Verwaltungsgerichtshof	08.08.2024

08.08.2024

Gericht
Verwaltungsgerichtshof
Entscheidungsdatum
08.08.2024
Geschäftszahl
Ra 2022/19/0044
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ro 2019/01/0014 E 29. Juni 2020 RS 5
Stammrechtssatz
Bei den "Umständen" im Sinne des Art. 1 Abschnitt C Z 5 der GFK muss es sich insbesondere um solche handeln, die sich auf grundlegende, die in Art. 1 Abschnitt A Z 2 der Konvention angeführten Fluchtgründe betreffende (objektive) Veränderungen im Heimatstaat des Flüchtlings beziehen, auf Grund deren angenommen werden kann, dass der Anlass für die - begründete - Furcht vor Verfolgung nicht mehr länger besteht (vgl. VwGH 31.1.2019, Ra 2018/14/0121 - 0126, Rn. 30, mwN auf Vorjudikatur). Nach dieser Rechtsprechung können somit neben (objektiven) Veränderungen im Heimatstaat des Flüchtlings auch weitere "Umstände" den Beendigungsgrund nach Art. 1 Abschnitt C Z 5 GFK begründen (vgl. jüngst in diesem Sinn VwGH 25.5.2020, Ra 2019/19/0116, Rn. 21).
European Case Law Identifier
ECLI:AT:VWGH:2024:RA2022190044.L01

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