Aus Anlass der Behandlung des außerordentlichen Revisionsrekurses war das Sachwalterbestellungsverfahren einzustellen.
1.1. § 249 Abs 3 AußStrG 1854 enthielt für das Sachwalterbestellungsverfahren eine (gegenüber § 9 AußStrG 1854) Sonderregelung hinsichtlich der Beantwortung von Rechtsmitteln. Es wurde (nur [10 Ob 352/99h; 10 Ob 52/00w; 7 Ob 80/01t]) dem Betroffenen und seinem Vertreter das Recht eingeräumt, sich zu einem nicht von ihnen erhobenen Rekurs durch Rekursbeantwortung zu äußern. Die Bestimmung fand auch im Revisionsrekursverfahren Anwendung (vgl 1 Ob 198/03d). Im Hinblick auf §§ 48, 68 AußStrG idF BGBl I 111/2003 wurde § 249 Abs 3 AußStrG 1854 mit 31. 12. 2004 ersatzlos beseitigt; Rechtsmittelverfahren gegen Beschlüsse über die Sache sind nunmehr grundsätzlich zweiseitig.Paragraph 249, Absatz 3, AußStrG 1854 enthielt für das Sachwalterbestellungsverfahren eine (gegenüber Paragraph 9, AußStrG 1854) Sonderregelung hinsichtlich der Beantwortung von Rechtsmitteln. Es wurde (nur [10 Ob 352/99h; 10 Ob 52/00w; 7 Ob 80/01t]) dem Betroffenen und seinem Vertreter das Recht eingeräumt, sich zu einem nicht von ihnen erhobenen Rekurs durch Rekursbeantwortung zu äußern. Die Bestimmung fand auch im Revisionsrekursverfahren Anwendung vergleiche 1 Ob 198/03d). Im Hinblick auf Paragraphen 48,, 68 AußStrG in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, 111 aus 2003, wurde Paragraph 249, Absatz 3, AußStrG 1854 mit 31. 12. 2004 ersatzlos beseitigt; Rechtsmittelverfahren gegen Beschlüsse über die Sache sind nunmehr grundsätzlich zweiseitig.
1.2. Die Bestellung eines Sachwalters ist eine Entscheidung über die Sache im Sinne der §§ 48 und 68 AußStrG. Nach diesen Bestimmungen ist jeder aktenkundigen Partei eine Gleichschrift des (RevisionsDie Bestellung eines Sachwalters ist eine Entscheidung über die Sache im Sinne der Paragraphen 48 und 68 AußStrG. Nach diesen Bestimmungen ist jeder aktenkundigen Partei eine Gleichschrift des (Revisions-)rekurses zuzustellen; diesen steht sodann die Möglichkeit der Beantwortung offen. Für das Sachwalterbestellungsverfahren stellt sich dabei die Frage, ob neben der betroffenen Person auch der Verfahrenssachwalter und jene Person, die zum Sachwalter bestellt werden soll, als Parteien in diesem Sinn anzusehen sind.
1.3. § 127 AußStrG ist gegenüber den allgemeinen Bestimmungen (1 Ob 173/07h) eine Sonderregelung der Rechtsmittelbefugnis für das Sachwalterschaftsbestellungsverfahren beziehungsweise gemäß § 128 AußStrG für die Beendigung, Einschränkung und Erweiterung der Sachwalterschaft. Dabei steht der Rekurs neben der betroffenen Person unter anderem dem Verfahrenssachwalter und jener Person zu, die zum Sachwalter bestellt werden soll. Das Rekursrecht dieser Personen besteht nach herrschender Auffassung jedoch nicht im eigenen Namen, sondern nur im Namen und im Interesse der betroffenen Person (8 Ob 83/09b; 6 Ob 164/14g; Paragraph 127, AußStrG ist gegenüber den allgemeinen Bestimmungen (1 Ob 173/07h) eine Sonderregelung der Rechtsmittelbefugnis für das Sachwalterschaftsbestellungsverfahren beziehungsweise gemäß Paragraph 128, AußStrG für die Beendigung, Einschränkung und Erweiterung der Sachwalterschaft. Dabei steht der Rekurs neben der betroffenen Person unter anderem dem Verfahrenssachwalter und jener Person zu, die zum Sachwalter bestellt werden soll. Das Rekursrecht dieser Personen besteht nach herrschender Auffassung jedoch nicht im eigenen Namen, sondern nur im Namen und im Interesse der betroffenen Person (8 Ob 83/09b; 6 Ob 164/14g; Schauer in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG [2013] § 127 Rz 5 mit weiteren Nachweisen aus der zweitinstanzlichen Rechtsprechung; , AußStrG [2013] Paragraph 127, Rz 5 mit weiteren Nachweisen aus der zweitinstanzlichen Rechtsprechung; Zankl/Mondel in Rechberger, AußStrG2 [2013] § 127 Rz 2). Rechtsmittel der betroffenen Person und ihrer Vertreter sind voneinander unabhängig (6 Ob 164/14g; [2013] Paragraph 127, Rz 2). Rechtsmittel der betroffenen Person und ihrer Vertreter sind voneinander unabhängig (6 Ob 164/14g; Schauer aaO § 127 Rz 5). aaO Paragraph 127, Rz 5).
