Verwaltungsgerichtshof	09.07.2024

09.07.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
09.07.2024
Geschäftszahl
Ra 2024/07/0106
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2024/07/0107
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2017/07/0139 B 18. Jänner 2018 RS 2 (hier ohne den letzten Satz)
Stammrechtssatz
Jeder Teil einer Wasserbenutzungsanlage, ohne den diese nicht betrieben werden kann, muss als "wesentlicher Teil der Anlage" iSd § 27 Abs. 1 lit. g WRG 1959 gelten (vgl. VwGH 21.6.2007, 2005/07/0021). Beim Tragwaal einer Wasserbenutzungsanlage handelt es sich um einen solchen wesentlichen Teil der Anlage.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2024070106.L02

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