Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
03.11.2025
Geschäftszahl
Ra 2025/02/0164
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2021/02/0247 E 4. Juli 2022 RS 4 (hier betreffend den Stoff Amphetamin, der im Anhang IV der Suchtgiftverordnung als einer der Stoffe (IV.1.) aufgezählt wird, die gemäß § 1 Abs. 3 Suchtgiftverordnung in Verbindung mit § 2 Abs. 3 SMG Suchtgiften gleichgestellt werden)
Stammrechtssatz
Methadon wird im Anhang I der Suchtgiftverordnung als einer der Stoffe (I.1.b.) gemäß § 2 Abs. 1 SMG 1997 aufgezählt. Diese Substanz fällt demnach unstrittig unter die Suchtgiftverordnung und ist damit ein Suchtgift iSd § 2 Abs. 1 SMG 1997. Nicht von Relevanz für die Frage der Beeinträchtigung durch Suchtgift iSd § 5 Abs. 1 StVO 1960 zum Zeitpunkt des Lenkens ist dabei die Frage, ob das Suchtgift etwa durch ärztliche Verschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde. Ausschlaggebend für den Anwendungsbereich des § 5 Abs. 1 StVO 1960 ist vielmehr, ob die Fahrtüchtigkeit des Lenkers durch die Substanz beeinträchtigt war.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2025:RA2025020164.L05