Angesichts des Umstands, dass das Sachwalterbestellungsverfahren dem Wohl der betroffenen Person dient (Schauer aaO § 127 Rz 5) und der (Verfahrens aaO Paragraph 127, Rz 5) und der (Verfahrens-)sachwalter (auch) im Rechtsmittelverfahren deren Interessen zu vertreten hat (vgl 8 Ob 83/09b; 6 Ob 164/14g), erscheint es dem erkennenden Senat sachgerecht, die Möglichkeit der Beantwortung eines (Revisions)sachwalter (auch) im Rechtsmittelverfahren deren Interessen zu vertreten hat vergleiche 8 Ob 83/09b; 6 Ob 164/14g), erscheint es dem erkennenden Senat sachgerecht, die Möglichkeit der Beantwortung eines (Revisions-)rekurses nicht nur der betroffenen Person einzuräumen, wenn dieser (etwa) vom (Verfahrens- oder in Aussicht genommenen) Sachwalter erhoben wird (vgl so noch 10 Ob 352/99h; 10 Ob 52/00w; 7 Ob 80/01t). Vielmehr steht diese Möglichkeit auch dem Verfahrens- und dem in Aussicht genommenen Sachwalter zu, wenn der Betroffene die Sachwalterbestellung bekämpft. Die Besonderheit des Sachwalterbestellungsverfahrens ist ja, dass nicht zwingend nur die Einstellung oder Beendigung des Verfahrens dem Wohl der betroffenen Person dient und in deren Interesse liegt; vielmehr kann auch das Gegenteil der Fall sein, auch wenn die betroffene Person dies nicht einsehen will oder kann. Demgemäß muss dann aber auch dem (Verfahrens oder in Aussicht genommenen) Sachwalter erhoben wird vergleiche so noch 10 Ob 352/99h; 10 Ob 52/00w; 7 Ob 80/01t). Vielmehr steht diese Möglichkeit auch dem Verfahrens- und dem in Aussicht genommenen Sachwalter zu, wenn der Betroffene die Sachwalterbestellung bekämpft. Die Besonderheit des Sachwalterbestellungsverfahrens ist ja, dass nicht zwingend nur die Einstellung oder Beendigung des Verfahrens dem Wohl der betroffenen Person dient und in deren Interesse liegt; vielmehr kann auch das Gegenteil der Fall sein, auch wenn die betroffene Person dies nicht einsehen will oder kann. Demgemäß muss dann aber auch dem (Verfahrens-)sachwalter die Möglichkeit gegeben werden, in einer Rechtsmittelbeantwortung im Interesse der betroffenen Person darzutun, was (allenfalls) für eine Sachwalterbestellung spricht.
1.4. Der Oberste Gerichtshof hat demgemäß sowohl dem für den Betroffenen bestellten Verfahrenssachwalter (vgl Der Oberste Gerichtshof hat demgemäß sowohl dem für den Betroffenen bestellten Verfahrenssachwalter vergleiche 2.) als auch dem von den Vorinstanzen bestellten Sachwalter die Möglichkeit der Beantwortung des außerordentlichen Revisionsrekurses des Betroffenen eingeräumt. Revisionsrekursbeantwortungen wurden jedoch nicht erstattet.
2. Das Sachwalterschaftsverfahren wurde zwischen der Entscheidung des Rekursgerichts und der Vorlage des außerordentlichen Revisionsrekurses an den Obersten Gerichtshof vom Erstgericht „beendet“; der bestellte Sachwalter wurde enthoben. Der Betroffene ist dennoch durch den angefochtenen Beschluss beschwert.
