| 1 | | RS0008653 | 17.07.2013 | OGH | RS | Ein Rechtsfolgenirrtum ist eine falsche Vorstellung darüber, welche Rechtsfolgen unabhängig vom Willen einer bestimmten Person von der Rechtsordnung an ihr Verhalten geknüpft werden.
|    |
| 2 | | RS0077538 | 28.06.2017 | OGH | RS | Die gemäß § 12 UrlG zwingende Regelung des Urlaubsentgeltes in § 6 UrlG soll sicherstellen, dass der Arbeitnehmer den ihm zustehenden Urlaub auch tatsächlich konsumiert. Eine Vereinbarung, wonach das Urlaubsentgelt unabhängig vom Verbrauch des Urlaubs mit einem erhöhten laufenden Entgelt (oder auch...
| |
| 3 | | RS0028906 | 28.04.2014 | OGH | RS | Erhielt ein Mitarbeiter bis jetzt als freier Mitarbeiter "Honorare", und wird festgestellt, dass er in Wahrheit in einem der FBV unterliegenden Angestelltenverhältnis gestanden ist, muss bei der Prüfung der Frage, ob er auf Grund dieser FBV noch offene Ansprüche auf Sonderzahlungen hat, das gesamte...
| |
| 4 | | RS0128215 | 24.09.2012 | OGH | RS | Ist eine von den Parteien als freier Dienstvertrag bezeichnete Vereinbarung als echter Arbeitsvertrag zu qualifizieren, so ist die Urlaubsersatzleistung von als freie Dienstnehmer fehlbehandelten Dienstnehmern auf der Grundlage des vereinbarten Entgelts zu ermitteln.
| |
| 5 | | 9ObA51/12h | 24.09.2012 | OGH | TE | Arbeitsrecht
| |