| 1 | | RS0104527 | 25.02.2025 | OGH | RS | Daß ein Unternehmen durch sein Handeln im Wettbewerb Kaufkraft an sich zieht und damit auch branchenfremde Unternehmen mittelbar beeinflußt, weil die Verbraucher regelmäßig außerstande sind, sich alle Wünsche zu erfüllen, läßt noch kein Wettbewerbsverhältnis entstehen.
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| 2 | | RS0077719 | 25.02.2025 | OGH | RS | Der in § 14 UWG gebrauchte Begriff "verwandter Art" ist weit auszulegen; "verwandter Art" sind alle Waren und Leistungen, die geeignet sind, das gleiche Verkehrsbedürfnis zu befriedigen, und deshalb im Konsum einander vertreten sowie im Absatz beeinträchtigen können; es genügt, dass sich die...
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| 3 | | RS0044208 | 31.01.2023 | OGH | RS | Wettbewerbsrecht; außerordentliche Revision (Revisionsrekurs) nicht angenommen: Voraussetzungen für die Annahme einer Wiederholungsgefahr (§ 14 UWG). Entscheidung auf Grund der besonderen Umstände des Einzelfalles.
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| 4 | | RS0077715 | 22.11.2022 | OGH | RS | Ein Wettbewerbsverhältnis kann aber im Gegensatz zum Normalfall, in welchem dieses Verhältnis im Zeitpunkt der Vornahme einer Wettbewerbshandlung bereits besteht, auch erst durch die beanstandete Handlung begründet werden. - "ad-hoc-Wettbewerbsverhältnis".
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| 5 | | RS0077643 | 16.12.2021 | OGH | RS | Printmedien und elektronische Medien sind daher in Ansehung entgeltlicher Werbeeinschaltungen Mitbewerber. - "Product Placement".
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| 6 | | RS0131234 | 11.08.2020 | OGH | RS | Der sittenwidrige Erwerb eines Markenrechts allein kann einen Anspruch von Mitbewerbern auf Unterlassung der Nutzung des betroffenen Zeichens nicht begründen. Vielmehr bedarf dieser Anspruch einer eigenständigen Grundlage im Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht; die Frage des sittenwidrigen Erwerbs...
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| 7 | | RS0077712 | 19.12.2019 | OGH | RS | Gewerbetreibende verschiedener Branchen können auch durch eine Wettbewerbshandlung in eine wettbewerbliche Beziehung zueinander treten, ohne dass der Absatz der beiderseitigen ungleichartigen Waren oder Leistungen beeinträchtigt wird; in einem solchen Fall wird zugleich mit der Wettbewerbshandlung...
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| 8 | | RS0077586 | 22.03.2018 | OGH | RS | Die Frage der gewerberechtlichen Befugnis ist für die Beurteilung der Teilnahme am geschäftlichen Verkehr und für das Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses ohne Bedeutung. Diese Teilnahme am Verkehr ist allein faktisch zu beurteilen.
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| 9 | | RS0077675 | 26.09.2017 | OGH | RS | Für die Frage des Wettbewerbes zwischen Gewerbetreibenden ist nicht erforderlich, dass ihre Geschäftsbetriebe in der Hauptsache übereinstimmen. Es genügt vielmehr eine teilweise Übereinstimmung.
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| 10 | | RS0115543 | 02.08.2012 | OGH | RS | Wettbewerbswidrig iSd § 1 UWG handelt ein Markenanmelder auch dann, wenn er die mit der Eintragung der Marke entstehende (und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche) Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbs einsetzt. Das wettbewerbsrechtlich Verwerfliche im Verhalten der Markenanmelder...
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| 11 | | RS0077670 | 09.06.2011 | OGH | RS | Die Gleichartigkeit des Kundenkreises hängt insofern auch von räumlichen Umständen ab, als örtlich sich keinesfalls überschneidende Absatzgebiete praktisch jede Möglichkeit eines Zusammenstoßes im Wettbewerb ausschließen können. - "Indischer Täbris".
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| 12 | | RS0077637 | 15.12.2008 | OGH | RS | Für die Annahme eines Wettbewerbsverhältnisses genügt es bereits, dass Gewerbetreibende künftig den gleichen Kundenkreis haben; daher ist nicht nur auf den gerade bestehenden, sondern auch auf den Kundenkreis abzustellen, der sich bei einer nach den Umständen zu erwartenden Ausdehnung des Unternehme...
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| 13 | | RS0077701 | 20.06.2006 | OGH | RS | Auch Gewerbetreibende verschiedener Wirtschaftsstufen, so zB Erzeuger und Einzelhändler, können miteinander konkurrieren.