2.1. Nach herrschender Auffassung ist eine Beendigung der Sachwalterschaft im Sinn des § 128 AußStrG an die (Nach herrschender Auffassung ist eine Beendigung der Sachwalterschaft im Sinn des Paragraph 128, AußStrG an die (Schauer in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG § 128 Rz 7: „selbstverständliche“) Voraussetzung geknüpft, dass ein Sachwalter bereits wirksam bestellt worden ist (, AußStrG Paragraph 128, Rz 7: „selbstverständliche“) Voraussetzung geknüpft, dass ein Sachwalter bereits wirksam bestellt worden ist (Zankl/Mondel in Rechberger, AußStrG² § 128 Rz 1; , AußStrG² Paragraph 128, Rz 1; Schauer aaO). Da im Hinblick auf § 125 iVm § 43 AußStrG die Bestellung eines Sachwalters erst mit Rechtskraft des Bestellungsbeschlusses wirksam wird ( aaO). Da im Hinblick auf Paragraph 125, in Verbindung mit Paragraph 43, AußStrG die Bestellung eines Sachwalters erst mit Rechtskraft des Bestellungsbeschlusses wirksam wird (Schauer aaO § 125 Rz 6 mit zahlreichen Nachweisen aus Literatur und Rechtsprechung), hier der Bestellungsbeschluss jedoch vom Betroffenen bekämpft wurde, handelte es sich beim „Beendigungsbeschluss“ des Erstgerichts vom 29. 1. 2015 tatsächlich um einen Beschluss auf Einstellung des Sachwalterbestellungsverfahrens nach § 122 Abs 1 AußStrG. aaO Paragraph 125, Rz 6 mit zahlreichen Nachweisen aus Literatur und Rechtsprechung), hier der Bestellungsbeschluss jedoch vom Betroffenen bekämpft wurde, handelte es sich beim „Beendigungsbeschluss“ des Erstgerichts vom 29. 1. 2015 tatsächlich um einen Beschluss auf Einstellung des Sachwalterbestellungsverfahrens nach Paragraph 122, Absatz eins, AußStrG.
Die Meinung Schauers (aaO § 122 Rz 7), der ohne nähere Begründung ausführt, eine Einstellung des Verfahrens sei nicht (mehr) möglich, wenn das Gericht bereits einen Beschluss über die Bestellung eines Sachwalters erlassen und diesen Beschluss zur Ausfertigung (§ 40 AußStrG) übergeben hat, teilt der Oberste Gerichtshof nicht; die Bestellung des Sachwalters wird ja (aaO Paragraph 122, Rz 7), der ohne nähere Begründung ausführt, eine Einstellung des Verfahrens sei nicht (mehr) möglich, wenn das Gericht bereits einen Beschluss über die Bestellung eines Sachwalters erlassen und diesen Beschluss zur Ausfertigung (Paragraph 40, AußStrG) übergeben hat, teilt der Oberste Gerichtshof nicht; die Bestellung des Sachwalters wird ja - wie Schauer selbst darlegt - erst mit Rechtskraft des Bestellungsbeschlusses wirksam (vgl in diesem Sinn auch 5 Ob 23/97m). erst mit Rechtskraft des Bestellungsbeschlusses wirksam vergleiche in diesem Sinn auch 5 Ob 23/97m).
2.2. Der Einstellungsbeschluss ist nach den Regelungen des allgemeinen Teils des Außerstreitgesetzes anfechtbar (RIS-Justiz RS0008543); nach § 43 AußStrG wird somit auch der Einstellungsbeschluss erst mit seiner Rechtskraft wirksam. Anfechtungsberechtigt ist unter anderem die betroffene Person (6 Ob 74/07m; 9 Ob 52/07y). Da der Betroffene (auch) den Einstellungsbeschluss vom 29. 1. 2015 fristgerecht bekämpfte und über diesen Rekurs (ON 377) noch nicht entschieden wurde, ist somit das Sachwalterbestellungsverfahren derzeit nach wie vor anhängig, woraus sich zwingend die Beschwer des Betroffenen zur Bekämpfung des ursprünglichen Sachwalterbestellungsbeschlusses ergibt.Justiz RS0008543); nach Paragraph 43, AußStrG wird somit auch der Einstellungsbeschluss erst mit seiner Rechtskraft wirksam. Anfechtungsberechtigt ist unter anderem die betroffene Person (6 Ob 74/07m; 9 Ob 52/07y). Da der Betroffene (auch) den Einstellungsbeschluss vom 29. 1. 2015 fristgerecht bekämpfte und über diesen Rekurs (ON 377) noch nicht entschieden wurde, ist somit das Sachwalterbestellungsverfahren derzeit nach wie vor anhängig, woraus sich zwingend die Beschwer des Betroffenen zur Bekämpfung des ursprünglichen Sachwalterbestellungsbeschlusses ergibt.
