Verwaltungsgerichtshof	11.05.2026

11.05.2026

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
11.05.2026
Geschäftszahl
Ra 2026/10/0017
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2017/04/0104 B 22. März 2019 RS 1
Stammrechtssatz
Wird eine Abweichung von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes geltend gemacht, hat der Revisionswerber konkret darzulegen, dass der der gegenständlich angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende Sachverhalt jenem der von ihm ins Treffen geführten hg. Entscheidungen gleicht, das Verwaltungsgericht im gegenständlichen Fall dennoch anders entschieden hat und es damit von der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abgewichen ist. Dabei reicht es nicht aus, bloß Rechtssätze zu verschiedenen hg. Erkenntnissen wiederzugeben oder hg. Entscheidungen nach Datum und Geschäftszahl zu nennen, ohne auf konkrete Abweichungen von dieser Rechtsprechung hinzuweisen (vgl. etwa VwGH 24.1.2017, Ra 2017/05/0005, mwN).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2026:RA2026100017.L01

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