Verwaltungsgerichtshof	14.03.2024

14.03.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
14.03.2024
Geschäftszahl
Ro 2023/07/0001
Rechtssatz
Nach der Definition des § 1 Z 3 MinroG 1999 umfasst "Aufbereiten" das Verarbeiten von mineralischen Rohstoffen mittels bestimmter, in dieser Norm näher angeführter technischer Verfahren. Dass beim in den Feststellungen des angefochtenen Erkenntnisses beschriebenen Wasch- und Sortierprozess eines dieser Verfahren zur Anwendung kommt, ist aufgrund der ausdrücklichen Nennung des "nassen" Verarbeitens und des "Trennens" im Gesetzeswortlaut des § 1 Z 3 MinroG 1999 nicht zweifelhaft.
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RO2023070001.J02

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