3. Der außerordentliche Revisionsrekurs ist auch fristgerecht erhoben worden.
3.1. Der Betroffene wahrte zunächst durch Einbringung des von ihm selbst verfassten außerordentlichen Revisionsrekurses ON 333 die gemäß § 65 Abs 1 AußStrG vierzehntägige Revisionsrekursfrist. Er stellte auch nach Einleitung des Verbesserungsverfahrens (ON 378) fristgerecht einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe.Der Betroffene wahrte zunächst durch Einbringung des von ihm selbst verfassten außerordentlichen Revisionsrekurses ON 333 die gemäß Paragraph 65, Absatz eins, AußStrG vierzehntägige Revisionsrekursfrist. Er stellte auch nach Einleitung des Verbesserungsverfahrens (ON 378) fristgerecht einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe.
3.2. Verfehlt war zwar die weitere Vorgehensweise der bestellten Verfahrenshelferin und des Erstgerichts. Erstere hätte nämlich binnen der vom Erstgericht festgesetzten dreiwöchigen Verbesserungsfrist auch eine solche Verbesserung vornehmen müssen; eine Verlängerung der Verbesserungsfrist durch das Erstgericht war grundsätzlich unzulässig, handelte es sich doch bei der ursprünglichen (Revisionsrekurs-)frist um eine nicht verlängerbare Notfrist (3 Ob 106/09y; vgl dazu auch )frist um eine nicht verlängerbare Notfrist (3 Ob 106/09y; vergleiche dazu auch G. Kodek in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG [2013] § 10 Rz 47 mit weiteren Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur)., AußStrG [2013] Paragraph 10, Rz 47 mit weiteren Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur).
Die Frage, ob eine Verspätung auch dann anzunehmen ist, wenn das Erstgericht dennoch eine beantragte Fristverlängerung bewilligte und diese gesetzwidrig erteilte weitere Verbesserungsfrist eingehalten wurde (so die Rechtsprechung, vgl RISDie Frage, ob eine Verspätung auch dann anzunehmen ist, wenn das Erstgericht dennoch eine beantragte Fristverlängerung bewilligte und diese gesetzwidrig erteilte weitere Verbesserungsfrist eingehalten wurde (so die Rechtsprechung, vergleiche RIS-Justiz RS0036251), oder ob diese Rechtsprechung, die nur mit Gründen des Vertrauensschutzes gerechtfertigt werden kann, abzulehnen ist, weil sie in eine bereits eingetretene Rechtskraft eingreift (dazu Gitschthaler in Rechberger, ZPO4 [2014] §§ 84 [2014] Paragraphen 84,-85 Rz 21/2; kritisch auch G. Kodek in Fasching/Konecny² II/2 (2003) §§ 84, 85 Rz 293; ebenso 3 Ob 106/09y unter Hinweis auf ² II/2 (2003) Paragraphen 84,, 85 Rz 293; ebenso 3 Ob 106/09y unter Hinweis auf Gitschthaler [„ist nicht unproblematisch“]), kann hier aber zugunsten des Betroffenen dahin gestellt bleiben. Das Erstgericht hatte nämlich der bestellten Verfahrenshelferin zwar den Verfahrenshilfebewilligungsbeschluss, den Bestellungs-bescheid und den selbst verfassten außerordentlichen Revisionsrekurs zugestellt, entgegen § 7 Abs 2 Satz 1 AußStrG jedoch nicht auch das fristauslösende Schriftstück, also die anzufechtende Rekursentscheidung ON 324 (vgl auch [„ist nicht unproblematisch“]), kann hier aber zugunsten des Betroffenen dahin gestellt bleiben. Das Erstgericht hatte nämlich der bestellten Verfahrenshelferin zwar den Verfahrenshilfebewilligungsbeschluss, den Bestellungs-bescheid und den selbst verfassten außerordentlichen Revisionsrekurs zugestellt, entgegen Paragraph 7, Absatz 2, Satz 1 AußStrG jedoch nicht auch das fristauslösende Schriftstück, also die anzufechtende Rekursentscheidung ON 324 vergleiche auch G. Kodek aaO § 7 Rz 15). Damit war der Verfahrenshelferin gegenüber jedoch die Verbesserungsfrist nie in Gang gesetzt worden, sodass der außerordentliche Revisionsrekurs letztlich doch fristgerecht erhoben wurde. aaO Paragraph 7, Rz 15). Damit war der Verfahrenshelferin gegenüber jedoch die Verbesserungsfrist nie in Gang gesetzt worden, sodass der außerordentliche Revisionsrekurs letztlich doch fristgerecht erhoben wurde.