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| 14 | | RS0114294 | 08.11.2005 | OGH | RS | Dass auf Grund besonderer Umstände im Einzelfall innerhalb des Konzerns, dem sie angehört, freier Wettbewerb als Folge der Möglichkeit marktautonomen Verhaltens der Konzernunternehmen bestehe, hat die Beklagte zu behaupten und zu bescheinigen.
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| 15 | | RS0077678 | 16.03.2004 | OGH | RS | Eine Wettbewerbshandlung erfordert in objektiver Hinsicht das Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses, will doch das Wettbewerbsrecht nur dasjenige geschäftliche Tun eines Gewerbetreibenden erfassen, das geeignet ist, die Wettbewerbslage irgendwie zu beeinflussen, also den oder die Mitbewerber in...
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| 16 | | RS0077724 | 16.10.2001 | OGH | RS | Ein unselbständiger Angestellter, der die Absicht hat, mit einem Dritten geschäftliche Abmachungen über eine von ihm gemachte Erfindung zu treffen, wird dadurch noch nicht Wettbewerbspartner. Der Begriff eines "potentiellen Mitbewerbers" ist dem Gesetze fremd.
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| 17 | | RS0077707 | 16.10.2001 | OGH | RS | Auch Handlungen zur Vorbereitung eines künftigen Wettbewerbes sind Wettbewerbshandlungen.
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| 18 | | RS0113462 | 28.11.2000 | OGH | RS | Der Werbende muss zwar bei mehrdeutigen Äußerungen die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen; er hat aber nicht für nachteilige Wirkungen einzustehen, die allein schon aus der wahrheitsgetreuen Information über das Verhalten eines Mitbewerbers folgen. Wer nämlich ein, wenn nicht...
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| 19 | | RS0114292 | 13.09.2000 | OGH | RS | Wettbewerb ist ganz allgemein zwischen solchen Beteiligten ausgeschlossen, die wirtschaftlich unselbständig sind.
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| 20 | | RS0112738 | 04.07.2000 | OGH | RS | Ob nach den im Einzelfall gegebenen Umständen ein Wettbewerbsverhältnis besteht, ist keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO.
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| 21 | | RS0113164 | 15.02.2000 | OGH | RS | Zwischen Gratiszeitungen, von denen nur eine durch Werbeeinschaltungen finanziert wird, besteht kein Wettbewerbsverhältnis.
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| 22 | | RS0077635 | 18.05.1999 | OGH | RS | Liegt keine Wettbewerbshandlung vor, so kann sich der Betroffene nur auf Vorschriften stützen, die kein Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs voraussetzen.
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| 23 | | RS0111051 | 10.11.1998 | OGH | RS | Kein Wettbewerbsverhältnis, wenn sich die Zeitschriften der Erstklägerin an Leser in Österreich und an Werbekunden wenden, die ihre Waren und Leistungen österreichischen Lesern anbieten wollen. Die Rumänien-Ausgabe der Zeitschrift "Print & Publishing" und die ungarische, tschechische und slowakische...
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| 24 | | RS0109900 | 05.05.1998 | OGH | RS | Ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch setzt ein Wettbewerbsverhältnis zwischen den Streitteilen voraus; zur Annahme eines solchen genügt eine selbständige, zu wirtschaftlichen Zwecken ausgeübte Tätigkeit, in der eine Teilnahme am Erwerbsleben zum Ausdruck kommt.
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| 25 | | RS0107554 | 25.02.1997 | OGH | RS | Ein Maschinenbauer steht mit einem Bauunternehmen, das bei Erbringung seiner Werkleistungen Maschinen, wie sie vom Maschinenbauer erzeugt und verkauft werden, einsetzt, nicht in einem Wettbewerbsverhältnis im Sinne des § 14 UWG, weil das Anbieten von Geräten, die man selbst handhaben muß, und von...
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| 26 | | RS0077677 | 12.04.1994 | OGH | RS | Die Gleichheit des Kundenkreises hängt nicht nur von sachlichen, sondern insofern auch von räumlichen Umständen ab, als durch die räumliche Entfernung ein Wettbewerbsverhältnis im Einzelfall ausgeschlossen werden kann.
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| 27 | | RS0077674 | 16.11.1993 | OGH | RS | Es müssen für die Bejahung eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses stets noch besondere, die Sittenwidrigkeit begründende Umstände hinzutreten, wie etwa eine Vernichtungsunterbietung mit dem Ziel, den Kunden vom Markt zu verdrängen, oder eine täuschende Diskriminierung, bei welcher der Kunde oder...
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| 28 | | RS0077676 | 03.12.1991 | OGH | RS | Enthält ein Regionalprospekt ein auf die Mitglieder des ihn herausgebenden Vereins beschränktes Verzeichnis der regionalen Fremdenverkehrsbetriebe oder liegt ein Zimmernachweis bei, der nicht alle "Gasthöfe/Pensionen/Privatzimmer/Ferienwohnungen" der beworbenen Region enthält, dann ist damit...
