Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

28.04.2026

Geschäftszahl

Ra 2025/11/0044

Rechtssatz

In Anbetracht der Zielsetzung des § 5d Abs. 1 Z 2 TNRSG, den Konsum von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen nicht attraktiver zu machen, kann der Auffassung, der Tatbestand des § 5d Abs. 1 Z 2 TNRSG sei nur dann erfüllt, wenn suggeriert werde, dass der Konsum des Produktes selbst einen unmittelbaren Nutzen für die Lebensführung habe, nicht gefolgt werden. So wurden in der Rechtsprechung des VwGH zu § 5d Abs. 1 Z 2 TNRSG bereits Elemente und Merkmale, die mit Reisen, Erholung und Exotik verbunden werden und damit konsumstimulierende Assoziationen hervorrufen, als solche angesehen, die das Produkt als für die Lebensführung nützlich im Sinne des § 5d Abs. 1 Z 2 TNRSG präsentieren (vgl. VwGH 22.10.2025, Ra 2024/11/0067).In Anbetracht der Zielsetzung des Paragraph 5 d, Absatz eins, Ziffer 2, TNRSG, den Konsum von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen nicht attraktiver zu machen, kann der Auffassung, der Tatbestand des Paragraph 5 d, Absatz eins, Ziffer 2, TNRSG sei nur dann erfüllt, wenn suggeriert werde, dass der Konsum des Produktes selbst einen unmittelbaren Nutzen für die Lebensführung habe, nicht gefolgt werden. So wurden in der Rechtsprechung des VwGH zu Paragraph 5 d, Absatz eins, Ziffer 2, TNRSG bereits Elemente und Merkmale, die mit Reisen, Erholung und Exotik verbunden werden und damit konsumstimulierende Assoziationen hervorrufen, als solche angesehen, die das Produkt als für die Lebensführung nützlich im Sinne des Paragraph 5 d, Absatz eins, Ziffer 2, TNRSG präsentieren vergleiche VwGH 22.10.2025, Ra 2024/11/0067).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2026:RA2025110044.L03