4.1. In der Sache selbst ist zunächst auszuführen, dass der Oberste Gerichtshof erst jüngst entschieden hat (3 Ob 230/14s):
Ob ausreichend Anhaltspunkte für die Notwendigkeit der Bestellung eines Sachwalters vorliegen, ist immer eine individuell zu beurteilende Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0106166, RS0087091 [T2], RS0079855 [T7]). Gleiches gilt für die Frage, in welchem Umfang aufgrund einer psychischen Krankheit oder Behinderung ein Sachwalter zu bestellen ist (RIS-Justiz RS0106744).
Den außerordentlichen Revisionsrekursen ist zwar zuzugestehen, dass die Entscheidungen der Vorinstanzen nur knapp erkennen lassen, in welcher Art und Weise und in welchem Umfang der Betroffenen Nachteile drohen, wenn ihr kein Sachwalter beigegeben wird (vgl Den außerordentlichen Revisionsrekursen ist zwar zuzugestehen, dass die Entscheidungen der Vorinstanzen nur knapp erkennen lassen, in welcher Art und Weise und in welchem Umfang der Betroffenen Nachteile drohen, wenn ihr kein Sachwalter beigegeben wird vergleiche 3 Ob 146/10g). Bloß drohender Prozessaufwand reicht beispielsweise nicht für die Annahme eines relevanten Nachteils aus, dem durch die Sachwalterbestellung begegnet werden soll (RIS-Justiz RS0072687 [T1]).
Tatsächlich war die Betroffene aber bereits in eine Reihe von Zivilverfahren involviert, und sie begründet ihre Rechtsverfolgung beziehungsweise -verteidigung auch in einer Art, die die Gefahr nahelegt, dass sie sich durch ihr Verhalten selbst Nachteile zufügt.
4.2. Auch hier ist dem Betroffenen zwar zuzugeben, dass zum Zeitpunkt der Bestellung eines Sachwalters durch die Vorinstanzen zu besorgende Angelegenheiten nicht in erheblichem Ausmaß erkennbar waren; nach der Aktenlage war er jedoch zuvor ebenfalls in eine Reihe von Auseinandersetzungen involviert gewesen. Seine Argumentation im Revisionsrekursverfahren richtet sich im Übrigen vor allem gegen die Annahme einer Einschränkung seiner Einsichtsfähigkeit bei erreichtem Krankheitswert; gerade diese Feststellungen trafen die Vorinstanzen aber aufgrund der Ausführungen des beigezogenen Sachverständigen, der eine unmittelbare Untersuchung des Betroffenen nur deshalb nicht hatte vornehmen können, weil sich dieser einer solchen mehrfach entzogen hatte. Eine Kontaktaufnahme mit ihm war auch im daran anschließenden Verfahren kaum möglich, wie die Stellungnahmen des bestellten Sachwalters zeigen.
4.3. Unter diesen Umständen ist die von den Vorinstanzen vertretene (damalige) Ansicht, dass die Voraussetzungen für eine Sachwalterbestellung zur Vertretung des Betroffenen vor Gerichten vorlagen, nicht zu beanstanden.
