Verwaltungsgerichtshof	05.08.2026

05.08.2026

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.08.2026
Geschäftszahl
Ra 2024/02/0198
Rechtssatz
Gemäß § 29 Abs. 1 VwGVG sind die Erkenntnisse des VwG zu begründen. Diese Begründung hat, wie der VwGH wiederholt ausgesprochen hat, jenen Anforderungen zu entsprechen, die in seiner Rechtsprechung zu den §§ 58 und 60 AVG entwickelt wurden (VwGH 16.1.2026, Ra 2025/02/0203). Gleiches gilt gemäß § 31 Abs. 3 VwGVG für nicht verfahrensleitende Beschlüsse.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2026:RA2024020198.L02

www.ris.bka.gv.at		Seite  von