Verwaltungsgerichtshof	05.09.2024

05.09.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
05.09.2024
Geschäftszahl
Ra 2023/09/0002
Beachte
Miterledigung (miterledigt  bzw  zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):
Ra 2023/09/0003
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2022/09/0122 E 22. März 2023 RS 5
Stammrechtssatz
Nach § 49 Abs. 1 ÄrzteG 1998 ist ein Arzt verpflichtet, jeden von ihm in ärztliche Beratung oder Behandlung übernommenen Gesunden und Kranken ohne Unterschied der Person gewissenhaft zu betreuen und "nach Maßgabe der ärztlichen Wissenschaft und Erfahrung sowie unter Einhaltung der bestehenden Vorschriften und der fachspezifischen Qualitätsstandards" das Wohl der Kranken und den Schutz der Gesunden zu wahren. Mit dieser Bestimmung schützt das ÄrzteG 1998 den einzelnen Patienten bzw. die einzelne Patientin vor Schäden an der Gesundheit, die durch nicht diesen Vorgaben entsprechende Beratung oder Behandlung entstehen können (VwGH 24.4.2019, Ra 2015/11/0113; 10.12.2014, Ro 2014/09/0056).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2023090002.L04

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