...
| |
| 9 | | RS0078254 | 29.09.1987 | OGH | RS | Die Ankündigung eines Gewerbetreibenden, daß er keine Lockvogelangebote und Aktionen mache, sondern Dauertiefpreise biete, ist einer Monopolisierung überhaupt nicht zugänglich, weil der einschlägige Geschäftsverkehr darauf angewiesen ist, diese Worte in seiner Werbung zu verwenden. Schutz könnte nur...
| |
| 10 | | RS0078252 | 10.07.1979 | OGH | RS | Die nachgeahmte Werbung muß kraft ihrer besonderen Eigenart geeignet sein, im Gedächtnis des Publikums die Vorstellung einer ausschließlich von der Klägerin betriebenen Werbung hervorzurufen.
| |
| 11 | | RS0078285 | 03.10.1978 | OGH | RS | Die zur Nachahmung fremder Werbung in Lehre und Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen sind - naturgemäß unter Bedachtnahme auf die konkrete Branchensituation - auch auf das Wettbewerbsverhältnis zweier Werbeagenturen anzuwenden (Worauf i steh? ... Magirus-Deutz).
| |