Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
22.04.2026
Geschäftszahl
Ro 2025/07/0006
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 85/10/0158 E 24. Februar 1986 VwSlg 12047 A/1986 RS 3
Stammrechtssatz
Ein Abgehen von der bisherigen Rechtsprechung läge nur dann vor, wenn die Rechtsanschauung des VwGH von der abzugehen Anlass bestünde, explizit in der Begründung eines Erkenntnisses oder Beschlusses ihren Niederschlag gefunden hätte und nicht nur stillschweigend vorausgesetzt worden wäre.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2026:RO2025070006.J28