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| 29 | | RS0077739 | 03.12.1991 | OGH | RS | Schalten sich Dritte in den Wettbewerb anderer in der Absicht ein Mitbewerber des Klägers zu dessen Nachteil zu fördern, dann steht ihr Verhalten dem des Wettbewerbers gleich, den zu fördern sie beabsichtigen.
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| 30 | | RS0077671 | 03.04.1990 | OGH | RS | Zwecken des Wettbewerbs dient eine Handlung dann, wenn sie unter anderem den eigenen Kundenkreis auf Kosten des Gewerbsgenossen erweitern soll. Es macht für das Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses keinen Unterschied, ob die Handlung darauf abzielt, einen Teil des fremden Kundenstockes - beim...
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| 31 | | RS0077717 | 20.02.1990 | OGH | RS | Ein Wettbewerbsverhältnis besteht auch dann, wenn wegen einer gesetzlichen Monopolstellung in einem bestimmten Gebiet ein Wettbewerb um einzelne Kunden nicht stattfinden kann.
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| 32 | | RS0077734 | 04.02.1986 | OGH | RS | Bücher, die nur mehr in Bibliotheken vorhanden sind, reichen für sich allein nicht aus, um ein Wettbewerbsverhältnis annehmen zu können. "Who s Who"
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| 33 | | RS0077722 | 14.12.1982 | OGH | RS | Die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel setzt das Bestehen eines Wettbewerbsverhältnisses zwischen den Beteiligten voraus, an dem es zwischen dem Inhaber einer berühmten Marke, die er in Alleinstellung benützt, und dem branchenfremden Mitbenützer meist fehlen wird. Mangels gleicharti...
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| 34 | | RS0077629 | 13.07.1982 | OGH | RS | Die bloße Erzielung gesetzwidriger Mehreinnahmen reicht zur Annahme einer Förderung des eigenen Wettbewerbs auf Kosten der Mitbewerber im allgemeinen nicht aus.
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| 35 | | RS0077710 | 24.10.1978 | OGH | RS | Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Erzeuger, der nur an Händler liefert, und einem Händler, der an Letztverbraucher verkauft.
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| 36 | | RS0077625 | 16.12.1975 | OGH | RS | Ein Unternehmen, das zur Verwaltung nur eines einzigen Hauses gegründet wurde, nach dem Handelsregister jedoch hierauf nicht beschränkt ist, steht im Wettbewerbsverhältnis zu anderen Hausverwaltungsunternehmen.
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| 37 | | RS0077737 | 14.02.1967 | OGH | RS | Ein Wettbewerbsverhältnis kann auch bei Verschiedenheit der vertriebenen Waren etwa dann angenommen werden, wenn bei Gleichheit des Kundenstocks einer der Beteiligten über die Bemühungen um den Absatz der eigenen Waren hinaus in die Wettbewerbssphäre des anderen Beteiligten eingreift (hier durch...
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| 38 | | RS0077628 | 11.05.1965 | OGH | RS | Ein Wettbewerbsverhältnis kann auch zwischen Wettbewerbern bestehen, die den gleichen Lieferantenkreis haben.
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| 39 | | RS0077626 | 20.03.1962 | OGH | RS | Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Trebern-Vertriebsgesellschaft und einer Molkereigenossenschaft, die ihren Mitgliedern die Trebernverfütterung verbietet.
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| 40 | | RS0077672 | 14.06.1960 | OGH | RS | Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei Personen, die ein und dasselbe Geschäft betreiben wollen; ein solcher Streit um das Unternehmen hat mit dem UWG nichts zu tun.
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| 41 | | RS0077731 | 21.11.1956 | OGH | RS | Zum Wettbewerbsverhältnis zweier Tageszeitungen (Neuer Kurier und Arbeiterzeitung).
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| 42 | | RS0077632 | 01.08.1956 | OGH | RS | Zwei Bewerber um die Führung ein und desselben Unternehmers können dem Publikum gegenüber untereinander nicht in Wettbewerb treten (Kurbad Aktiengesellschaft Bad Tatzmannsdorf).
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| 43 | | RS0077735 | 02.12.1953 | OGH | RS | Unlauterer Wettbewerb zwischen zwei Autobusunternehmern (Aichelburg).
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| 44 | | RS0077673 | 13.05.1953 | OGH | RS | Unlauterer Wettbewerb unter Rasierklingenerzeugern (Lume-Maka).
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| 45 | | RS0077622 | 09.11.1927 | OGH | RS | Unlauterer Wettbewerb zwischen Zeitungsunternehmungen.
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