Gericht

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungsdatum

15.12.2025

Geschäftszahl

Ro 2023/16/0002

Rechtssatz

Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur KN sind zwar nicht verbindlich, stellen aber wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs dar und liefern als solche wertvolle Hinweise für dessen Auslegung (vgl. etwa EuGH 8.5.2025, Prisum Healthcare SRL, C-252/24, mwN).Die Erläuterungen zum Harmonisierten System und zur KN sind zwar nicht verbindlich, stellen aber wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs dar und liefern als solche wertvolle Hinweise für dessen Auslegung vergleiche etwa EuGH 8.5.2025, Prisum Healthcare SRL, C-252/24, mwN).

European Case Law Identifier

ECLI:AT:VWGH:2025:RO2023160002.J04