5.1. Nach § 122 Abs 1 AußStrG Nach Paragraph 122, Absatz eins, AußStrG hat das Gericht das Verfahren über die Bestellung eines Sachwalters allerdings in jeder Lage einzustellen, wenn es zum Ergebnis gelangt, dass ein Sachwalter nicht zu bestellen ist. Dabei besteht zum einen keine Verpflichtung des Gerichts, einen bestimmten Verfahrensabschnitt abzuwarten (Schauer in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG § 122 Rz 7). Zum anderen hat aber auch noch der Oberste Gerichtshof eine Einstellung auszusprechen, wenn er mit der erforderlichen Sicherheit zum Ergebnis gelangt, dass die Voraussetzungen für eine Sachwalterbestellung nicht vorliegen; dies ist aber nicht nur der Fall, wenn die Vorinstanzen aus den von ihnen getroffenen Feststellungen fälschlich das Vorliegen der Voraussetzung einer Bestellung abgeleitet haben (vgl 5 Ob 160/13k), sondern auch dann, wenn sich während des Revisionsrekursverfahrens aktenkundige Hinweise darauf ergeben, dass die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind (vgl , AußStrG Paragraph 122, Rz 7). Zum anderen hat aber auch noch der Oberste Gerichtshof eine Einstellung auszusprechen, wenn er mit der erforderlichen Sicherheit zum Ergebnis gelangt, dass die Voraussetzungen für eine Sachwalterbestellung nicht vorliegen; dies ist aber nicht nur der Fall, wenn die Vorinstanzen aus den von ihnen getroffenen Feststellungen fälschlich das Vorliegen der Voraussetzung einer Bestellung abgeleitet haben vergleiche 5 Ob 160/13k), sondern auch dann, wenn sich während des Revisionsrekursverfahrens aktenkundige Hinweise darauf ergeben, dass die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind vergleiche Schauer aaO: „sobald“). Letzteres ist hier der Fall:
5.2. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs setzt eine Sachwalterbestellung voraus, dass überhaupt Angelegenheiten zu besorgen sind (3 Ob 208/06v; 3 Ob 209/10x; 5 Ob 160/13k). Die Vorinstanzen haben für den Betroffenen einen Sachwalter ausschließlich für die Vertretung vor Gerichten bestellt. Dabei reicht jedoch bloß drohender Prozessaufwand nicht für die Annahme eines relevanten Nachteils aus, dem durch die Sachwalterbestellung begegnet werden soll (3 Ob 230/14s).
Der bestellte Sachwalter hat am 29. 12. 2014 über Anfrage durch das Erstgericht mitgeteilt, dass er für den Betroffenen „nichts zu tun“ habe; es gebe auch keinerlei Kontakte, weil er nicht wisse, wo sich der Betroffene aufhält (ON 368). Bereits am 6. 5. 2013 hatte er dem Erstgericht mitgeteilt, es seien an ihn „lange keine Angelegenheiten mehr herangetragen worden“ (ON 357). Auch aus der Aktenlage sind keine zu besorgenden Angelegenheiten des Betroffenen erkennbar.
5.3. Da somit - jedenfalls derzeit - keine Angelegenheiten für den Betroffenen zu besorgen sind, war das vorliegende Sachwalterbestellungsverfahren gemäß § 122 AußStrG einzustellen. Damit ist das Bestellungsverfahren beendet, die Bestellung eines Sachwalters unterbleibt ( keine Angelegenheiten für den Betroffenen zu besorgen sind, war das vorliegende Sachwalterbestellungsverfahren gemäß Paragraph 122, AußStrG einzustellen. Damit ist das Bestellungsverfahren beendet, die Bestellung eines Sachwalters unterbleibt (Schauer in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG § 122 Rz 6)., AußStrG Paragraph 122, Rz 6).
Anders als in dem der Entscheidung 5 Ob 160/13k zugrunde liegenden Fall waren jedoch die Beschlüsse der Vorinstanzen nicht ersatzlos zu beheben, weil sich die Einstellungsentscheidung auf erst während des Revisionsrekursverfahrens zutage getretene Umstände stützt.
6. Die Entscheidung über die Kosten gründet sich auf § 129 AußStrG. Die Vertretungskosten hat die betroffene Person stets selbst zu tragen (vgl die zahlreichen Nachweise aus der zweitinstanzlichen Rechtsprechung bei Die Entscheidung über die Kosten gründet sich auf Paragraph 129, AußStrG. Die Vertretungskosten hat die betroffene Person stets selbst zu tragen vergleiche die zahlreichen Nachweise aus der zweitinstanzlichen Rechtsprechung bei Schauer in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG § 129 Rz 12)., AußStrG Paragraph 129, Rz 12).